DE675492C - Sicherheitsvorrichtung zur Begrenzung der Stellung der Drosselklappe von Brennkraftmaschinen fuer Fahrzeuge - Google Patents

Description

• Sicherheitsvorrichtung zur Begrenzung der Stellung der Drosselklappe von Erennkraftmaschinen für Fahrzeuge Bei Brennkraftmaschin#en für Fahrzeuge ist es bekannt, neben der vom Fahrer zu bewegenden Betätigungseinrichtung für die Drosselklappe Beine Sicherheitsvorrichtung vorzusehen, welche die größtmögliche öffnungsstellung der Drosselklappie abhängig von den Betriebszuständen der Brennkraftmaschine begrenzt, z. B. der Temperatur des Kühlwassers oder der Drehzahl.
• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf derartige Einrichtungen und bezweckt, eine Vorrichtung zu schaflen, welchees #ermöglicht, die Sicherheitseinrichtung unmittelbar auf das vom Fahrzeugführer bediente Gestänge der Drosselklappe einwirken zu lassen. Auf diese .Weise wird eine einfache Vorrichtung erzielt, welclie es erlaubt, daß neben der Begrenzung der größten öffnung der Drosselklappe jede dazwischenliegende Dross,elstellung vom Fahrer ohne weiteres leingestellt werden kann, während diesem andererseits eine Überlastung der Maschine durch zu weites öffnen der Drossel unmögliell ist.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen Abb. i ieine Seitenansicht und Abb. 2 ,einen Grundriß der Einrichtung.
• In der Saugleitung s' der:Brennkraftmaschine ist dbr Vergaserr angeordnet, ddr die Drosselklappett aufweist. Auf der Wellea der Drosselklappett ist ein Hiebele befestigt, dessen freies Ende eine Anschlagschraubee aufweist, welche vermittels einer Feststellschraube/ am Hebelc beliebig einstellbar ist. Die Anschlagschraubee arbeitet mit dem freien Ende eines Thermostat-enk zusammen, dessen- Stellung die Bewegung des Hebelsc nach links begrenzt. Neben dem HebeIc ist auf der Wellea der Drosselklappeu frei drehbar iein zweiter Hebelb gelagert, der durch den Zapfend-mit dem Bedienungsgestängev verbunden ist. Um die Bewegung des Hebels b auf den Hebel c zu übertragen, ist eine federnde Verbindung vorgesehen, welche beispielsweise aus einer Blattfeder g bestehen kann, welche durch Nieten p, q oder andere Befestigungsmittel mit dem Hebel b verbunden ist und mit ihrem freien Ende in einer Nut/t des Hebelsc gleitet. Der Hebelc wird durch eine nicht dargestellte, die Drosselklappe in ihre Schließstellung ziehende Rückführfeder mit der am Hehelb befestigten Blattfederg in kraftschlüssiger Verbindung gehalten. Auf diese Weise wird die Bewegung des vom Fahrer bedienten Gestängesv auf den Hebielb und durch die Blattfederg auf den Hebele übertragen, der seinerseits auf der Wellea der Drosselklappe fest angeordnet ist, so daß die Drosselklappe dieselben Bewegungen ausführt. Der Ausschlag des Hebelse wird vom freien Endek des Thermostaten begrenzt. Der Fahrer ist dann zwar in der Lage, das Bedienungsgestänge v weiter im Sinne der öffnungsbewegung der Drossel zu betätigen; diese Bewegung wird aber bei feststehendem Hebel c von der Blatt-' feder g aufgenommen, die Driosselklapp e selbe, aber nicht bewegt. Bei der Scliließbew#egui#g... folgt dagegen der Hebele mit der Drossel-.; klappeu unter der Wirkung der Rückführfeder der Blattfeder g und damit dem Hebel b.
• Die vorliegende Einrichtung ist beiBrennkraftmaschi#nen. verschiedenster Art, also bei Vergasermaschinen und bei Dieselmaschinen, anwendbar. Im letzteren Falle wirkt die Sicherheitseinrichtung dann auf den Regelhebel der Brennstoffpumpe ein- Auch ist denkbar, daß man idie vorliegende Vorrichtung zur Verstellung des Zündzeitpunktes -oder des Einspritzzeitpunktes verwenden kann. Gegehenenfalls kann bei geeigneter Ausbildung unter Verwendung der oben beschriebenen Mittel der Thertnostat unmittelbar auf die Drosselklappe einwirken. Welche Temperatur jeweils zur Betätigung der Sicherheitsvorrichtung wirksam gemacht werden soll, muß von Fall zu Fall entschieden werden; so können z. B. die Kühlwassertemperatur oder die Temperatur des Schrnieröles, gegebenenfalls auch andere temperaturempfindliche Stellen der Brennkraftmaschine zur #Luslösung der Sicherheitsvorrichtung herangezogen werden.
• Die Vorrichtung kann bei Land-, Wasser-, Flug- und stationären Maschinen Anwendung finden.

Claims (1)

1. PATrNTANSPRUC11: Sicherheitseinrichtung für Brennkraftmaschinen mit einem - die Bewegung der vom Fahrer betätigten Drosselklappe begrenzenden Sperrhebel, dadurch gekennzeichnet, daß der auf der Welle (a) der Drosselklappe (u) befestigte Sperrhebel (e) in seinem Ausschlag von einem Thermostaten (i, k) begrenzt wird und mit einem auf der Drosselklappenwelle (a) frei drehbar gelagerten, durch ein Hebelgestänge (v, w) mit dem Bedienungshebel verbundenen Übertragungshehel (b) durch eine Feder (g) verbunden ist, welche an diesem befestigt und in einer Nut (h) des Sperrhebels (c) gl#eitend geführt ist.