DE660655C - Rohrverschraubung mit metallenem Dichtungsring, insbesondere fuer Nahrungs- und Genussmittelleitungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrverschraubung mit metallenem Dichtungsring, insbesondere für Nahrungs- und Genußmittelleitungen sowie für Rohrleitungen in chemischen Fabriken, bei denen Ablagerungen den Fabrikationsprozeß stören würden. Bei bekannten Verschraubungen dieser Art, von denen verlangt wird, daß in der Verschraubung ein vollkommen runder Durchgang ohne irgendwelche Vertiefungen oder tote Winkel, in denen sich etwa Ablagerungen des durchzulesenden Nahrungsmittels bilden könnten, vorhanden ist, wird es als Übelstand empfunden, daß die Metalldichtung beim Lösen der Verschraubung leicht herausfällt und dabei verschmutzt und beschädigt wird. Verwendet man einen besonderen Gewindering zum Festhalten des Dichtungsringes in seinem Sitz, so werden häufig beim Auswechseln, ^der Dichtung die Gewinde, des Ringes und des Verschraubungsteiles beschädigt, was wiederum nachteilig ist.

Die Erfindung beseitigt diese Mängel, indem der Dichtungsring zum Zwecke der leiditen Auswechsel- und Unverlierbarkeit beim Lösen der Verschraubung an seinem äußeren Mantel einen feinen Grat in Richtung der Rohrachse aufweist, der beim Anziehen der Verschraubung sich in eine spitzwinklige Nut des einen Verschraubungsteiles, z. B. des das Vatergewinde tragenden Teiles, spreizend verformt.

Es ist nun bereits bei Ventilen bekannt, die Sitzflächen durch besonders eingesetzte metallische Dichtungsringe gegeneinander abzudichten, wobei die Ringe auch an ihrem äußeren Mantel einen in Richtung der Rohrachse verlaufenden spitzen Vorsprung aufweisen, mit denen sie in eine entsprechend spitzwinklige Nut des Ventilgehäuses eingetrieben werden, so daß Dichtungsring und Ventilgehäuse ein festes Ganzes bilden. Wird nun ein Auswechseln der Dichtungsringe notwendig, so können sie nur durch Ausdrehen entfernt werden, und fast immer wird auch ein Nachdrehen der Nuten erforderlich. Ferner müssen die neuen Dichtungsringe nach dem Einpressen nochmals bearbeitet werden. Alle diese Arbeiten fallen bei der Verschraubung gemäß der Erfindung fort, da der Dichtungsring durch die Überwurfmutter der ,Verschraubung in seinen Sitz gepreßt wird, ohne beschädigt zu werden, und da er ohne weiteres mittels eines besonderen Werkzeuges wieder entfernt werden kann.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt» Es zeigt 'Fig. 1 die Rohrverschraubung im Längsschnitt. Die Leitungsrohre e und e_x sowie die mit diesen fest verbundenen Nippel α und c bilden zusammen mit dem Dichtungsring b eine innen vollkommen glatte Rohrleitung. Diese wird dadurch erzielt, daß der Nippel β eine Ausdrehunig aufweist, in die sich der Dichtungsring¹ & und

der andere Nippel c willig einführen lassen, wobei sie eine Bohrung gleich der lichten Weite der Rohre aufweisen. Am Grunde dieser Ausdrehung ist in der Ecke eine feine spitzwinklige Nutg eingestochen (Abb. 3); der Dichtungsring b weist an seinem äußeren Rande einen feinen Grat/ in Richtung der Rohrachse auf, der in seiner Abmessung etwa der der Nut g entspricht (Abb. 2).

Soll die Leitung verschraubt werden, so wird zunächst der Dichtungsring b in den Nippel·« eingelegt, dann das Rohrende e_t mit seinem Nippel c eingeschoben und hernach die Überwurf mutterd angezogen. Durch das Anziehen der Überwurfmutter wird der Dichtungsring b gegen die untere Auflagefläche gedruckt, so daß der Grat/ sich zwangsläufig in die Ausstechung g spreizend verformt. Diese Verformung wird dadurch möglich, daß, wie in Fig. 3 dargestellt, die Nut g etwas geneigt nach außen verläuft, wodurch auch ein leichtes Wiederherausnehmen uind_ Auswechseln der Dichtung möglich wird. Der Grat/ kann im Durchmesser unterbrochen sein. Diese Maßnahme bewirkt, daß sich der Grat/ noch leichter in die Nutg" hineindrükken läßt und naturgemäß auch leichter zu entfernen ist. Nachdem die Überwurfmutter d angezogen ist, dichten die parallelen Stirnflächen des Ringes b gegen die Druckflächen der Nippel α und c vollkommen ab.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Rohrverschraubung mit metallenem Dichtungsring, insbesondere für Nahrungs- und Genußmittelleitungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (b) zum Zweck der leichten Auswechsel- und Unverlierbarkeit beim Lösen' der Verschraubung an seinem äußeren Rande einen feinen Grat (/) in Richtung der Rohrachse aufweist, der beim Anziehen der Verschraubung sich in eine spitzwinklige Nut {g) des einen Verschraubungsteiles, z. B. des das Vatergewinde tragenden Teiles («), spreizend verformt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen