DE659056C

DE659056C - Kugelgelenkkupplung fuer Anhaenger von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE659056C
Application number: DEW98996D
Authority: DE
Original assignee: ERNST WIPPERMANN
Current assignee: ERNST WIPPERMANN
Priority date: 1936-06-28
Filing date: 1936-06-28
Publication date: 1938-04-23

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kugelgelenkkupplung für Anhänger von Kraftfahrzeugen, bei der eine bewegliche., unter Feuerwirkung stehende Kugelschale durch ein Querstück unter Zwischenschaltung eines in dem Kupplungsrohr verschiebbaren Gleitstückes gegen den Kugelzapfen gepreßt wird. Bei den bekannten Kupplungen dieser Art wird zum Andrücken der Kugelschale gegen den Kugelzapfen meistens eine Feder benutzt, die mittels eines Keiles gespannt wird. Bei anderen bekannten Ausführungen wird die Kugelschale durch einen Exzenter gegen den Zapfen gepreßt. Diese Kupplungen haben den Nachteil, daß die Feder unter stetem Druck steht und diese ferner die noch beim Fahren auf unebenen Straßen auftretenden Stöße mit aufzunehmen hat, wodurch ein Zerstören der Feder bewirkt wird. Auch kann ίο sich der Keil während der Fahrt durch die auftretenden Stöße leicht lösen, wodurch ein Entkuppeln der Kupplungsteile erfolgt. Dieses ist auch bei Anordnung von Exzentern an Stelle eines Keiles der Fall. Außerdem sind solche Kupplungen gegen Lösen von unbefugter Hand nicht gesichert.

Die Erfindung beseitigt diese Nachteile dadurch, daß in dem Gleitstück und in Schlitzen des Kupplungsrohres ein Querbolzen geführt ist, der mittels eines in dem Gleitstück geführten Sperrstiftes in eine mittlere Ausnehmung des Querstückes eingreift und dieses in der Kuppelstellung sperrt, wobei die zum Sperren des Querstückes dienenden Teile in dem Kupplungsrohr verdeckt liegen. Ferner wird zum Lösen der Sperrvorrichtung des Querstückes ein gabelartig ausgebildeter Hebel benutzt, der gegen den Querbolzen und gegen einen am Kupplungsrohr befindlichen Ansatz gesetzt wird.

Auf der Zeichnung ist z. B. eine Ausführungsform der Kupplung gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Abb. ι einen senkrechten Längsschnitt durch die Kupplung,

Abb. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A der Abb. 1 und

Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie B-B der Abb. 1.

In einem rohrartigen Kupplungsteil 1 sind zwei Kugelschalen 2 und 3 verschiebbar gelagert, die einen an der Zug- oder Kupplungsstange 4 sitzenden Kugelzapfen 4' zwischen sich aufnehmen, der durch einen Schlitz 15 in das Kupplungsrohr 1 eingeführt werden kann. Die Kugelschale 2 ist hülsenartig ausgebildet und steht unter der Wirkung einer Feder 5, die sich mit einem Ende gegen ein Gleitstück ι ο abstützt. Dieses wird in einem Schlitz 9 von einem Querbolzen 6 durchdrungen, dessen Enden in Längs schlitzen 8 des Kupplungsrohres geführt sind. Der Querbolzen weist in seiner Mitte einen Stift 7 auf, der durch eine Bohrung 11 des Gleitstückes ι ο

Claims

hindurchgreift und mit seinem Ende in eine Ausnehmung 16 eines Querstückes 14 hineinragt. Das Querstück 14 ist in den Schlitzen 8 des Kupplungsrohres 1 gelagert und legt sich mit der einen Stirnfläche gegen die entspre-' chenden Schlitzbegrenzungswände. Zwischen, den Querbolzen 6 und dem Querstück 14 ist auf der· Oberfläche des Kupplungsrohres 1 ein Ansatz 13 vorgesehen.

Dadurch, daß der Stift 7 des Querbolzens 6 stets in die Ausnehmung 16 des Querstückes 14 durch die Feder 5 hineingedrückt wird, kann das Querstück sieh nicht selbst lösen. Auch ist hierdurch ein Lösen von unberufener Hand ausgeschlossen und keine Möglichkeit zum Diebstahl des Anhängers gegeben.

Das Lösen der Kupplung erfolgt dadurch, daß ein gabelartig ausgebildeter Hebel 12 gegen den Querbolzen 6 und gegen den Ansatz 13 am Kupplungsrohr ι gesetzt wird. Es verschiebt sich dann der Querbolzen 6 mit dem an ihm angebrachten Zapfen 7 in den Schlitzen 8 des Kupplungsrohres 1 und dem Schlitz 9 im Gleitstück ι ο nach vorn und gibt das Querstück 14 zum Herausziehen frei. Beim Nachlassen des Hebeldruckes wird der Kupplungszapfen 4' von den beiden Kugelschalen 2 und 3 nicht mehr fest umschlossen und kann dann aus dem Kupplungsrohr 1 herausgezogen werden.

Nach Lösen der Kupplung wird der Hebel von seinem Sitz auf dem Kupplungsrohr abgenommen und an einer besonderen Stelle ■ am Fahrzeug aufbewahrt.

• " Patentansprüche:

i. Kugelgelenkkupplung für Anhänger von Kraftfahrzeugen, bei der eine bewegliche, unter Federwirkung stehende Kugelschale durch ein Querstück unter Zwi- schenschaltung eines in dem Kupplungsrohr verschiebbaren Gleitstückes gegen den Kugelzapfen gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gleitstück (10) und in Schlitzen (8) des Kupplüngsrohres (1) ein Querbolzen (6) geführt wird, der mittels eines in dem Gleitstück geführten Sperrstiftes (7) in eine mittlere Ausnehmung (16) des Querstückes (14) eingreift und dieses in der Kupplüngsstellung sperrt, wobei die zum Sperren des Querstückes dienenden Teile in dem Kupplungsrohr verdeckt liegen.
2. Kugelgelenkkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zum Lösen der Sperrvorrichtung des Querstückes (14) ein gabelartig ausgebildeter Hebel (12) dient, der gegen den Querbolzen (6) und gegen einen am Kupplungsrohr befindlichen Ansatz (13) gesetzt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen