DE64818C - Vorrichtung zum selbstthätigen Anzünden und Auslöschen von Gaslampen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE

Gas-Bereitung und -Beleuchtung.

Die den Gegenstand vorliegender Erfindung bildende Vorrichtung zum selbstthätigen Anzünden und Auslöschen von Strafsenlaternen und anderen Gaslampen kennzeichnet sich dadurch, dafs von einem Uhrwerk gedrehte Curvenscheiben zu bestimmter Zeit den Zutritt und das Absperren des Gases nach dem Brenner hin dadurch vermitteln, dafs sie zur bestimmten Zeit einem Gewicht oder einer Feder die Einstellung des Hahnkegels (oder Ventils) gestatten, so dafs bei Gaszutritt zum Brenner durch einen Hülfsbrenner Entzündung erfolgen kann. Die Curvenscheiben können mittelst eines Gewichtshebels und eines Schalthakens, welcher am Gashahn oder sonstigen Absperrorganen vortretende Stifte oder Ansätze erfafst, den Gaszutritt regeln. Dieselben können ferner so eingestellt werden, dafs das Anzünden bezw. Auslöschen der Gaslampen zu verschiedenen vorbestimmten Zeiten erfolgt.

Fig. 1 beiliegender Zeichnungen zeigt die Vorderansicht der Vorrichtung, Fig. 2 den Grundrifs, Fig. 3 die Seitenansicht; Fig. 4 und 5 zeigen die Anwendung der Vorrichtung auf eine gewöhnliche Strafsenlaterne in Ansicht und Schnitt; Fig. 6, 7 und 8 veranschaulichen verschiedene Schnitte einer Abart der für Strafsenlaternen geeigneten Vorrichtung.

Mit dem Gehäuse a, welches das Uhrwerk enthält, ist mittelst der Verbindungsstücke c, Fig. 3, die Platte b verbunden, durch welche die Achse d des Stundenrades geht, die in einem an der Platte b befestigten Lagerstück e gelagert ist.

Das Gaszuleitungsrohr f ist mit dem gewöhnlichen Brenner g und dem Hülfsbrenner h zur Unterhaltung einer Zündflamme versehen. Zur Regelung der Gasleitung dient ein Hahn i mit Hahnkegel/, an welchem eine mit Stiften / versehene Scheibe k angebracht ist. Zum Einstellen des Hahnkegels j dient Gewichtshebel m, welcher bei m^l mit der Platte b drehbar verbunden ist und den auf die Stifte / einwirkenden Schalthaken η trägt.

Auf Achse d sitzt das den Tagesstunden entsprechend in 24 Theile eingetheilte Zifferblatt 0, und auf der Achse d sind Curvenscheiben ρ p¹ angeordnet, die unabhängig von einander nach der Zeit, zu welcher das Anzünden bezw. Auslöschen des Gases erfolgen soll, eingestellt werden können, und zwar führt zu diesem Zwecke durch Bogenschütze dieser Curvenscheiben eine Schraube q, die in das Zifferblatt 0 eingeschraubt ist.

Nach Fig. ι ist die Zeit zum Anzünden des Gases auf 6 Uhr Nachmittags und diejenige zum Auslöschen desselben auf 4 Uhr 1 5 Minuten Morgens angesetzt.

Wenn nun die Achse d sich in Richtung des Pfeiles Fig. 1 dreht, wirkt die Curvenscheibe ρ auf einen Stift r am äufseren Ende des unteren Armes r¹ des Hebels m. Nachdem hierdurch Hebel in gehoben ist und der Schalthaken η einen Stift erfafst hat, fällt, sobald der höchste Theil der Curvenscheibe auf den Stift r eingewirkt hat, Hebel m infolge des daran angebrachten Gewichtes, und der Schalthaken η stellt den Hahnkegel des Hahnes i derart ein, dafs Gas nach dem Brenner g strömt und durch die Zündflamme des Brenners h entzündet wird.

Claims (1)

1. Da die Achse d ihre Bewegung fortsetzt, hebt sich nach und nach die andere Curvenscheibe p^l und bringt mittelst Hebels m den Schalthaken η an einem anderen Stift / zum Angriff. Nach einer gewissen Zeit fällt, der Bewegung der Curvenscheibe folgend, Hebel m, so dafs die Hauptflamme des Brenners g ausgelöscht und nur die Zündflamme brennend erhalten wird.

   Bei jeder Abwärtsbewegung des Hebels m macht der Hahnkegel des Hahnes i immer in gleicher Richtung eine Viertelumdrehung. Der belastete Arm s, der mit dem Schalthaken η verbunden ist, hält diesen an den Stiften /, und die Sperrfeder t, Fig. ι, verhindert, dafs der Hahnkegel j rückwärts gedreht wird.

   Um zu verhindern, dafs der Hahnkegel j des Hahnes i sich beim Fallen des Hebels m zu weit dreht, ist der Kopf des Schalthakens η derart gestaltet, dafs, wenn er den Hahnkegel j durch Angriff an einen Stift / gedreht hat, der nächstfolgende Stift an den Kopf des Hakens anschlägt und eine weitere Drehung verhindert, Fig. i.

   Die Fig. 4 und 5 zeigen die Vorrichtung bei einer Strafsenlaterne mit in waagrechter Richtung arbeitenden Theilen.

   Anstatt, wie vorher, den Hebel m zu belasten , steht eine Feder u mit demselben in Verbindung, und das auf den Schaltkasten η wirkende Gewicht ist durch die Feder ν ersetzt. Die Vorrichtung ist in einem Gehäuse eingeschlossen, dessen Deckel weggenommen werden kann, um die Curvenscheiben einstellen zu können.

   Bei der in Fig. 6, 7 und 8 dargestellten Abart für Strafsenlaternen ist die Gesammtanordnung im wesentlichen dieselbe, wie in Fig. 4 und 5, jedoch sind die Curvenscheiben und das Antriebwerk in senkrechter Stellung angeordnet. Die Curvenscheiben ρ p^l sitzen auf der Nabe p² des Stundenrades und werden auf dieser durch die Mutter p³ verstellbar gehalten.

   Die Schraube p*, die in das Ende der Achse d geschraubt ist, hält das Stundenrad 0 auf der Achse am Platz. Das Gehäuse w ist mit einem abnehmbaren Theil w¹, Fig. 7 und 8, versehen, welcher auf einer Seite durch den hinter die am festen Theil des Gehäuses angeordnete Nase w^ greifenden Haken n>², Fig. 8, und auf der anderen Seite durch den hinter die am abnehmbaren Theil w¹ 'sitzende Nase W^ greifenden Federhaken w^% gehalten wird. Das Uhrwerk wird mittelst eines durch die Oeffnung jp⁶, Fig. 7, gesteckten Schlüssels aufgezogen, und diese Oeffnung kann durch einen Deckel mit Knopf geschlossen werden.

   Bei trübem Wetter kann es vorkommen, dafs man die Strafsenlaternen unabhängig von der selbsttätigen Vorrichtung anzünden oder auslöschen mufs. Zu diesem Zwecke wird um den Hahn i, durch welchen das Gas nach dem Brenner g strömt, ein Nebenrohr χ mit Hahn jangeordnet, dessen Hahnkegel durch Hebel \ auf die gewöhnliche Weise vom Laternenanzünder geöffnet und geschlossen werden kann, Fig. 4, 5, 6 und 7.

   Zur Regelung der Gaszuleitung der Zündflamme wird in deren Gasrohr zweckmäfsig eine Schraube ^¹ eingeschraubt.

   Die verstellbaren Curvenscheiben können auch so eingerichtet werden, dafs sie den Hahnkegel j auslösen, der dann durch ein Gewicht oder eine Feder eingestellt werden kann.

   Patenτ-Anspruch:

   Eine Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden und Auslöschen von Gaslampen bezw. zum Oeffnen und Schliefsen des Gaszutrittes zum Brenner (g) in bestimmten Zeitpunkten, dadurch gekennzeichnet, dafs zwei durch ein Uhrwerk gedrehte Curvenscheiben fp p¹) derart auf einen Hebel fm) einwirken, dafs die mit dem Hahnkegel (j) bezw. Ventil verbundene Scheibe (k) mittelst eines am Hebel (m) sitzenden Schalthakens (n) gedreht wird, wobei die Einrichtung so getroffen werden kann, dafs beim Oeffnen des Hahnes bezw. Ventils das Gas selbsttätig entzündet wird.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.