DE630959C

DE630959C - Selbsttaetig feststellbarer Schieber fuer Reissverschluesse

Info

Publication number: DE630959C
Application number: DER90023D
Authority: DE
Original assignee: RI RI WERK PATENTVERSCHLUSS G
Current assignee: RI RI WERK PATENTVERSCHLUSS G
Priority date: 1934-02-27
Filing date: 1934-02-28
Publication date: 1936-06-09

Description

Selbsttätig feststellbarer Schieber für Reißverschlüsse Die Erfindung betrifft einen Schieber zum öffnen und Schließen von Reißverschlüssen, der in Ruhelage durch ein mit Sperrnasen in die Lücken der Gliederkette greifendes Sperrglied selbsttätig festgestellt wird. Es ist bereits bekannt, das Sperrglied solcher Schieber als Bügel zum Aufhängen der Schieberhandhabe auszubilden und das bügelartige Sperrglied durch loses Einhängen des einen Bügelendes in eine auf dem Schieber vorgesehene Öse schwenkbar oberhalb des Schieberschildes zu lagern.
Demgegenüber unterscheidet sich der Schieber gemäß der Erfindung dadurch, daß das Lager für die Schieberhandhabe in einer Öffnung des Schieberoberschildes lose angeordnet und als Sperrglied ausgebildet ist. Durch diese Ausbildung des Lagers für die Schieberhandhabe und seine Anordnung im Schieberschild wird der Schieber wesentlich vereinfacht und verbilligt, sowie im ganzen zierlicher und weniger stark auftragend als die bekannten Schieber, bei denen das Sperrglied sowie dessen Lageröse beträchtlich über die Oberfläche des Schieberoberschildes hinausragen.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Schiebers nach der Erfindung in Abb. i in Draufsicht, Abb.2 im senkrechten Schnitt nach der Linie A-A der Abb. i und in Abb. 3 in Stirnansicht dargestellt. Abb. q. und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform des als Sperrglied ausgebildeten Lagers in Vorder- und Seitenansicht.
Der aus einem Stück, ä. B. aus Spritzguß, hergestellte oder aus mehreren Teilen zusammengesetzte Schieber besteht in bekannter Weise aus einem unteren Schild 6 und einem mit diesem durch ein Keilstück 7 verbundenen Oberschild B. In dem Oberschild ist das Lager für die Handhabe als besonderer Schieberteil lose angeordnet, derart, daß es sich in der Ebene senkrecht zur Reißverschlußgliederkette bewegen kann. Das Lager ist gleichzeitig als Sperrglied zum Feststellen des Schiebers ausgebildet und besteht bei den dargestellten Ausführungsbeispielen aus einem Plättchen 9 mit einer oder mehreren Sperrnasen i o und einem durch eine Öffnung i i im Schieberöberschild hindurchgreifenden Lagerauge 12 zum Einhängen der Schieberhandhabe, z. B. einer Zuglasche 13. Das Sperr-und Lagerplättchen 9 greift mit Vorsprüngen 14 in eine innere Ausnehmung 15 des Schieberoberschildes 8 und wird dadurch in seiner Bewegung, insbesondere aus der Sperrstellung heraus, begrenzt und gegen vollständiges Herausgleiten aus dem Schieberoberschild gesichert. Durch eine in der Ausnehmung 15 des Schieberoberschildes liegende Blattfeder 16, Spiralfeder o. dgl. oder durch einen federnden Fortsatz 17 (Abb. q. und 5) wird das Lager- und Sperrglied in Sperrstellung gehalten. In der gezeicünetei@-Steilung (Abb.2) ist der Schieber festgestellt, d. h. die Sperrnase io ist beim Aüffiöreri-des beim öffnen oder Schließen des Verschlusses auf die Lasche i 3 ausgeübten Zuges durch die Einwirkung der' Feder 16 oder der Schwerkraft auf das Plätt= chen 9 zwischen zwei Verschlußglieder des nicht dargestellten Reißverschlusses gedrückt worden. Beim öffnen oder Schließen des Verschlusses wird gleichzeitig mit dem Anheben der Zuglasche 13 die Sperrnase io aus der Verschlußgliederreihe herausgehoben, so daß der Schieber ungehindert bewegt werden kann. Zweckmäßig ist der aus der öffnüng z i des Schieberoberschildes ragende. Teil des Lager- und Sperrgliedes nach innen zu keilförmig .abgeschrägt, wodurch auch bei ungünstigster Lage der Schieberhandhabe beim Zug an derselben das Sperrglied mit Sicherheit aus der Sperrstellung bewegt wird.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann z. B. der aus dem Schieberoberschild herausragende Teil des Lager- und Sperrgliedes anstatt eines Lagerauges zum Einhängen der Schieberhandhabe sinngemäß jede andere geeignete Form aufweisen, wie überhaupt die Gestaltung des Sperr- und Lägerplättchens in geeigneter Weise 'auch anders `als dargestellt ausgeführt sein kann. Wesentlich für die Erfindung ist hauptsächlich, daß das Lager für die Schieberhandhabe lose im Schieberöberschild - angeordnet und als Sperrglied ausgebildet ist.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätig feststellbarer Schieber für Reißverschlüsse, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager für die Schieberhandhabe in einer Öffnung des Schieberoberschildes lose angeordnet und als Sperrglied ausgebildet ist.
2. Schieber nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das als Sperrglied ausge'bildete bewegliche Lager für die Schieberhandhabe durch Federwirkung in Sperrstellung gehalten wird. ..
3. Schieber nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager als Plättchen (9) mit einer. oder mehreren Sperrnasen (i a) und einem aus dem Schieberoberschild vorstehenden Lagerauge (i2) zum Einhängen der Handhabe (13) ausgebildet ist. q.. Schieber nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Plättchen (9) mit Vorsprüngen (1q.) in eine innere Ausnehmung-(15). des Schieberoberschildes greift und an seinem durch die öffnung (i i) ragenden Teil nach innen keilförmig abgeschrägt ist. 5: Schieber nach- Anspruch i bis q., dadurch gekennzeichnet, d'aB das Plättchen (9) dürch eine- in der Ausnehmung (15) des.. Schieberoberschildes liegende Feder (16) oder durch einen federnden Fortsatz (17) in Sperrstellung gehalten wird.