DE619987C - Reissverschluss mit Decklasche - Google Patents

Description

Die Abänderungen des erfindungsgemäßen Reißverschlusses mit Decklasche gegenüber bekannten Verschlüssen beziehen sich auf eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sowohl der Verschlußglieder als auch des Schiebers. Der erfindungsgemäße Reißverschluß eignet sich besonders dann, wenn der geschlossene Verschluß verdeckt werden soll.

Bei verdeckten Reißverschlüssen ist es'erwünscht, außer den Verschlußgliedern auch den Schieber zu verdecken. Läßt man, wie es am nächstliegenden ist, den sonst sichtbaren Oberschild des Schiebers ganz oder zum größten Teil fortfallen, so kann der Schieber nicht mehr mit genügender Sicherheit auf den Verschlußgliedern gleiten.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe, einen Schieber zu führen, obwohl der Oberschild ganz oder teilweise fehlt, dadurch gelöst, daß die offenen Führungsnuten des Schiebers nicht mehr Seitenwände besitzen, die im wesentlichen senkrecht zu dem Unterschild verlaufen, wie dies bei den bisher gebräuchliehen Schiebern der Fall war, sondern schräg, so daß die Wände des Mittelstückes zusammen mit den Seitenwänden des Unterschildes schwalbenschwanzähnliche Führungen für die Verschlußglieder bilden oder die Führungsnuten etwa die Form von Rechtecken mit nach oben gerichteter offener Spitze haben. Diesen Führungen entsprechend weichen auch die Verschlußglieder von der üblichen Form ab.

Die Erfindung sei im einzelnen an Hand der Zeichnungen beschrieben:

Fig. ι zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Schiebers;

Fig. 2 und 3 zeigen Querschnitte durch den Schieber gemäß Fig. 1 nach den Linien A-B bzw. C-D und lassen eine Ausführungsform der Verschlußglieder erkennen;

Fig. 4 und 5 zeigen entsprechende Querschnitte bei einer anderen Ausführungsart des Schiebers bzw. der Verschlußglieder;

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausgestaltung des Schiebers und der Verschlußglieder;

Fig. 7 zeigt ein Verschlußglied mit besonders ausgebildeten Klemmschenkeln;

Fig. 8 zeigt eine besondere Ausgestaltung eines Schiebers, der an jeder Stelle der Verschlußnaht sich selbsttätig gegen unbeabsichtigtes Verrücken sichert;

Fig. 9 zeigt den Unterschild des Schiebers nach Fig. 8 von unten gesehen.

In allen Figuren sind dieselben Teile mit denselben Buchstaben bezeichnet.

Es ist α der Unterschild, b das keilförmige Mittelstück, welches in eine Verlängerung c ausläuft. Die Wände e und / des keilförmigen Mittelstückes, die sich nur bis zur Stelle d (Fig. 1 und 9) erstrecken, stehen zu

dem Unterschild α nicht senkrecht, sondern schräg, so daß die Wände des keilförmigen Mittelstückes zusammen mit dem Unterschild α und den Innenflächen g und h der Seitenwände des Unterschildes eine schwalbenschwanzförmige Führung bilden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 und 3 weichen die Verschlußglieder i dadurch von den bisher üblichen Verschlußgliedern ίο ab, daß die die Kupplungsteile k tragende Ebene etwa dreieckig ist und das Band an einer Spitze des Dreiecks eingeführt ist, während das Kupplungsteil an einer anderen Ecke des Dreiecks angeordnet ist. Infolgedessen wird das Verschlußglied von den schwalbenschwanzförmigen Ausnehmungen im Schieber umfaßt und mit Sicherheit geführt. Aus Fig. 2 ist zu ersehen, wie die Verschlußglieder kurz vor ihrer Vereinigung miteinandersich gegenüberstehen, während Fig. 3 die miteinander gekuppelten Verschlußglieder kurz vor ihrem Austritt aus dem Schieber erkennen läßt.

Die Vereinigung bzw. das Trennen der Verschlußglieder mittels des Schiebers erfolgt um so leichter und die erwünschte allseitige Biegsamkeit des Verschlusses in geschlossenem Zustande ist um so größer, je mehr die Kupplungsteile am Rande des Gliedes stehen. Man kann daher zweckmäßiger-"Wieise, wie in Fig. 2 strichpunktiert bei ζ angedeutet ist, "das Verschlußglied etwas' abschrägen bzw. der Form des Kupplungsteiles anpassen und wird dann ■ entsprechend der Abschrägung auch von der genauen Form des Schwalbenschwanzes im Schieber etwas abweichen, ohne hierdurch die Führungssicherheit des Schiebers zu beeinträchtigen. Die schwalbenschwänzförmige Führung ist die einfachste und zweckmäßigste;, sie kann ■- selbstverständlich auch durch viele andere Formen ersetzt werden, wofern nur die Führung der Glieder gewährleistet ist.

Wie die Figuren erkennen lassen, biegt sich die Bandkante um den Schieber herum. Durch Decklaschen I und <m kann in einfachster Weise die-Verschlußkette unsichtbar gemacht werden. Da die Verlängerung c des Mittelstückes sowie dieses selbst unterhalb der Decklaschen I und-w hinreichend Platz hat, ist nicht nur die Verschlußkette, sondern auch der Schieber verdeckt. '

Die Betätigung des Schiebers kann beispielsweise mittels eines unauffälligen Anhangers η (vgl. Fig. S), eines Kettchens o. dgl., das an dem Mittelstück des Schiebers befestigt ist, erfolgen. Die Verlängerung c des keilförmigen Mittelstückes dient dazu, insbesondere beim Öffnen des Schiebers die Verschlußglieder mit Sicherheit in den Schieber hineinzuführen.

Fig. 4 und 5 zeigen eine etwas andere Ausgestaltung des Schiebers. Auch hier ist an sich die schwalbenschwanzähnliche Gestalt des Mittelstückes b erhalten. Die Verschlußglieder besitzen Klemmschenkel, die, wie bei üblichen Verschlußgliedern, zueinander parallel verlaufen. Die Verschlußglieder selbst stehen· jedoch ,winklig zueinander. Damit die Gliederfüße nicht die in dem Schieber vorgesehene Führung verlassen können, sind die Außenwände des Unterschildes an den Stellen 0 nach innen abgebogen, so daß die Glieder durch die Abbiegungen ο und die schwalbenschwänzförmige Ausgestaltung des keilförmigen Mittelstückes b mit Sicherheit geführt werden.

Fig. 6 entspricht im wesentlichen der Fig. 4, jedoch mit dem Unterschied, daß eine zusätzliche Führung dadurch erzielt wird, daß die Verschlußglieder Ansätze p besitzen, die sich in entsprechende Ausnehmungen des' Schiebers einlegen. Bei Verwendung dieser Ansätze ■ können die Vorspränge ο auch in Fortfall kommen. Der Schieber kann, ohne aus dem" Rahmen der Erfindung zu fallen, selbstverständlich auch noch einen kleinen, dem Oberschild entsprechenden Ansatz aufweisen, der zweckmäßigerweise jedoch nur die noch nicht miteinander vereinigten Ver-Schlußglieder überdeckt und diese führt.

Die bisher beschriebenen und ähnlichen Ausführungsformen eines Reißverschlusses weisen mitunter noch einen Nachteil auf. Wie aus den Fig. 2 bis 5 zu erkennen ist, ist die die Glieder tragende Bändkante verhältnismäßig stark um die Klemmschenkel der Verschlußglieder herumgebogen. Infolgedessen besitzen die Glieder in geöffnetem Zustande infolge der Elastizität des Bandes die Neigung, sich zu drehen, so daß der Winkel, in dem die Bandkante abgebogen ist, sich etwas streckt. Hierdurch kann die Bedienbarkeit des Schiebers erschwert werden. Wenn dieser Umstand sich auch bei geeigneter Wahl des Bandes kaum nachteilig bemerkbar macht, so zeigt doch Fig. 7 eine Ausführungsform der Glieder, durch die auch dieser Nachteil im Bedarfsfalle in einfachster Weise beseitigt werden kann. Hier ist ein Verschlußglied i iiq gezeichnet, das beispielsweise dem aus Fig. 2 und 3 ersichtlichen Gliede entspricht. Die beiden Klemmschenkel χ und y des Gliedes umfassen das Band, auf dem sich die Decklasche m befinden möge. Der Schenkel y trägt nun einen Vorsprung ν und der Schenkel χ einen Vorsprung u. Durch diese beiden nach innen gerichteten Vorsprünge, deren Gestalt im einzelnen noch mannigfach verändert werden kann, wird das Band im scharfen Winkel zwischen den Klemmschenkeln geknickt und in dieser Stellung gehalten.

Hierdurch wird verhindert, daß sich das Verschlußglied in unerwünschter Weise verdrehen kann.

Fig. 8 und 9 zeigen, wie der Anhänger zur Betätigung des Schiebers zweckmäßigerweise befestigt werden kann. Der Anhängern ist in das keilförmige Mittelstück eingelassen und gegen Herausziehen durch einen Niet q o. dgl. gesichert. Über q befindet sich eine ίο Feder r o. dgl., die im Ruhezustand mit ihren Enden s auf die Verschlußglieder drückt oder sich zwischen die Verschlußglieder legt und auf diese Weise den Schieber selbsttätig in jeder Stellung gegen unbeabsichtigtes Verrücken sichert. Wird auf' diese Kette η zum Zwecke des Öffnens oder Schließens des Verschlusses ein Zug ausgeübt, so wird zunächst die Feder r in Richtung des eingezeichneten Pfeiles angehoben und dadurch die Blockier rung des Schiebers aufgehoben, so daß der Schieber frei bewegt werden kann. An Stelle der Feder können auch andere Bremsorgane verwendet werden.

Um den Anhänger in dem Schieber zu verankern, stellt man am einfachsten den Schieber in der Weise dar, daß man. einen Kanal t von zweckmäßigerweise rechteckigem Querschnitt (Fig. 9) vorsieht. Durch diesen Kanal wird zunächst die Feder r oder ein sonstiges Bremsorgan von unten eingeführt; alsdann wird das Kettchen von oben eingelassen. Es durchragt eine in der Feder vorgesehene öffnung. Be; Verwendung einer Feder kann ihre Lage in dem Kanal in einfachster Weise dadurch gesichert werden, daß die Feder in entgegen der Federkraft gekrümmtem Zustande durch den Kanal eingeführt wird. Sobald sie sich in der Betriebsstellung befindet, wird sie sich spreizen und mit ihrem Ende j aus dem Mittelstück durch entsprechende öffnungen herausragen. Hierdurch ist ein Zurückgleiten der Feder wirksam verhindert. Ein seitliches Herausfallen der Feder wird durch das Kettchen selbst verhütet, wenn man die Feder durch eine entsprechende nachträgliche Ausbildung gegen ein Zurückgleiten in den Kanal t sichert. In anderen Fällen kann man den Kanal t auch zusätzlich verschließen. Damit durch den Anhänger die Decklaschen / und m nicht mechanisch beansprucht werden, ist es zweckmäßig, den Anhänger in der Nähe des breitesten Teiles des keilförmigen Mittelstückes oder gar an der Stirnseite des Mittelstückes anzubringen.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Reißverschlüsse mit Decklasche, dadurch gekennzeichnet, daß die offenen Führungsnuten des Schiebers schwalbenschwanzähnlichen Querschnitt und die auf die Bandkante aufgeklemmten Verschlußglieder in der die Kupplungsteile tragenden Ebene diesem Querschnitt zugeordnete Form aufweisen.

2. Schieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnuten im Querschnitt etwa die Form von übereck stehenden Rechtecken mit nach oben gerichteter offener Spitze haben.

3. Schieber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück in eine Verlängerung ausläuft, die sich in die von den Schenkeln der Verschlußglieder im gekuppelten Zustande gebildete Rille einlegt.

4. Schieber nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Schieberhandgriff zusammenwirkende Bremsorgan als auf beiden Seiten des Schiebermittelteils in die schwalbenschwanzähnlichen Führungsnuten vorspringende Bremsfeder ausgebildet ist.

5. Verschlußglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Bandkante aufgeklemmte Verschlußglied in der die Kupplungsteile tragenden Ebene etwa dreieckig ist und das Band an der Spitze des Dreiecks eingeführt ist, während das Kupplungsteil an der zur Schließzone hin gerichteten Ecke des Dreiecks angeordnet ist.

6. Verschlußglied nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß seine zur SchließzOne hin gerichtete Kante der Form des Kupplungsteiles angepaßt ist.

7. Verschlußglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschenkel (x, y) an ihren Enden nach innen gerichtete Vorsprünge tragen, die sich überdecken und das Band zwischen sich loo knicken und um einen Klemmschenkel herumlegen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen