DE60214806T2

DE60214806T2 - Tube versehen mit einem Ventil

Info

Publication number: DE60214806T2
Application number: DE60214806T
Authority: DE
Inventors: Masatoshi Kyoto-city Masuda
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-09-10
Filing date: 2002-07-17
Publication date: 2007-04-12
Anticipated expiration: 2022-07-18
Also published as: CN1406830A; CN1406827A; US20030047572A1; US20030047570A1; US6688495B2; CN1248919C; EP1291288B1; US6854623B2; TW585820B; JP2003081296A; ATE340135T1; EP1717157A2; EP1291288A2; DE60214806D1; EP1291288A3; KR100613174B1; EP1717157A3; KR20030022697A

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen rohrförmigen Behälter, der aus einem Kunstharz besteht, welches eine die Elastizität wiederherstellende Rückstellkraft besitzt und der ein Fluid in seinem Innern lagert.
Beschreibung des Standes der Technik
Im Zusammenhang mit dieser Art von rohrförmigen Behältern, wurden in den jüngeren Jahren als Ersatz für die herkömmlichen Rohre, die aus einem laminierten Material aus einer Metall- oder einer Aluminiumfolie bestehen, Rohre verwendet deren Zusammensetzung allein aus Kunstharz oder aus einem Kunstharz und einem laminierten Aluminiummaterial besteht (in dieser Spezifikation werden diese im allgemeinen als aus einem Kunstharzen hergestellt" bezeichnet).
Da ein solches Kunstharzrohr eine die Elastizität wiederherstellende Rückstellkraft besitzt, wenn ein Druck auf das Rohr ausgeübt wird und wenn dann dieser aufgebrachte Druck abgelassen bzw. abgestellt wird, nachdem das im Innern des Rohres gespeicherte Fluid entleert worden ist, besteht ein Problem darin, dass diese die Elastizität wiederherstellende Rückstellkraft des Rohres eine Rückströmung der Luft von dem Öffnungsabschnitt (Öffnungsteil) für das Entleeren des Fluids in den das Fluid speichernden Abschnitt verursacht. Als Folge hiervon verschlechtert sich die Qualität des gespeicherten Fluids.
Aus diesem Grunde wurde ein rohrförmiger Behälter vorgeschlagen, welcher einen am Öffnungsabschnitt befestigten Ventilkörper in der Form einer flachen Platte besitzt, um ein Fluid derart zu entleeren, dass der wenn die Elastizität des Rohres wieder hergestellt wird (wie zum Beispiel bei der japanischen Offenlegungsschrift für ein Patent No. 1995-112749, der japanischen Offenlegungsschrift für ein Patent No. 1998-157751 und der Offenlegungsschrift für ein Gebrauchsmodell No. 1984-26748).
Falls in dem rohrförmigen Behälter mit solch einem in herkömmlicher Weise daran befestigten und die Form einer flachen Platte aufweisenden Ventilkörper das Rohr diejenigen die Elastizität wiederherstellenden Kräftebewegungen langsam ausführt, dann blockiert der Ventilkörper den Öffnungsabschnitt des rohrförmigen Behälters nicht, und es gibt einige Fälle, wo die Luft nach rückwärts in den das Fluid speichernden Abschnitt zurück strömt.
Zusätzlich gibt es Probleme mit einem rohrförmigen Behälter mit in herkömmlicher Weise daran befestigten und die Form einer flachen Platte aufweisenden Ventilkörper dahingehend, dass die Herstellungskosten hoch ausfallen, da eine hohe Genauigkeit bei der Herstellung erfordert ist und dass die Haltbarkeit nur kurz ist.
Das Dokument US 3.456.650 enthüllt eine die Rückstöße eliminierende Vorrichtung für ein zusammendrückbares Rohr, welches einen Ventilkörper mit einem Schaft aufweist, welcher in einer zentralen Öffnung befestigt ist, während das Fluid durch Seitenöffnungen hindurch strömt. Der Schaft des Ventilkörpers kann nicht in der zentralen Öffnung bewegt werden.
Ziele der Erfindung
Die vorliegende Erfindung wurde entwickelt, um die oben erwähnten Probleme zu lösen. Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, einen rohrförmigen Behälter zu liefern, durch welchen ein Rückströmen von Luft auf zuverlässige Weise verhindert werden kann, obschon die Konstruktionsweise einfach ist und derselbe eine ausgezeichnete Haltbarkeit aufweist.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf einen rohrförmigen Behälter, bei welchem ein Rückströmen verhindert wird, so wie dies in den beiliegenden Ansprüchen erläutert wird.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Diese und weitere Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden nunmehr beschrieben werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen von bevorzugten Ausführungsformen, welche zur Erläuterung aber nicht zur Begrenzung der Erfindung bestimmt sind.
1 ist ein schematisches Explosionsdiagramm, welches einen rohrförmigen Behälter gemäß einer ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt.
2 ist eine vergrößerte Ansicht, welche den rohrförmigen Behälter gemäß der ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt.
3 ist eine vergrößerte Ansicht, welche einen Umriss des Ventilkörpers 20 und des rohrförmigen Werkstücks 30 darstellt.
4 ist ein schematisches Diagramm, welches die Bewegungen des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
5 ist ein schematisches Diagramm, welches die Beendigung des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
6 ist ein schematisches Explosionsdiagramm, welches den rohrförmigen Behälter gemäß einer siebenten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt.
7 ist eine vergrößerte Ansicht, welche den rohrförmigen Behälter gemäß der siebenten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt.
8 ist ein schematisches Diagramm, welches die Bewegungen des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der siebenten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
9 ist ein schematisches Diagramm, welches die Beendigung des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der siebenten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
10 ist eine vergrößerte Ansicht, welche einen Umriss des Ventilkörpers 210 und des rohrförmigen Werkstücks 230 darstellt.
11 ist ein schematisches Explosionsdiagramm, welches den rohrförmigen Behälter gemäß einer achten Ausführung der Erfindung vorliegenden darstellt.
12 ist eine vergrößerte Ansicht, welche den rohrförmigen Behälter gemäß der achten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt.
13 ist ein schematisches Diagramm, welches die Bewegungen des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der achten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
14 ist ein schematisches Diagramm, welches die Beendigung des Ausströmens des Fluids entlang dem rohrförmigen Behälter darstellt, dies gemäß der achten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
15(a) ist eine Querschnittsansicht, welche einen Umriss des Ventilkörpers 320 und des rohrförmigen Werkstücks 330 darstellt, und 15(b) ist eine Ansicht des Bodens des Ventilkörpers.
In den Figuren bezeichnen die Symbole die folgenden Elemente, zum Beispiel: 10 Deckelwerkstück (Deckelteil); 11 Deckelbasis; 12 Deckelkörper; 13 Öffnungsabschnitt; 14 Unterbrechungs- bzw. Stoppabschnitt; 15 Schraubabschnitt mit Innengewinde; 20 Ventilkörper; 21 zweiter konischer Abschnitt; 22 Regulierabschnitt; 30 rohrförmiges Werkstück; 31 erster konischer Abschnitt; 32 Empfangs- bzw. Eingriffsrille; 33 Öffnungsabschnitt; 34 Unterseite; 40 Behälterhauptkörper; 41 Mündungsabschnitt; 42 Fluidspeicherabschnitt; 43 Flanschabschnitt; 44 Schraubabschnitt mit Außengewinde.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführung
Die beste Art und Weise, um eine Ausführung der vorliegenden Erfindung zu verwirklichen, wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben werden. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf diese Ausführung begrenzt und sie umfasst verschiedene Abänderungen dieser Ausführungsform. 1 zeigt ein schematisches Explosionsdiagramm, welches einen rohrförmigen Behälter gemäß der Erfindung darstellt. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht eines Werkstückteiles des rohrförmigen Behälters gemäß der vorliegenden Erfindung. 3 zeigt eine vergrößerte schematische Ansicht eines Ventilkörpers 20 und eines rohrförmigen Werkstücks 30, welches den Öffnungs-/Schließungs-Mechanismus enthält. 4 und 5 stellen jeweils Ansichten des Ausströmens und der Beendigung des Ausströmens des Fluids durch den rohrförmigen Behälter gemäß der vorliegenden Erfindung dar.
Dieser rohrförmige Behälter wird als Behälter für Haargel, Reinigungsgel, usw. benutzt, welche üblicherweise in einem Oberbegriff als "Gel" bezeichnet werden und welche auf dem Gebiet der Kosmetik benützt werden, etwa für Creme, wie zum Beispiel für eine nährende Creme, eine für die Massage benutzte Creme, usw. Zusätzlich kann dieser rohrförmige Behälter ebenfalls benützt werden als Behälter für allgemeine Medikamente und Lösungsmittel oder Lebensmittel, usw..
In dieser Spezifikation wird auf Fluide verwiesen, wenn immer es sich um normale Flüssigkeiten, hochviskose Flüssigkeiten, Halbfluide, um Gele, die durch Verfestigung eines Sol erhalten werden, und um Creme handelt.
Dieser rohrförmige Behälter besitzt einen Behälterhauptkörper 40, ein Deckelwerkstück 10, das auf der Oberseite des Behälterhauptkörpers befestigt ist, einen Ventilkörper 20, der einen Öffnungs-/Schließungs-Mechanismus umfasst und ein rohrförmiges Werkstück 30.
Der Behälterhauptkörper 40 besitzt einen Fluidspeicherabschnitt 42 zum Speichern eines Fluids im Innern desselben, einen Mündungsabschnitt 41 zum Entladen des Fluids, welcher an einem Ende des Fluidspeicherabschnitts 42 gebildet wird, einen Flanschabschnitt 43, der in der Nähe des oberen Endes des Mündungsabschnitts 41 gebildet wird, und einen Schraubabschnitt mit Außengewinde 44, der außerhalb des Mündungsabschnitts 41 gebildet wird.
Der Behälterhauptkörper 40 besteht aus einer Zusammensetzung von lediglich Kunstharz oder von Kunstharz und einem Laminatwerkstück aus Aluminium, und er besitzt eine die Elastizität wiederherstellende Rückstellkraft, welche versucht den Behälterhauptkörper in seine ursprüngliche Form bzw. Position zurück zu versetzen, wenn ein aufgebrachter Druck abgelassen wird.
Das Deckelwerkstück 10 besteht aus einer Deckelbasis 11, in deren Mitte sich der Öffnungsabschnitt 13 befindet, dem Schraubabschnitt mit dem Innengewinde 15, das in der Deckelbasis 11 geformt ist und einem Deckelkörper 12, in dessen Unterseite in der Mitte ein Unterbrechungs- bzw. Stoppabschnitt 14 gebildet ist. So wie dies in den 4 und 5 dargestellt wird, hat man den Deckelkörper 12 so konstruiert, dass er über ein Scharnier mit der Deckelbasis 11 verbunden ist. Folglich bewegt sich der Deckelkörper 12 zwischen einer Position, in welcher der in 2 dargestellte Unterbrechungsabschnitt 14 den in der Deckelbasis 11 gebildeten Öffnungsabschnitt 13 schließt, und einer in den 4 und 5 dargestellten Position, in welcher der Unterbrechungsabschnitt 14 den Öffnungsabschnitt 13, der in der Deckelbasis 11 gebildet ist, öffnet. Der Schraubabschnitt mit dem Innengewinde 15 in der Deckelbasis 11 ist so konstruiert, dass er in den Schraubabschnitt mit dem Außengewinde 44 in dem Behälterhauptkörper 40 hinein passt.
So wie dies in 3 dargestellt wird besitzt das rohrförmige Werkstück 30 eine nahezu rohrförmige Gestalt und kann innerhalb des Mündungsabschnitts 41 in dem Behälterhauptkörper 40 befestigt werden. Mit anderen Worten, es ist derart konstruiert, dass auf dem oberen Umfang des rohrförmigen Werkstücks 30 eine Empfangs- bzw. Eingriffsrille 32 gebildet wird, welche mit dem Flanschabschnitt 43 in dem Behälterhauptkörper 40 in Eingriff gebracht werden kann, und dass das rohrförmige Werkstück 30 innerhalb des Mündungsabschnitts 41 in dem Behälterhauptkörper 40 mit Hilfe dieser Empfangsrille 32 befestigt werden kann.
So wie in den 2 und 3 dargestellt, wird an dem inneren Umfang des rohrförmigen Werkstücks 30 der erste konische Abschnitt 31 gebildet, dessen innerer Durchmesser allmählich kleiner wird hin in die Richtung der Seite des Fluidspeicherabschnitts 42 in dem Behälterhauptkörper 40, und der Öffnungsabschnitt 33 wird an der Unterseite 34 des rohrförmigen Werkstücks 30 gebildet. Folglich wird innerhalb des rohrförmigen Werkstücks 30 ein Fluidströmungsweg gestaltet.
So wie in den 2 und 3 dargestellt, wird in dem Ventilkörper 20 der zweite konische Abschnitt 21 gebildet, dessen innerer Durchmesser allmählich kleiner wird hin in die Richtung der Seite des Fluidspeicherabschnitts 42 in dem Behälterhauptkörper 40. Zusätzlich wird in dem unteren Endabschnitt des Ventilkörpers 20 ein Regulierabschnitt 22 gebildet. Der äußere Durchmesser dieses Regulierabschnitts ist leicht größer als der innere Durchmesser des Öffnungsabschnitts 33, welcher in der Unterseite 34 des rohrförmigen Werkstücks 30 gebildet wird. Wenn dieser Ventilkörper 20 innerhalb des rohrförmigen Werkstücks 30 befestigt wird, dann wird er so befestigt, dass der Regulierabschnitt 22 unter Ausübung eines gewissen Drucks durch den Öffnungsabschnitt 33 hindurch passieren kann.
Der zweite konische Abschnitt 21 des Ventilkörpers 20 weist eine solche Konstruktionsart auf, dass derselbe den Fluidströmungsweg in dem rohrförmigen Werkstück 30 blockieren kann durch ein bloßes Berühren des ersten konischen Abschnitts 31 in dem rohrförmigen Werkstück 30. Zusätzlich wird in einer Position, in welcher der Ventilkörper 20 innerhalb des rohrförmigen Werkstücks 30 befestigt ist, wobei der Regulierabschnitt 22 des Ventilkörpers 20 mit der Unterseite 34 des rohrförmigen Werkstücks 30 in Berührung steht, ein Abstand des Ventilkörpers derart geregelt, dass der zweite konische Abschnitt in dem Ventilkörper 20 sich nicht über einen festgelegten Abstand von dem ersten konischen Abschnitt 31 in dem rohrförmigen Werkstück 30 hinweg bewegt.
Wenn in dem rohrförmigen Behälter mit der oben beschriebenen Konstruktionsart ein Fluid aus dem Innern des Behälters heraus entleert wird, dann sollte ein Druck auf das Fluid ausgeübt werden, welches im Innern des Fluidspeicherabschnitts 42 aufbewahrt wird, und zwar durch ein Zusammendrücken des Fluidspeicherabschnitts 42 in dem Behälterhauptkörper 40. So wie in 4 dargestellt, bewegt sich der Ventilkörper 20, der von dem Fluid gedrückt wird, hinauf in eine Position, wo sein Regulierabschnitt 22 mit der Unterseite 34 des rohrförmigen Werkstücks 30 in Berührung kommt. In dieser Position fließt das im Innern des Fluidspeicherabschnitts 42 aufbewahrte Fluid durch einen Bereich zwischen dem ersten konischen Abschnitt 31 des rohrförmigen Werkstücks 30 und dem zweiten konischen Abschnitts 21 des Ventilkörpers 20 hindurch und dasselbe wird anschließend durch den Öffnungsabschnitt 13 in dem Deckelwerkstück 10 nach außen entleert.
Wenn der auf den Fluidspeicherabschnitt 42 ausgeübte Druck entlastet bzw. abgestellt wird, nachdem eine benötigte Menge des Fluids entnommen worden ist, dann wird ein Druck, der auf das innerhalb des Fluidspeicherabschnitts 42 gespeicherte Fluid ausgeübt wird, durch die die Elastizität wiederherstellende Rückstellkraft des Behälterhauptkörpers 40 vermindert, und die Luft versucht von dem Mündungsabschnitt 41 zum Entleeren des Fluids nach rückwärts in die Richtung des Fluidspeicherabschnitts 42 zu strömen.
Wenn jedoch in diesem rohrförmigen Behälter der auf das im Innern des Fluidspeicherabschnitts 42 gespeicherte Fluid ausgeübte Druck vermindert wird, infolge der Einwirkung des Regulierabschnitts 22 und der Anordnung des zweiten konischen Abschnitt 21 in dem Ventilkörper 20 in direkter Nähe zu dem ersten konischen Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück 30, dann werden der zweite konische Abschnitt 21 in dem Ventilkörper 20 und der erste konische Abschnitt 31 in dem rohrförmigen Werkstück 30 gegenseitig aufeinander stoßen und augenblicklich mit einander in Berührung treten und dabei wird der Strömungsweg für das Fluid in dem rohrförmigen Behälter so verschlossen wie dies in 5 dargestellt ist. Folglich kann ein Rückströmen der Luft wirkungsvoll verhindert werden.
In der oben beschriebenen Ausführung verwendet man das Deckelwerkstück 10, das die Deckelbasis 11 aufweist, in dessen Mitte der Öffnungsabschnitt 13 gebildet ist, sowie den Deckelkörper 12, in dessen Mitte an der Unterseite der Unterbrechungsabschnitt 14 geformt ist. Es kann ebenfalls ein Deckelwerkstück verwendet werden, welches eine Konstruktion aufweist bei welcher die Deckelbasis 11 und der Deckelkörper 12 integriert sind und der gesamte integrierte Abschnitt während des Entleerens eines Fluids von dem Behälterhauptkörper 40 abgetrennt werden kann.
Bei weiteren Ausführungen gemäß der vorliegenden Erfindung braucht bei dem oben Angeführten das rohrförmige Werkstück 30 kein von dem Behälterhauptkörper 40 getrennter Teil zu sein, sondern dasselbe kann in dem Behälterhauptkörper 40 integriert sein, ohne dass die Deckelbasis 11 verwendet wird. Des Weiteren muss der Regulierabschnitt 22 nicht unbedingt an dem unteren Ende des zweiten konischen Abschnitts 21 gebildet werden, sondern er kann in dem rohrförmigen Werkstück 30 geformt sein. Zum Beispiel kann durch die Gestaltung eines von der inneren Wand des rohrförmigen Werkstücks 30 nach innen hervorragenden Flansches, das obere Ende des zweiten konischen Abschnitts 21 mit dem Flansch in Berührung treten, so dass die Bewegung nach oben bei dem zweiten konischen Abschnitt 21 begrenzt werden kann. Der Deckelkörper 12 muss nicht unbedingt eine Verlängerung der Deckelbasis 11 darstellen, sondern er kann aus einem separaten Stück bestehen, um die Öffnung des rohrförmigen Werkstücks 30 zu verschließen.
Bei dem rohrförmigen Behälter gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung kann der Strömungsweg eines Fluids durch seine Konstruktionsart blockiert werden, dadurch dass der erste konische Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück mit dem zweiten konischen Abschnitt in dem Ventilkörper in Berührung gebracht wird. Wegen dieser Konstruktionsweise ist bei der Bearbeitung eine hohe Genauigkeit zum Blockieren des Strömungsweges nicht erfordert, dies im Vergleich zu den Fällen, wo ein Ventilkörper in der Form einer flachen Platte oder in der Form einer Knolle verwendet wird, und eine Rückströmung der Luft kann dennoch zuverlässig vermieden werden.
Zusätzlich kann infolge der Konstruktionsweise eine hohe Lebensdauer erzielt werden indem ein Strömen des Fluids vermieden wird, dadurch dass der erste konische Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück mit dem zweiten konischen Abschnitt in dem Ventilkörper in Berührung gebracht wird und dass das Strömen des Fluids ausgelöst wird, indem der erste konische Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück dazu gebracht wird, sich von dem zweiten konischen Abschnitt in dem Ventilkörper zu trennen.
Des Weiteren wird ein Abstand zwischen dem zweiten konischen Abschnitt in dem Ventilkörper und dem ersten konischen Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück, durch die Wirkung des Regulierabschnitts geregelt, so dass der zweite konische Abschnitt sich nicht weiter als um einen vorher bestimmten Abstand von dem ersten konischen Abschnitt entfernt. Da der erste konische Abschnitt und der zweite konische Abschnitt in diesem Fall aus, das eine gegenüber dem anderen, planen Werkstücken bestehen und diese planen Werkstücke durch die Wirkung des Regulierabschnitts eng beieinander positioniert sind, berühren sich der erste konische Abschnitt in dem rohrförmigen Werkstück und der zweite konische Abschnitt in dem Ventilkörper sofort, wenn ein auf das Fluid im Innern des Fluidspeicherabschnitts 42 ausgeübter Druck vermindert wird. Deswegen kann, im Vergleich zu den Fällen, wo ein Ventilkörper in der Form einer flachen Platte oder in der Form einer Knolle verwendet wird, ein Rückströmen der Luft wirkungsvoll vermieden werden.
Die vorliegende Erfindung sollte nicht auf die oben angeführte spezifische Ausführung begrenzt werden, sondern sie enthält verschiedene weitere Ausführungen. Demgemäß liefert die vorliegende Erfindung einen das Rückströmen verhindernden rohrförmigen Behälter, der aufweist: (a) einen Hauptkörper aus einem rohrförmigen Behälter zum Aufbewahren eines Fluids in demselben, wobei der besagte Hauptkörper ein Mundstück für das Ausfließen des Fluids aufweist, wobei der besagte Hauptkörper elastisch ist, wenn das Fluid in demselben aufbewahrt wird; (b) ein zylinderförmiges Werkstück, das in das Mundstück hinein passt, wobei das zylinderförmige Werkstück an einem Boden einen Öffnungsabschnitt besitzt, durch welchen das Fluid hindurch austritt; (c) einen Ventilkörper, welcher einen konvexen Abschnitt besitzt, welcher so konfiguriert ist, dass er dicht gegenüber von Flüssigkeiten ist und in die Öffnung hinein passt, wobei der besagte Ventilkörper nur in seiner axialen Richtung in dem besagten zylinderförmigen Werkstück beweglich ist; und (d) ein Auflager zum Begrenzen der Bewegung des Ventilkörpers weg von der Öffnung, wobei im Fall wo der Hauptkörper durch eine äußere Kraft zusammen gepresst wird, das Fluid gegen den Ventilkörper drückt und durch den Öffnungsabschnitt entladen wird, und in dem Fall wo die äußere Kraft entspannt wird, der Druck innerhalb des Hauptkörpers geringer wird als der Druck außerhalb des Hauptkörpers, dies infolge der Elastizität des Hauptkörpers, wodurch das Fluid von dem Öffnungsabschnitt weg gezogen wird und der Ventilkörper verschlossen wird.
In dem was oben angeführt worden ist und so wie dies unter Bezugnahme auf die 1-5 erläutert worden ist, kann das zylinderförmige Werkstück einen ersten konischen Abschnitt an seinem Boden aufweisen, und der konvexe Abschnitt besitzt einen zweiten konischen Abschnitt, wobei der besagte erste und der besagte zweite Abschnitt derart geformt sind, dass sie auf eine dichte Art und Weise gegenüber von Flüssigkeiten aufeinander gepresst werden können. Des Weiteren kann das Auflager ein kreisrunder Flansch sein, der an einer Lippe des konvexen Teilabschnitts vorgesehen ist, wobei besagter Flansch einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser der Öffnung. In diesen Figuren entspricht der Regulierabschnitt 22 dem Auflager.
Bei einer Ausführungsform kann ein Auflager ein Faltenbalg mit zwei Enden sein, wobei ein Ende an einer inneren Wand des zylinderförmigen Werkstücks befestigt ist und das andere Ende an der Basis eines Anpassungsabschnitts befestigt ist. Der Anpassungsabschnitt braucht nicht konvex zu sein. Die 6-10 stellen eine solche Ausführung gemäß der vorliegenden Erfindung dar (eine zweite Ausführung). Bei dieser Ausführung besitzt ein zylinderförmiges Werkstück 230 eine Seitenöffnung 225, und dasselbe ist so konfiguriert, dass es in den Mündungsabschnitt 41 des Hauptkörpers 40 hinein passt (7). Der Faltenbalg 210 und ein Anpassungsabschnitt 221 eines Ventilkörpers 220 sind miteinander verbunden (7 und 10). Ein oberer Rand 227 des Faltenbalgs 210 ist gegen eine innere Wand des zylinderförmigen Werkstücks 230 an einem oberen Teilabschnitt des zylinderförmigen Werkstücks 230 angepasst (7 und 10). Der Faltenbalg 210 ist elastisch und er erlaubt es dem Anpassungsabschnitt 221 sich in axialer Richtung zu bewegen, wenn das Fluid durch die Öffnung 225 durchströmt, nachdem es durch eine externe Kraft zusammen gepresst worden ist (8). Die Flüssigkeit strömt alsdann durch einen Spalt 229 und wird durch die Mündung ausgetragen. Wenn die externe Kraft entspannt wird, entsteht sofort eine Rückströmung des Fluids infolge der Einwirkung der elastischen Wiederherstellung der Form des Hauptkörpers, wobei der Druck des Fluids innerhalb des Hauptkörpers 40 niedriger ist als der Druck außerhalb des Hauptkörpers 40, wodurch die Öffnung durch die Bewegung des Anpassungsabschnitts 221 nach unten verschlossen wird (9). Der Faltenbalg 210 unterstützt den Anpassungsabschnitt 221 auf elastische Weise, und so kann, in dem Falle wo die äußere Kraft entspannt wird, der Faltenbalg 210 in seine ursprüngliche Form zurückgebildet werden, wodurch die Öffnung 225 durch den Anpassungsabschnitt 221 verschlossen wird (9 und 10). Der Ventilkörper 220 besitzt einen Einschiebeabschnitt 223, welcher durch eine zentrale Öffnung 224 des zylinderförmigen Werkstücks 230 eingeführt wird, wobei die besagte Öffnung begrenzt wird durch einen Ring oder einen Zylinder 226 (10). Der Einschiebeabschnitt 223 besitzt an der Spitze ein Ende, das einen erweiterten Abschnitt mit einem Einschnitt 222 besitzt, so dass, wenn die äußere Kraft aufgewendet wird und der Ventilkörper 220 nach oben gedrückt wird, der erweiterte Abschnitt (Höcker mit dem Einschnitt) den Ventilkörper daran hindert von dem Ring 226 losgekoppelt zu werden. Auf diese Weise funktionieren bei dieser Ausführung der Faltenbalg 210 und der Höcker mit dem Einschnitt 222 wie ein Auflager. Um eine luftdichte Berührung zwischen dem Anpassungsabschnitt 221 und der Seitenöffnung 225 zu gewährleisten, kann das zylinderförmige Werkstück einen kleinen kreisrunden Vorsprung 228 aufweisen, welcher entlang der Seitenöffnung 225 gebildet ist (10), so dass der Anpassungsabschnitt 221 gegen den kreisrunden Vorsprung 228 angepasst werden kann. Der Faltenbalg 210 kann aus einem elastischen Harz hergestellt werden.
Bei einer weiteren Ausführung kann, wie bei der zweiten Ausführung, der Ventilkörper aus einem Anpassungsabschnitt und aus einem Einschiebeabschnitt bestehen, welcher einen Höcker mit einem Einschnitt besitzt. In diesem Fall wird die Bewegung des Ventilkörpers nach oben durch die erweiterte Spitze an dem Ende begrenzt und die Bewegung des Ventilkörpers nach unten wird durch den Anpassungsabschnitt begrenzt. Aus diesem Grunde braucht im Gegensatz zu der zweiten Ausführung ein Faltenbalg nicht erforderlich zu sein, obschon die Anwendung eines Faltenbalges die Bewegung des Ventilkörpers stabilisieren kann und den Schließvorgang verbessern kann infolge des Ausübens einer kontinuierlichen nach unten gerichteten Kraft auf den Ventilkörper gegen eine Öffnung aus einem zylinderförmigen Werkstück. Die 11-15(b) stellen eine solche Ausführung gemäß der vorliegenden Erfindung dar (eine dritte Ausführung). Bei dieser Ausführung besitzt ein zylinderförmiges Werkstück 330 eine Seitenöffnung 325 und dasselbe ist derart konfiguriert, dass es in den Mündungsabschnitt 41 des Behälterhauptkörpers 40 hinein passt (12). Der Ventilkörper 320 besitzt einen Einschiebeabschnitt 323, welcher durch eine zentrale Öffnung 324 des zylinderförmigen Werkstücks 330 eingeführt wird, wobei die besagte Öffnung begrenzt wird durch einen Ring oder einen Zylinder 325 (15(a) und 15(b)). Der Einschiebeabschnitt 323 besitzt an der Spitze ein Ende, welches einen erweiterten Abschnitt mit einem Einschnitt 322 aufweist, so dass, wenn eine äußere Kraft angewendet wird und der Ventilkörper 320 nach oben gedrückt wird, der erweiterte Abschnitt (Höcker mit dem Einschnitt) den Ventilkörper 320 daran hindert aus dem Ring 326 losgekuppelt zu werden. Auf diese Weise funktioniert bei dieser Ausführung der Höcker mit dem Einschnitt 322 als ein Auflager. Wenn die äußere Kraft entlastet wird, dann tritt sofort ein Rückströmen des Fluids ein infolge der die Elastizität wiederherstellenden Rückstellkraft des Hauptkörpers, wobei der Druck auf das Fluid innerhalb des Behälterhauptkörpers 40 niedriger ist als der Druck außerhalb des Behälterhauptkörpers 40, wodurch die Öffnung durch die Bewegung des Anpassungsabschnitts 321 nach unten geschlossen wird (14). Wenn die äußere Kraft entlastet wird, dann wird die Seitenöffnung 325 mit Hilfe des Anpassungsabschnitts 321 verschlossen (14 und 15). Um eine luftdichte Berührung zwischen dem Anpassungsabschnitt 321 und der Seitenöffnung 325 zu gewährleisten, kann das zylinderförmige Werkstück 330 einen kleinen kreisrunden Vorsprung 329 aufweisen, welcher entlang der Seitenöffnung 325 gebildet ist (15(a)), so dass der Anpassungsabschnitt 321 gegen den kreisrunden Vorsprung 329 angepasst werden kann. Des Weiteren kann eine konische Oberfläche 327 so gestaltet sein, dass die Dichtheit noch weitgehender abgesichert ist, wenn die Öffnung geschlossen ist. Das zylinderförmige Werkstück 330 wird in das Mundstück des Rohres eingepasst durch das Verwenden eines sich unter Druck einpassenden Einschnitts 328 (15(a)).
Im Rahmen der oben angeführten Ausführungen beinhalten sämtliche Ausführungen: (i) einen Hauptkörper eines rohrförmigen Behälters, welcher zusammengedrückt werden kann, sowie eine die Elastizität wiederherstellende Wirkung aufweist; (ii) ein zylinderförmiges Werkstück, welches in das Mundstück hinein gepasst wird, wobei das besagte zylindrische Werkstück an einem Boden einen Öffnungsabschnitt besitzt, durch welchen das Fluid hindurch tritt; (iii) einen Ventilkörper, welcher einen Anpassungsabschnitt (Verbindungsteil) besitzt, der so konfiguriert ist, dass er auf eine gegenüber Flüssigkeiten dichte Art und Weise in den Öffnungsabschnitt eingepasst werden kann, wobei besagter Ventilkörper in seiner axialen Richtung beweglich in dem besagten zylinderförmigen Werkstück angeordnet ist; und (iv) ein Auflager zum Begrenzen der Bewegung des Ventilkörpers weg von der Öffnung.
In der ersten und in der dritten Ausführung besteht keine Gegenkraft oder Reaktionskraft, um den Ventilkörper in dem Falle der Entlastung der äußeren Kraft nach unten zu drücken. Bei diesen Ausführungen ist der Ventilkörper nicht starr an irgendetwas befestigt. Der Ventilkörper und ein Auflager sind so integriert, dass sie ein einzelnes Teilstück bilden. Das Auflager ist an einem Boden des Ventilkörpers befestigt und es hindert den Ventilkörper daran von einem zylinderförmigen Werkstücks losgekoppelt zu werden.
Bei der zweiten Ausführung wird eine Gegenkraft oder Reaktionskraft auf den Ventilkörper ausgeübt, um den Ventilkörper zurück in seine ursprüngliche Position zu versetzen, wenn die äußere Kraft entlastet bzw. abgestellt ist.
Wahlweise wird die Gegenkraft bei der zweiten Ausführung nicht kontinuierlich auf den Ventilkörper ausgeübt. Nur wenn eine äußere Kraft ausgeübt wird und den Ventilkörper nach oben drückt (das heißt, in die Richtung des Austragens der Flüssigkeit), wird eine Gegenkraft elastisch auf den Ventilkörper ausgeübt.
Bei der ersten und dritten Ausführung werden der Ventilkörper und das Auflager aus einem einzelnen Teil geformt, zum Beispiel durch Spritzguss.
Bei der ersten Ausführung besitzt der Ventilkörper einen konvexen Abschnitt als Anpassungsabschnitt, um die Öffnung zu verschließen.
Bei der zweiten und dritten Ausführung ist die Öffnung, durch welche die Flüssigkeit strömt, nicht mittig angeordnet, sondern um die Mitte herum. Das heißt, dass die zentrale Öffnung als Auflager des Ventilkörpers verwendet wird.
Bei der zweiten Ausführung enthält das Auflager (i) einen, mit einer inneren Wand des zylinderförmigen Werkstücks verbundenen Rand, (ii) einen elastischen Abschnitt und (iii) ein unteres, mit dem Anpassungsabschnitt verbundenes Ende.
Bei dem oben Angeführten kann gleich welche Kombination von Elementen oder Teilen, welche in den verschiedenen Ausführungen dargestellt worden sind, verwirklicht werden, um das allgemeine Ziel der vorliegenden Erfindung zu bewerkstelligen.

Claims

Ein das Rückströmen verhindernder rohrförmiger Behälter, der aufweist: einen Hauptkörper (40) eines rohrförmigen Behälters zur Aufbewahrung eines Fluids (57) in demselben, wobei der besagte Hauptkörper (40) ein Mundstück (41) für das Ausfließen des Fluids besitzt und wobei der Hauptkörper (40) zusammengedrückt werden kann und eine die Elastizität wiederherstellende Funktion aufweist; ein zylinderförmiges Werkstück (30, 230, 330), das in das Mundstück (41) hinein passt, wobei das zylinderförmige Werkstück (30, 230, 330) an einem Boden einen Öffnungsteil besitzt, durch welchen das Fluid (57) hindurch tritt, wobei der Öffnungsteil eine zentrale Öffnung (33, 225, 325) umfasst; einen Ventilkörper (20, 220, 320), der einen Stiel (23) und einen Verbindungsteil (21, 221, 321), welche so ausgelegt sind, dass sie auf eine gegenüber von Flüssigkeit dichte Art und Weise in den Öffnungsteil eingepasst werden können, wobei der Ventilkörper in dem zylinderförmigen Werkstück entlang seiner Achse bewegt werden kann; und ein Auflager zum Begrenzen der Bewegung des Ventilkörpers weg von der Öffnung, wobei das zylinderförmige Werkstück, der Ventilkörper und das Auflager koaxial zueinander angeordnet sind wobei, in dem Fall wo der Hauptkörper (40) durch eine äußere Kraft gepresst wird, das Fluid (57) gegen den Ventilkörper drückt und durch den Öffnungsteil entladen wird, und in dem Fall wo die äußere Kraft entspannt wird, der Druck innerhalb des Hauptkörpers geringer wird als der Druck außerhalb des Hauptkörpers (40), infolge der Elastizität des Hauptkörpers, wodurch das Fluid von dem Öffnungsteil zurückgezogen wird und der Ventilkörper geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager einen Regulierabschnitt (22, 223, 323) darstellt, welcher in dem unteren Ende des Ventilkörpers (20, 220, 320) ausgebildet ist, wobei der Regulierabschnitt einen äußeren Durchmesser aufweist, welcher leicht größer ist als der innere Durchmesser der zentralen Öffnung (33, 225, 325) des zylinderförmigen Werkstücks (30, 230, 330), und wobei das Auflager derart angeordnet ist, dass wenn der Ventilkörper von dem Fluid gedrückt wird, der Ventilkörper sich hinauf in eine Position bewegt, wo sein Regulierabschnitt mit der unteren Fläche des zylinderförmigen Werkstücks in Kontakt tritt, und die Dicke des Stiels (23) geringer ist als die Breite der zentralen Öffnung (33, 225, 325).
Behälter gemäß Anspruch 1, bei welchem der Ventilkörper (51) und das Auflager (53) integral als ein einziges Stück ausgebildet sind.
Behälter gemäß Anspruch 1, bei welchem der Anpassungsabschnitt (52) konvex ausgebildet ist.
Behälter gemäß Anspruch 1, bei welchem das zylinderförmige Werkstück (230, 330) mit einer zentralen Öffnung (224, 324) dort ausgestattet ist, wo der Ventilkörper (220, 320) vorgesehen ist, und die Öffnung (225, 325), durch welche das Fluid (57) hindurch tritt, um die zentrale Öffnung (224, 324) herum, aber unabhängig von derselben, ausgebildet ist.
Behälter gemäß Anspruch 1, bei welchem das zylinderförmige Werkstück (10) an seinem Boden einen ersten konischen Abschnitt aufweist, und bei welchem der Anpassungsabschnitt (22) einen zweiten konischen Abschnitt aufweist, wobei der erste und der zweite der konischen Abschnitte derart geformt sind, dass sie auf eine gegenüber von Flüssigkeit dichte Art und Weise zusammengepasst werden können.
Behälter gemäß Anspruch 1, welcher ferner einen Deckelteil (10) mit einem Deckelkörper (12) und mit einer Deckelbasis (11) umfasst, wobei die Deckelbasis (11) mit dem Mundstück (41) des Hauptkörpers verbunden wird und das zwischen der Deckelbasis (11) und dem Mundstück (41) dazwischen angeordnete zylinderförmige Werkstück (80) festlegt, wobei die Deckelbasis (11) mit einem durchgehenden Loch (13) ausgestattet ist durch welches das Fluid (57) entladen wird, wobei der Deckelkörper (12) das durchgehende Loch (13) durch ein pressendes Festlegen gegen die Deckelbasis (11) verschließt.
Behälter gemäß Anspruch 6, bei welchem das Mundstück (41) und die Deckelbasis (11) zum gegenseitigen Festlegen mit Schraubengewinden ausgestattet sind, wobei das zylinderförmige Werkstück dazwischen festlegt wird.
Behälter gemäß Anspruch 1, bei welchem der Hauptkörper (40) aus laminiertem Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Behälter gemäß Anspruch 1, in welchem das Fluid (57) als visköse Flüssigkeit aufbewahrt wird.