DE60204435T2

DE60204435T2 - Spritze

Info

Publication number: DE60204435T2
Application number: DE60204435T
Authority: DE
Inventors: Laurent Barrelle; Hubert Jansen
Original assignee: Becton Dickinson France SA
Current assignee: Becton Dickinson France SA
Priority date: 2001-03-05
Filing date: 2002-03-05
Publication date: 2006-05-04
Anticipated expiration: 2022-03-06
Also published as: JP2004524906A; JP4368584B2; EP1368081B1; DE60204435D1; EP1368081A1; ATE296652T1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritze oder eine entsprechende Vorrichtung.
Eine Spritze weist gelegentlich einen Spritzenkörper auf, bei dem vorgesehen ist, diesen an seinem proximalen Ende mit einer Ringstruktur zu verbinden. Dies ist insbesondere bei einer solchen Spritze der Fall, die eine Schutzhülle aufweist, die um den Spritzenkörper herum eingreifend angeordnet ist, wobei die Hülle und der Körper gegeneinander von einer Position zur Verwendung der Vorrichtung, in der die Nadel der Spritze exponiert ist, und einer Sicherheitsposition, in der die Nadel von der Hülle derart umschlossen ist, dass jegliches Stech- oder Schneidrisiko und folglich jegliche eventuelle Kontamination des Benutzers verändert wird, bewegt werden können; die zuvor erwähnte Ringstruktur bildet deshalb ein Mittel zum Verschieben des Körpers in Bezug auf die Hülle von der Verwendungs- in die Sicherheitsposition.
Eine existierende Spritze dieses Typs weist einen Spritzenkörper mit einem proximalen Flansch auf, wobei die Ringstruktur Verbindungsmittel aufweist, die mit dem Flansch wechselwirken können.
Unter den existierenden Spritzen haben einige den wesentlichen Nachteil, dass diese es nicht unmöglich oder wenigstens stark erschweren, den Spritzenkörper und die Ringstruktur zu demontieren.
Die existierenden Spritzen weisen ferner verschiedene Nachteile auf, die mit ihrer relativ komplexen Struktur zusammenhängen, seien es Herstellungsschwierigkeiten, die aus den Maßtoleranzen ihrer Bestandteile oder den Toleranzen für die Zusammensetzung der Teile resultieren, oder sei es das Vorherrschen eines Spiels zwischen den Teilen.
Die Dokumente WO 00 56383 und DE 199 47 998 offenbaren Vorrichtungen, die dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechen.
Die vorliegende Erfindung schafft Abhilfe zu sämtlichen Nachteilen, die oben genannt sind.
Ihre Hauptaufgabe ist es deshalb, eine Spritze bereitzustellen, die es unmöglich macht oder zumindest stark erschwert, den Spritzenkörper und die Ringstruktur zu demontieren.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, zum obigen Gegenstand zu gelangen, ohne dass die Struktur oder der Zusammenbau der Spritze übermäßig verkompliziert wird, oder indem die Struktur und der Zusammenbau im Vergleich zu den bekannten Spritzen sogar vereinfacht wird.
Die in Rede stehende Spritze weist einen Spritzenkörper und eine Ringstruktur auf, die dazu vorgesehen ist, um mit dem Spritzenkörper proximal verbunden zu werden, wobei der Spritzenkörper zu diesem Zweck proximal einen Flansch aufweist und die Ringstruktur Verbindungsmittel aufweist, die mit dem Flansch wechselwirken können.
Erfindungsgemäß weisen die Verbindungsmittel, die die Ringstruktur aufweisen, Folgendes auf:

– zwei Verbindungsteile mit gekrümmter Form, die derart angeordnet sind, um im Wesentlichen einen Ring zu bilden; die Verbindungsteile sind mit der Ringstruktur in den peripheren Bereichen verbunden und weisen ein Material auf, das ein Maß an elastischer Flexibilität aufweist; die peripheren Bereiche der Verbindungsteile haben von einer Seite zur anderen einen Abstand, der größer ist als der Außendurchmesser des Flansches, wohingegen die mittleren Bereiche der Verbindungsteile von einer Seite zur anderen bei nicht-deformiertem Zustand der Verbindungsteile einen Abstand haben, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Flansches; die mittleren Bereiche weisen auf der Seite der Ringstruktur, auf der der Spritzenkörper in die Verbindungsteile eingreift, Fasen auf, die derart ausgestaltet sind, um das radiale Zurückweichen der mittleren Bereiche im Augenblick des Eingreifens zu ermöglichen, und
– Abstandsmittel mit Anschlag, die für den Flansch zumindest einen distalen Anschlag bilden.

Das Eingreifen des Flansches zwischen die Verbindungsteile bewirkt eine elastische Deformation der Letzteren in den mittleren Bereichen, und die Fasen schaffen eine radiale Lagerluft. Wenn der Flansch über die Verbindungsteile eingreift, bewirkt das elastische Zurückweichen des Materials, aus dem die Verbindungsteile gebildet sind, eine Verriegelung des Spritzenkörpers.
Die Verbindungsteile können den Flansch stützende, eingreifende Vorsprünge aufweisen.
Vorzugsweise,

– weisen die Abstandsmittel mit Anschlag zwei Halteteile in Form einer Gabel auf, d.h. jeweils ein Paar Arme und ein Verbindungsstück, das die Arme mit der Ringstruktur verbindet, wobei die Arme einer jeden Gabel derart ausgestaltet sind, dass diese den Spritzenkörper teilweise umschließen können; und
– weist zumindest eines der Halteteile eine flexible Struktur auf, insbesondere im Bereich seines Verbindungsstücks, und ist derart angeordnet, dass der Abstand, der einerseits die Arme und andererseits die Verbindungsteile voneinander trennt, kleiner ist als die Dicke des Flansches.

Diese Halteteile oder Halteteile werden deshalb verformt, wenn der Flansch zwischen diesen und den Verbindungsteilen eingreift und ermöglichen es, dass der Flansch flach gegenüber diesen Verbindungsteilen gehalten wird. Somit wird eine vollkommene axiale Immobilisierung des Spritzenkörpers erzielt.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat das Verbindungsstück eines jeden Halteteils eine geknickte Form, d.h. weist ein Basisteil auf, das mit dem Rest der Ringstruktur verbunden ist und in etwa parallel zu der Achse der Ringstruktur angeordnet ist, und weist ein Zwischenteil auf, das mit den Armen verbunden ist und in etwa im rechten Winkel zu der Achse der Ringstruktur angeordnet ist.
Diese geknickte Form begünstigt die Deformation des Halteteils.
Vorzugsweise ist zumindest eines der Halteteile derart ausgebildet, dass die Arme bei nicht-deformiertem Zustand des Halteteils in die Richtung der Verbindungsteile geneigt sind.
Vorzugsweise sind die Halteteile diametral entgegengesetzt angeordnet.
Die Arme weisen vorzugsweise ein Material auf, das ein Maß an elastischer Flexibilität hat, so dass diese derart elastisch deformiert werden können, um dazwischen Spritzenkörper von unterschiedlichen Außendurchmessern aufnehmen und umschließen zu können.
Jeder Arm eines Halteteils kann zumindest einen Vorsprung aufweisen, der radial nach innen ausgebildet ist.
Vorzugsweise weist die Vorrichtung Folgendes auf, nämlich:

– eine Schutzhülle, die um den Spritzenkörper herum eingreifend angeordnet ist, wobei die Hülle und der Körper gegeneinander von einer Position zur Verwendung der Vorrichtung, in der die Nadel der Spritze exponiert ist, in eine Sicherheitsposition, in der die Nadel von der Hülle derart umschlossen ist, dass jegliches Stech- oder Schneidrisiko und folglich jegliche eventuelle Kontamination des Benutzers verhindert wird, bewegt werden können; die Schutzhülle weist zumindest eine Längsöffnung oder einen Längseinschnitt auf;
– die Ringstruktur bildet ein Mittel zum Verschieben des Spritzenkörpers in Bezug auf die Hülle von der Verwendungsin die Sicherheitsposition und weist dazu ein im Inneren der Schutzhülle angeordnetes Teil auf, das Teile zum Halten des Spritzenkörpers aufweist, und zumindest ein Haltegriffteil, das durch die Öffnung oder den Einschnitt hindurchgreift und über die Schutzhülle hinaus einen Vorsprung bildet, der dem Zeigefinger oder Mittelfinger der Hand des Benutzers als Haltegriff dient;
– die Kolbenstange der Spritze weist zwei Teleskopteile auf, von denen eines distal mit dem Kolben der Spritze verbunden ist, und das andere proximal einen Kopf aufweist, der ein Haltegriffteil für den Daumen des Benutzers ausbildet; und
– zumindest einen brechbaren Steg, der die beiden Teleskopteile der Kolbenstange miteinander verbindet, wobei der oder die Stege geeignet sind, um bei einer Gegenkraft, die über eine Schwelle hinausgeht, zu brechen, die auf das Haltegriffteil und den Kopf ausgeübt wird, wobei die Schwelle oberhalb der Kraft liegt, die zur Verschiebung des Kolbens erforderlich ist, aber unterhalb der Gegenkräfte liegt, die von einer Bedienperson manuell auf das Haltegriffteil und den Kopf ausgeübt werden können.

Die Ringstruktur bildet folglich ein Mittel zum Verschieben des Körpers in Bezug auf die Hülle von der Verwendungs- in die Sicherheitsposition. Der Vorgang, durch den es möglich ist, den Körper und die Hülle in die Sicherheitsposition zu bringen, erfolgt über den gleichen manuellen Griff, mit dem die Spritze während ihrer Benutzung gehalten wird, so dass deshalb dieser Prozess in der Kontinuität der Benutzung erfolgt.
Das Brechen des Steges oder von brechbaren Stegen erzeugt eine plötzliche relative Bewegung des Spritzenkörpers und der Schutzhülle, so dass der Spritzenkörper und die Hülle am Ende dieser plötzlichen Bewegung in die Sicherheitsposition gebracht werden. Diese Bewegung begrenzt oder verhindert sogar jede unpassende Steuerung der relativen Verschiebung des Körpers und der Hülle.
Die Ringstruktur kann Öffnungen für das Hindurchtreten der Hülle und Klemmansätze im Bereich der Öffnungen aufweisen, die ein Rotationsverklemmen der Ringstruktur in Bezug auf die Hülle ermöglichen.
Um sicherzustellen, dass die Erfindung richtig verstanden wird, wird diese unten nochmals mit Bezug auf die beigefügten schematischen Zeichnungen beschrieben, die beispielhaft und nicht einschränkend eine bevorzugte Ausführungsform der Spritze zeigen, die die Erfindung betrifft.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Spritze vor der Injektion des Produktes, das diese Spritze enthält;
2 zeigt eine Seitenansicht hiervon, im Längsschnitt;
3 zeigt eine Ansicht, in vergrößertem Maßstab, eines Teils der Kolbenstange, welche die Spritze aufweist;
4 zeigt eine Detailansicht einer Schutzhülle, welche die Spritze aufweist, in vergrößertem Maßstab und im Längsschnitt;
5 zeigt eine Seitenansicht, in vergrößertem Maßstab, der Hülle und einer Handhabungsringstruktur, welche die Spritze aufweist;
6 zeigt eine axiale Ansicht der Hülle und der Ringstruktur von der proximalen Seite der Spritze;
7 zeigt eine perspektivische Ansicht derselben Ringstruktur;
8 zeigt eine axiale Ansicht der Ringstruktur und eines mit dieser verbundenen Spritzenkörpers von der distalen Seite der Spritze;
9 zeigt eine Ansicht, die der in 8 entspricht, nachdem ein Spritzenkörper mit größerem Durchmesser als der des Spritzenkörpers, der in 8 gezeigt ist, in dem Ring platziert wurde;
10 zeigt eine Ansicht der Spritze, die der in 2 entspricht, nachdem eine Injektion stattgefunden hat; und
11 zeigt eine Seitenansicht, in vergrößertem Maßstab, des proximalen Teils der Spritze, nachdem eine Injektion stattgefunden hat.
Die 1 und 2 zeigen eine Spritze 1 mit verbesserter Sicherheit, die einen Spritzenkörper 2 aufweist, einen Kolben 3, eine Kolbenstange 4, eine Schutzhülle 5 und eine Ringstruktur 6 zur Handhabung der Hülle 5.
Der Spritzenkörper 2 ist vom konventionellen Typ, der insbesondere aus Glas gefertigt ist. Dieser weist einen distalen Aufsatz 10, der die Injektionsspritze 11 aufweist, und einen proximalen Flansch 12 auf, der sich radial nach außen erstreckt, der das Verbinden des Körpers 2 mit der Ringstruktur 6 ermöglicht, wie dies unten beschrieben wird. Das Anbringen der Spritze 11 kann auch über andere Mittel, als über solch einen Aufsatz 10 erfolgen.
Der Kolben 3 ist vom konventionellen Typ.
Die Kolbenstange 4 weist zwei Teleskopteile 15, 16 auf, von denen das distale Teil 15 einen kreuzförmigen Querschnitt hat, und von denen das proximale Teil 16 eine röhrenförmige Form hat, die in der Lage ist, das Teil 15 gleitend aufzunehmen. Das Teil 15 kann einen Querschnitt haben, der anders ist, als kreuzförmig, oder das Teil 15 kann eine röhrenförmige Form haben und das Teil 16 einen kreuzförmigen Querschnitt haben.
Das Teil 16 weist einen Haltekopf 17 für den Daumen des Benutzers auf.
Wie dies genauer in der 3 gezeigt ist, ist jeder der vier Flügel des Teiles 15 mit dem Teil 16 über zumindest einen Materialsteg 20 derart verbunden, dass die Teile 15 und 16 im Normalfall in einer sich verlängernden Position gehalten werden, wie dies in den 1 und 2 gezeigt ist.
Die Stege 20 sind ausreichend stabil, um der Kraft zu widerstehen, die auf die Stange 4 ausgeübt werden muss, damit der Kolben 3 in dem Körper 2 gleitet, wobei sie jedoch in der Lage sind bei Gegenkräften, die auf die Ringstruktur 6 durch den Zeigefinger und Mittelfinger des Benutzers sowie auf den Kopf 17 durch den Daumen des Benutzers gemäß der konventionellen Vorgehensweise für die Handhabung einer Spritze ausgeübt werden können. Wenn diese Stege 20 gebrochen sind, kann das Teil 15 in das Teil 16 bis zu einer Position hineingleiten, die in 10 gezeigt ist.
Am proximalen Ende verlängert sich das Teil 15 jenseits der Stege 20, und die Verlängerung 21 weist einen Außendurchmesser auf, der geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Teils 16. Die Verlängerung 21 ermöglicht es die Stange 4 in Längsrichtung zu verstärken, um sicherzustellen, dass diese vor dem Brechen der Stege 20 in Querrichtung keine Schwachstelle aufweist.
Der Kopf 17 hat eine kreisförmige Gestalt und weist einen peripheren Absatz 23, der ein zylindrisches Teil 17a des Kopfes 17 begrenzt, und eine Schulter 24 auf, die sich radial nach außen erstreckt. Wie in 11 gezeigt, ist der Durchmesser des zylindrischen Teils 17a derart ausgestaltet, dass das zylindrische Teil 17a mit präzisem Sitz mit dem proximalen Teil 26 der Hülle 5 am Ende der Injektion in Eingriff gebracht werden kann.
Die Hülle 5 weist ein distales Teil 25, das einen Innendurchmesser hat, der größer ist, als der Außendurchmesser des Körpers 2, und ein proximales Teil 26 auf, das die Ringstruktur 6 gleitend aufnimmt. Die gesamte Hülle 5 ist durch Formen eines synthetischen Materials, das einen Grad an elastischer Flexibilität aufweist, wie bspw. aus einem gewöhnlichen Kunststoff, einstückig ausgebildet.
Wie in den 1 und 4 gezeigt, weist das Teil 25 zwei diametral gegenüberliegende U-förmige Schlitze auf, die jeweils eine Zunge 30 individualisieren, wobei die Zunge 30 durch elastische Deformierung im Bereich ihrer Basis radial beweglich ist. Die Innenseite jeder dieser Zungen weist am Ende der Zunge 30, die nicht mit der Hülle 5 verbunden ist, einen Vorsprung 31 auf, der sich nach innen in die Hülle erstreckt.
Das Teil 26 der Hülle weist zwei diametral gegenüberliegende längliche Anflachungen 26a (vgl. 6) in dem Bereich auf, in dem zwei Einschnitte 32 angeordnet sind, die in das proximale Ende der Hülle 5 einmünden. Die Einschnitte 32 sind dazu vorgesehen, gleitend die Teile 56 der Ringstruktur 6, die unten beschrieben werden, aufzunehmen.
Das Teil 26 weist ferner im Bereich seiner sich am Ende befindlichen Kante zwei Rastzähne 33 auf, durch die sichergestellt wird, dass die Ringstruktur 6 auf der Hülle 5 zurückgehalten wird, wie dies ebenfalls nachfolgend beschrieben wird.
Unter Bezugnahme auf die 7 wird ersichtlich, dass die Ringstruktur 6 zwei Öffnungen 35 von gebogener Form aufweist, die in Bezug auf die Achse der Ringstruktur symmetrisch ange ordnet sind. Wie dies aus 6 ersichtlich wird, sind die Öffnungen 35 dazu vorgesehen, die Teile der Hülle 5 aufzunehmen, die sich zwischen die Einschnitte 32 erstrecken.
An den länglichen Enden der Öffnungen 35 sind zurückversetzt Klemmansätze 40 ausgebildet, die ein Rotationsverklemmen der Ringstruktur 6 in Bezug auf die Hülle 5 ermöglichen. Jede Öffnung 35 verlängert sich jenseits jedes Ansatzes 40 in Form eines Schlitzes 41.
Die Ringstruktur 6 weist zwei diametral entgegengesetzt angeordnete Halteflügel 45, die sich radial nach außen erstrecken, einen proximalen Rand 46, zwei Halteteile 47 und zwei Verbindungsteile 48 auf. Die gesamte Ringstruktur 6 ist durch Formen eines synthetischen Materials, das einen Grad an elastischer Flexibilität aufweist, wie bspw. aus einem gewöhnlichen Kunststoff einstückig ausgebildet.
Die Flügel 45 sind so dimensioniert, um für den Zeigefinger und Mittelfinger des Benutzers Halteflächen zu bilden (schematisch in 5 durch gestrichelte Linien dargestellt), und sind miteinander durch dazwischenliegende Abschnitte 50 der Ringstruktur 6 verbunden.
Der Mantel 46 definiert eine Lagerung, die in der Lage ist am Ende der Injektion den Kopf 17 festsitzend aufzunehmen, wie dies in den 10 und 11 gezeigt ist. Er weist zwei diametral entgegengesetzt angeordnete Fenster 51 und eine proximale Fase 52 auf, wie dies insbesondere in 11 zu sehen ist.
Wie sich dies aus den 10 und 11 ergibt, ist die Ringstruktur 6 dazu vorgesehen, um auf das proximale Ende der Hülle 5 bis zu den Zähnen 33 aufgeschoben zu werden, welche diese definitiv auf dem Teil 26 der Hülle 5 verriegelt. Die Fase 52 selbst ist dazu vorgesehen, die Ineingriffnahme des Kopfes 17 mit der Lagerung, die durch die Wandung 46 definiert ist, zu ermöglichen, bis die Schulter 24 am Ende der Verwendung hinter die Rippen 53 einrastet, die an den Bereichen der Ringstruktur 6 angeordnet sind, die die proximalen Kanten der Fenster 51 begrenzen. Dieses Einrasten stellt sicher, dass die Stange 4 in der Position verriegelt ist, die in den 10 und 11 gezeigt wird. Der Teil 17a des Kopfes 17 stellt sicher, dass die Zähne 33 in einer äußeren radialen Position gehalten werden, was das Verriegeln der Ringstruktur 6 sicherstellt.
Die Halteteile 47 sind diametral entgegengesetzt angeordnet und haben jeweils eine Gabelform, d.h. sie weisen jeweils ein paar Arme 55 und ein Verbindungsstück 56 auf, das die Arme 55 mit der Ringstruktur 6 verbindet.
Die Arme 55 sind insbesondere in dem dargestellten Beispiel rund ausgebildet, so dass diese den Spritzenkörper 2 teilweise umschließen können, und weisen Fasen 57 auf, die auf deren proximaler Seite angeordnet sind, über die ein Spritzenkörper 2 durch die Ringstruktur 6 hindurch eingeführt werden kann.
Jeder Arm 55 weist gleichermaßen im Bereich seines freien Endes einen Vorsprung 58 auf, der radial nach innen ausgebildet ist. Er kann mehrere solcher Vorsprünge aufweisen.
Das Verbindungsstück 56 eines jeden Halteteiles 47 hat eine geknickte Form, d.h. es weist ein Basisteil auf, das mit dem Rest der Ringstruktur 6 verbunden ist und in etwa parallel zu der Achse der Ringstruktur 6 angeordnet ist, und weist ein Zwischenteil auf, das mit den Armen 55 verbunden ist und in etwa im rechten Winkel zu der Achse der Ringstruktur 6 angeordnet ist.
Die Basisteile sind auf dem gleichen Durchmesser angeordnet, von dem aus sich die Flügel 45 erstrecken.
Wie in 5 gezeigt, sind die Verbindungsstücke 56 derart ausgestaltet, dass die Zwischenteile, nachdem die Ringstruktur 6 auf die Hülle 5 montiert wurde, gleitend in die Einschnitte 32 eingreifen, und die Basisteile sich aufgrund der Anflachung 26a des Teiles 26 relativ zu der Wandung der Hülle 5 erstrecken.
Wie sich dies durch Bezugnahme auf die 8 und 9 ergibt, sind die Arme 55 dazu vorgesehen, um dazwischen den Spritzenkörper 2 aufzunehmen und zu umschließen, wobei diese derart elastisch deformiert werden können, um dazwischen Spritzenkörper 2 von unterschiedlichen Außendurchmessern aufnehmen und umschließen zu können, insbesondere einen sog. „0,5 ml"-Körper 2, der in 8 gezeigt ist, und ein sog. „1 ml"-Körper 2, der in 9 gezeigt ist.
Die Fasen 57 erleichtern das Aufnehmen eines Spritzenkörpers 2 zwischen die Arme, und die Vorsprünge 58 stellen die Immobilisierung und Zentrierung eines Spritzenkörpers 2 mit verringertem Durchmesser sicher.
Die relative Flexibilität der Verbindungsstücke 56 in radialer Richtung der Ringstruktur 6 ermöglicht es, dass die Arme 55 in mehreren verschiedenen radialen Positionen platziert werden können, und dadurch einen guten Klemmsitz des Spritzenkörpers 2 über einen großen Bereich von Durchmessern des Letzteren sicherzustellen.
Wie sich dies aus 4 ergibt, ermöglichen es die Zungen 30 und Vorsprünge 31 ihrerseits Spritzenkörper 2 von unterschiedlichen Außendurchmessern festzuklemmen, wobei sich die Zungen 30 ggf. nach außen deformieren, um eine adäquate Rückstellung der Vorsprünge 31 zu ermöglichen.
Zusätzlich ermöglicht es das Vorhandensein des Basisteils des Verbindungsstückes 56 die Finger des Benutzers hinsichtlich der Wandung der Hülle 5 zu beabstanden, wie dies in 5 gezeigt ist, wodurch jegliches Risiko der Reibung eliminiert wird, durch die die Aktivierungsbewegung des Blockierungssystems gebremst werden könnte oder lediglich die Blockierung beeinträchtigt werden könnte.
Die beiden Verbindungsteile 48 werden einerseits durch die zentrale Öffnung der Ringstruktur 6, und andererseits durch die Öffnungen 35 begrenzt. Diese haben eine solche Dicke, dass diese in radialer Richtung elastisch deformierbar sind, wobei diese Deformierbarkeit aufgrund der Fenster 41 erheblich wird.
Die Teile 48 bilden bspw. einen Ring von ovaler Gestalt, und sind in ihren peripheren Bereichen, die am weitesten voneinander entfernt sind, in der Nähe der Basisteile der Verbindungsstücke 56 mit der Ringstruktur 6 verbunden. Diese periphe ren Bereiche sind zueinander in einem Abstand angeordnet, der größer ist als der Außendurchmesser des Flansches 12 des Körpers 2, wohingegen die mittleren Bereiche des Ringes, die am nächsten zueinander liegen, in nicht-deformiertem Zustand des Ringes in einem Abstand angeordnet sind, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Flansches 12.
11 zeigt, dass der proximale Teil 26 der Hülle 5 einen solchen Durchmesser aufweist, dass ein Spalt zwischen der Wandung des proximalen Teiles 26 und der mittleren Bereiche des Ringes vorherrscht, wobei der Spalt die radiale Deformierung der mittleren Bereiche ermöglicht.
Zusätzlich sind in den gleichen medialen Bereichen Fasen 60 angeordnet.
Wie sich dies aus den 6, 8, 9 und 11 ergibt, ist der Flansch 12 dazu vorgesehen, um durch den zuvor genannten ovalen Ring bis zu den Teilen 48 hindurch mit den Letzteren Eingriff zu nehmen. Die Fasen 60 dieser Teile 48 ermöglichen ein Zurückweichen der mittleren Bereiche, um das Eingreifen des Flansches 12 zu ermöglichen. Das elastische Zurückkehren der Teile 48 in ihre ursprüngliche Form ermöglicht es, dass der Flansch 12 jenseits der Teile 48 verriegelt wird.
In einer weiteren Ausführungsform können die Verbindungsteile 48 einen in etwa kreisförmigen Ring mit einem oder mehreren Vorsprüngen in den am meisten deformierbaren mittleren Bereichen bilden.
Der Körper 2 ist dann mit der Ringstruktur 6 ohne jegliches radiale Spiel und mit einem sehr begrenzten axialen Spiel passgenau verbunden.
Wie sich dies durch Vergleich der 2 und 10 ergibt, führt der Benutzer in der Praxis die Injektion durch das Ausüben von antagonistischen Drücken auf die Flügel 45 und auf den Kopf 17 mittels seines Mittelfingers bzw. Zeigefingers, sowie mittels seines Daumens aus, in Übereinstimmung mit der zuvor erwähnten konventionellen Vorgehensweise.
Am Ende der Injektion kommt der Kolben 3 mit dem Boden des Spritzenkörpers 2 in Anschlag, oder der Kopf 17 kommt in Anschlag mit der Hülle 5; die antagonistischen Kräfte können dann stärker ausgeübt werden, bis die Stege 20 brechen. Dies führt zu einer plötzlichen relativen Verschiebung der Ringstruktur 6, und dadurch des Spritzenkörpers 2, relativ zu dem Kopf 17, bis die Ringstruktur 6 und der Kopf 17 eine Sicherheitsposition erreichen, wie in 10 gezeigt, in der die Nadel 11 vollkommen in die Hülle 5 zurückgezogen ist.
Diese plötzliche Bewegung wird in Kontinuität der Handhabung zur Benutzung der Spritze 1 zur Injektion realisiert. Die Plötzlichkeit dieser Bewebung, kombiniert mit der Beabstandung des Fingers des Benutzers von der Hülle 5, die sich aus dem Vorhandensein der Basisteile des Verbindungsstückes 56 ergibt, stellt sicher, dass die Sicherheitsposition tatsächlich in sämtlichen Fällen erreicht wird.
Der Kopf 17 wird automatisch am Ende dieser plötzlichen Bewegung mittels der Schulter 24 verriegelt, die hinter die Rippen 53 in Eingriff gebracht wird. Wie dies in 11 gezeigt ist, verhindert der Eingriff des Teiles 17a des Kopfes 17 in das proximale Ende der Hülle 5 jeden Versuch die Verriegelung der Stange 4 aufzuheben, oder macht dies zumindest extrem schwierig.
Wie sich dies aus dem Vorstehenden ergibt, stellt die Erfindung eine Spritze bereit, die die grundsätzlichen Vorteile aufweist, dass es unmöglich oder zumindest sehr schwierig gemacht wird, den Spritzenkörper und die Ringstruktur zu demontieren und die Bestandteile zu verwenden, die ohne jegliches Spiel oder mit reduziertem Spiel zwischen diesen miteinander verbunden werden, und dies derart, dass der Spritze eine verbesserte Verarbeitung gegeben wird.
Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf die zuvor beispielhaft beschriebene Ausführungsform beschränkt ist, sondern im Gegenteil sämtliche alternative Ausführungsformen umfasst, die von den beigefügten Patentansprüchen umfasst werden. So kann sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur sicheren medizinischen Verwendung beziehen, die Folgendes aufweist, nämlich

a) ein Teilsystem vom Typ einer Spritze, das einen Körper aufweist, der sich entlang einer Bezugsachse erstreckt; eine Spritze, die axial angeordnet ist und mit dem Inneren des Körpers an dessen distalem Ende in Verbindung steht; einen Kolben, der im Inneren des Körpers bis zu einer distalen Anschlagsposition verschiebbar ist; und eine Kolbenstange, die an dem proximalen Ende des Körpers hervorsteht, mit einem proximalen Haltegriff;
b) ein Sicherheitsteilsystem, das eine Schutzhülle aufweist, die um den Körper angeordnet ist, und axial in Bezug auf den Körper zwischen zwei Positionen verschiebbar ist, nämlich einer exponierten Position, in der die Nadel exponiert ist, und einer Sicherheitsposition, in der die Nadel vollständig im Inneren der Schutzhülle vorliegt; und erfindungsgemäß in Kombination
(i) die Schutzhülle in der exponierten Position der Schutzhülle mit einem proximalen Teil über das proximale Ende des Körpers hinaus erstreckt vorliegt, wobei die Kolbenstange über das proximale Ende des proximalen Teils herausragt;
(ii) die Betätigungsringstruktur sich ausgehend von dem proximalen Ende des Körpers radial erstreckt, wobei diese mit dem Letzteren verbunden ist, und auf beiden Seiten des Körpers ein äußeres Haltegriffteil aufweist;
(iii) Mittel zum axialen Gleiten zwischen der Betätigungsringstruktur und dem proximalen Teil der Schutzhülle vorgesehen sind, wobei der proximale Teil durch ein Verschieben durch die Ringstruktur hindurch frei aufgesetzt ist;
(iv) Mittel vorgesehen sind zum axialen Zusammenschieben der Kolbenstange durch axiales Drücken auf den proximalen Haltegriff, wenn sich der Kolben in seiner distalen Anschlagsposition befindet, derart, dass das proximale Haltegriffteil gegen das proximale Ende der Schutzhülle geschoben wird, dann Letztere durch steten Druck in Richtung ihrer Sicherheitsposition verschoben wird.

Claims

Spritze, die einen Spritzenkörper (2) und eine Ringstruktur (6) aufweist, die dazu vorgesehen ist, um mit dem Spritzenkörper (2) proximal verbunden zu werden, wobei der Spritzenkörper (2) zu diesem Zweck proximal einen Flansch (12) aufweist und die Ringstruktur Verbindungsmittel (48) aufweist, die mit dem Flansch wechselwirken können, wobei die Verbindungsmittel Folgendes aufweisen, nämlich – zwei Verbindungsteile (48) mit gekrümmter Form, die derart angeordnet sind, um im Wesentlichen einen Ring zu bilden, und mit der Ringstruktur (6) in den peripheren Bereichen verbunden sind, und – Abstandsmittel (47) mit Anschlag, die für den Flansch (12) zumindest einen distalen Anschlag bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile (48) ein Material aufweisen, das ein Maß an elastischer Flexibilität hat, wobei die peripheren Bereiche der Verbindungsteile (48) von einer Seite zur anderen einen Abstand haben, der größer ist als der Außendurchmesser des Flansches (12), wohingegen die mittleren Bereiche der Verbindungsteile (48) von einer Seite zur anderen bei nicht-deformiertem Zustand der Verbindungsteile (48) einen Abstand haben, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Flansches (12), wobei die mittleren Bereiche auf der Seite der Ringstruktur (6), auf der der Spritzenkörper (2) die die Verbindungsteile eingreift, Fasen (60) aufweisen, die derart ausgestaltet sind, um das radiale Zurückweichen der mittleren Bereiche im Augenblick des Eingreifens zu ermöglichen.
Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile (48) den Flansch (12) stützende, eingreifende Vorsprünge aufweisen.
Spritze nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abstandsmittel (47) mit Anschlag zwei Halteteile (47) in Form einer Gabel, d.h. jeweils ein paar Arme (55) und ein Verbindungsstück (56), das die Arme (55) mit der Ringstruktur (6) verbindet, aufweisen, wobei die Arme (55) einer jeden Gabel derart ausgebildet sind, dass diese den Spritzenkörper (2) teilweise umschließen können, und – zumindest eines der Halteteile (47) eine flexible Struktur aufweist, insbesondere im Bereich seines Verbindungsstücks (56), und derart angeordnet ist, dass der Abstand, der einerseits die Arme (55) und andererseits die Verbindungsteile (48) voneinander trennt, kleiner ist als die Dicke des Flansches (12).
Spritze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (56) eines jeden Halteteils (47) eine geknickte Form, d.h. ein Basisteil aufweist, das mit dem Rest der Ringstruktur (6) verbunden ist und in etwa parallel zu der Achse der Ringstruktur (6) angeordnet ist, und ein Zwischenteil aufweist, das mit den Armen (55) verbunden ist und in etwa im rechten Winkel zu der Achse der Ringstruktur (6) angeordnet ist.
Spritze nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Halteteile (47) derart ausgebildet ist, dass die Arme (55) bei nicht-deformiertem Zustand der Halteteile (47) in die Richtung der Verbindungsteile (48) geneigt sind.
Spritze nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (47) diametral entgegengesetzt angeordnet sind.
Spritze nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (55) ein Material aufweisen, das ein Maß an elastischer Flexibilität hat, so dass diese derart elastisch deformiert werden können, um dazwischen Spritzenkörper (2) von unterschiedlichen Außendurchmessern aufnehmen und umschließen zu können.
Spritze nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arm (55) eines Halteteils (47) zumindest einen Vorsprung (58) aufweist, der radial nach innen ausgebildet ist.
Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Schutzhülle (5) aufweist, die um den Spritzenkörper (2) herum eingreifend angeordnet ist, wobei die Hülle (5) und der Körper (2) gegeneinander von einer Position zur Verwendung der Spritze (1), in der die Nadel (11) der Spritze exponiert ist, in eine Sicherheitsposition, in der die Nadel (11) von der Hülle (5) derart umschlossen ist, dass jegliches Stech- oder Schneidrisiko und folglich jegliche eventuelle Kontamination des Benutzers verhindert wird, bewegt werden können, wobei die Schutzhülle (5) zumindest eine Längsöffnung oder einen Längseinschnitt (32) aufweist; – die Ringstruktur (6) bildet ein Mittel zum Verschieben des Körpers (2) in Bezug auf die Hülle (5) von der Verwendungs- in die Sicherheitsposition und weist dazu ein im Inneren der Schutzhülle (5) angeordnetes Teil auf, das Teile (47) zum Halten des Spritzenkörpers (2) aufweist, und zumindest ein Haltegriffteil (45), das durch die Öffnung oder den Einschnitt (32) hindurchgreift und über die Schutzhülle (5) hinaus einen Vorsprung bildet, der dem Zeigefinger oder Mittelfinger der Hand des Benutzers als Haltegriff dient; – die Kolbenstange (4) der Spritze (1) weist zwei Teleskopteile (15, 16) auf, von denen eines distal mit dem Kolben (3) der Spritze verbunden ist, und das andere proximal einen Kopf (17) aufweist, der ein Haltegriffteil für den Daumen des Benutzers ausbildet, und – zumindest einen brechbaren Steg (20), der die beiden Teleskopteile (15, 16) der Kolbenstange (4) miteinander verbindet, wobei der oder die Stege (20) geeignet sind, um bei einer Gegenkraft, die über eine Schwelle hinausgeht, zu brechen, die auf das Haltegriffteil (45) und den Kopf (17) ausgeübt wird, wobei die Schwelle oberhalb der Kraft liegt, die zur Verschiebung des Kolbens (3) erforderlich ist, aber unterhalb der Gegenkräfte liegt, die von einer Bedienperson manuell auf das Haltegriffteil (45) und den Kopf (17) ausgeübt werden können.
Spritze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringstruktur (6) Öffnungen (35) für das Hindurchtreten der Hülle (5) aufweist, und dass diese Klemmansätze (40) im Bereich der Öffnungen (35) aufweist, die ein Rotationsverklemmen der Ringstruktur (6) in Bezug auf die Hülle (5) ermöglichen.
Spritze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich jede Öffnung (35) in Form eines Schlitzes (41) über einen Vorsprung (40) hinaus erstreckt, um dem entsprechenden Verbindungsteil (48) eine größere Flexibilität zu verleihen.
Vorrichtung zur sicheren medizinischen Verwendung, die Folgendes aufweist, nämlich (a) ein Teilsystem vom Typ einer Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, das einen Körper (2) aufweist, der sich entlang einer Bezugsachse erstreckt; eine Spritze (11), die axial angeordnet ist und mit dem Inneren des Körpers an dessen distalem Ende in Verbindung steht; einen Kolben (3), der im Inneren des Körpers bis zu einer distalen Anschlagsposition verschiebbar ist; und eine Kolbenstange (4), die an dem proximalen Ende des Körpers (2) hervorsteht, mit einem proximalen Haltegriff (17); (b) ein Sicherheitsteilsystem, das eine Schutzhülle (5) aufweist, die um den Körper (2) angeordnet ist, und axial in Bezug auf den Körper zwischen zwei Positionen verschiebbar ist, nämlich einer exponierten Position (vgl. 2), in der die Nadel (11) exponiert ist, und einer Sicherheitsposition (vgl. 10), in der die Nadel (11) vollständig im Inneren der Schutzhülle (11) vorliegt; wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass in Kombination (i) die Schutzhülle (5) in der exponierten Position der Schutzhülle mit einem proximalen Teil (26) über das proximale Ende des Körpers (2) hinaus erstreckt vorliegt, wobei die Kolbenstange (4) über das proximale Ende des proximalen Teils (26) herausragt; (ii) die Betätigungsringstruktur (6) sich ausgehend von dem proximalen Ende des Körpers (2) radial erstreckt, wobei diese mit dem letzteren verbunden ist, und auf beiden Seiten des Körpers (6) ein äußeres Haltegriffteil (45) aufweist; (iii) Mittel (41) zum axialen Gleiten zwischen der Betätigungsringstruktur (6) und dem proximalen Teil (26) der Schutzhülle (5), wobei der proximale Teil durch ein Verschieben durch die Ringstruktur (6) hindurch frei aufgesetzt ist; (iv) Mittel (20) zum axialen Zusammenschieben der Kolbenstange (4) durch axiales Drücken auf den proximalen Haltegriff (17), wenn sich der Kolben in seiner distalen Anschlagsposition befindet, derart, dass das proximale Haltegriffteil (17) gegen das proximale Ende der Schutzhülle (5) geschoben wird, dann Letztere durch steten Druck in Richtung ihrer Sicherheitsposition verschoben wird.