-
Technisches Gebiet.
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen an Kassetten, welche
eine Platte enthalten, die als ein Aufzeichnungsmedium dient.
-
Hintergrund der Erfindung.
-
11 ist
eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Kassette 6.
Die Kassette 6 hat ein Paar obere und untere Halbsegmente 2, 3,
die aneinander anliegen und eine Platte 60 enthalten, die
als ein Aufzeichnungsmedium dient. Das obere Halbsegment 3 hat
eine Öffnung 61,
die in seiner oberen Wand in Richtung auf eine Seite hin ausgebildet
ist, um die Platte 60 teilweise freizulegen. Die Öffnung 61 wird
durch einen Verschluss 4, der auf der Kassette 6 verschiebbar
ist, geöffnet
oder geschlossen. Die Kassette 6 wird in eine Aufzeichnungs-Wiedergabevorrichtung
(nicht dargestellt) in der gleichen Richtung wie der Bewegungsrichtung
des Verschlusses 4 eingesetzt.
-
In
der Seitenwand der Kassette 6 ist ein Schlitz 63 ausgebildet, über dem
der Verschluss 4 vorgesehen ist. Wenn die Kassette 6 in
die Aufzeichnungs-Wiedergabevorrichtung eingesetzt ist, rückt ein
Zahn 10, der fest in der Vorrichtung vorgesehen ist, in
den Schlitz 63 vor. Der Verschluss 4 wird mit der
Kassette 6 durch einen Sperrmechanismus (nicht dargestellt)
in Eingriff gehalten. Der Zahn 10, welcher in dem Schlitz 63 vorrückt, entsperrt
den Sperrmechanismus und drückt
den Verschluss 4 auf. In der folgenden Beschreibung wird
die Einsetzrichtung der Kassette in die Vorrichtung als „Vorderseite" und die Entgegengesetzte
Richtung als „Rückseite" bezeichnet.
-
Zum
Aufzeichnen oder Wiedergeben wird die Kassette 6 durch
Stützstifte 11 gehalten,
die am Chassis 1 wie in der 12 dargestellt,
nach oben vorstehen. Das Chassis 1 hat einen Drehtisch 12 und auf
diesem ist ein Tonabnehmer 13 montiert. Die Kassette 6 hat
an ihrer Bodenwand eine Fensteröffnung 62 für das Durchgehen
eines Strahls vom Tonabnehmer 13 und ein Durchgangsloch 26 für das Hindurchgehen
des Drehtisches 12 ausgebildet. Bei geöffnetem Verschluss 4 geht
der Drehtisch 12 durch das Loch 26, dreht die
Platte 60 und der Strahl des Tonabnehmers 13 wird
durch die Fensteröffnung 62 auf
die Platte 60 projiziert, um Signale zu regenerieren. Zum
Aufzeichnen von Signalen, wird ein Aufnahmekopf (nicht dargestellt)
mit der Platte 60 durch die Öffnung 61 in Kontakt
gebracht.
-
Die
beschriebene Kassette hat jedoch das folgende Problem.
-
Bei
der Kassette 6 gemäß 11 bleibt
der Verschluss 4 versehentlich offen, falls er aus dem
ein oder anderen Grund von der Sperre freigegeben oder geöffnet worden
ist, woraus folgt, dass Fremdstoffe aus der Luft leicht durch die Öffnung 61 hindurch
gehen können
und an der Platte 60 anhaften. Dem gemäß scheint es nützlich,
eine Einsetzöffnung 31 in der
Seitenwand der Kassette 6 auszubilden und in der Kassette 6 eine
Torsionsfeder 5 durch die Öffnung 31 einzusetzen,
um den Verschluss 4 durch die Feder 5 in der Schließrichtung
vorzuspannen, wie dies in der 11 durch
die gestrichelten Linien angegeben ist. Das Hilfsmittel mit einer
Torsionsfeder 5 wird bereits tatsächlich beispielsweise für Disketten verwenden,
sodass der Verschluss 4 automatisch geschlossen wird, wenn
er unbeabsichtigt geöffnet worden
ist.
-
Die
Einsetzöffnung 31,
die in der Seitenwand der Kassette 6 ausgebildet ist, ermöglicht dennoch wahrscheinlich
das Eintreten von Fremdstoffen durch die Öffnung 31. Die Fremdstoffe
werden dann eine Zerstörung
der Platte 60 verursachen oder die Wirkung der Torsionsfeder 5 stören.
-
Eine
Kassette mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Hauptanspruches
ist aus der US-PS-5 724 217 oder aus der US-PS-4853817 bekannt.
-
Offenbarung der Erfindung.
-
Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kassette zu schaffen,
die eine Torsionsfeder hat, welche in dieser eingeschlossen ist,
um den Verschluss in der Schließrichtung
vorzuspannen und bei der die Wahrscheinlichkeit des Eintretens von Fremdstoffen
in die Kassette durch eine Einsetzöffnung vermindert ist.
-
Diese
Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruches gelöst.
-
Vorteilhafte
Ausführungsformen
sind in den Unteransprüchen
angegeben.
-
Kurze Beschreibungen der
Zeichnungen.
-
1 ist
eine Draufsicht auf eine Kassette, um den Umriss der Kassette in
einer strichpunktierten Linie zu zeigen.
-
2 ist
einer Vorderansicht derselben.
-
3 ist
eine Rückansicht
der Kassette
-
4A und 4B sind
Rückansichten,
die einen Teil der Kassette in der Nähe der ersten und zweiten Unterscheidungslöcher zeigen.
-
5 ist
eine perspektivische Ansicht eines Umschalthebels und der Kassette.
-
6 ist
eine Ansicht entlang der Schnittlinie A.-A in 5.
-
7 ist
eine explosionsartige Perspektivdarstellung der Kassettenhalbsegmente
des Verschlusses und der Torsionsfeder.
-
8 ist
eine Seitenansicht von rechts der Kassette.
-
9 ist
eine Draufsicht auf den Verschluss im geöffneten Zustand.
-
10 ist
eine Rückansicht,
die in vergrößerten Maßstab einen
Teil, der erste und zweite Unterscheidungslöcher als anderes Anwendungsbeispiel
hat.
-
11 ist
eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Kassette.
-
12 ist
eine Vorderansicht im Schnitt der Kassette, wie sie auf einem Chassis
geladen ist.
-
Beste Art der Durchführung der
Erfindung.
-
(Gesamtkonstruktion)
-
Anhand
der Zeichnungen wird eine Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung im folgenden im Einzelnen beschrieben.
-
1 ist
eine Draufsicht auf eine Kassette 6. Die Umrisslinie der
Kassette 6 ist als strichpunktierte Linie dargestellt. 3 ist
eine Draufsicht auf dieselbe und 2 ist eine
Rückansicht
der Kassette 6. Wie in der 2 gezeigt,
hat die Kassette 6 zwei obere und untere Halbsegmente 2, 3 und
hat ein Inspektionsfenster 30 an ihrem rückwärtigem Ende
an dessen linker Seite ausgebildet.
-
Mit
Bezug auf die 1 und 3 hat die Kassette 6 eine Öffnung 61 und
eine Fensteröffnung 62,
die jeweils in den oberen und unteren Wänden ausgebildet sind, um eine
Platte 60 teilweise frei zulegen. An der Kassette 6 ist
ein Verschluss 4 verschiebbar über der Öffnung 61 und der
Fensteröffnung 62 vorgesehen.
-
In
der rechten Seitenwand der Kassette 6 ist an deren vorderen
Endteil ein Schlitz 63 ausgebildet. Ein Sperrhebel 8 ist
bei 80 an der Kassette 6 in der Nähe des Schlitzes 63 gelagert.
Der Sperrhebel 8 besteht aus einem Kunstharz und hat einstückig einen Arm 81 ausgebildet,
der durch Biegung verformbar ist, einen Kontaktteil 82,
der in den Schlitz 63 vor steht und einen Haken 83,
der mit dem Verschluss 4 in Eingriff gelangt. Der Haken 83 steht
mit dem Verschluss 4 in Eingriff, verhindert üblicher
Weise, dass sich der Verschluss 4 unbeabsichtigt bewegt.
-
Die
Kassette 8 wird in die Aufzeichnungs-Wiedergabevorrichtung
(nicht dargestellt) eingesetzt. Zu diesem Zeitpunkt ist der Verschluss 4 in der
gleichen Richtung wie die Einsetzrichtung bewegbar. Die Vorrichtung
ist mit einem Zahn 10 versehen, der in dem Schlitz 63 vorrückt und
der mit dem Kontaktteil 82 in Berührung gelangt, den Sperrhebel 8 im
Uhrzeigersinn dreht, wobei der Arm 81 durch Biegung verformt
wird. Der Haken 83 wird aus dem Eingriff mit dem Verschluss 4 gebracht,
welcher durch das Drücken
durch den Zahn 10 nach rückwärts bewegt wird, um die Öffnung 61 freizulegen, wie
dies in der 9 gezeigt ist. Wenn der Haken 83 den
Zahn 10 passiert hat, nimmt er seine ursprüngliche
Form elastisch wieder ein, dreht den Sperrhebel 8 entgegen
dem Uhrzeigersinn in die ursprüngliche Position.
-
Im
Inneren der Kassette 6 gemäß 1 ist eine
Torsionsfeder 5 vorgesehen, um den Verschluss 4 in
der Schließrichtung
vorzuspannen und in der Nähe
der Torsionsfeder 5 ist eine Wandanordnung 23 senkrecht
vorgesehen. Wie allgemein bekannt hat die Torsionsfeder 5 ein
Paar Schenkel 51, 51 die sich von einem Spulenteil 50 ausgehend
erstrecken.
-
Die
Wandanordung 23 hat eine Schutzwand 20, die gegenüber der
Seitenwand der Kassette 6 liegt, eine Führungswand 21, die
sich von dem mittleren Teil der Schutzwand 20 in der Längsrichtung nach
rückwärts und
innen schräg
erstreckt und eine kleine Wand 22, die sich annähernd von
dem mittleren Teil der Führungswand 21 parallel
zu der Schutzwand 20 erstreckt. Ein Schenkel 51 der
Torsionsfeder 5 steht mit einem Rückhalteteil 40 des
Verschlusses 4 in Eingriff und der andere Schenkel 51 derselben mit
der kleinen Wand 22 im Eingriff. Wenn der Verschluss 4 nach
rückwärts geht
bewegt sich der Spulenteil 50 der Torsionsfeder 5 entlang
der Führungswand 21 (siehe 9).
Die Schutzwand 20 verhindert, dass Fremdstoffe von außen in die
Kassette eintreten, wie dies weiter unten beschrieben wird.
-
(Detektieren des Aufzeichnungsmodus)
-
Die
Kassette der beschriebenen Bauart ist mit einem Mechanismus, der
kein Teil des beanspruchten Gegenstandes ist, zum Schalten zwischen einem
Aufzeichnungsmodus und einem Nichtaufzeichnungsmodus versehen, wenn
er durch den Benutzer getätigt
wird um die Wahrscheinlichkeit des Irrtümlichen Aufzeichnens von Signalen
auf der Platte 60 zu vermeiden. Dieser Mechanismus wird
im Folgenden beschrieben.
-
Mit
Bezug auf 3 ist die Kassette 6 an
ihrem rückwärtigen Endteil
ihres Innenraumes mit einem Ansatz 64 versehen, der eine
nach unten gerichtete Öffnung
hat. Am vorderen Ende der Rückseite der
Kassette 6 sind eine Positioniernut 65a und eine irrtümliches
Einsetzen verhindernde Nut 65b vorgesehen, um es unmöglich zu
machen die Kassette 6 einzusetzen, wenn sie in einer falschen
Richtung eingesetzt wird, wobei diese Nuten sich nach rückwärts erstrecken.
Die Kassette 6 wird durch Stützstifte 11 (siehe 12)
an einem Chassis 1, die mit einem Teil um den Ansatz 64 in
Kontakt stehen und Seitenkantenteile, welche die Nuten 65a, 65b begrenzen,
gehalten. Um den Ansatz 64 ist ein Umschalthebel 7 drehbar
befestigt und hat eine Abdeckung 70, die sich von dem Hebelbasisende
um den Ansatz 64 zu der Seitenwand der Kassette 6 hin
erstreckt. Der Ansatz 64 und der Hebel 7 haben
unterschiedliche Farben; beispielsweise ist der Ansatz 64 vollständig weiß, während der
Umschalthebel 7 vollständig schwarz
ist.
-
In
der Rückwand
der Kassette 6 sind auf dem Bewegungsweg der Abdeckung 70 erste
und zweite zwei Unterscheidungslöcher 66, 67 im
Abstand zueinander ausgebildet. Wie in der 1 gezeigt,
ist in der oberen Wand der Kassette 6 entsprechend zu dem
Bewegungsweg der Abdeckung 70 ein kreisbogenförmiger Betätigungsschlitz 68 ausgebildet.
-
5 ist
eine perspektivische Ansicht des Umschalthebels 7 der Kassette 6.
An dem Chassis 1 sind ein Paar Schalter SW1, SW2, die jeweils
einen Sockel 14 haben, befestigt. Die Sockel 14 der
Schalter SW1, SW2 passen in die ersten und zweiten Unterscheidungslöcher 66 bzw. 67.
Die Schalter SW1, SW2 detektieren die Platte bezüglich ihrer Bedingung für das Aufzeichnen
in Abhängigkeit
davon, welches Unterscheidungsloch 66 oder 67 von
der Abdeckung 70 geschlossen ist. Die Schalter SW1, SW2 sind üblicher
Weise ausgeschaltet. Der Schalter wird eingeschaltet, wenn die Abdeckung 70,
welche das entsprechende Loch 66 oder 67 schließt, auf
den Sockel 14 drückt.
-
Die 4A, 4B sind
Rückansichten,
die einen Teil der Kassette in der Nähe der ersten und zweiten Unterscheidungslöcher 66, 67 zeigen.
Das erste Loch 66 ist weiter nach vorn und weiter nach
innen als das zweite Loch 67 positioniert. Die Abdeckung 70 des
Umschalthebels 7 ist zwischen 3 Positionen bewegbar, das
heißt
einer Position bei der die zwei Unterscheidungslöcher 66, 67 frei
gelegt bleiben, wie dies in der 4A gezeigt
ist, einer Position, in welcher nur das erste Unterscheidungsloch 66 geschlossen
ist, wie dies in der 4B gezeigt ist, und einer Position,
in welcher nur das zweite Unterscheidungsloch 67 geschlossen
ist, wie dies in der 3 gezeigt ist. Somit bewegt
der Benutzer den Umschalthebel 7, um die Abdeckung 70 in
eine der drei Positionen zu bewegen, wodurch der Modus auf den Signalaufzeichnungsmodus
oder den Nichtaufzeichnungsmodus umgeschaltet wird.
-
Wenn
nur das zweite Unterscheidungsloch 67 geschlossen ist,
wie dies in der 3 gezeigt ist, hat der Schalter
SW2 entsprechend dem zweiten Loch 67 seinen Sockel 14 durch
die Abdeckung 70 gedrückt
und ist daher eingeschaltet, und der Schalter SW1 entsprechend dem
ersten Loch 67 ist ausgeschaltet. Zu diesem Zeitpunkt befindet
sich die Kassette 6 in dem Modus, in welchem auf der Platte 60 Signale
aufgezeichnet werden können.
Wenn nur das erste Unterscheidungsloch 66 geschlossen ist, wie
dies in der 4B gezeigt wird, ist der Schalter SW1
durch die Abdeckung 70 eingeschaltet und der Schalter SW2
abgeschaltet. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich die Kassette 6 in
dem Modus, in welchem keine Signale auf der Platte 60 aufgezeichnet
werden können.
Dem gemäß werden
auf der Platte 60 keine Signale irrtümlich aufgezeichnet, wenn das
erste Loch 66 mit der Abdeckung 70 geschlossen
gehalten wird.
-
Wenn
beide Löcher 66, 67 offen
belassen sind, wie dies in der 4A gezeigt
ist, sind beide Schalter SW1, SW2 ausgeschaltet. Zu diesem Zeitpunkt
befindet sich die Kassette 6 in einem so genannten wahlweise
löschbaren
Modus, nämlich
in einem Modus, bei dem Signale auf der Platte 60 in einem
Bereich der selben aufgezeichnet werden können, in welchem keine Daten
aufgezeichnet sind, obwohl die bereits auf der Platte 60 aufgezeichneten Daten
für das
Aufzeichnen nicht gelöscht
werden können.
-
Wie
in der 5 gezeigt hat die Abdeckung 70 des Umschalthebels 7 einen
Vorsprung 71, der an diesem nach oben vorsteht. Der Vorsprung 71 ist
in den Betätigungsschlitz 68 der
Kassette 6 eingepasst. Der Vorsprung 71 hat eine äußere Endfläche, die
mit der oberen Oberfläche
der Kassette 6 fluchtet oder unterhalb der Oberfläche positioniert
ist. In der Oberseite des Vorsprunges 71 ist ein Hohlraum 72 ausgebildet.
Der Umschalthebel 7 kann gedreht werden, wenn ein Stift 73 der
ein spitzes Ende hat und in den Hohlraum 72 wie in der 6 gezeigt
eingesetzt ist, von dem Benutzer entlang dem Schlitz 68 bewegt wird.
-
Die
Umfangskante, welche den Schlitz 68 der Kassette 6 begrenzt,
ist über
den gesamten Umfang des selben mit einer nach innen und unten abgeschrägten Fläche 69 versehen,
wie dies in der 6 gezeigt ist. Da es wahrscheinlich
ist, dass der Benutzer den Hebel 7 mit seinen Fingern betätigt, ist die
abgeschrägte
Fläche
vorgesehen, um den Vorsprung 71 für die Finger leicht zugänglich zu
machen. Insbesondere bewegt der Benutzer den Hebel 7 wahrscheinlich
mit seinen Fingern in die Position des wählbaren Löschmodus, wie in der 4A gezeigt, so
dass die abgeschrägte
Fläche 69 über den
gesamten Umfang der den Schlitz begrenzenden Kante ausgebildet ist,
um die Betätigung
zu erleichtern. Alternativ kann anstatt der abgeschrägten Fläche 69 ein
stufenförmiger
Teil ausgebildet sein.
-
Wie
aus der 6 zu ersehen ist, hat die abgeschrägte Fläche 69 ein
unteres Ende, das mit dem Basisende des Vorsprungs 71 so
in Berührung
steht, dass der Vorsprung 71 mit dem unteren Ende der abgeschrägten Fläche 69 in
Reibungskontakt läuft.
Der Umschalthebel 7 bewegt sich daher mit einer geringen
Reibung und es ist unwahrscheinlich, dass er sich von einer Modusposition
unbeabsichtigt in die andere Modusposition bewegt.
-
Ferner
ist wie in der 10 gezeigt, an dem Außenumfang
der Abdeckung 70 ein Vorsprung 75 ausgebildet
und entlang dem Bewegungsweges der Abdeckung 70 ist eine
kreisbogenförmige
Wand 27 vorgesehen. Wenn die kreisbogenförmige Wand 27 an
ihrer Innen seite mit Aussparungen 28 für den Vorsprung 75 versehen
ist, damit dieser in Positionen entsprechend der jeweiligen Modi
einrastet, kann der Vorsprung 75 in die Aussparung 28 einrasten,
wobei die Abdeckung 70 in eine der Moduspositionen gebracht
ist, um den Umschalthebel 7 leicht zurückzuhalten.
-
Da
die Abdeckung 70 aus einem Kunstharz besteht ist der Vorsprung 75 leicht
verformbar. Wenn der Hebel 75 mit der kreisbogenförmigen Wand 27 leicht
in Eingriff steht, wird er um den Ansatz 64 gedreht, der
Vorsprung 75 wird verformt, indem er durch die Berührung mit
dem Wandteil, welcher die Aussparung 28 begrenzt, abgebogen
wird und bewegt sich aus der Aussparung 28, wodurch die
Bewegung der Abdeckung 70 zu gelassen wird.
-
In
einem unteren Teil des Basisendes des Hebels 7 ist wie
in der 5 gezeigt, ein Ausschnitt 74 ausgebildet.
Der Ausschnitt 74 ist gegenüber dem Inspektionsfensters 30,
wenn die Abdeckung 70 des Umschalthebels 7 das
zweite Unterscheidungsloch 67 schließt.
-
Wenn
in diesem Zustand das Innere der Kassette durch das Inspektionsfenster 30 betrachtet wird,
ist der Umfang des Ansatzes 64 durch den Ausschnitt 74 zu
sehen. Somit kann der Benutzer den weißen Ansatz 64 durch
das Fenster 30 erkennen.
-
Wenn
das zweite Unterscheidungsloch 67 durch eine Bewegung im
Uhrzeigersinn des Hebels 7 um den Ansatz 64 freigelegt
ist, wird der Ausschnitt 74 aus der Position gegenüber dem
Inspektionsfenster 30 gebracht. Der Umfang des Basisendes
des schwarzen Umschalthebels 7 kann durch das Fenster 30 gesehen
werden. Auf diese Weise zeigt die Farbe, welche durch das Inspektionsfenster 30 sichtbar
ist, an, ob die Platte 60 für die Aufzeichnung bereit ist.
-
(Verhindern des Eintretens
von Fremdstoffen)
-
Die
vorliegende Ausführungsform
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wahrscheinlichkeit des Eintretens
von Fremdstoffen in die Kassette 6 von außerhalb
zur Verursachung von Störungen
bei der Wirkung der Torsionsfeder 5 vermindert ist.
-
7 ist
eine explosionsartige perspektivische Ansicht der Kassettenhalbsegmente 2, 3,
des Verschlusses 4 und der Torsionsfeder 5, und 8 ist
eine rechte Seitenansicht der Kassette 6. Die Wandanordung 23 ist
an dem unteren Halbsegment 2 vorgesehen. Das obere Ende
der Schutzwand 20 hat erste Endflächen 24, die sich
vorne und hinten erstrecken und eine zweite Endfläche 25,
die auf einer niedrigeren Höhe
als die ersten Endflächen 24 und
in Fortsetzung mit diesen, angeordnet ist. Um die Torsionsfeder 5 an
Ort und Stelle zu installieren, wird der Verschluss 4 nachdem
die Segmente aneinander anliegen über diesen Halbsegmenten 2, 3 aufgebracht. Durch
eine Einsetzöffnung 31,
die über
die zwei Halbsegmente 2, 3 wie in der 8 gezeigt,
ausgebildet ist, wird die Torsionsfeder 5 eingesetzt, wobei die
Schenkel 51 der Feder 5 zueinander nach außen gebogen
sind.
-
Nachdem
die Torsionsfeder 5 in die Kassette 6 eingesetzt
worden ist, wird der Spulenteil 50 innerhalb der Führungswand 21 positioniert.
Die Schenkel 51, 51 der Feder 5 nehmen
nach der Biegung ihre ursprüngliche
Stellung wieder ein, ein Schenkel 51 gelangt mit dem Rückhalteteil 40 des
Verschlusses 4 in Kontakt und der andere Schenkel 51 liegt
an der kleinen Wand 22 an. Der Verschluss 4 ist
in der Schließrichtung
vorgespannt.
-
Es
wird angenommen, dass die Torsionsfeder 5 in die Halbsegmente 2, 3 eingesetzt
ist und der Verschluss 4 danach auf diese Segmente aufgebracht
wird. Dann ist es notwendig, die Schenkel der Feder 5 innerhalb
der Kassette 6 zu verformen und den Schenkel mit dem Verschluss 4 in
Kontakt zu bringen, was daher ein lästiger Vorgang ist. Dem gemäß wird der
Verschluss 4 an den Kassetten Halbsegmenten 2, 3 befestigt,
wenn diese aneinander anliegen und die Torsionsfeder 5 wird
danach in die Kassette 6 eingesetzt.
-
Beim
Installieren der Torsionsfeder 5 in der Kassette 6 wird
jeder Schenkel 51 der Feder 5 durch einen Raum
G, der durch das obere Halbsegment 3 und jede erste Endfläche 24 der
Schutzwand 20 begrenzt ist. Der Wendelteil 50 der
Feder 5 wird durch einen Raum H geführt, der durch das obere Halbsegment 3 und
die zweite Endfläche 25 der
Schutzwand 20 begrenzt ist, wobei ein kleiner Spalt bleibt.
Somit ist dem Spalt H eine minimale Höhe verliehen, die es möglich macht,
den Wendelteil 50 der Torsionsfeder 5 durch den
Spalt H zu führen.
-
Eine
derartige Verringerung der vertikalen Höhe des Spaltes G und des Spaltes
H vermindert die Wahrscheinlichkeit, dass Fremdstoffe von außen durch
in die Kassette 6 durch die Einsetzöffnung 31 eintreten.
Anders ausgedrückt
Fremdstoffe treten wahrscheinlich in die Kassette 6 ein,
um Störungen bei
der Wirkung der Torsionsfeder 5 zu verursachen, wenn keine
Schutzwand 20 vorgesehen ist, während die Schutzwand 20 gemäß der vorliegenden
Erfindung vorgesehen ist, um zwischen der Wand 20 und der
oberen Kassette 6 Spalte mit verminderter Höhe zu bilden,
die ein Durchführen
der Torsionsfeder 5 erlauben. Dies stellt die zwei Merkmale
Reduzieren der Wahrscheinlichkeit des Eintretens von Fremdstoffen in
die Kassette 6 und Realisieren eines effizienten Arbeitsganges
zum Installieren der Torsionsfeder an Ort und Stelle, sicher.
-
Obwohl
die Spalte G, H durch das obere Kassettenhalbsegment 3 und
die Schutzwand 20, die innerhalb der Einsetzöffnung 31 gemäß der beschriebenen
Ausführungsform
angeordnet ist, ausgebildet sind, kann die Einsetzöffnung 31 in Übereinstimmung mit
den Formen der Spalte G, H, ohne dass eine Schutzwand 20 vorgesehen
ist, geformt sein.
-
Es
scheint durchführbar,
die Torsionsfeder 5 durch eine Blattfeder oder Zugfeder
zum Vorspannen des Verschlusses 4 in die Schließrichtung
zu ersetzen. Die Verwendung der Blattfeder erfordert jedoch den
Schritt Befestigen eines Endes der Feder an der Kassette 6 im
Inneren derselben nach dem Einsetzen der Feder in die Kassette 6,
damit eine geringe Arbeitseffizienz. Eine geringe Arbeitseffizienz
resultiert auch in dem Fall der Zugfeder da die Notwendigkeit besteht,
einen Haken an den Verschluss 4 nach dem Einsetzen der
Feder in den Behälter 6 zu
befestigen. Die Torsionsfeder 5 wird daher zum Vorspannen
des Verschlusses 4 in der Schließrichtung verwendet, um eine
verbesserte Arbeitseffizienz sicher zu stellen.
-
Industrielle Anwendbarkeit
-
Die
Torsionsfeder 5 wird in die Kassette durch einen Spalt
eingesetzt, der zwischen dem oberen Kassettenhalbsegment 3 und
der Schutzwand unter Belassung eines schmalen Spaltes gebildet ist. Somit
ist dem Spalt eine minimale Höhe
verliehen, die es ermöglicht,
dass die Torsionsfeder 5 durch den Spalt geführt wird.
-
Die
so minimierte Höhe
vermindert den Spalt, der ein Eintreten von Fremdstoffen von außerhalb
in die Kassette 6 durch diesen zulassen würde, wodurch
die Wahrscheinlichkeit, dass derartige Stoffe in die Kassette 6 eintreten,
reduziert wird. Die Torsionsfeder 5 wird eingesetzt und
an der Kassette 6 befestigt, um den Verschluss 4 in
der Schließrichtung vorzuspannen
und schließt
daher automatisch den Verschluss 4, selbst wenn der Verschluss
unbeabsichtigt geöffnet
worden ist.