DE60026237T2

DE60026237T2 - Schutzvorrichtung für Injektions- oder Aspirationsnadel

Info

Publication number: DE60026237T2
Application number: DE60026237T
Authority: DE
Inventors: Hooman A. Del Mar Asbaghi
Original assignee: Individual
Current assignee: Vacumate Lexington Ky Us LLC
Priority date: 1999-06-18
Filing date: 2000-06-16
Publication date: 2006-11-23
Anticipated expiration: 2020-06-17
Also published as: JP2001054572A; US6379336B1; CA2311700C; EP1066848A2; CA2311700A1; EP1066848B1; EP1066848A3; JP4291938B2; DE60026237D1

Description

ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK
Diese Erfindung betrifft Schutzvorrichtungen für hohle Injektions- oder Aspirationsnadeln, die in der medizinischen Praxis in Gebrauch sind, um Injektionen von Fluiden in den Körper auszuführen oder Körperfluide abzusaugen.
Derartige Nadeln können durch Kontakt mit Körperfluiden verunreinigt werden und ein Risiko für medizinisches Personal darstellen, das mit den gebrauchten Nadeln umgeht. Es ist außerdem wünschenswert, die erneute Benutzung einer Nadel zu verhindern, um die Übertragung von Krankheiten auf andere Patienten zu verhindern.
Diese Überlegungen haben zur Entwicklung verschiedener Schutzvorrichtungen für Injektionsnadeln geführt, wie beispielsweise den Schutz, der in US-Patentschrift 5,688,241 gezeigt ist, welches dem vorliegenden Erfinder am 18. November 1997 für einen automatischen, nicht erneut benutzbaren Nadelschutz erteilt wurde.
Die in dieser Patentschrift beschriebene Vorrichtung erforderte zur Entsorgung das Entfernen der Nadel von der Spritze oder einem anderem Halter.
US-Patentschrift 5,389,085 beschreibt einen Schutz, bei dem die Nadel an einer Schutzbedeckung gehaltert ist, so dass die Nadel und die Bedeckung zusammen beseitigt werden können. Die Vorrichtung sieht jedoch weder eine klare Anzeige dafür vor, dass die Nadel in Gebrauch war, noch verhindert sie zwangsläufig eine erneute Benutzung.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Schutzvorrichtung dieser Art bereitzustellen, die klar zeigt, dass eine Nadel in Gebrauch war und zwangsläufig eine erneute Benutzung verhindert.
US-Patentschrift Nr. 5,591,138 beschreibt eine Nadelbaugruppe. Ein V-förmiger Schlitz ist auf der Rückseite eines Führungsschlitzes vorgesehen, so dass eine einziehbare Hülse in einer eingezogenen Position eingerastet sein kann. In einer anderen Version ist eine Nockenfläche an der Vorderseite des Führungsschlitzes vorgesehen, um einen Vorsprung an der Hülse in eine Position zum Einrasten der Hülse in einer ausgestreckten Position zu leiten. Ein weiterer, geneigter Führungsabschnitt kann zum intramuskulären Injektionsgebrauch am vorderen Ende des Führungsschlitzes vorgesehen sein. Eine bewegliche Hülse kann außerdem ohne Erfordernis einer federnden Vorspannung an einer Spritze gehaltert sein oder kann eine Schraubenfeder oder einen Gummistreifen zum Vorspannen der Hülse in einer ausgestreckten Position eingliedern. Eine andere Version ermöglicht mehrfachen oder universalen Gebrauch der Nadelbaugruppe.
US-Patentschrift Nr. 5,403,286 beschreibt eine Sicherheitsvorrichtung zum Verhindern versehentlicher Verletzungen durch hypodermische Nadeln. Die Vorrichtung umfasst eine Erweiterung zur Anbringung an einer medizinischen Standardspritze. Die Standardspritze ist an einem gegenüberliegenden Ende der Erweiterung angebracht, und die Erweiterung weist einen inneren Hohlraum zum Befördern von Fluid zwischen der Spritze und der Nadel auf. Eine Außenbedeckung ist zum Gleiten entlang der Länge der Erweiterung zum Bedecken der Nadel um die Erweiterung angeordnet. Die Sicherheitsvorrichtung ist leicht zum Ausführen eines Systems zur Entnahme von Blut oder anderem Fluid von einem Patienten durch Anfügen einer Spezialnadel unter dem Blutentnahmehalter am hinteren Ende der Erweiterung modifizierbar. In dieser Konfiguration schützt die Außenbedeckung die Standardnadel, und der Blutentnahmehalter bedeckt die Spezialnadel, um versehentliche Verletzungen oder Übertragung von Krankheiten zu verhindern.
KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Schutzvorrichtung für eine hohle Nadel vorgesehen, wobei die Nadel eine Achse bestimmt und die Vorrichtung umfasst: einen Adapter, der mit einem Luer-Anschluss und wenigstens einem Zapfen ausgebildet ist, wobei die hohle Nadel in Fluidverbindung mit dem Lueranschluss am Adapter gehaltert ist, wobei sich der Zapfen vom Adapter aus erstreckt; ein tonnenartiges Teil, das auf dem Adapter hin- und herbewegbar angeordnet ist, wobei das tonnenartige Teil einen Nasenabschnitt mit einer Öffnung aufweist, um durch diese hindurch die Nadel aufzunehmen, und wobei das tonnenartige Teil mit einem geradlinigen Schlitz ausgebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Achse ausgerichtet ist, wobei der Zapfen in den Schlitz eingeführt ist, um sich darin zu Bewegen, wobei der Schlitz ein erstes Ende und ein zweites Ende mit einer dazwischen ausgebildeten Verriegelungsaussparung und einer am zweiten Ende angeordneten Einrastausparung aufweist; und ein Vorspannmittel, das zwischen dem Adapter und dem tonnenartigen Teil angeordnet ist, um den Adapter und das tonnenartige Teil in entgegengesetzte axiale Richtungen zu drängen und infolgedessen anfänglich den Zapfen in der Verriegelungsaussparung zu halten, so dass sich die Nadel teilweise aus dem tonnenartigen Teil hinaus erstreckt, um dann zu ermöglichen, dass sich der Zapfen im Schlitz in Richtung des ersten Endes bewegt, so dass sich die Nadel weiter aus dem tonnenartigen Teil hinaus erstreckt, und um anschließend den Zapfen in der Einrastaussparung am zweiten Ende zu halten, um die Nadel mit dem tonnenartigen Teil zu umschließen und zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter mit einem Paar federnder Streifen ausgebildet ist, die vorgespannt sind, so dass ein Ende eines jeden Streifens radial nach außen von der Achse vorsteht, und das tonnenartige Teil mit einem Paar Nuten ausgebildet ist, und dass jede Nut einen entsprechenden Streifen aufnimmt, wenn sich der Zapfen in der Einrastaussparung befindet, um den Adapter mit dem tonnenartigen Teil in Eingriff zu bringen und eine Relativrotation zwischen diesen zu verhindern.
Eine Ausführungsform der Erfindung sieht eine Schutzvorrichtung für eine Injektions- oder Aspirationsnadel vor, die einen Adapterstutzen beinhaltet, dessen eines Ende zum Kuppeln an einen Spritzen-Luer-Lock anstelle der Nadel konfiguriert ist. Die Nadel ist so an einem Sitz gehaltert, der in dem Adapterstutzen angeordnet ist, dass sie zum entgegengesetzten Ende des Stutzens hin vorragt. Diese Schutzvorrichtung kann auf eine ähnliche Weise mit einer Aspirationsnadel eines Mehrprobeentnahmesystems genutzt sein, das evakuierte Blutentnahmefläschchen oder -rohre nutzt.
Vorzugsweise ist ein tonnenartiges Teil, das außerdem in der Vorrichtung beinhaltet ist, über das entgegengesetzte Ende des Adapterstutzens schiebbar, wobei eine zwischenliegende Feder das tonnenartige Teil und den Adapterstutzen drängt, sich zu einer völlig ausgestreckten Position und weg von einer völlig eingefahrenen, zurückgezogenen Position auseinander zu bewegen. In einem verriegelten Zwischenzustand sind das tonnenartige Teil und der Adapterstutzen zusammengehalten, wobei sie der Kraft der zusammengedrückten Feder durch Positionieren eines Paars radial vorragender Zapfen an dem Adapterstutzen in Verriegelungsaussparungen in jedem eines Paars Schlitzen, die sich entlang der Länge des tonnenartigen Teils erstrecken, standhalten. Die Nadel ragt in einem kurzen Abstand von einem Tonnennasenabschnitt vor, wenn sich die Vorrichtung in der verriegelten Position befindet, wodurch ein unbenutzter Zustand angezeigt ist, und ist mit einer Kappe bedeckt, die die Benutzung vorbereitet. Im Gebrauch wird der Adapterstutzen, wenn die Nadel in den Körper des Patienten eindringt, in das tonnenartige Teil vorgeschoben, das durch Kontakt mit der Haut des Patienten zurückgehalten ist. Die Zapfen werden aus den Verriegelungsaussparungen und die Längsschlitze hinunter bewegt, bis die vollständige, gewünschte Nadelpenetration erreicht ist. Wenn die Nadel aus dem Körper des Patienten zurückgezogen wird, bewirkt die Feder, dass der Adapterstutzen von dem tonnenartigen Teil zurückgezogen wird, wodurch die Nadel in das Innere des tonnenartigen Teils zurückgezogen wird. Die Zapfen bewegen sich die Schlitze entlang, bis sie eine gekrümmte Endfläche erreichen, die jeden der Zapfen in entsprechenden Einrastaussparungen in Eingriff bringt, wonach eine axiale Bewegung des Adapterstutzens und der Nadel verhindert ist. An diesem Punkt ist die Nadelspitze vollständig in das tonnenartige Teil eingezogen.
Wenn der Adapterstutzen gedreht wird, um die Zapfen in die Einrastaussparungen zu bringen, werden ein Paar ablenkbarer Streifen, die von dem Adapterstutzen vorragen, in Nute in der Innenwand des tonnenartigen Teils gedreht, wodurch eine Rotation des Adapterstutzens dauerhaft verhindert ist, um jeglichen Versuch zu vereiteln, die Zapfen aus den Einrastaussparungen vorwärtszubewegen.
Das tonnenartige Teil weist eine Öffnung auf, durch die die Nadel verläuft, und ein schräger Grat umgibt die Öffnung, um dazu zu tendieren, die Nadelspitze von der Öffnung weg abzulenken, um so eine Zusatzmaßnahme zum Verhindern der Wiederbenutzung der Nadel bereitzustellen.
Die Zapfen weisen beide eine Form auf, die die Kante des Schlitzes überlagert, durch den die Zapfen gleiten, wenn sie sich in die Einrastposition bewegen, um zu gewährleisten, dass die Ineingriffnahme mit den Schlitzkanten beibehalten ist.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine fragmentarische Teilschnittansicht eines vorderen Endes einer herkömmlichen Spritze mit einer Injektionsnadel und Nadelbedeckungskappe, die daran eingerichtet sind.
2 ist eine fragmentarische Seitenansicht eines vorderen Endes einer Spritze mit einer daran eingerichteten Schutzvorrichtung gemäß der Erfindung, die eine Penetrationsbezugsskala auf dem tonnenartigen Teil zeigt, das in der Schutzvorrichtung enthalten ist.
3 ist eine Schnittansicht der Schutzvorrichtung, die die Komponenten Adapterstutzen und tonnenartiges Teil zusammengefahren in einer völlig ausgestreckten Position darstellt, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit die eingerichtete Injektionsnadel nicht gezeigt ist.
3A ist eine vergrößerte, fragmentarische Schnittansicht eines Abschnitts des Adapterstutzens und tonnenartigen Teils, die ein Einrasten eines der Zapfen in die Kante einer Schlitzaussparung zeigt.
4 ist eine Längsansicht eines Adapterstutzens, der in der Schutzvorrichtung gemäß der Erfindung beinhaltet ist, mit einer daran eingerichteten Injektionsnadel.
4A ist eine gedrehte Schnittansicht des Adapterstutzens.
4B ist eine Außenseitenansicht des Adapterstutzens.
5 ist eine Endansicht des Adapterstutzens.
6 ist eine Seitenansicht eines tonnenartigen Teils, das in der Schutzvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet ist.
6A ist eine gedrehte Seitenansicht des tonrenartigen Teils.
7 ist eine Längsschnittansicht des tonnenartigen Teils.
8 ist eine Ansicht des Querschnitts 8-8 in 7.
9 ist eine Seitenschnittansicht eines Vorderendes einer Spritze mit der daran eingerichteten Schutzvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung und in einer gebrauchsbereiten Position.
10 ist eine Seitenschnittansicht des Vorderendes einer Spritze und der Schutzvorrichtung, die die Nadel völlig nach vorne bewegt zeigt.
11 ist eine Schnittansicht des Vorderendes der Spritze und der Schutzvorrichtung nach dem Zurückziehen der Nadel und ihrer völligen Einziehung in die Schutzvorrichtung.
12 ist eine Seitenschnittansicht des Vorderendes einer Aspirationsnadel, die an ein Mehrprobensystem gekuppelt ist, das evakuierte Blutentnahmefläschchen oder – rohre enthielte.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
In der folgenden detaillierten Beschreibung wird der Übersichtlichkeit zuliebe eine bestimmte Terminologie benutzt und eine besondere Ausführungsform gemäß den Anforderungen von 35 USC 112 beschrieben, es versteht sich jedoch, dass dies nicht als einschränkend beabsichtigt ist und nicht so aufgefasst werden soll, da die Erfindung imstande ist, zahlreiche Formen und Variationen innerhalb des Anwendungsbereichs der beiliegenden Ansprüche anzunehmen.
Unter Bezugnahme auf 2 ist ein Vorderendabschnitt einer Standardspritze 10 gezeigt, die einen Luer-Kupplungs endabschnitt 12 beinhaltet, der geeignet ist, eine Injektionsnadelbasis 14 auf die allgemein bekannte Art und Weise an die Spritze 10 anzuschließen. Die Nadel 18 bleibt mit einer Kappe 20 bedeckt, bis sie gebrauchsbereit ist.
Wie in 2 und 3 gezeigt, ist die Schutzvorrichtung 22 gemäß der Erfindung anstelle der Nadel 18 an dem Luer-Kupplungsabschnitt 12 eingerichtet. Es versteht sich, dass die Erfindung sowohl mit einer Aspirationsnadel als auch mit einer Injektionsnadel verwendbar ist, wobei die Aspirationsnadel an ein Mehrprobensystem (12) gekuppelt sein kann, das evakuierte Blutentnahmefläschchen oder -rohre nutzt. Diese alternative Ausführungsform, die in 12 gezeigt ist, zeigt das Mehrprobensystem 72, das an die Schutzvorrichtung 22 gekuppelt ist. Insbesondere ist der Adapterstutzen 24 durch Ultraschallschweißen oder andere, im Stand der Technik allgemein bekannte Mittel an den Mehrprobenadapter 78 gekuppelt. Der Adapter 78 ist an einen Halter 76 anbringbar, der die evakuierten Blutentnahmerohre enthielte, wie allgemein bekannt. Der Mehrprobenadapter 78 weist eine Nadel 74 auf, die zentral in dem Halter 76 angeordnet ist und zum Punktieren des Verschlusses des evakuierten Entnahmerohrs bei einem Fluidabziehen benutzt ist.
4 zeigt die Nadel 18A, die in einem gegossenen Kunststoffadapterstutzen 24 eingerichtet ist, unter Verwendung einer konischen Halterung 27, die einstückig in dem Adapterstutzen 24 ausgebildet ist. Die Nadel 18A kann durch Ultraschallschweißen der konischen Halterung 27 gehaltert sein, oder durch andere Herstellungstechniken. Alternativ kann ein männlicher Standard-Luer-Kegel 26 einstückig in dem Adapterstutzen 24 ausgebildet sein, an den eine Standardnadel und ein weiblicher Luer (nicht gezeigt) angebracht ist (4A). Ein innerer Durchgang 28 nimmt Fluid auf, das von der Spritze 10 ausgestoßen wird und leitet dieses in die Nadel 18A.
4A, 4B und 5 stellen ein Paar Ansätze 30 an dem röhrenförmigen Ende 32 dar, die dazu ausgelegt sind, in die Luer-Kupplung 12 zum Erzeugen einer fluiddichten Verbindung zwischen dem Adapterstutzen 24 und dem Ende der Spritze 10 geschraubt zu werden.
Die Greifmerkmale 34 an einem Flansch 36 helfen beim Einrichten der Schutzvorrichtung 22 an der Luer-Kupplung 12 der Spritze 10.
Ein äußerer röhrenförmiger Stutzenabschnitt 38 weist ein Paar diametral entgegengesetzter, radial vorragender Zapfen 40 sowie ein Paar nach außen vorgespannter, federnder Streifen 42 auf, die durch Schlitze 43 ausgebildet sind, welche 90° von den Zapfen 40 entfernt angeordnet sind. Die Streifen 42 sind vorgespannt, um dazu zu tendieren, radial vom Äußeren des Stutzenabschnitts 38 des Adapterstutzens 24 vorzuragen, wie in 3, 4B und 5 gezeigt.
6 und 6A stellen ein tonnenartiges Teil 44 dar, das in der Schutzvorrichtung 22 beinhaltet ist und teleskopisch über dem Adapterstutzen 24 aufgenommen ist. Das tonnenartige Teil 44 weist einen röhrenförmigen Hauptabschnitt 46, der an einem Ende offen ist, und einen Nasenabschnitt 48 auf, der am anderen Ende ausgebildet ist.
Ein Paar Längsschlitze 50 ist einander gegenüber auf dem röhrenförmigen Hauptabschnitt 46 ausgebildet.
Ein Paar Verriegelungsaussparungen 52 sind sich aus jedem Schlitz 50 an einer zwischenliegenden axialen Stelle erstreckend ausgebildet, und ein Paar Einrastaussparungen 54 ist am Ende eines jeden Schlitzes ausgebildet.
Wie in 7 dargestellt, weist der Nasenabschnitt 48 des tonnenartigen Teils 44 eine Öffnung 56 auf, die die Nadel 18A aufnimmt, wenn sie aus dem tonnenartigen Teil 44 vorragt, wobei ein nach außen schräger Grat 58 die Öffnung 56 umgibt, um dazu zu tendieren, die Nadelspitze nach außen abzulenken und somit jegliche versuchte Bewegung der Nadel 18A nach außen durch die Öffnung 56 zu vereiteln, wie unten weiter beschrieben.
Unter weiterem Bezug auf eine Darstellung in 8 sind ein Paar diametral gegenüberliegende Nute 60 jeweils auf einer Flachstelle 62 zentriert, die im Inneren des tonnenartigen Teils 44 ausgebildet sind, wobei die Nute 60 eine Breite aufweisen, die zum Aufnehmen eines jeweiligen der Streifen 42 bemessen ist, wie unten erläutert. Die Flachstellen 62 helfen beim Formen des tonnenartigen Teils und Steifen die Wand des tonnenartigen Teils.
Eine Penetrationstiefenbezugsskala 64 (2) kann entlang einer Seite des tonnenartigen Teils 44 vorgesehen sein. Da das tonnenartige Teil 44 aus transparentem Kunststoff geformt ist, kann die Position des Adapterstutzens 24 in Relation zu der Skala 64 gesehen werden, um dabei zu helfen, die Penetrationstiefe der Nadel 18A zu bestimmen.
Das tonnenartige Teil 44 ist teleskopartig über dem Adapterstutzen 24 zusammengeschoben, so dass die Zapfen in den axialen Schlitzen 50 aufgenommen sind, wobei eine spiralförmige Druckfeder zwischen einer Endwand 68 des tonnenartigen Teils 44 und einem Ende eines Satzes erhöhter Grate 70 im Adapterstutzen 24 angeordnet ist, um das tonnenartige Teil 44 und den Adapterstutzen 24 zur Bewegung zur vollständig ausgestreckten Position zu drängen, die in 3 und 11 gezeigt ist.
In der normalen, gebrauchsbereiten Position (9) wurden das tonnenartige Teil 44 und der Adapterstutzen 24 axial vorwärts in eine Zwischenposition bewegt, während die Zapfen 40 in Verriegelungsaussparungen 52 gedreht werden, die von dem Schlitz 50 ausgespart sind, um die Komponenten Adapterstutzen und tonnenartiges Teil unter Standhalten der Ausbreitungskraft der Feder 66 in dieser Position zu halten.
In dieser Position, in 9 gezeigt, ragt die Nadel 18A einen kurzen Abstand aus dem Nasenabschnitt 48 des tonnenartigen Teils 44 vor, und eine Kappe 20 ist eingerichtet, die auf den Nasenabschnitt 48 gepresst ist. Das Vorragen der Nadel 18A zeigt an, dass die Nadel 18A nicht benutzt wurde. Vorzugsweise beträgt der Abstand des Nadelvorsprungs aus dem Nasenabschnitt 48 ungefähr 10 mm.
Beim Bereitmachen zum Gebrauch wird die Kappe 20 entfernt, wie in 10 gezeigt. Wenn bewirkt wird, dass die Nadel 18A in den Körper des Patienten eindringt, wird der Nasenabschnitt 48 gegen die Haut des Patienten gedrückt, wodurch das tonnenartige Teil 44 bezüglich dem Adapterstutzen 24 ortsfest gehalten ist, wenn die Nadel 18A vorwärts bewegt wird.
Die vorwärts geneigten Seiten jeder der Aussparungen 52 ermöglichen es den Zapfen 40 an dem Adapterstutzen 24, automatisch aus den Verriegelungsaussparungen 52 bewegt zu werden, wobei die Zapfen 40 erneut in den geraden Schlitz 50 eindringen und es dem Adapterstutzen 24 ermöglichen, sich mit der Nadel 18A vorwärts zu bewegen, wenn die Spritze 10 vorwärts bewegt wird, um zu bewirken, dass die Nadel 18A in den Körper des Patienten eindringt.
Wenn die angemessene Penetrationstiefe erreicht ist (mithilfe der Bezugsskala 64), findet die Injektion (oder Abziehen von Fluiden) statt, und danach wird die Spritze 10 zurückgezogen. Dabei hält die Feder 66 das tonnenartige Teil 44 weiterhin gegen die Haut des Patienten, und die Nadel 18A wird automatisch aus der völlig ausgestreckten Position, wie in 10 gezeigt, in eine völlig eingezogene Position eingezogen, in der sie vollständig in das Innere des tonnenartigen Teils 44 zurückgezogen ist, wie in 11 gezeigt. Dabei bewegen sich die Zapfen 40 die Schlitze 50 hinunter, bis sie das gekrümmte Ende des Schlitzes 50 erreichen, treten damit in Kontakt, wobei sie automatisch die Zapfen 40 in Eingriff nehmen, um sie leicht zu drehen, so dass bewirkt ist, dass sie in Einrastaussparung 54 fahren. Wie in 3A ersichtlich, weisen die Zapfen 4 einen abgeschrägten Vorsprung 41 auf, der über eine abgeschrägte Kante 43 der Aussparung 54 läuft, um zu gewährleisten, dass der Zapfen 40 trotz einer Wölbung der Wand des tonnenartigen Teils 44 in der Aussparung 54 bleibt.
An diesem Punkt können sich die Streifen 42, die in den röhrenförmigen Hauptabschnitt 46 eingegrenzt wurden, in die Nute 60 ausdehnen, wenn sich das tonnenartige Teil 44 leicht dreht, um die Nute 60 und Streifen 42 in Ausrichtung zu bringen. Somit sind das tonnenartige Teil 44 und der Adapterstutzen 24 gegen jegliche Rotation in jede Richtung zusammengerastet, wodurch verhindert ist, dass sich die Zapfen 40 erneut an dem Schlitz 50 ausrichten. Dies hält die Zapfen 40 in den Einrastaussparungen 54 gefangen, die zum Einhaken der Zapfen 40 geformt sind und danach zwangsläufig jede axiale Vorwärtsbewegung des Adapterstutzens 24 in das tonnenartige Teil 44 verhindern.
Dementsprechend bleibt die Nadel 18A dauerhaft und vollständig in dem tonnenartigen Teil 44 eingegrenzt, wodurch jegliches versehentliche Stechen einer Person, die mit der gebrauchten Nadel 18A umgeht, ausgeschlossen und jeglicher Versuch einer erneuten Benutzung der Nadel 18A verhindert ist. Die bedeckte Position der Nadel 18A sieht außerdem eine Anzeige vor, dass die Nadel 18A in Benutzung war.
Der schräge Seitengrat 58 nimmt außerdem die Spitze der Nadel 18A in Eingriff, um sie nach außen abzulenken, falls die anderen Einrastmerkmale auf irgendeine Weise überwunden werden.
Somit ist eine einfache, automatische, störungssichere Vorrichtung bereitgestellt, die einfach, aber sehr zuverlässig ist, den erneuten Gebrauch der Nadel dauerhaft verhindert sowie den unbenutzten oder benutzten Zustand der Nadel eindeutig anzeigt.

Claims

Schutzvorrichtung (22) für eine hohle Nadel (18A), wobei die Nadel eine Achse bestimmt und die Vorrichtung umfasst: einen Adapter (24), der mit einem Luer-Anschluss und wenigstens einem Zapfen (40) ausgebildet ist, wobei die hohle Nadel in Fluidverbindung mit dem Lueranschluss am Adapter gehaltert ist, wobei sich der Zapfen vom Adapter aus erstreckt; ein tonnenartiges Teil (44), das auf dem Adapter hin- und herbewegbar angeordnet ist, wobei das tonnenartige Teil einen Nasenabschnitt (48) mit einer Öffnung (56) aufweist, um durch diese hindurch die Nadel aufzunehmen, und wobei das tonnenartige Teil mit einem geradlinigen Schlitz (50) ausgebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Achse ausgerichtet ist, wobei der Zapfen in den Schlitz eingeführt ist, um sich darin zu bewegen, wobei der Schlitz ein erstes Ende und ein zweites Ende mit einer dazwischen ausgebildeten Verriegelungsaussparung (52) und einer am zweiten Ende angeordneten Einrastaussparung (54) aufweist; und ein Vorspannmittel (66), das zwischen dem Adapter und dem tonnenartigen Teil angeordnet ist, um den Adapter und das tonnenartige Teil in entgegengesetzte axiale Richtungen zu drängen und infolgedessen anfänglich den Zapfen in der Verriegelungsaussparung zu halten, so dass sich die Nadel teilweise aus dem tonnenartigen Teil hinaus erstreckt, um dann zu ermöglichen, dass sich der Zapfen im Schlitz in Richtung des ersten Endes bewegt, so dass sich die Nadel weiter aus dem tonnenartigen Teil hinaus erstreckt, und um anschließend den Zapfen in der Einrastaussparung am zweiten Ende zu halten, um die Nadel mit dem tonnenartigen Teil zu umschließen und zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter mit einem Paar federnder Streifen (42) ausgebildet ist, die vorgespannt sind, so dass ein Ende eines jeden Streifens radial nach außen von der Achse vorsteht, und das tonnenartige Teil mit einem Paar Nuten (60) ausgebildet ist, und dass jede Nut einen entsprechenden Streifen aufnimmt, wenn sich der Zapfen (40) in der Einrastaussparung (54) befindet, um den Adapter (24) mit dem tonnenartigen Teil in Eingriff zu bringen und eine Relativrotation zwischen diesen zu verhindern.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, welche ferner eine Spritze (10) umfasst, die in Fluidverbindung mit dem Luer-Anschluss in Eingriff bringbar ist.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, wobei die Vorspanneinrichtung eine Feder (66) ist.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, wobei sich eine erste Länge der Nadel (18A) durch die Öffnung des tonnenartigen Teils (44) erstreckt, wenn der Zapfen (40) in der Verriegelungsaussparung (52) gehalten wird, so dass sich die Nadel teilweise aus dem tonnenartigen Teil hinaus erstreckt, und wobei sich eine zweite Länge der Nadel durch die Öffnung hindurch erstreckt, wenn der Zapfen in den Schlitz hinein und in Richtung des ersten Endes bewegt wird, damit sich die Nadel weiter vom tonnenartigen Teil weg erstreckt, wobei die zweite Länge größer als die erste Länge ist.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, wobei die Verriegelungsaussparung (22) ungefähr in der Mitte zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Schlitzes (50) angeordnet ist und wobei sich der Zapfen (40) vom Adapter (24) im Wesentlichen senkrecht zur Achse nach außen erstreckt.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, welche ferner eine Mehrzahl von Schlitzen (50) und eine Mehrzahl von Zapfen (40) umfasst, wobei jeder Zapfen in einen entsprechenden Schlitz eingeführt ist.
Vorrichtung (22) nach Anspruch 1, welche ferner eine Kappe (20) umfasst, die mit dem tonnenartigen Teil (44) in Eingriff bringbar ist, um die hohle Nadel (18A) zu bedecken, während der Zapfen in der Verriegelungsaussparung (52) gehalten wird.