DE60023874T2

DE60023874T2 - Spender und schale für vorbefeuchtete tücher

Info

Publication number: DE60023874T2
Application number: DE60023874T
Authority: DE
Inventors: R. William NEWMAN; F. Herb VELAZQUEZ; P. Jerry DeGREEN
Original assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Current assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Priority date: 1999-04-30
Filing date: 2000-04-28
Publication date: 2006-05-24
Anticipated expiration: 2020-04-29
Also published as: KR20020010621A; CA2365881A1; AU755472B2; EP1176900A1; CN1353589A; BR0010132A; US20020053624A1; WO2000065975A1; AU4688500A; JP2002542859A; EP1176900B1; DE60023874D1; US6702225B2; AR023770A1; MXPA01010201A; CO5241296A1; TW504374B; ZA200108295B

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Spender und im Speziellen auf einen Spender für vorbefeuchtete Tücher.
Die Verwendung von Feuchttüchern ist allgemein bekannt. Solche Feuchttücher werden im Allgemeinen bei Kleinkindern und Säuglingen benutzt, wenn verschmutzte Windeln ausgetauscht werden. Feuchttücher werden ebenso benutzt, um einen bequemen und wirksamen Säuberungsartikel bereitzustellen, wenn kein fließendes Wasser vorhanden ist. Feuchttücher werden ebenso als Ersatz für oder Ergänzung zu trockenen Toilettentüchern verwendet. WO 96/21388 und US 5,697,577 offenbaren Spender mit vorbefeuchteten Toilettentüchern.
Feuchttücher können in Einzelpackungen oder in größeren Mengen bereitgestellt werden. Während einzeln bereitgestellte Nasstücher typischerweise in Einwegverpackungen bereitgestellt werden, können größere Anzahlen von Tüchern entweder in Einweg- oder Mehrwegbehältern bereitgestellt werden. Zwei gewöhnliche Behälter für das Bereitstellen vielfacher Tücher sind wieder verschließbare Beutel und Bottiche. Die wieder verschließbaren Beutel haben oft eine "Reißverschluss-"Öffnung mit einem Paar von ineinander eingreifenden Profilen, die wieder in Eingriff gebracht werden können, um den Beutel nach dem Herausnehmen eines oder mehrerer Tücher aus dem Beutel zu verschließen. Bottiche sind ebenso gewöhnlich und haben häufig einen Deckel, der den Zugang zu einem Stapel von gefalteten Tüchern ermöglicht, wenn der Deckel in einer geöffneten Position ist.
Die Erfinder haben Schwierigkeiten und Probleme erkannt, die mit dem Stand der Technik einher gehen, und haben in Antwort darauf einen verbesserten Spender für Feuchttücher im Einklang mit Anspruch 1 entwickelt. In einem Aspekt stellt die vorliegende Erfindung einen Spender für Feuchttücher bereit, der ein Gehäuse mit einem Innenraum umfasst, in welchem ein oder mehrere Feuchttücher angeordnet werden können, und ein herausnehmbares Fach. Das herausnehmbare Fach hat einen Flüssigkeitsrückhal teaufnahmeabschnitt, der unterhalb des Innenraum des Gehäuses angeordnet werden kann.
Das Fach kann ebenso einen erhabenen Abschnitt mit einer Tragoberfläche für die Feuchttücher aufweisen. Der erhabene Abschnitt kann aus einer Vielzahl von Rippen gebildet werden. Eine Rolle kann anstelle von oder zusätzlich zu den Rippen verwendet werden, um den erhabenen Abschnitt mit der Tragoberfläche zu bilden.
Das Fach kann ein Paar von entgegengesetzt angeordneten Seitenwänden umfassen, die durch eine untere Oberfläche verbunden sind, eine sich seitlich erstreckende Wand und eine gegenüber der sich seitlich erstreckenden Wand angeordnete Rolle, wobei ein wesentlicher Abschnitt der unteren Oberfläche zwischen der Rolle und der sich seitlich erstreckenden Wand angeordnet ist.
Das Fach kann ebenso eine sich seitlich erstreckende bogenförmige Fläche umfassen, die von dem Fach hervorsteht, um einen Griff zu bilden.
Der Spender kann ebenso zwei Spenderrollen umfassen, die zusammenwirkend angeordnet sind, um ein Feuchttücher dazwischen in Eingriff zu nehmen. Eine dieser Spenderrollen kann auf dem herausnehmbaren Fach angeordnet sein und die andere Spenderrolle kann an einem Deckel angeordnet sein, der eine offene und geschlossene Position hat. Eingriffsoberflächen können benutzt werden, um die zwei Spenderrollen exakt auszurichten, wenn sich die Abdeckung in einer geschlossenen Position befindet.
Der Spender kann ferner eine Halterung umfassen, die in den hohlen Kern eines aufgerollten Produkts, wie eine Rolle eines herkömmlichen, trockenen Toilettenpapiers, einführbar ist. Der Spender kann ebenso eine Befestigungsvorrichtung umfassen, die den Spender an den entgegengesetzt angeordneten Aussparungen von herkömmlichen Toilettenpapierbefestigungen befestigt.
In einem weiteren Aspekt stellt die vorliegende Erfindung einen Spender für Feuchttücher bereit, der ein Gehäuse mit einem Innenraum umfasst, in welchem die Tücher angeordnet werden können, und ein herausnehmbares Fach mit einer undurchlässigen un teren Oberfläche, die unterhalb des Innenraums angeordnet werden kann, in welchem die Feuchttücher angeordnet sind.
In noch einem weiteren Aspekt stellt die vorliegende Erfindung einen Spender für Feuchttücher bereit, der ein Gehäuse mit einem Innenraum umfasst, ein herausnehmbares Fach mit einer unteren Oberfläche mit einem erhabenen Abschnitt, der eine Tragoberfläche definiert und einer Vielzahl von Feuchttüchern, die auf der Tragoberfläche innerhalb des Innenraums positioniert sind. Das Fach kann gestaltet sein, um zu ermöglichen, dass das Fach und die Tücher als eine einzelne Einheit in das Gehäuse eingegeben werden.
Ein durch die vorliegende Erfindung bewirkter Vorteil ist, dass die Verwendung von einem herausnehmbaren Fach die Reinigung des Fachs und des Spenders erleichtert. Das Herausnehmen des Fachs ermöglicht dem Fach, bequem gereinigt zu werden, wie z.B. durch Halten des Fachs unter fließendes Wasser.
Ein weiterer durch die vorliegende Erfindung bewirkter Vorteil ist, dass sie ein bequemes Verfahren für das Spenden von in einer aufgerollten Form bereitgestellten Feuchttüchern bietet. Ferner, durch Verwenden einer kernlosen Rolle von Feuchttüchern, stellt die Erfindung einen kompakten Spender zum Spenden von Feuchttüchern bereit.
Weil das Fach einen Aufnahmeabschnitt oder eine flüssigkeitsundurchlässige untere Fläche aufweist, erleichtert die Möglichkeit des Entfernens des Fachs vom Spender die Beseitigung von Überschusslösung, die von den Tüchern abläuft und sich in dem Fach sammelt.
Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Verwendung eines herausnehmbaren Fachs eine bequeme Methode zum Anordnen von Feuchttüchern in dem Spender bietet. Dies wird erreicht durch Anordnen der Feuchttücher auf dem Fach und dann Eingeben des Fachs und der Tücher in den Spender als einzelne Einheit.
Diese und andere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch ihre verschiedenen Aspekte einzeln und in der Kombination bereitgestellt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die Erfindung wird genauer verstanden und weitere Vorteile werden offensichtlich, wenn auf die folgende Beschreibung der Erfindung und die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird, in welchen:
1 eine Explosionsdarstellung eines Spenders im Einklang mit der vorliegenden Erfindung ist;
2 eine perspektivische Ansicht des Spenders aus 1 ist;
3 eine perspektivische Ansicht des Fachs aus 1 ist;
4 eine weitere perspektivische Ansicht des Fachs ist;
5 eine weitere perspektivische Ansicht des Fachs ist;
6 eine Vorderansicht des Fachs ist;
7 eine Unteransicht des Fachs ist;
8 eine Querschnittsansicht des Fachs entlang der Linie B-B aus 6 ist;
9 eine Querschnittsansicht des Fachs entlang der Linie A-A aus 6 ist
10 eine Seitenansicht des Fachs ist;
11 eine Oberansicht des Fachs ist;
12 eine Explosionsdarstellung eines Fachs und eines Spendergehäuses ist;
13 eine Explosionsdarstellung einer Befestigungsvorrichtung ist;
14 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsvorrichtung ist;
15 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsvorrichtung und einer Toilettenpapierhalterung ist;
16 eine perspektivische Ansicht eines Spendergehäuses und einer Befestigungsvorrichtung ist;
17 eine perspektivische Teilansicht einer Spenderrolle ist;
18 eine Vorderansicht der Spenderrollen ist;
19 eine schematische Querschnittsansicht des äußeren Abschnitts der Spenderrollen ist;
20 eine schematische Querschnittsansicht des Mittelabschnitts der Spenderrollen ist;
21 eine weitere schematische Querschnittsansicht der Spenderrollen ist;
22 eine weitere Querschnittsansicht der Spenderrollen ist;
23 eine Teilansicht eines Spenders und eines Tuchs ist;
24 eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Spenders ist;
25 eine perspektivische Ansicht eines alternativen Spenders ist;
26 eine Oberansicht des Spenders aus 25 ist;
27 eine Vorderansicht des Spenders aus 25 ist;
28 eine Rückansicht des Spenders aus 25 ist;
29 eine Seitenansicht des Spenders aus 25 ist; und
30 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 30-30 aus 26 ist.
Entsprechende Bezugszeichen bezeichnen entsprechende Teile durch die verschiedenen Ansichten hindurch. Die offenbarten Ausführungsbeispiele werden beschrieben, um die Erfindung zu veranschaulichen und erläutern. Die offenbarten Ausführungsbeispiele sollen nicht eine erschöpfende Darstellung der Erfindung bedeuten oder als den Schutzbereich der Erfindung auf die präzisen offenbarten Gestaltungen beschränkend herangezogen werden.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
1 veranschaulicht ein repräsentatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung. Wie in 1 zu sehen ist, kann der veranschaulichte Spender 20 benutzt werden, um entweder oder sowohl Feuchttücher 22 als auch herkömmliche trockene Toilettenpapiere 24 bereitzustellen. Der veranschaulichte Spender hat ein Gehäuse 26 mit einem Rahmen 28 und einer Abdeckung 30. Zusammen umgeben und definieren der Rahmen 28 und die Abdeckung 30 einen Innenraum 32, wenn die Abdeckung sich, wie in 2 gezeigt, in einer geschlossenen Position befindet. Die Abdeckung 30 ist in den 12 und 16 in einer offenen Position dargestellt.
Die Abdeckung 30 ist am Rahmen 28 an zwei kreisförmigen Öffnungen 34 im Rahmen 28 angebracht. Die Abdeckung 30 umfasst eine Vielzahl von Vorsprüngen 36, die nach innen durch die Öffnungen 34 einfügt sind, um die Abdeckung 30 drehbar am Rahmen 28 zu befestigen. Die Vorsprünge 36 stellen eine Lagerfläche für den Eingriff mit der inneren Oberfläche der Öffnungen 34 bereit, wobei die Abdeckung 30 zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position gedreht werden kann. Einige oder alle der Vorsprünge 36 können an deren beabstandeten Enden sich nach außen erstreckende Laschen aufweisen, welche die innere Oberfläche des Rahmens 28 angrenzend an die Öffnungen 34 in Eingriff nehmen und dabei das Abkoppeln der Abdeckung 30 und des Rahmens 28 verhindern.
Die radial nach innen gerichteten Oberflächen 38 der Vorsprünge 36 definieren eine Öffnung, die gestaltet ist, um die ausgesparten Endabschnitte 42 einer teleskopierenden Rollenstange 40 aufzunehmen. Die teleskopierende Rollenstange 40 bietet eine Halterung, die in den hohlen Kern 44 einer Rolle trockenen Toilettenpapiers 24 in herkömmlicher Weise einfügbar ist. Die dargestellte Rollenstange 40 hat ein weibliches Element, welches sich über ungefähr 3/4 der Gesamtlänge der Halterung erstreckt, um ein Kippen der Stange zu verhindern. Die männlichen und weiblichen Elemente der Rollenstange 40 bleiben zusammengebaut, wenn sie aus dem Spender 20 entfernt werden und umfassen eine innere Feder, deren Kraft so gewählt ist, dass sie den Gehäuserahmen 28 nicht verformt. Die Enden der Rollenstange 40 definieren eine gewölbte Oberfläche, um den Enden der Rollenstange 40 nach außen eine knopfgleiche Erscheinung zu verleihen und um die Entfernung der Rollenstange 40 zu erleichtern. Die teleskopierenden Elemente der Rollenstange 40 können vorteilhafterweise aus dem selben Material wie der Rahmen 28 hergestellt sein und eine passende Farbe aufweisen.
Alternative Halterungen, die in den hohlen Kern 44 eines aufgerollten Papierprodukts 24 eingefügt werden können und darauf das Abrollen des aufgerollten Papiers 24 ermöglichen, wie z.B. alternative teleskopierende Rollenstangen, ein sich frei erstreckender zylindrischer oder J-förmiger Vorsprung, sind ebenso wohlbekannt und können mit dem Gehäuse 26 kombiniert werden, um ein trockenes, aufgerolltes Papiertuchprodukt zu spenden.
Der veranschaulichte Rahmen 28 umfasst eine untere Fläche 46, in welcher ein Abschnitt des trockenen Toilettenpapiers 24 angeordnet ist, nachdem das trockene Papier 24 auf der Rollenstange 40 angebracht wird. Wie in 1 zu sehen ist, kann der Rahmen 28 ebenso Verstärkungsrippen 48 umfassen, die beide dem Rahmen 28 Stärke verleihen und dem Benutzer des Spenders 20 helfen, die Öffnungen 34 auszumachen, wenn man die Rollenstange 40 einbaut.
Die dargestellte Abdeckung 30 umfasst ebenso einen ausgesparten Abschnitt 29, welcher es erlaubt, dass die Abdeckung leicht zu greifen ist, wenn man die Abdeckung 30 öffnet. Angrenzend an den ausgesparten Abschnitt 29 erstreckt sich ein Arretierungsvorsprung 31 von der Abdeckung und wird von der Aussparung 27, die im Rahmen 28 angeordnet ist, aufgenommen. Der Arretierungsvorsprung 31 kann die Aussparung 27 mit einem Presssitz oder einer Schnappverschlussverbindung in Eingriff nehmen, wobei der Eingriff des Arretiervorsprungs 31 mit der Aussparung 27 die Abdeckung 30 in einer geschlossenen Position hält. Ein abwärts gerichteter Druck auf den ausgesparten Abschnitt 29 löst den Vorsprung 31 aus der Aussparung 27, um ein Öffnen der Abdeckung 30 zu ermöglichen. Der ausgesparte Abschnitt 29 kann angrenzend an den Arretiervorsprung 31 vorteilhafterweise eine andere Oberflächenstruktur oder Farbe aufweisen, um anzuzeigen, wo Druck ausgeübt werden soll, um die Abdeckung 30 zu öffnen. Die veranschaulichte Aussparung 27 ist so positioniert, um im Allgemeinen sichtgeschützt zu sein, wenn die Abdeckung 30 sich in einer geschlossenen Position befindet. Eine große Vielzahl unterschiedlicher Methoden und Mechanismen zum Festhalten einer Abdeckung an einem Rahmen sind bekannt, und können die veranschaulichte Arretiermethode ersetzen.
Die Abdeckung 30 kann vorteilhafterweise aus einem Material gebildet werden, das einem Benutzer des Spenders ermöglicht, die Menge an in dem Innenraum 32 verbleibenden Feuchttüchern zu bestimmen, ohne die Abdeckung 30 zu öffnen. Alternativ kann ein kleiner Abschnitt der Abdeckung 30 klarsichtig oder teilweise klarsichtig sein, um eine externe visuelle Bestimmung der Menge an Feuchttüchern 22, die in dem Innenraum 32 verbleiben, zu erlauben. Die Abdeckung 30 kann vorteilhafterweise durch ein Spritzgießverfahren unter Verwendung eines Polycarbonatmaterials hergestellt werden.
Der veranschaulichte Spender 20 umfasst ebenso ein herausnehmbares Fach 50. Das Fach 50 umfasst einen Flüssigkeitsrückhalteaufnahmeabschnitt 52, welcher nach oben zeigt, wenn das Fach innerhalb des Spenders 20 angeordnet ist. Wenn es innerhalb des Spenders 20 angeordnet ist, definiert das Fach 50 den unteren Rand des Innenraums 32, in welchem die Feuchttücher 22 angeordnet sind. Das Fach 50 kann durch bloßes Öffnen der Abdeckung 30 entnommen werden, ohne den Rahmen 28 zu demontieren.
Der Flüssigkeitsrückhalteaufnahmeabschnitt 52 des veranschaulichten Ausführungsbeispiels wird durch eine undurchlässige untere Fläche 54 und mehrere sich aufwärts erstreckende Wände, die ein Volumen am unteren Abschnitt des Fachs 50 definieren, gebildet. Der Aufnahmeabschnitt 52 des Fachs sammelt die Überschusslösung von den Feuchttüchern 22 auf und verhindert dabei, dass die Überschusslösung die anderen Bestandteile des Spenders oder das von dem Spender 20 gehaltene trockene Tuch 24 beschmutzt oder befeuchtet. Jede nach dem Entnehmen der Feuchttücher 22 in dem Aufnahmeabschnitt 52 verbleibende Überschusslösung kann durch Entnahme des Fachs 50 leicht gereinigt werden.
Die Entnehmbarkeit des veranschaulichten Fachs 50 erleichtert ebenso die Wiederverwendung des Fachs 50 durch Ermöglichen, dass das Fach 50 zum Reinigen entnommen werden kann. Beispielsweise kann das Fach 50 bequem in einem Waschbecken ausgespült werden. Zusätzlich kann, wenn man das entnehmbare Fach 50 vollständig aus Materialien herstellt, die gegenüber heißem Wasser mit einer Temperatur von 180–210°F (82–99°C) widerstandsfähig sind, das Fach durch Eingeben in eine Spülmaschine gereinigt werden. Um das Reinigen und Desinfizieren des Fachs und anderer Bestandteile des Spenders zu erleichtern, ist es auch vorteilhaft, dass die zum Herstellen des Fach und der anderen Bestandteile verwendeten Materialien gegenüber Isopropolalkohol oder Lösungen, die bis zu 70% Isopropolalkohol enthalten, widerstandsfähig sind, und in der Lage sind, eine Desinfektionsbestrahlung zu überstehen. Das Fach und andere Bestandteile des Spenders können in vorteilhafter Weise in einem Spritzgießverfahren hergestellt werden unter Verwendung von Acrylonitrilbutandienstyren (ABS), Polycarbonat, Polypropylen, Acetal oder ähnlichen Materialien. Die einschlägigen Fachleute werden erkennen, dass diese Teile unter Verwendung einer Vielzahl von alternativen, bekannten Materialien und Herstellungstechniken, z.B. maschinelle Bearbeitung, hergestellt werden können.
Wenn eine Rolle von Feuchttüchern, wie mit der gestrichelten Außenlinie in 9 gezeigt ist, in dem Fach 50 angeordnet wird, kann die in den Tüchern enthaltene Lösung nach unten wandern und dabei möglicherweise die im oberen Abschnitt einer stationären Rolle 22 angeordneten Tücher mit weniger Feuchtigkeit zurücklassen. Das Ausgeben der Tücher bewirkt jedoch, dass sich die Rolle 22 innerhalb des Fachs dreht und die durch den Aufnahmeabschnitt 52 des Fachs 50 zurückgehaltene Lösung die Wiederbefeuchtung der gesamten Rolle fördert, wenn sie sich innerhalb des Fachs dreht.
Die Verwendung eines Fachs mit einer undurchlässigen unteren Fläche 54, die unterhalb der Tücher 22 angeordnet ist und welche keine Flüssigkeitsrückhalteaufnahme bildet, kann die Beschmutzung oder Befeuchtung der anderen Komponenten des Spenders verhindern, vorausgesetzt dass die Tücher nicht mit der Lösung übersättigt sind.
Die Verwendung eines Fachs 50, welches einen Flüssigkeitsrückhalteaufnahmeabschnitt 52 aufweist, wird jedoch im Allgemeinen vorteilhafter sein.
In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist ein Paar von entgegengesetzt angeordneten Seitenwänden 56 durch die untere Fläche 54 und eine sich seitlich erstreckende Wand 58 verbunden. Die veranschaulichten Seitenwände 56 sind über einer Distanz von 4,6 inch (11,68 cm) beabstandet, um einen Spielraum von 0,05 inch (0,13 cm) auf jeder Seite einer Rolle 22 mit einer axialen Länge von 4,5 inch (11,43 cm) aufzuweisen. Die Form und Größe der Wände 56, 58 erlaubt es dem Fach ebenso, gekippt zu werden, wenn man das Fach 50 und eine Rolle Feuchttücher 22 in den Spender eingibt, ohne dass die Rolle 22 vom Fach 50 fällt.
Die untere Fläche 54 umfasst einen erhabenen Abschnitt mit einer Tragfläche 64. Die Feuchttücher werden innerhalb des Innenraums 32 auf den Tragflächen 64 angeordnet. Die veranschaulichten Tragflächen 64 sind an den oberen Flächen der Rippen 62 an und zwei sich seitlich erstreckenden Rollen 60 angeordnet.
Eine relativ kleine, sich seitlich erstreckende Wand 59 ist zwischen den zwei Rollen 60, gegenüber der Wand 58, angeordnet. Wie durch die Wände 58, 59 veranschaulicht, kann ein Aufnahmeabschnitt 52 mit Wänden versehen sein, die sich in einer im Allgemeinen aufwärts gerichteten Richtung erstrecken, wenn das Fach 50 in dem Spender 20 eingesetzt ist. In anderen Worten müssen die Wände nicht senkrecht zu der unteren Fläche 54 angeordnet sein oder eine vertikale Ebene definieren.
Die zwei sich seitlich erstreckenden Rollen 60 sind gegenüber der sich seitlich erstreckenden Wand 58 angeordnet, wobei ein wesentlicher Abschnitt der unteren Fläche 54 zwischen den Rollen 60 und der sich seitlich erstreckenden Wand 58 angeordnet ist. Die Feuchttücher werden durch die Rippen 62 in dem mittigen Abschnitt des Fachs 50 gehalten, während die zwei Rollen 60 am ausgebenden Ende des Fachs 50 als Lagerung dienen. 9 umfasst einen Pfeil 66, der einen Pfad veranschaulicht, entlang welchem die Feuchttücher ausgegeben werden können, wenn sie von der Rolle 22 abgewickelt werden.
Wie am besten in 1 zu sehen ist, können die in dem Fach 50 angeordneten Feuchttücher eine kernlose Rolle von Feuchttüchern 22 mit einer Achse 23 sein. Die Feuchttücher 22 haben vorteilhafterweise Perforationen, die sich parallel zur Achse 23 erstrecken und die einzelnen Blätter des aufgerollten, befeuchteten Materials voneinander trennen, um zu erlauben, dass ein oder mehrere Blätter des Materials vom Rest der Rolle bequem abgetrennt werden können. Die Abwesenheit eines hohlen Kerns ermöglicht, dass mehrere Tücher für einen vorgegebenen Rollendurchmesser vorgesehen werden können und beseitigt das Erfordernis für einen wegwerfbaren Kern. Alternative Formen von Feuchttüchern können ebenso mit einem Spender mit einem entnehmbaren Fach verwendet werden. Beispielsweise kann auch ein Stapel von flachen oder gefalteten einzelnen oder miteinander verbundenen Tüchern oder eine Rolle von Tüchern mit einem Kern verwendet werden.
In dem veranschaulichten Fach 50 sind die Rippen 62 im Wesentlichen senkrecht zu den Achsen der frei drehbaren Rollen 60 und der Achse 23 der Feuchttücherrolle 22 ausgerichtet. Durch Bereitstellen von Rippen 62 mit relativ dünnen Tragflächen 64, die senkrecht zu der Achse 23 der Tücher 22 ausgerichtet sind, wird die Oberfläche der Tücher, die sich in Kontakt mit den Tragflächen 64 befindet, minimiert. Die minimale, auf den Rippen 62 bereitgestellte Lagerfläche ermöglicht den Tüchern, darauf ohne übermäßigen Reibwiderstand gedreht zu werden. Die Rippen 62 können sich ebenso aufwärts, entlang eines Abschnitts der sich seitlich erstreckenden Wand 58 erstrecken, wie in dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel gezeigt ist. Durch Ausdehnen der Rippen 62 entlang der Wand 58 aufwärts, beabstanden die Rippen 62 die Rolle 22 von der Wand 58, um die Kontaktfläche und die Reibkräfte zwischen dem Inneren des Fachs 50 und der Rolle 22 zu minimieren.
Die zwei Rollen 60 sind im Allgemeinen zylindrisch mit mehreren beabstandeten, zylindrischen Böden 68 mit vergrößertem Durchmesser, welche Tragflächen 64 bilden. Die dazwischen liegenden Abschnitte der Rollen 60, die sich zwischen den Böden 68 erstrecken, können die Feuchttücher ebenso in Eingriff nehmen und tragen. Die Rollen 60 werden drehbar vom Fach 50 getragen, durch Eingeben der Enden der Rollen 60 in runde Öffnungen in den Seitenwänden 56. Ein Mittelträger 70 ist ebenso vorgesehen zum drehbaren Tragen einer der beiden Rollen 60, wie am besten in den 4 und 12 zu sehen ist.
Die Rollen 60 sind im Wesentlichen parallel zur Achse 23 der aufgerollten Feuchttücher 22 angeordnet, und sind vorteilhafterweise positioniert, um die aufgerollten Tücher nahe der Seite der Rolle 22, von welcher die Tücher ausgegeben werden, in Eingriff zu nehmen und zu tragen. Wie am einfachsten mit Bezug auf 9 zu sehen ist, kann die Tuchrolle 22 von einem Benutzer abgewickelt werden, durch Ziehen des führenden Tuchs, welches sich entlang des durch die Richtung der Linie 66 angezeigten Pfades bewegen wird. Wenn das führende Tuch ausgegeben wird, wird die Rolle gedreht und zu den Rollen 60 gezogen. Die Verwendung von sich frei drehenden Rollen 60 bietet eine Lagerung für die Rolle 22, was der Rolle 22 ermöglicht, sich mit minimalem Reibwiderstand zu drehen.
Eine Kombination der beiden Rollen 60 und Rippen 62 wird in dem veranschaulichten Fach 50 benutzt, um einen erhabenen Abschnitt mit einer Tragfläche zu bilden und um die Drehung der Rolle 22 innerhalb des Fachs 50 zu erleichtern. Alternative Gestaltungen für die Verwendung mit einer Rolle von Tüchern 22 sind jedoch ebenso möglich. Beispielsweise könnte die Rolle 22 vollständig durch stationäre Tragflächen oder Rollen 60 getragen werden und die stationären Tragflächen oder Rollen könnten von denen im veranschaulichten Ausführungsbeispiel abweichen.
Um das Fach mit Tüchern zu beladen, werden die Feuchttücher überhalb der unteren Fläche 54 und innerhalb der Wände 56, 58 angeordnet. Die Tücher werden bequem in dem Fach 50 angeordnet, nachdem man zuerst das Fach 50 aus dem Rahmen 28 entnimmt. Wenn die Tücher einmal im Fach 50 angeordnet worden sind und das führende Tuch über die Ausgaberolle 72 gehängt wurde, werden das Fach 50 und die Tücher 22 in den Innenraum 32 als eine einzelne Einheit eingegeben. Alternativ können die Tücher in das Fach 50 eingegeben werden, während sich das Fach im Innenraum 32 befindet.
Nach dem Eingeben des Fachs 50 und der Tücher 22, wird die Abdeckung 30 geschlossen, während das führende Tuch zwischen den zwei Ausgaberollen 72 in Eingriff genommen wird. Eine der Ausgaberollen 72 ist auf dem Fach 50 angeordnet und die zweite Ausgaberolle 72 ist auf der Abdeckung 30 angeordnet. Um die richtige Positionierung der zwei Ausgaberollen 72 sicherzustellen, wenn die Abdeckung 30 in einer geschlossenen Position angeordnet ist, hat das Fach ein Paar von Eingriffsflächen 74, die in der Nähe der entgegengesetzten seitlichen Enden der auf dem Fach 50 angeordneten Ausgaberolle 72 angeordnet sind. Die auf dem Fach 50 angeordneten Eingriffsflächen 74 werden von einem zweiten Paar von Eingriffsflächen 76, die auf der Abdeckung 30 nahe der entgegengesetzten seitlichen Enden der auf der Abdeckung 30 angeordneten Ausgaberolle 72 (12 und 17) angeordnet sind, in Eingriff genommen.
17 ist eine vergrößerte Ansicht von einem der seitlichen Enden der an der Abdeckung 30 angeordneten Ausgaberolle 72 und zeigt eine der Eingriffsflächen 76. Die zwei Paare der Eingriffsflächen 74, 76 befinden sich zusammen in Eingriff, wenn die Abdeckung 30 in der geschlossenen Position angeordnet ist, um die richtige Ausrichtung der zwei Ausgaberollen 72 zu erleichtern. Ebenso ist in 17 eine seitliche Ausrichtungsführung 78 gezeigt. Die Seitenwände 56 des Fachs 50 sind zwischen den zwei seitlichen Ausrichtungsführungen 78 angeordnet, wenn die Abdeckung geschlossen ist und sich zwei Paare von Eingriffsflächen 74, 76 im Eingriff befinden. Die Führungen 78 verhindern dabei eine relative seitliche Bewegung zwischen der Abdeckung 30 und dem Fach 50 und erleichtern die richtige seitliche Ausrichtung der zwei Ausgaberollen 72.
Zusätzlich zu den Eingriffsoberflächen 74, 76, die oberhalb der Ausgaberolle 72 des Fachs angeordnet sind, umfassen die Abdeckung 30 und das Fach 50 ebenso einen weiteren Satz von Eingriffsoberflächen an der entgegengesetzten, unteren Seite der Ausgaberolle 72 des Fachs. Das Fach 50 umfasst einen Griff 80, der eine sich seitlich erstreckende bogenförmige Fläche 81 definiert, die an ihren seitlichen Enden durch Vorsprünge 82 an der Abdeckung 30 in Eingriff bringbar ist. Die bogenförmige Oberfläche 81 und die Vorsprünge 82 erleichtern dabei die richtige Anordnung der Abdeckung 30 und des Fachs 50 und der darauf angeordneten Ausgaberollen 72.
Der Griff 80 ist so positioniert, dass er benutzt werden kann, wenn man Fach 50 eingibt oder aus dem Spender 20 entfernt. Der veranschaulichte Griff 80 weist nicht nur einen dünnen, leicht zu greifenden Vorsprung auf, sondern der Abschnitt des veranschaulichten Griffs 80, der die äußere Oberfläche 81 bildet, die sichtbar ist, wenn sich der Spender in einer geschlossenen Position befindet, trägt ebenso zur ästhetischen äußeren Erscheinung des Spenders 20 bei und verdeckt das Verbindungselement 138.
Zusätzlich zum Eingriff des Griffs 80 und der Vorsprünge 82, kann das Fach 50 ebenso in Position gehalten werden durch den Eingriff der Oberkante 84 der Wand 58 mit einer Einkerbung 86 in der Innenfläche des Rahmens 28. Der Eingriff der Kante 84 und der Einkerbung 86 bewahrt das Fach 50 davor, vorwärts zu kippen, wenn das führende Tuch während des Ausgabevorgangs gezogen wird. Die Verwendung einer bogenförmigen Kante 84 und Einkerbung 86, die sowohl horizontal als auch vertikal in Eingriff bringbar sind, hilft ebenso dabei, das Fach 50 seitlich im Rahmen 28 anzuordnen. Die Oberkante 84 kann alternativ einen Keil, wie eine hochstehende Taste, oder Keilnut, die mit entweder einer Keilnut oder einem Keil an dem Rahmen 28 in Eingriff bringbar ist, umfassen, um das Fach 50 sicher im Rahmen 28 zu positionieren.
Nach dem Eingeben des Fachs 50 und der Tücher 22 in den Spender, können die Tücher ausgegeben werden durch Ziehen des führenden Tuchs und Abtrennens einer Länge von Feuchttüchern vom Rest der Rolle 22 durch Ziehen des Tuchmaterials entlang einer Reihe von Perforationen, welche die einzelnen Tücher trennen. Die Entfernung der Tücher hinterlässt ein neues führendes Tuch im Eingriff zwischen den zwei Ausgaberollen 72. Der Ausgabevorgang kann wiederholt werden, bis der Vorrat an Tüchern im Fach aufgebraucht ist, woraufhin das Fach 50 aus dem Spender 20 entnommen und die Tücher nachgefüllt werden können.
Ein Spender 21, der keine Vorsprünge 82 umfasst, um den Griff 80 in Eingriff zu nehmen, ist in den 25 bis 30 veranschaulicht. 30 zeigt eine Querschnittsansicht entlang der Linie 30-30 aus 26 und veranschaulicht das im Innenraum 32 angeordnete Fach 50. Ebenso ist in 30 die Beziehung zwischen den Ausgaberollen 72 und den Stoßflächen 88 der beispielhaften Ausführungsform veranschaulicht. Die Stoßfläche 88 wird durch eine Kante der Abdeckung 30 gebildet und definiert eine Kante einer Ausgabeöffnung 89.
Wie schematisch in den 9 bis 11 veranschaulicht ist, erstrecken sich die Stoßfläche 88 und die Öffnung 89 angrenzend an die Ausgaberollen 72, wenn sich die Abdeckung 30 in einer geschlossenen Position befindet. Wie in 9 zu sehen ist, umfasst die Stoßfläche 88 einen Mittelabschnitt 90 und zwei Außenabschnitte 92, die an gegenüberliegenden Seiten des Mittelabschnitts 90 angeordnet sind. Der Mittelabschnitt 90 ist an einer ersten relativen Position mit Bezug auf die Ausgaberollen 72 und den zwischen den Rollen 72 gebildeten Spalt 94, durch welchen die Tücher ausgegeben werden, angeordnet. Die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 sind gegenüber den Ausgaberollen 72 an unterschiedlichen relativen Positionen angeordnet als der Mittelabschnitt 90. Der Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88 kann vorteilhafterweise eine allgemein abgerundete oder gekrümmte Form aufweisen und am Mittelpunkt der Fläche 88 am weitesten von dem Spalt 94 entfernt sein.
Mit Bezug auf die 18 bis 21 kann der Mittelabschnitt 90 an einer Seite des Spalts 94 angeordnet sein, und die Außenabschnitte 92 sind an den gegenüberliegenden Seiten des Spalts 94 angeordnet, wenn man den Spalt 94 unter einem normalen Winkel betrachtet. Im speziellen liegt eine flache Ebene 150, welche den Spalt 94 schneidet und senkrecht zu einer Ebene 152 orientiert ist, welche die Achsen 72a der Ausgaberollen 72 miteinander verbindet, innerhalb der Ausgabeöffnung 89 angrenzend an den Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88, während die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 auf den entgegengesetzten Seiten der flachen Ebene 150 liegen. Der Zugang zum Mittelabschnitt des Spalts 94 ist relativ unversperrt in einer solchen Konfiguration.
Mit Bezug auf 22 ist zu sehen, dass das veranschaulichte Ausgabesystem eine Stoßfläche 88 umfasst, mit einem Mittelabschnitt 90, welcher relativ gegenüber den Außenabschnitten 92 angeordnet ist, um einen direkter zugänglichen Spalt 94 in der Mitte der Ausgabeöffnung 89 bereitzustellen. Im Speziellen wird eine flache Ebene 154, welche den Spalt 84 schneidet und sich durch die Öffnung 89 erstreckt, die zwei Außenabschnitte vor dem Berühren des Mittelabschnitts der Stoßfläche berühren, wenn sie um eine Linie 156 (senkrecht zur Ansicht ausgerichtet und in 22 als ein Punkt gezeigt) eines Schnitts mit dem Spalt 94 zu der Stoßfläche 88 gedreht wird. Wie in 22 zu sehen ist, wird die Ebene 154, wenn sie von einer gemeinsamen Position von der Öffnung 89 in Richtung der Stoßfläche gedreht wird, sich vor dem Berühren der Außenabschnitte der Stoßfläche 88 um einen Winkelabstand 158 drehen, während sich die Ebene 154 um einen größeren Winkelabstand 160 drehen muss, um den Mittelabschnitt 90 der veranschaulichten Stoßfläche 88 zu berühren.
Die Ausgabe der Tücher ist am besten in den 19, 20 und 23 zu sehen. Die 19 und 20 sind schematische Querschnittsdarstellungen, welche die Bewegungsrichtung 66 eines Tuchs zeigen, welches ausgegeben wird. 23 stellt eine Vorderansicht eines führenden Tuchs 162 bereit, welches von einem Benutzer gegriffen werden kann. Jedes der einzelnen Feuchttücher, die auf der Rolle 22 angeordnet sind, umfasst eine erste Seitenkante 164 und eine gegenüberliegende zweite Seitenkante 166.
Das führende Tuch 162 ist in dem Spalt 94 in einer im Wesentlichen flachen Anordnung platziert, wenn der Spalt 94 zwischen den zwei sich längs erstreckenden Ausgaberollen 72 gebildet wird. Dies wird in dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel durch Eingeben des Fachs 50 in den Spender 20 und durch Verschließen der Abdeckung 30 erreicht. Nach dem Eingeben der Feuchttücher in den Spender 20 sind die ersten und zweiten Seitenkanten 164, 166 des führenden Tuchs 162 auf unterschiedlichen Seiten der Spalte 94 angeordnet, und eine Vorderkante 168 des führenden Tuchs 162 erstreckt sich durch den Spalt 94, wo es einfach gegriffen und ausgegeben werden kann.
Die Stoßfläche 88 erstreckt sich in den Raum, durch welchen die Tücher nach dem Passieren durch die Spalte 94 ausgegeben werden. Die Stoßfläche 88 erstreckt sich in einer Richtung 170 (21), welche auf das Tuch trifft, welches ausgegeben wird. Wenn daher der Benutzer an dem führenden Tuch zieht, um eines oder mehrere Tücher auszugeben, kann die Stoßfläche 88 mit dem führenden Tuch 162 in Eingriff genommen werden. Das Tuch nimmt die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 in ersten 172 und zweiten 174 Bereichen nahe der ersten 164 und zweiten 166 Seitenkanten des Tuchs in Eingriff. Die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 erstrecken sich über eine größere Entfernung als der Mittelabschnitt 90 in der Stoßrichtung 170. Folglicherweise nehmen die Außenabschnitte 92 während des Ausgabevorgangs das Tuch kräftiger in Eingriff als der Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88.
Der Spalt 94 ist vorteilhafterweise dimensioniert, um geringfügig kleiner zu sein oder ungefähr äquivalent zu sein zu der Dicke der Tücher 22, wobei die Tücher beide Ausgaberollen 72 berühren werden, wenn die Tücher durch den Spalt 94 passieren. Die in 19 und 20 gezeigten Richtungslinien zeigen lediglich den Bewegungsweg des Tuchmaterials an, ohne die Dicke des Tuchs darzustellen.
Die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche können eine Lagerfläche bilden, gegen welche das Tuch gezogen werden kann, um die Trennung der ausgegebenen Tücher von den restlichen Tüchern einzuleiten. Während des Trennungsprozesses sind die Tücher typi scherweise einer Seitenkraft ausgesetzt, der widerstanden werden muss, um die Tücher vor dem Schlittern zwischen den Ausgaberollen 71 und dem sich Aufbauschen in einer Position zwischen den Ausgaberollen 72 zu bewahren.
Die Verwendung von Ausgaberollen 72 mit zugehörigen Böden 84 und Nuten 86 bietet Widerstand gegenüber dem Schlittern oder Aufbauschen des Tuchs, wenn die ausgegebenen Tücher vom Rest der Feuchttücher abgetrennt werden. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Böden 84 und Nuten 86 der Ausgaberollen 72 mit den Außen- und Mittelabschnitten 92, 90 der Stoßfläche abgestimmt, wobei es angrenzend an die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 mehrere Wechsel zwischen Böden 84 und Nuten 86 gibt. Wie am besten in 18 zu sehen ist, haben die Böden 84 und Nuten 86 der veranschaulichten Ausgaberollen 72 angrenzend an den Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88 eine größere, durchschnittliche Längsausdehnung als den Außenabschnitten 92 der Stoßfläche 88. Die kürzere durchschnittliche Längsausdehnung der Böden 84 und Nuten 86 angrenzend an die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 resultiert in einer höheren Konzentration von Wechseln zwischen den Böden 84 und den Nuten 86 angrenzend an die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88.
Die Wechsel zwischen Böden 84 und Nuten 86 angrenzend an die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 bietet einen Widerstand gegenüber dem Schlittern oder dem Einwärtswandern der Seitenkanten 164, 166 des Tuchs, das ausgegeben wird. Eine Erhöhung der Anzahl der Wechsel zwischen Böden 84 und Nuten 86 kann einen erhöhten Widerstand gegenüber dem Schlittern des Tuchs erzeugen. Das Bereitstellen einer unglatten Textur an den Ausgaberollen 72, wie eine Rändelung, kann auch Widerstand gegenüber dem Schlittern des Tuchs erzeugen.
Mit Bezug auf 18, wurde es bei der Benutzung von Tüchern mit einer Dicke von 0,010 inch (0,025 cm) als vorteilhaft empfunden, Ausgaberollen 72 zu benutzen, wobei der Außendurchmesser der Böden 84 0,30 inch (0,965 cm) und der Außendurchmesser der Nuten 86 0,270 inch (0,686 cm) beträgt. Der radiale Abstand 87 (18), welcher die Böden 84 und Nuten 86 in einem Übergangspunkt zwischen einem Boden und einer Nut trennt, beträgt folglich 0,055 inch (0,140 cm). Es wurde als vorteilhaft empfunden, einen Längsabstand 85, welcher angrenzende Übergangspunkte an den zwei Ausgabe rollen trennt, zu verwenden, welcher dreimal größer ist als der Abstand 87, welcher die Böden und Nutoberflächen voneinander trennt.
Der Spalt 94 ist vorteilhafterweise dimensioniert, um kleiner zu sein, oder ungefähr äquivalent zu sein zur Dicke der Tücher 22, wobei die Tücher beide Ausgaberollen 72 berühren, wenn die Tücher den Spalt 94 passieren. Beispielsweise kann ein Spalt 94 mit einem Freiraumabstand von 0,010 inch (0,025 cm) zwischen den Ausgaberollen 72 verwendet werden, mit einem Tuch mit einer Dicke von 0,015 inch (0,038 cm). Es wird angemerkt, dass die in 19 und 20 gezeigten Richtungslinien 66 allein den Bewegungspfad des Tuchmaterials anzeigen, ohne die Dicke des Tuchs darzustellen.
Alternative Ausführungsformen der Erfindung können unterschiedliche Abmessungen für die Spalten 94, die Böden 84 und die Nuten 86 verwenden. Beispielsweise können unterschiedliche Dimensionen für die Ausgaberollen 72 und die Spalte 94 verwendet werden, mit Tüchern, welche ähnliche Dicken aufweisen. Die Verwendung alternativer Dimensionen für die Ausgaberollen 72 und die Spalte 94 kann ebenso eingesetzt werden für Tücher mit unterschiedlichen Dicken. Beispielsweise kann es vorteilhaft sein, für Tücher mit einer Dicke in der Größenordnung von 0,300 mm (0,012 inch) bis 1,30 mm (0,051 inch) Spalten 94 in der Größenordnung von 0,178 mm (0,007 inch) bis 1,17 mm (0,046 inch) zu verwenden, wobei die Spaltengröße linear mit der Tuchdicke variiert. Diese Kombinationen von Tuchdicke und Spaltgröße 94 sind alleine veranschaulichend und alternative Kombinationen können ebenso verwendet werden.
Unterschiedlich bemessene Spalten können durch Austauschen einer oder beider Ausgaberollen 72 einfach mit demselben Spender bereitgestellt werden. Beispielsweise können, um eine größere Spalte 94 bereitzustellen, die veranschaulichten Ausgaberollen 72 gegen Rollen ausgetauscht werden, welche Böden und Nuten mit kleineren Durchmessern aufweisen als die veranschaulichten, oben erläuterten Ausgaberollen. Obwohl drehbare Rollen 72 in dem repräsentativen Ausführungsbeispiel gezeigt sind, können alternative Ausführungsformen ebenso eine stationäre Oberfläche verwenden, um einen Spalt 94 zu bilden. Ferner kann durch federndes Vorspannen einer der Ausgaberollen gegenüber der zweiten Ausgaberolle, wie durch eine oder mehrere Federn, ein Spender mit einer variablen Spalte 94 bereitgestellt werden.
Zusätzlich zu dem Vereinfachen der Trennung der ausgegebenen Tücher kann der Eingriff des Tuchs durch die Außenabschnitte 92 der Stoßfläche 88 einen Widerstand auf das Tuch während des Ausgabevorgangs erzeugen. Der Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88 kann ebenso eingreifen und einen Widerstand auf das Tuch erzeugen. Abhängig von dem Winkel, unter welchem das Tuch während des Ausgebens gezogen wird, kann das Feuchttuch während des Ausgabevorgangs jedoch nicht den Mittelabschnitt 90 der Stoßfläche 88 in Eingriff nehmen.
Während des Ausgabevorgangs ist etwas Widerstand wünschenswert, um zu verhindern, dass eine übermäßige Menge von Tüchern als Ergebnis einer kleinen Zugbewegung ausgegeben wird. In den veranschaulichten Ausführungsbeispielen wurde herausgefunden, dass durch Positionieren ungefähr gleicher Mengen der Stoßfläche 88 auf entgegengesetzten Seiten der flachen Ebene 150 ein vorteilhaftes Maß an Widerstand erzeugt werden kann.
Eine Befestigungsvorrichtung kann verwendet werden, um den Spender 20 auf einer gewöhnlichen Toilettenpapierhalterung mit einem Paar gegenüberliegender Aussparungen zum Aufnehmen einer teleskopierenden Rollenstange zu halten. Eine geeignete Befestigungsvorrichtung wird im Detail in einer zugewiesenen US-Patentanmeldung Seriennummer 09/302,356 (US-Patent Nr. 6,279,865), betitelt "Mounting Device", Anwaltsprozesslisten-Nr. 14,674, angemeldet am 30 April 1999, beschrieben. Die Offenbarungen einer allgemein zugewiesenen US-Patentanmeldung Seriennummer 09/302,281 (US-Patentnummer Nr. 6,273,359) mit dem Titel "Dispensing System and Method für Premoistened Wipes", Anwaltsprozessliste-Nr. 14,868, angemeldet am 30. April 1999 und eine allgemein zugewiesene, vorläufige US Patentanmeldung mit dem Titel "Dispenser for Premoistened Wipes" (US-patent Nr. 6,702,225), Anwaltsprozesslisten-Nr. 14,676, angemeldet am 30. April 1999 werden beide hiermit durch Referenz mit einbezogen.
Die in den 13 bis 15 veranschaulichte Befestigungsvorrichtung 120 umfasst zwei Halteelemente 122 und 124, die an ein Positionierelement 130 durch Verbindungen 132 und 134 angeschlossen sind. Wie am besten in der Explosionsdarstellung in 13 zu sehen ist, kann das Positionierelement 130 über den Zylinder 131 gesetzt sein. Die Halteelemente 122, 124 sind in dem Gehäuse 136 aufgenommen und das Gehäuse 136 ist gefaltet, um die Halteelemente 122, 124, wie in 14 veranschaulicht, im Gehäuse einzufassen. Ein Gewindebohrloch erstreckt sich durch die gesamte Länge des Zylinders 131 und ein Verbindungselement mit Gewinde 138 kann mit der Befestigungsvorrichtung 120 an jedem Ende des Zylinders 131 in Eingriff genommen werden. Das Verbindungselement mit Gewinde 138 kann verwendet werden, um die Befestigungsvorrichtung 120 an einem Spender 20 zu befestigen.
Wie in 15 gezeigt ist, kann die Befestigungsvorrichtung 120 zusammen mit herkömmlichen Toilettenpapierhalterungen benutzt werden. Der Benutzer kann das Positionierelement 130 manuell bewegen, während die Verbindungen 132 und 134 die Halteelemente 122, 124 nach außen drängen, um in die entgegengesetzt angeordneten Aussparungen der Halterung einzugreifen. Die Befestigungsvorrichtung 120 passt in einen Schlitz 121 in dem Rahmen 28 und ist an dem Rahmen 28 mit dem Verbindungselement 138 gesichert. Um eine breite Vielfalt von herkömmlichen Befestigungen aufzunehmen, kann die Befestigungsvorrichtung 120 an verschiedenen Positionen entlang des Schlitzes 121 gesichert werden. Für ausgesparte Befestigungen kann die Befestigungsvorrichtung 120 so gedreht werden, dass das gekrümmte Ende 123 der Befestigungsvorrichtung 120 zuerst in den Schlitz 121 eingegeben wird und die Haltearme 122, 124 hinter der hinteren Oberfläche 100 des Spenders 20 angeordnet werden können. Alternative Befestigungsvorrichtungen zum Anbringen des Spenders 20 an eine herkömmliche Toilettenpapierhalterung können ebenso verwendet werden.
Der Spender kann durch Eingeben von Verbindungselementen durch Öffnungen, die in der Rückfläche des Rahmens 28 angeordnet sind, ebenso direkt an einer Wand, einer Schrankwand oder einem ähnlichen Träger befestigt werden. Die Öffnungen in der hinteren Oberfläche 100 des Rahmens 28 können ebenso eine runde Öffnung 96 umfassen, die dafür ausgelegt ist, ein Verbindungselement mit Gewinde darin aufzunehmen. Die Öffnung 96 kann vorteilhafterweise positioniert sein um mit der Mittelrippe 62 des Fachs übereinzustimmen, wobei der Hohlraum, der zwischen der Hinterseite der Mittelrippe 62 definiert wird, den Kopf des installierten Verbindungselements überlagert, um die Wahrscheinlichkeit von Freiraumschwierigkeiten zwischen dem Kopf des Verbindungselement und dem Fach zu verringern. Die hintere Oberfläche des Rahmens 28 kann ebenso eine andere Öffnung 98 umfassen, die unterhalb der oben beschriebenen runden Öffnung angeordnet ist, wie in 24 gezeigt wird.
Während die Erfindung im Detail beschrieben wurde, ist es für einen einschlägigen Fachmann bereits offensichtlich, dass verschiedene Veränderungen und Abweichungen gemacht werden können, ohne vom Gedanken und den allgemeinen Grundlagen der Erfindung abzuweichen. Sämtliche dieser Änderungen und Abweichungen werden betrachtet, als ob sie im Schutzbereich der vorliegenden Erfindung liegen, der durch hinzugefügten Ansprüche definiert wird.

Claims

Spender (20) für Feuchttücher, wobei der Spender umfasst: ein Gehäuse (26) mit einem Rahmen (28) und einer Abdeckung (30), wobei der Rahmen (28) und die Abdeckung (30) zusammen einen Innenraum (32) umschließen und begrenzen, wenn sich die Abdeckung in einer geschlossenen Position befindet, und die Feuchttücher in Funktion in dem Innenraum angeordnet werden können; dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (20) des Weiteren ein entnehmbares Fach (50) umfasst, wobei das Fach, wenn es in den Spender (20) eingesetzt ist, die untere Grenze des Innenraums (32) bildet, in dem sich in Funktion die Feuchttücher (22) befinden, das Fach (50) einen Flüssigkeitsrückhalte-Aufnahmeabschnitt (52) oder eine flüssigkeitsundurchlässige untere Fläche (54) aufweist, die unter dem Innenraum angeordnet werden kann, so dass das Fach überschüssige Lösung auffangen kann, die von den Tüchern ablaufen kann, wenn sie in Funktion in dem Spender angeordnet sind, wobei es gleichzeitig aus dem Spender entnommen werden kann, um das Entsorgen der überschüssigen Lösung zu ermöglichen.
Spender nach Anspruch 1, wobei das Fach (50) ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Seitenwände (56) umfasst, das Paar Seitenwände durch eine untere Fläche (54) und eine sich quer erstreckende Wand (58) verbunden ist und das Fach eine sich quer erstreckende Walze (60) enthält, die der sich quer erstreckenden Wand (58) gegenüber angeordnet ist, so dass ein erheblicher Teil der unteren Fläche (54) zwischen der Walze und der sich quer erstreckenden Wand (58) angeordnet ist.
Spender nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei das Fach (50) des Weiteren sich nach oben erstreckende Wände (58, 59) umfasst und die Feuchttücher über der unteren Fläche (54) und innerhalb der Wände angeordnet werden können.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) des Weiteren einen erhabenen Abschnitt mit einer Tragefläche (54) für die Feuchttücher umfasst.
Spender nach Anspruch 4, wobei der erhabene Abschnitt (64) eine Vielzahl von Rippen (62) umfasst.
Spender nach Anspruch 4, wobei der erhabene Abschnitt eine sich quer erstreckende Walze (60) umfasst.
Spender nach Anspruch 6, wobei der erhabene Abschnitt des Weiteren eine Vielzahl von Rippen (62) umfasst, die im Wesentlichen senkrecht zu der Walze (60) ausgerichtet sind.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) des Weiteren eine Kante umfasst, die mit einer Einkerbung (86) in dem Gehäuse (26) in Eingriff gebracht werden kann.
Spender nach Anspruch 1, wobei das Fach (50) des Weiteren eine erste Spendewalze (60) umfasst, die Abdeckung eine zweite Spendewalze (72) aufweist, und die Abdeckung (30) eine offene Position, in der das Fach (50) aus dem Innenraum entnommen werden kann, sowie eine geschlossene Position hat, in der die erste und die zweite Spendewalze zusammenwirkend so angeordnet sind, dass sie mit einem der Feuchttücher zwischen ihnen in Eingriff sind.
Spender nach Anspruch 9, wobei das Fach (50) ein Paar erster Eingriffsflächen (74), die sich nahe einander gegenüberliegender seitlicher Enden der ersten Spendewalze (60) befinden, und die Abdeckung (30) ein Paar zweiter Eingriffsflächen (76) hat, die sich nahe einander gegenüberliegender seitlicher Enden der zweiten Spendewalze (72) befinden, und die Paare erster sowie zweiter Eingriffs flächen miteinander in Eingriff sind, wenn sich die Abdeckung (30) in der geschlossenen Position befindet und so die erste und die zweite Spendewalze aufeinander ausgerichtet sind.
Spender nach Anspruch 9 oder 10, wobei die Abdeckung (30) des Weiteren ein Paar seitlicher Ausrichtführungen (78) umfasst, die von ihr vorstehen, und das Fach (50) zwischen den seitlicher Ausrichtführungen angeordnet ist, wenn sich die Abdeckung (30) in der geschlossenen Position befindet.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) des Weiteren einen Griff (80) umfasst, der sich von dem Fach aus erstreckt.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) so eingerichtet ist, dass es eine kernlose Rolle Feuchttücher aufnimmt.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, der des Weiteren einen Träger umfasst, der in einen hohlen Kern eines gerollten Hygienepapiererzeugnisses eingeführt werden kann.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, der des Weiteren eine Anbringungsvorrichtung umfasst, die mit einem Paar einander gegenüberliegend angeordneter Aussparungen tragend mit dem Spender in Eingriff kommt.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das entnehmbare Fach (50) eine untere Fläche mit einem erhabenen Abschnitt, der eine Tragefläche (64) bildet; und eine Vielzahl Feuchttücher (22) hat, die in dem Innenraum auf der Tragefläche (64) angeordnet sind.
Spender nach Anspruch 16, wobei die Feuchttücher aufgerollte Tücher mit einer Achse (23) sind und der erhabene Abschnitt eine Vielzahl von Rippen (62) umfasst, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der aufgerollten Tücher erstrecken.
Spender nach Anspruch 17, wobei das Fach (50) des Weiteren eine Walze (60) umfasst, die im Wesentlichen parallel zu der Achse der aufgerollten Tücher angeordnet und so positioniert ist, dass sie mit den aufgerollten Tüchern in Eingriff kommt.
Spender nach Anspruch 18, wobei das Fach (50) des Weiteren ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Seitenwände (56) umfasst, das Paar Seitenwände durch die untere Fläche (54) und eine quer verlaufende Wand (58) miteinander verbunden ist und die quer verlaufende Wand der Walze (60) gegenüber angeordnet ist, so dass die aufgerollten Tücher zwischen der quer verlaufenden Wand und der Walze angeordnet sind.
Spender nach Anspruch 19, wobei sich wenigstens eine der Rippen (62) entlang der quer verlaufenden Wand (58) nach oben erstreckt.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) und die Tücher (22) als eine Einheit in den Innenraum eingeführt werden können.
Spender nach einem der Ansprüche 16 bis 21, wobei die Vielzahl Feuchttücher (22) eine kernlose Rolle Feuchttücher bildet.
Spender nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fach (50) aus dem Spender entnommen werden kann, indem die Abdeckung (30) geöffnet wird, ohne den Rahmen (28) zu demontieren.