DE583653C - Eimer oder Behaelter mit Vorrichtung zum Auspressen eines feuchten Mops oder Aufwischlappens - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Eimer oder Behälter mit einem schwenkbar an ihm angelenkten, mit einem Griff o. dgl. versehenen Rahmen, an dessen freiem Ende eine zusammen mit einem entsprechenden Gegendruckteil zum Auspressen eines feuchten Mops oder Aufwischlappens dienende Walze drehbar gelagert ist. Bei bekannten Einrichtungen dieser Art wird der Mop o. dgl. zwischen zwei WaI-zen ausgequetscht, von denen die eine an einem Rahmen angelenkt ist und mittels eines Handgriffes o. dgl. gegen die andere Walze gepreßt wird.

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, ein sich abwälzendes Druckstück mit einem festen Gegendruckteil zusammenarbeiten zu lassen.

Bei allen bekannten Einrichtungen wird der Mop oder Wischlappen stets vom Stiel bis zum Ende mit dem gleichen Druck ausgequetscht/ In der Regel ist aber der Mop am Stiel dicht gefaßt, so daß die Entfernung der Druckteile auf diese Stärke eingestellt werden muß. Gegen das Ende der Mopfasern legen sich diese aber breit auseinander, so daß sie nicht mehr ausreichend ausgedrückt werden. Der Erfindungsgegenstand vermeidet diese Mängel. Er besteht darin, daß der Gegendruckteil aus einer im Eimer ortsfesten.

bogenförmig gekrümmten, exzentrisch zur Bahn der schwingbaren Preßwalze angeordneten und gelochten Platte gebildet ist.

Diese Anordnung hat den Vorteil, daß der Mop oder Wischlappen auch nach dem Ende der Fasern oder Borsten zu mit ausreichendem Druck ausgepreßt wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι einen senkrechten Längsschnitt der ganzen Vorrichtung,

Fig. 2 einen entsprechenden Grundriß dazu.

In dem Behälter 1 von vorzugsweise rechteckigem Querschnitt aus galvanisiertem oder anderem Metallblech ist innen eine gebogene und gelochte Platte 2 befestigt, die sich über die ganze Breite des Behälters erstreckt und an den Behälterseiten wänden mittels umgebogener Ränder 3 angenietet oder in sonst geeigneter Weise befestigt ist. Der obere Rand der Platte ist über eine Querstange 4 gebogen, die mittels abwärts gerichteter Endfianschen 5 an dem. Behälter befestigt ist. Der untere Teil der Platte ruht auf einer Querstange 6, die an den Seitenwänden des Behälters befestigt ist und dazu dient, den Widerstand der Platte gegen die Wirkung

einer Walze 8 zu verstärken. Die obere Kante der Platte ist in einem Abstand von der angrenzenden Wand des Behälters angeordnet, um die Sicherheit zu haben, daß die aus dem Mop 7 o. dgl. ausgedrückte Flüssigkeit beim Beginn dieses Arbeitsganges über diese Kante der Platte in den Behälter fließt. An dem Behälter ist die Walze 8 schwingbar angelenkt, die mit der gebogenen Platte in dem Behälter so zusammenarbeiten kann, daß die Flüssigkeit aus dem Mop o. dgl. ausgedrückt wird. Diese Walze kann aus Holz, Metall o. dgl. oder, noch vorteilhafter, aus einem zusammendrückbaren oder nachgiebigen Baustoff, z. B. Gummi o. dgl., bestehen. Die Walze läuft mittels Zapfen ihrer Mittelwelle in einem schwenkbaren Rahmen 9, der beispielsweise mittels Bolzen 10 o. dgl. an dem Behälter gelagert ist. Der Rahmen besitzt einen Handgriff 11, mittels dessen er in die gestrichelt dargestellte Arbeitsstellung (Fig. 1) gebracht werden kann, in der er sich gegen den Teil des Behälters bewegt, der die gelochte Platte 2 trägt. Der Rahmen besteht •35 gemäß dem Ausführungsbeispiel aus einem Paar winkelförmiger, im Abstand voneinander angeordneter Schienen 12, die durch Querstangen 13 verbunden sind. Die Enden jeder Schiene sind durch je eine Stange 14 verbunden bzw. versteift, wobei eines der äußeren Schienenenden mit dem Handgriff 11 versehen ist. Die Walze kann auf diese Weise innerhalb des Behälters mit dem inneren Teil des Rahmens um die Bolzen gegen die gebpgene Platte schwingen, wodurch Wasser oder eine andere Flüssigkeit aus den Büscheln, Streifen o. dgl. des Mops, wenn er auf diese Platte gesetzt ist (Fig. 1), ausge-. drückt wird. Die Platte ist in bezug auf die Bahn, in der sich die Walze bewegt, exzentrisch gelagert, wodurch das Ausdrücken der Flüssigkeit in wirksamer Weise erfolgt. Am Behälterboden sind außen in Abständen voneinander Metallstreifen 15 angeordnet, die über die Seitenwände des Behälters vorstehen, wodurch der Fuß des die Vorrichtung Handhabenden auf diese vorstehenden Teile an jeder Seite des Eimers aufgesetzt werden kann, um beim Bedienen der Walze den Behälter in seiner Stellung festzuhalten. Ein Henkel 16 ist gelenkig an den Seiten des Behälters bei 17 befestigt, während ein Ablaufstutzen 18, der für gewöhnlich durch einen Stöpsel mit Schraubengewinde verschlossen ist, in einer Behälterseitenwand nahe der Grundfläche angeordnet ist.

Die Walze kann auch von einem gelenkig angebrachten Arm oder Armen getragen sein, die durch einen Sektor oder andere Zahnge- ■ triebe bewegt werden können. Diese Getriebe wieder können durch von Hand oder Fuß gesteuerte Mittel bewegt werden oder durch eine Stange oder Stangen o. dgl., die von Hand oder durch den Fuß gesteuert werden, betätigt werden, und zwar vorzugsweise entgegen der Wirkung einer Feder oder von Federn, die das Bestreben haben, die Walze in die unwirksame Stellung zurückzubewegen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Eimer oder Behälter mit einem schwenkbar an ihm angelenkten, mit einem Griff o. dgl. versehenen Rahmen, an dessen freiem Ende eine zusammen mit einem entsprechenden Gegendruckteil zum Auspressen eines feuchten Mops oder Aufwischlappens dienende Walze drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegendruckteil aus einer im Eimer (1) ortsfesten, bogenförmig gekrümmten, exzentrisch zur Bahn der Preßwalze (8) angeordneten und gelochten Platte (2) besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen