CH177911A - Vorrichtung an zu Reinigungszwecken bestimmten Flüssigkeitsbehältern zum Auspressen von Flüssigkeit aus Moppern, Abwaschlappen und andern Körpern. - Google Patents

Description

  Vorrichtung an zu Reinigungszwecken bestimmten Flüssigkeitsbehältern  zum Auspressen von Flüssigkeit aus     Noppern,    Abwaschlappen und andern Körpern.    Die vorliegende Erfindung betrifft eine       Vorrichtung    an zu Reinigungszwecken be  stimmten Flüssigkeitsbehältern zum Aus  pressen von Flüssigkeit aus     Moppern,    Ab  waschlappen und andern Körpern mittelst  eines im Behälter vorgesehenen     Ausquetsch-          organes,    auf welches die auszuquetschenden  Körper zu legen sind, und einer zum Zu  sammenwirken mit dem     Ausquetschorgan    im  Raum verstellbaren     Pressrolle.    Diese Vorrich  tung kennzeichnet sieh gemäss der Erfindung  dadurch,

   dass Mittel vorgesehen sind, vermöge  deren sich der Abstand zwischen     Ausquetsch-          organ    und     Pressrolle    beim     Hinwegführen        der-          seiben    über das     Ausquetschorgan    den ver  schiedenen Dicken der     auszuquetschenden     Körper laufend anpassen kann, zum Zwecke,  den     Quetschdruck    auf die auszuquetschenden  Körper in wirksamer Weise zur Geltung zu  bringen.    Die Zeichnung veranschaulicht ein Aus  führungsbeispiel des     Erfindungsgegenstandes.     



       Fig.    1 ist ein senkrechter Querschnitt  durch einen Flüssigkeitskessel mit der Vor  richtung;       Fig.    2 ist ein Grundriss hierzu mit Teilen  im Schnitt.  



  1 ist der zweckmässig rechteckige Flüssig  keitsbehälter aus galvanisiertem Eisen- oder  anderem Blech, innerhalb dessen eine in der       Querrichtung    verlaufende, gelochte, konkave  Platte 2 angeordnet ist. Diese bildet das  eingangs genannte     Ausquetschorgan    und ist  bei 3 am Behälterkörper schwingbar gelagert.  Beim obern Ende trägt sie eine Querstange  4, deren Enden durch Schlitze 41 in den  betreffenden Seitenwandungen des Behälters  heraustreten und unter der Wirkung von       Zugfedern   <B>5</B> stehen, deren andere Enden bei      6 an den     Bebälterseitenwandungen    befestigt  sind.  



  Der Behälter 1 ist ferner mit einer Rolle 7,  zweckmässig aus Gummi versehen, die sich  in einer     Kreisbogenbahn    bewegen lässt, wie  aus     Fig.    1 ersichtlich ist. Die Rolle 7 sitzt  an zwei Armen 8 eines U-förmigen Gestells 9,  das auf einer Achse 11, die bei 10 an den  Behälterseiten wänden befestigt ist,     schwi        ngbar     gelagert und in seinen Schenkeln 13 mit  einem     Griffarm    12 versehen ist.  



  Nachdem zum Beispiel ein flüssigkeits  getränkter     Mopper    14 in den Behälter so  eingeführt worden ist, dass sein Faserbündel  längsweise auf das     Ausquetschorgan    2 zu  liegen kommt, während dieser sich in der  durch Vollstriche angedeuteten Normalstellung  befindet, wird die     Pressrolle    7 mittelst des  Griffarmes 12 derart im Bogen nach abwärts       verschwenkt,    dass sie unter Druck sich auf  dem Faserbündel abwälzt, während das       Ausquetschorgan    2 entgegen der Wirkung  der Federn 5 nachgeben kann, indem es um  die Schwingachse 3 nach rückwärts aus  schlagen kann,

   so dass schliesslich das     Aus-          quetschorgan    2 mit dem Faserbündel die in       Fig.    1 strichpunktiert angedeutete Stellung  einnimmt. Wie ersichtlich, kann sich der  Abstand zwischen     Ausquetschorgan    2 und       Pressrolle    7 bei deren-Zusammenwirken ent  sprechend den verschiedenen Dicken des  auszudrückenden Faserbündels einstellen, so  dass sich an diesem ein wirksamer Quetsch  druck ergibt, um die     .Flüssigkeit    aus dem  Faserbündel herauszutreiben.

   Die Einrichtung  ist dabei eine solche, dass das Faserbündel  in der Nähe des dasselbe haltenden Kopfes  des     Moppers    nicht zu Bart.     gepresst    wird,  während es dort, wo die Strähnen nicht so  dicht beieinander liegen, in ausgebreitetem  Zustand auf dem     Ausquetschorgan    2 dem  vollen     Quetschdruck    ausgesetzt ist, ohne dass  die Strähnen der Länge nach gezerrt werden.  



  Statt der Zugfedern 5 liessen sich begreif  licherweise auch Druckfedern verwenden, die  dann etwa zwischen das     Ausquetschorgan    2  und die ihm gegenüberliegende Behälterwand  eingeschaltet würden.    Die Drehachse 3 des     Ausquetschorganes     2 könnte auch in zusätzlicher Weise, unter  Zuhilfenahme einer sie beeinflussenden Feder  vorrichtung, örtlich verstellbar gelagert sein.  In gewissen Fällen könnte das     Ausquetsch-          organ    auch am oder beim obern Rand des  Behälters drehbar gelagert sein; die Feder  vorrichtung würde dann zweckmässig zwischen  das     Ausquetschorgan    und die hintere Behälter  wand eingeschaltet.  



  Ferner könnte auch die     Pressrolle    so  gelagert sein, dass sie bei ihrem Abwälzen  auf dem     Ausquetschorgan    nach rückwärts  federnd nachgibt; in diesem Sinne könnte  die Rolle zum Beispiel federnd nachgiebig  verschiebbar in ihren Tragarmen gehalten  sein.  



  'Der Flüssigkeitsbehälter 1 ist oben mit  einem Traghenkel 15 versehen. Am Boden  ist er mit einer seitlich vorstehenden Tritt  leiste 16 ausgestattet, auf welche die Be  dienungsperson mit dem Fuss auftreten kann,  um die Standfestigkeit des Behälters bei der  Arbeit zu sichern. Äussere Warzen 17 am  Behälterboden dienen als Füsse, während  äussere Rippen 18 eine Verstärkung desselben  bewirken. Ähnliche Verstärkungsrippen könn  ten auch an den Seitenwänden des Behälters  vorgesehen sein. 19 ist der     Ausgussschnabel     des Behälters.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Vorrichtung an zu Reinigungszwecken bestimmten Flüssigkeitsbehältern zum Aus pressen von Flüssigkeit aus Moppern, Ab waschlappen und andern Körpern mittelst eines im Behälter vorgesehenen Ausquetsch- organes, auf welches die auszuquetschenden Körper zu legen sind, und einer zum Zu sammenwirken mit dem Ausquetschorgan im Raum verstellbaren Pressrolle, dadurch ge kennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind,

   vermöge deren sich der Abstand zwischen Ausquetsehorgan und Pressrolle beim Hinweg führen derselben über das Ausquetschorgan den verschiedenen Dicken der auszuquetschen den Körper laufend anpassen kann, zum Zwecke, den Quetschdruck auf die auszu- quetschenden Körper in wirksamer Weise zur Geltung zu bringen. UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausquetschorgan im Behälter beweglich gelagert ist. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausquetschorgan im Behälter federnd nachgiebig gelagert ist. 3.

   Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressrolle so an geordnet ist, dass sie bei Bewegung über das Ausquetschorgan gegenüber diesem federnd nachgeben kann. 4. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausquetschorgan beim untern Ende im Behälter schwingbar gelagert ist. 5. Vorrichtung nach Patentanspruch, wie in beiliegender Zeichnung dargestellt und mit Bezug auf dieselbe beschrieben.