DE572584C - Gelenkige Rohrschnellverbindung - Google Patents

Description

Die bisher bekannten gelenkigen Rohrverbindungen mit Kugel und Gehäusestück, bei denen die Dichtung als Selbstdichtung ausgebildet ist, sind fast durchweg Verschraubungen oder Keilverbindungen. Beide Verbindungsarten' haben den Nachteil, daß bei geöffneter Kupplung lose Teile vorhanden sind, und daß die eigentlichen öffnungs- und Verschlußelemente auseinandergenommen werden

ίο müssen. Das öffnen und Schließen ist bei diesen Kupplungen umständlich und zeitraubend, und sie sind deshalb überall dprt nicht zu gebrauchen, wo es auf schnelles Verbinden ankommt, z. B. bei der Feuerwehr. Außerdem sind solche Kupplungen auch für den Bergbau untertage wenig geeignet.

Es ist zwar auch schon eine gelenkige Rohrverbinidung bekanntgeworden, bei der sich die Verschlußelemente in Form von Sdhalenhälften um Kugel und Gehäusestück legen. Diese Verbindung hat jedoch den Nachteil, daß die Dichtung bei ihr als Folge der Konstruktion nicht als Selbstdichtung ausgebildet werden kann. Um die Verbindung sicher abzudichten, muß daher der Dichtungsring angepreßt werden. Außerdem ist hier die Gefahr vorhanden, daß bei geöffneter Kupplung die Dichtung beschädigt wird. Bei geöffneter Stellung können ferner die Schalenhälften leicht von dem Rohr herunterfallen.

Die erwähnten Nachteile werden durch die vorliegende Erfindung vermieden, die eine gelenkige Schnellverbindung mit Selbstdichtung zum Gegenstand hat, bei der zwei Schalenhälften so angeordnet sind, daß keine losen Kupplungsteile vorhanden sind und ein schnelles öffnen -und Schließen durch eine Drehbewegung eines- exzentrischen Bolzens um 180 ^Q bewerkstelligt wird. Die Sicherung gegen selbsttätiges Lösen geschieht durch einfaches Umklappen eines besonders ausgebildeten, am exzentrischen Bolzen befestigten Hebels.

In Abb. i' ist im Grundriß und in Abb. 2 im Aufriß die Schnellverbindung dargestellt. An d^m Rohr α ist ein als Kugelpfanne ausgebildeter Bordring b befestigt, in dem ein elastischer Dichtungsring e eingelassen ist. Diese Dichtung, die aus Gummi oder ähnlichem besteht, kann in an sich bekannter Weise L- oder U-förmig oder nach Art des D. ausgebildet sein. Im letzteren Falle erhält der hohle Dichtungsring Öffnungen nach seinem Innern, durch die der Innendruck des imi Rohr fließenden Mediums eintreten und die dünnen Wandüngen des Dichtungsringes auf die Kugel- ■ oberfläche pressen kann.

Das Rohr c hat an einem Ende eine kugelförmige Anstauchung d. Die Sehale f (Abb. 1) ist auf der einen Seite mit der Schale g gelenkig verbunden. Auf dieser Gelenkseite der Kupplung sitzt ein Bolzen h, der durch einen Splint i gesichert ist. Durch Herausnehmen des Splintes und des Bolzens kann die Kupplung schnell vollkommen abgenommen werden.

Auf der Verschlußseite ist ein exzentrisch ausgebildeter Bolzen I drehbar angebracht, mit dem ein Griff m gelenkig verbunden ist.

Die Augen k der Schale / bilden die Lagerstellen für den Bolzen/. Die Schaleg ist an der Verschlußseite klauenförmig ausgebildet. Die Größe der Exzentrizität des Bolzens/ ist so bemessen, daß die Schalen f und g sich so weit öffnen lassen, daß das Rohre mit dem kugelförmigen Ende d herausgezogen werden kann. Bei geöffneter Kupplung liegt die Dichtung e in der Nut des Bordringes b vollkommen geschützt. Beim Einbringen des Rohres c wird die Dichtung nicht deformiert, da die Kugeloberfläche gegen die metallischen Widerlagen des Bordringes b stößt. Für das Schließen der Kupplung genügt einfaches Drehen des exzentrischen Bolzens/ um i8o°, wodurch die Rohre gleichzeitig dicht miteinander verbunden sind. Der Griff m, der an dem Bolzen / drehbar ist, wird nach Schließen der Kupplung zur RoKrseite hingeklappt, wo-

zo bei das halbkreisförmige Ende des Griffes sich um das Rohr α legt und so den Bolzen / gegen selbsttätiges Drehen sichert. Der Griff m besitzt an seiner Oberseite einen Anschlag n, der ein Umklappen des Griffes nur bis zur Nase ο gestattet. Dadurch wird erreicht, daß der Griff m stets die richtige Stellung für das Drehen des Bolzens / beim Öffnen der Kupplung einnimmt. Gegenüber den bekannten gelenkigen Rohrschnellverbindungen mit Selbstdichtung besitzt die vorliegende Erfindung den großen Vorzug, daß sie wohl um die Rohrachse drehbare, aber keine losen Teile besitzt. Die Dichtungsmanschette liegt geschützt, und man hat neben der sicheren Gewähr für Dichtigkeit dadurch den Vorteil der größeren Lebensdauer des Dichtungsringes. Die Kupplung wird weiterhin zwangsweise durch einfaches Herumdrehen eines Bolzens nur so weit geöffnet, daß die Kugel herausgenommen werden kann.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Gelenkige Rohrschnellverbindung mit Selbstdichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei an sich bekannte, auf der einen Seite gelenkig verbundene Schalenhälften mit ihren freien Enden in einem exzentrischen Bolzen (J) gelagert sind, dessen Exzentrizität derart bemessen ist, daß durch eine Drehung des Bolzens um i8o° die Schalen so weit geöffnet bzw. geschlossen werden, daß das kugelige Ende (d) des Rohres (c) herausnehmbar ist bzw. die Rohre (a und c) dicht miteinander gekuppelt sind.
2. 2. Gelenkige Rohrschnellverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung gegen selbsttätiges Lösen durch, einen Griff (m) bewirkt wird, der mit dem Bolzen (Z) gelenkig verbunden und dessen freies Ende halbkreisförmig ausgebildet ist, wobei im geschlossenen Zustand .der Kupplung das halbkreisförmige Ende sich um einen Teil des Umfanges des Ronres (a) legt.

   Hierzu ϊ Blatt Zeichnungen