DE620373C - Rohrschnellkupplung mit Kugelgelenk und zwei gelenkig miteinander verbundenen, ueberdas Kugelgelenk greifenden, die Verbindung herstellenden Halbschalen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrschnellkupplung mit Kugelgelenk und zwei gelenkig miteinander verbundenen, über das Kugelgelenk greifenden, die Verbindung herstellenden Halbschalen. Bei bekannten Kupplungen dieser Art verläuft der Drehgelenkbolzen dieser Halbschalen parallel zur Rohrachse, und auf der anderen Seite werden die Halbschalen durch einen Sperrhebel zusammengehalten. Diese Ausführungen haben jedoch den Nachteil, daß der Hebel senkrecht zur Rohrachse betätigt werden muß, so daß er in geöffnetem Zustand weit vom Rohr absteht Ferner erfolgt kein zwangsläufiges, gleichmäßiges Abheben der beiden Halbschalen. Da außerdem der Sperrhebel ein festes Anpressen des elastischen Dichtungsringes auf dem Kugelstück nicht unbedingt gewährleistet, so ist eine Verwendung solcher Kupplungen, insbesondere für Preßluftleitungen in Bergwerksbetrieben, vollkommen ungeeignet; hinzu kommt, daß derartige Kupplungen außerdem auch in geöffneter Stellung auf dem Rohr rutschen und leicht verlorengehen können. Im geschlossenen Zustand fehlt eine zuverlässige Sicherung gegen selbsttätiges Lösen.

Ferner sind Rohrschnellkupplungen mit halbschalenartigen Körpern bekannt, die zwei Gelenke zu beiden Seiten des Rohres aufweisen, so daß sie durch maulartiges Öffnen und Schließen die Verbindung herbeiführen.

Auch hat man hierbei schon einen Verschlußbügel vorgesehen, der mittels einer Daumenscheibe seitlich zwischen die Halbschalen greift und sie durch Verschwenken in Richtung der Rohrachse zum öffnen bzw. Schließen bringt. Diese Kupplungen sind · aber bisher nur als starre Verbindungen ausgeführt worden.

Die Erfindung benutzt nun diese bekannten Einrichtungen und vereinigt sie derart, daß die Achse der beiden Halbschalendrehgelenke senkrecht zur Rohrachse verläuft und daß die eine Halbschale einen die andere Halbschale übergreifenden Bügel trägt, wobei zum öffnen der Halbschalen die andere Halbschale, mit dem Bügel mittels seitlicher Aussparungen und nasenartiger Vorsprünge zusammenwirkt und zum Schließen der Kupplung die andere Halbschale an ihrem Umfang eine schräge Anlauffläche für den Bügel aufweist. Hierbei kann der Bügel zwecks Sicherung gegen unbeabsichtigtes Sichlösen eine Feststellschraube tragen.

Hierdurch werden die Halbschalen in jeder Lage zwangsläufig und gleichmäßig geöffnet und geschlossen, und es ist eine einfache und wirksame Sicherung gegen selbsttätiges und unbeabsichtigtes Lösen der Kupplung vorhanden. Auch im geöffneten Zustand benötigt die neue Kupplung nur wenig Platz, was besonders bei der Verwendung im Bergbau vorteilhaft ist. Da ferner der innere

Druck des durchströmenden Mediums selbst einen elastischen Dichtungsring an die Kugel anpreßt, so ist Gewähr für ständige Dichtigkeit der Kupplung gegeben..,
Die neue Kupplung ist in Fig. ι beispielsweise im Längsschnitt dargestellt, und zwar in geschlossenem Zustand. Fig. 2 zeigt eine Stirn- und Fig. 3 eine Längsansicht.

An dem Rohr α ist eine sich konisch er.-weiternde Kugel b angeordnet, die in das Gehäusestück C₁ das am Rohr d angebracht ist, beim Zusammenbau eingeführt wird. Um das Gehäusestück c, in dessen Innern ein elastischer V- oder IHörmiger· Dichtungsring e eingelassen ist, legen sich zwei Schalenhälften / und g, die durch zwei Gelenke h und ΐ, deren Achsen senkrecht zur Rohrlängsachse verlaufen, miteinander verbunden sind. An der Kupplungshälfte g ist ein die andere Halbschale / übergreifender li-förmiger Bügel k mittels Bolzen j und I verschwenkbar angeordnet. Die beiden Schalenhälften f und g haben auf der den Gelenken h und i abgekehrten Seite in der gemeinsamen Trennungsfuge keilförmige Aussparungen, in die je ein in dem Bügel k befestigter Stift oder nasenartiger Vorsprung m und η eingreift. Die Schalenhälfte f trägt außerdem in der Mitte außen eine geneigte Fläche'/*, auf die eine Schraube oder Stift 0 im Bügel k beim Einschwenken in die Kuppelstellung aufläuft. Beim öffnen der Kupplung wird die Schraube 0, die als Sicherung gegen selbsttätiges und unbeabsichtigtes Öffnen der Kupplung dient, gelöst und der Bügel nach rechts geklappt (vgl. Fig. 1). An Stelle der Schraube kann auch jede an sich bekannte Art von Sicherung, z. B. Stift mit Feder u. ä., angebracht werden. Durch die Drehbewegung des Bügels um etwa 30° dringen gleichzeitig die Stifte m und η in die keilförmigen Aussparungen der beiden Kupplungshälften f und g· ein und öffnen diese maulartig gerade so weit, daß das Rohr α mit der Kugel b herausgezogen werden kann. Zum Schließen der Kupplung wird der Bügel k nach links geschwenkt, wobei die Schraube 0 bzw. ein Stift usw. auf der Anlauffläche ρ gleiten.

Da der elastische Dichtungsring e in U" oder V-förmiger Weise so ausgebildet ist, daß er sich dicht an die Kugel b anschmiegt, wird eine Selbstdichtung durch das durchströmende Medium erreicht, so daß eine mechanische Anpressung der Kugel b an den Dichtungsring, e nicht erforderlich ist.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Rohrschnellkupplung mit Kugelgelenk und zwei gelenkig miteinander verbundenen, über das Kugelgelenk greifenden, die Verbindung herstellenden Halbschalen, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse der beiden Halbschalendrehgelenke (H₁ i) senkrecht zur Rohrachse verläuft und daß die eine Halbschale (g) einen die andere Halbschale (f) übergreifenden Bügel (k) trägt, wobei zum öffnen der Halbschalen {g, f) die andere Halbschale (/) mit dem Bügel (Jk) mittels seitlicher Aussparungen und nasenartiger Vorsprünge [m, n) zusammenwirkt und zum Schließen der Kupplung die andere Halbschale (/) an ihrem Umfange eine schräge Anlauffläche (p) für den Bügel (k) aufweist. ■
2. 2. Rohrschnellkupplungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Sicherung der Kupplung gegen unbeabsichtigtes Sichlösen der Bügel (k) eine - Feststellschraube (0) trägt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen