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Drehschieber
Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehschieber, bei dem im Gehäuseinnern zwei entgegengesetzt geneigte Dichtflächen und zwischen diesen und dem Drehstück keilförmige Abschlussringe vorgesehen sind, die eine geneigte, nach aussen gerichtete Gegendichtfläche und eine nach innen gerichtete Kegel- oder Kugelsitzfläche für das Drehstück aufweisen, wobei Drehstück und Abschlussring gemeinsam längs der Drehachse und die Abschlussringe auch radial verschiebbar aber nicht verdrehbar sind. Die bekannten
Drehschieber dieser Art weisen den Nachteil auf, dass das Drehstfick wohl axial nachstellbar, während der
Betätigung des Schiebers jedoch axial unbeweglich ist.
Dadurch ergeben sich, wenn Undichtheiten ver- mieden werden sollen, ein strenger Sitz des Drehstückes, grosse Kräfte für seine Betätigung und rasche
Abnützung der aufeinander reibenden Teile.
Die Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu vermeiden und gleichzeitig solche Drehschieber für das Ein- und Ausbringen von Rohrkratzern (Molchen) geeignet zu machen. Dies wird dadurch erreicht, dass vier Rohrstutzen in das Gehäuseinnere ragen, von denen zwei einander gegenüberliegende an die Rohrleitung angeschlossen sind und von den beiden ändern ebenfalls einander gegenüberliegenden Rohrstutzen wenigstens einer durch einen Deckel od. dgl. von aussen verschliessbar ist, dass im Durchflusskanal des Drehstückes eine Fangvorrichtung für einen Rohrkratzer (Molch) angeordnet, und dass das Drehstück, wie an sich bekannt, mittels einer Einrichtung vor und nach jeder Drehbewegung heb-und senkbar ist. Durch die heb-und senkbare Anordnung des DrehstUckes ist sowohl ein dichter Sitz als auch eine Betätigung mit geringer Kraft gewährleistet.
Es ist zwar bei andern Absperrorganen bekannt, das Drehstück heb-und senkbar auszuführen, doch sind diese Einrichtungen verwickelt im Aufbau sowie in der Herstellung und weisen im Verhältnis zu den erfindungsgemässen Bauarten grosse Abmessungen auf.
Die Erfindung bezieht sich ferner auf bauliche Ausgestaltungen der Drehschieber im Zusammenhang mit der Verwendung als Schleusenhahn für einen Rohrkratzer.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Die Fig. 1-3 zeigen einen erfindungsgemässen Drehschieber zum Ein- und Ausschleusen von Rohrkratzern (Molchen), u. zw. Fig. l im Längsschnitt, Fig. 2 in einem dazu senkrechten Schnitt und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 1 mit um 900 verdrehtem Drehstück.
Der Drehschieber weist ein Gehäuse 21 auf, in dessen Inneres die Anschlussstutzen 25 und 26 sowie zwei weitere Stutzen 22,23 hineinragen. Die Stirnflächen dieser Stutzen sind eben und in entgegengesetzter Richtung zueinander geneigt ausgeführt. Diese schrägen Flächen bilden eine Dichtfläche, welche mit korrespondierenden Gegendichtflächen zweier Keilringe 4, 5 zusammenwirken. Diese Ringe weisen eine nach innen gerichtete kegelige oder kugelige Sitzfläche auf, die mit einer korrespondierenden Dichtfläche am DrehstUck 6 zusammenarbeitet. Dieses Drehstück ist mittels zweier Zapfen 7 und 8 im Gehäuse 1 und in einem das Gehäuse abschliessenden Deckel 9 drehbar und in der Richtung der Drehachse verschiebbar gelagert. Das Drehstück weist den für Drehschieber charakteristischen Rohrdurchgang auf.
Die Keilringe 4,5 weisen oben und unten Arme oder Lappen 10 - 13 auf, mit denen sie das Drehstück nahe den Zapfen 7 und 8 umgreifen. Der Zapfen 7 des Drehstückes 6 ist oben mit einem Kopfstück 14 fest verbunden, das von einer Exzenterwelle 15 durchsetzt wird. Diese ist in einer am Deckel 9 axial unverschiebbaren aber drehbar angeordneten Hülse 16 gelagert und mittels eines gabelförmig endenden Handgriffes 17 verdrehbar.
Der Drehschieber weist die üblichen Dichtungen, Stopfbüchsen und Schmiereinrichtungen auf. Wie
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