DE566811C

DE566811C - Abschluss- und Druckvorrichtung fuer Spritzen, insbesondere solche zum Entgiften von Zigarren, Zigaretten o. dgl.

Info

Publication number: DE566811C
Application number: DENDAT566811D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1932-12-22

Description

Zum Befeuchten und Entgiften von Zigarren, Zigaretten und anderem rauchfertigen Tabak sind verschiedene Vorrichtungen bekannt, u. a. Spritzen, ähnlich den bekannten Injektionsspritzen.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Abschluß- und Druckvorrichtung für solche Spritzen und dient diese zum Hinausbefördern der Flüssigkeit aus dem Spritzenkörper, »o Diese Vorrichtung kann auch für Spritzen mit anderem Verwendungszweck, wie z. B. für Parfüm, Arznei usw., gebraucht werden. Die bisher verwendeten Abschlußvorrichtungen bei derartigen Spritzen standen ledig-Hch unter der Federwirkung einer die Tropfnadel in die Ruhestellung zurückführenden elastischen Scheibe, die gleichzeitig den Flüssigkeitsraum verschloß. Hierbei bestand jedoch der Nachteil in vorzeitigen Ermüdungserscheinungen und der Möglichkeit vorzeitiger Formveränderung der elastischen Scheibe, wodurch die Federwirkung und dadurch die dauernde Gebrauchsfähigkeit der Spritze beeinträchtigt wurde. Gemäß der Erfindung wird die elastische Scheibe durch eine das Zurückführen der Nadel besorgende Schraubenfeder entlastet, die sich einerseits gegen einen im Innern der Abschlußkappe vorgesehenen Ringansatz und andererseits gegen den Druckknopf stützt. Hierdurch wird die elastische Scheibe "geschont und ihre Lebensdauer verlängert. Die elastische Scheibe soll auch hier in erster Linie als Abdichtungsscheibe dienen. Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen

Abb. ι den Längsmittelschnitt durch die Druckvorrichtung im Ruhezustand, Abb. 2 denselben Schnitt bei niedergedrücktem Druckknopf.

Gleichgerichtet zu der Innenwand des Spritzenkörpers α ist die Tropfnadel b angeordnet und in dem in der Abschlußkappe c bewegbaren Druckknopf d befestigt.

Die Schraubenfeder e dient zur Entlastung der elastischen Scheibe /, die in einer im Innern des Druckknopfes c angebrachten Eindrehung g ruht. Unter der elastischen Scheibe f trägt die Nadel b eine Mitnehmerscheibe h. Diese Scheibe h bezweckt das zwangsläufige Mitführen der elastischen Scheibe f in die Ruhestellung nach Aufhören der Druckwirkung auf den Druckknopf d.

Die Feder e stützt sich einerseits gegen den unteren Ansatz des Druckknopfes d, andererseits gegen einen Ringansatz k im Innern der Abschlußkappe c. Hierbei ist der Druckknopf d beweglich, während der Ringansatz k als fester Stützpunkt für die Feder e dient.

Zum Halten des Druckknopfes d in der Abschlußkappe c wird die letztere an ihrem oberen Rande nach innen umgebördelt, so daß der Druckknopf d nicht herausfallen kann.

Claims

Patentansprüche:

1. Abschluß-und Druckvorrichtung für Spritzen, insbesondere solche zum Entgiften von Zigarren, Zigaretten o. dgl., mit durch Federwirkung selbsttätig zurückkehrender Nadel mit in einer Kappe geführtem Druckknopf, der eine nachgiebige, den Flüssigkeitsraum verschließende Dichtungsplatte bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zurückführen der Nadel eine Schraubenfeder (e) dient, die sich einerseits gegen einen im Innern der Abschlußkappe (c) vorgesehenen Ringansatz (fe) und andererseits gegen den Druckknopf (d) stützt.

2. Abschluß- und Druckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand der Kappe (c) mit einer nach innen gerichteten Umbördelung (i) den Kopf des Druckknopfes (d) umgreift, die diesem als Anschlag dient.

3. Abschluß- und Druckvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an der Nadel (b) ein Bund Qi) vorgesehen ist, auf dem die Dichtungsplatte

(f) aufliegt, und der beim Zurückführen des Druckknopfes in die Ruhestellung die Dichtungsplatte (/) mitnimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen