DE681582C - Leitungsanschluss fuer Propanflaschen - Google Patents

Description

• Leitungsanschluß für Propanflaschen In Patent 664158 ist eine Einrichtung an Druckflaschen für Propan, Butan oder ähnliche verflüssigte brennbare Gase beschrieben, die vornehmlich bei in bewohnten Räumen aufgestellten Propanflaschen und sonstigen Druckbehältern angewendet wird, bei denen der Druckregler von der Druckflasche getrennt angeordnet und mit ihr durch eine Hochdruckleitung verbunden ist. Um dabei einen unter allen Umständen zuverlässigen dichten Leitungsanschluß zwischen Hochdruckleitung und Propanflasche zu erzielen, ist gemäß Patent 664158 ein besonderer Leitungsanschluß vorgesehen, bei dem das Flaschenselbstschlußventil über ein unter Federdruck stehendes, im Leitungsanschlußstück axial verschiebliches Element betätigt wird, wobei der Druck der Feder zuerst einen dichten Leitungsanschluß herbeiführt, ehe das Flaschenselbstschlußventil aufgedrückt wird. Im Patent 67359a ist diese Vorrichtung insofern noch wesentlich vereinfacht und verbessert worden, als das axial verschiebliche Element in Form einer zusammendrückbaren Hülqe ausgeführt wurde, die die Dichtflächen für den Leitungsanschluß aufweist und an der Flasche selbst angeordnet ist.
• Während bei den Einrichtungen sowohl nach Patent 66q.158 als auch nach dem Patent 673 592 das Selbstschlußventil in einem besonderen Leitungsstück angeordnet ist, das lediglich für die Gasentnahme bzw. den dichten Leitungsanschluß benutzt wird und der Abschluß des Propanbehälters beispielsweise für den Transport durch ein besonderes Flaschenabschlußventil bewirkt wird, besteht die vorliegende Erfindung darin, daß das Selbstschlußventil des Leitungsanschlusses zugleich als Flaschenabschlußventil ausgebildet ist. Hierdurch wird ein besonderes Flaschenabschlußventil erspart und somit der Aufbau des Leitungsanschlusses weiter wesentlich vereinfacht und verbessert; indem das Selbstschlußventil nicht nur für den dichten und zuverlässigen Leitungsanschluß beim`Füllen und bei der Gasentnahme, sondern auch für den Anschluß des Propanbehälters beim Transport benutzt wird. In besonders vorteilhafter Weise kann der Vorschlag der Erfindung derart verwirklicht werden, daß das an dem Behälter angeordnete, axial verschiebliche Element gegen das Selbstschlußventil oder eine Verlängerung desselben in Richtung seiner Schließstellung, beispielsweise unter Vermittlung von besonderen Ansätzen, abstützt. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Feder des dem Leitungsanschluß dienenden, axial verschieblichen Elementes zur Erhöhung der Abdichtung des Flaschenabschlußventils herangezogen wird. Schließlich kann eine zuverlässige Abdichtung auch gegebenenfalls noch durch die Anwendung elastischer Dichtungsmittel gewährleistet werden.
• In besonders vorteilhafter Weise wird das Flaschenanschiußventil nach der Erfindung auf dem Transport noch durch eine gasdichte Rufschraubkappe gesichert.
• In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles erläutert, das in seinem Aufbau der Einrichtung nach Patent 673592 entspricht.
• Es bezeichnet i die Haushaltspropanflasche, die das Abschlußstück 2 trägt. In diesem ist innerhalb der Büchse 3 die axial verschiebliche Hülse 4 angeordnet, die durch den Federungskörper 5 nach außen abgedichtet ist und Dichtflächen 6 für die Aufnahme des entsprechenden Leitungsanschlusses besitzt. Im Bereich des Hubes der Hülse 4 ist das Selbstschlußventil 7 angeordnet, welches unter dem Druck der Feder 8 steht und durch den Federdruck und den Druck des im Innern des Behälters i befindlichen Gases gegen seinen mit einer elastischen Dichtung 9 versehenen Sitz gepreßt wird. Die Hülse 4 steht unter dem Druck der Feder io und ist an ihrer Innenseite mit Fortsätzen ix versehen, die den tellerartigen Bund 12 der Stange des Ventils 7 mit "Ansätzen 13 hintergreifen. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Feder io auf dem Kegel 7 des Selbstschlußventils zur Einwirkung gebracht wird und die Wirkung der Schließfeder 8 unterstützt. Während des Transportes wird die Flasche außerdem durch eine Rufschraubkappe 14 gesichert, die mit gasdichtem Gewinde auf der Büchse 3 verschraubt ist und außerdem noch eine elastische Dichtung 15 besitzt. In dieser Weise ist insgesamt auf dreifache Art die Dichtheit der Propanflasche gewährleistet.
• Der Leitungsanschluß beim Füllen und bei der Gasentnahme kann entweder dadurch bewirkt werden, daß hierbei die Aufschraubkappe 14 durch eine entsprechende Anschlußkappe, die an einem gemäß Patent 664158 oder gemäß Patent 673592 ausgebildeten Anschlußstück befestigt ist, ersetzt wird, oder dadurch, daß die Büchse 3 außer dem Gasgewinde mit einer entsprechenden bajonettartigen Eingriffmöglichkeit ausgestattet wird. Der in dem von der Hülse 4 und dem Federungskörper 5 gebildeten Raum herrschende Gasdruck unterstützt hierbei die Wirkung der Feder io und bewirkt ein dichtes Anliegen der Dichtfläche 6 der Hülse 4 an der Dichtfläche des Anschlußstückes. .
• Die Erfindung ist keineswegs auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, vielmehr kann derihr zugrunde liegende Vorschlag der Vereinigung eines Flaschenabschlußventils mit einem Leitungsanschlußventil konstruktiv noch in beliebig anderer Form verwirklicht werden. Die Erfindung ist auch nicht unbedingt an die Vorschläge der Patente 664158 und 673592 gebunden, sondern kann sinngemäß auch überall dort in gleicher oder ähnlicher Weise verwirklicht werden, wo ähnliche Bedingungen vorliegen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Leitungsanschluß für Propanflaschen, bei dem beim Anpressen der Anschlußleitung eine unter Federdruck stehende zusammendrückbare Hülse, die die Dichtflächen für den Leitungsanschluß aufweist, axial verschoben wird und dadurch das Selbstschlußventil aufdrückt, nach Patent 673 592 dadurch gekennzeichnet, daß das Selbstschlußventil des Leitungsanschlusses zugleich als Flaschenabschlußventil dient.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sich die an der Flasche angeordnete, axial verschiebliche Hülse durch den Federdruck gegen das Selbstschlußventil oder eine Verlängerung desselben in Richtung seiner Schließbewegung, beispielsweise unter Vermittlung von besonderen Ansätzen, abstützt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, gekennzeichnet durch die Verwendung einer gasdichten Rufschraubkappe.