DE1972359U - Ventil. - Google Patents

Description

.A.360 560*29.6.87

74oo - Β/Μ

Heinrich Braukmann
Armaturenfabrik G-mbH Mosbach / Baden

Ventil

Die Erfindung bezieht sich auf Ventile. Bei den bekannten Ventilen wird es als nachteilig angesehen, daß sie aus zu vielen Einzelteilen aufgebaut sind, wodurch ihre Fertigung hohe Kosten verursacht. Teilweise wird auch ihre Bauhöhe als zu groß angesehen. Um nun die Fertigungskosten derartiger Ventile zu verringern wird

erfindungsgemäü vorgeschlagen, daß das Ventil drei Hauptteile auf v/eist, nämlich ein Ventilgehäuse, ein Zwischenstück sowie einen Betätigungsgriff, wobei das Zwischenstück abnehmbar am Ventilgehäuse angeordnet und zur lagerung der Spindel und/oder eines mit ihr gekuppelten Teiles ausgebildet ist und daß der Betätigungsgriff und das Zwischenstück eine Gewindepaarung für die Spindelverstellung aufweisen. Ein solches Ventil bringt außerdem noch den Vorteil einer geringen Bauhöhe mit sich, wodurch ein relativ geringer Platzbedarf entsteht.

Bas Zwischenstück weist vorzugsweise eine Abstützfläche für eine Spindelrückstellfeder sowie eine mit einem Anschlag des Betätigungsgriffes zusammenwirkende Nase oder derglo auf. Letztere ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als Stift, insbesondere als Kerbstift ausgebildet und der Anschlag ist als durch eine Ausnehmung des Betätigungsgriffes nach innen ragendes Ende einer außen angeordneten Spange oder dergleichen gestaltet. Die Ausnehmung hat schlitzförmige Gestalt und der Betätigungsgriff ist mit mehreren gleichmäßig über den Umfang verteilten Schlitzen versehen, so daß der Anschlag in verschiedenen Stellungen am Drehgriff angeordnet werden kann» Die Spange dient insbesondere gleichzeitig als Preßvor-

richtung zur Erhöhung . der Reibung in der Gewindeverbindung von Zwischenstück und. Betätigungsgriff. Damit sich, die Spindel bei Erschütterung oder versehentlichem Berühren nicht verstellt, ist bei derartigen Ventilen im allgemeinen eine Schwergängigkeit des Gewindes erwünscht. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist die Nase einstückig mit dem Zwischenstück gefertigt und der Anschlag abnehmbar am Betätigungsgriff angeordnet«,

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist im Betätigungsgriff ein federnd, gegen die Ventilspindel gedruckter Thermostat angeordnet, so daß das Ventil auch zur Regelung von Flüssigkeitstemperaturen benutzt werden kann. In Weiterbildung der Erfindung ist zwischen Thermostat und Ventilspindel ein im Zwischenstück geführtes zylindrisches Gleitstück angeordnet, welches die Ventilspindel einerseits verlängert und ihr andererseits eine gute Führung verleiht. Das Gleitstück v/eist nach einem weiteren Erfindungsmerkmal einen an der kreiszylindrischen Bohrung des Zwischenstückes anliegenden O-Ring auf der als Sicherung beim Versagen der ■ üblichen Spindelaichtung dient. Das Gleitstück ist über das _Lt;egen den Betätigungsgriff weisende Ende der Ventilspindel gestülpt«

Der Betätigungsgriff weist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform an seiner äußeren Stirnfläche einen drehbaren mit Markierungen versehenen oder zusammenwirkenden Einsatz mit einem Einsteckdrehschlitz auf. Die Scheibe läßt sich bequem mit einer Münze oder einem anderen geeigneten Gegenstand drehen. Dadurch läßt sich die Skala justieren bzw. in einfädler Weise nachjustieren.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes "Ventil,

Fig. 2 einen horizontalen Querschnitt gemäß Linie H-II der Fig. 1,

Fig. J eine Draufsicht auf das Ventil der Fig. 1,

Fig. 4-6 verschiedene Ausführungsformen des oberen Betätigungsknopfendes,

Fig. 7 einen vertikalen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform des Ventils.

Das Ventil besteht hauptsächlich aus dem Ventilgehäuse 1,

Das

dem Zwischenstück 2 sowie dem Betätigungsgriff 3./Zwischenstück 2 und das Gehäuse 1 sind über eine Gewindepaarung 4 verbunden wobei das Gehäuse in der üblichen Weise ein Mutter- und das Zwischenstück ein Bolzengewinde aufweisen. In derselben Weise besteht auch zwischen dem Zwischenstück und dem Betätigungsgriff eine Gewindeverbindung 5 über welche eine axiale Verstellung der Ventilspindel 6 und des damit bewegungsmäßig gekuppelten spindelverlängernden zylindrischen Gleitstücks 7· Letzteres ist in einer kreiszylindrischen Bohrung 8 des Zwischenstück 2 längs verschiebbar geführt und über einen O-Ring 9 dagegen abgedichtet.

Das untere Ende 1o des G-leifcstücks 7 ist über das gegen den Drehgriff weisende obere Spindelende 11 gestülpt und umschließt gleichzeitig noch eine Spindelrückstellfeder 12» Letztere wirkt im öffnenden Sinne auf den Ventilteller 15 ein und stützt sich mit dem einen Ende an der Abstützfläche 14 des Zwischenstücks und mit dem anderen Ende an einem Sprengring 15 am oberen Spindelende 11 ab. Der Ventilteller wirkt in üblicher Weise mit dem Ventilsitz 16 zusammen.

An dem ^egen den Ventilsitz 16 weisenden Ende 17 des Zwischen-

Stücks 2 ist ein O-Ring 18 zur Spindelabdichtung angeordnet. Er wird durch einen Haltedeckel 19 in die Ausnehmung 20 gepresst. Der Haltedeckel ist über einen Wulst 21 des Zwischenstücks gesprsngt.

In dem flanschartigen Teil 22 des Zwischenstücks steckt ein Kerbstift 23 dem in Figur 7 die einstückig mit dem Zwischenstück gefertigte Nase 24 entspricht. Er wirkt mit einem Anschlag 25 zusammen und bildet eine Drehbegrenzung für den Betätigungsgriff 3· Der Anschlag 25 wird durch das nach innen geführte, einen der vorhandenen Schlitze 26 durchdringenden abgewinkelten Ende einer Spange 27 gebildet. Letztere dient gleichzeitig dazu die Gewindeverbindung 5 schwergängig zu gestalten.

Die Schlitze 26 des Betätigungsgriffes haben außerdem noch die Aufgabe, den Thermostaten 28 in Verbindung mit der Außenluft zu bringen. Der Thermostat ist in einem elastischen, mit Durchbrüchen versehenen hohlzylindrischen Ansatz 29 des Betätigungsgriffes gesteckt und stützt sich an dessen Mündungsrand 30 ab, gegen welchen er/durch die Thermostatfeder 31 gepresst wird. Eine abnehmbare Klammer 32 verhindert das Herausdrücken des Thermostaten.

Die äußere Stirnfläche 33 ist in den Figuren 1, 6 und 7

vollständig und in den Figuren 4 und 5 teilweise durch einen Einsatz 34 überdeckt. Dieser "besitzt sowohl eine Einstellskala 35 für die Einjustierung der Regeltemperatur als auch einen Einsteckschlitz 36 zur Festlegung und Nacheichung des O-Punktes. In den Schlitz 36 passt eine übliche Münze. Der Einsatz wird durch Reibung
und/oder Wülste 37 festgehalten.

Claims (14)

An Λ Π <" f* O *"■' lh h η U */ .JUU JUU L Ansprüche .

1. Ventil dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil drei Hauptteile aufweist, nämlich ein Ventilgehäuse (1), ein

Zwischenstück (2) und einen Betätigungsgriff (3), wobei das Zwischenstück abnehmbar am Ventilgehäuse angeordnet und zur Lagerung der Spindel (6) und/oder eines rait ihr gekuppelten Teiles (7) ausgebildet ist, und daß der Betätigungsgriff (3) sowie das Zwischenstück (2) eine Gewindepaarung (4) für die Spindelverstellung aufweisen.

2. Ventil nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (2) eine Abstützfläche (14) für eine Spindelrückstellfeder £ 12) aufweist.

ο Ventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn/zeichnet, daß das Zwischenstück (2) eine mit einem Anschlag (25) des Betätigungsgriffes (3) zusammenwirkende Nase (24) oder dergleichen (23) aufweist.

4= Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fase als Stift insbesondere als Kerbstift (23) und der Anschlag (25) als durch eine Ausnehmung (26)

des Betätigungsgriffes (3) nach innen ragendös Ende einer außen angeordneten Spange (27) oder dergleichen ausgebildet sind.

5. Ventil nach Anspruch A, dadurch gekennzeichnet, daß die Spange (27) gleichzeitig als Preßvorrichtung zur Einstellung der Beibung in der Gewindeverbindung (25) von Zwischenstück (2) und Betätigungsgriff (3) ausgebildet ist.

6. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (24) einstückig mit dem Zwischenstück (2) gefertigt und der Anschlag (25) abnehmbar am Bäätigungsgriff (3) angeordnet ist.

7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Betätigungsgriff (3) ein federnd (31) gegen die Ventilspindel (6) gedrückter Thermostat (28) angeordnet ist.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Thermostat (28) und Ventilspindel (6) ein im Zwischenstück (2) geführtes zylindrisches Gleitstück (7) angeordnet ist.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (7) einen an der kreiszylindrischen Bohrung (8) des Zwischenstücks (2) anliegenden O-Ring (9) aufweist.

10. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das gegen den Ventilsitz (16) weisende Ende (17) des Zwischenstücks (2) einen O-Ring (18) für die Spindelabdichtung aufweist.

11o Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das gegen den Ventilsitz (16) weisende Ende (17) des Zwischenstücks (2) mit einem Wulst (21) zum Aufsprengen eines Haltedeckels (19) für den O-Ring (18) ausgebildet ist.

12. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (6) einen Bund oder dergleichen (15) ^zur Abstützung der das Ventil öffnenden sich am Zwischenstück (2) abstützenden Spindel-Rückstellfeder (12) aufweist.

13. Ventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (7) wenigstens über einen Teil der Rückstellfeder (12) gestülpt ist.

14. Ventil nach Anspruch 7 - 13₅ dadurch gekennzeichnet, daß der Thermostat (28) in einem elastischen, mit Durchbrüchen versehenen, hohlzylindrischen Ansatz (29) des Betätigungsgriffes (3) eingesprengt ist wobei der Mündungsrand (13) des Ansatzes von einer abnehmbaren Spange

(27) oder dergleichen versteift ist.

Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsgriff (5) an seiner äußeren Stirnfläche (33) einen drehbaren mit Markierungen (35) versehenen oder zusammenwirkenden Einsatz (3^0 mit einem linsteckschlitz 06) aufweist.