DE550201C - Durch Seilzug bedienbare Verstellvorrichtung fuer von Schwinghebeln getragene Werkzeuge an Bodenbearbeitungsmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft durch. Seilzug zu bedienende Verstellvorrichtungen für von Schwinghebeln getragene Werkzeuge an Bodenbearbeitungsmaschinen, insbesondere Sämaschinen, mit einer von einem Fahrrade der Maschine aus in Drehung versetzten Ausrückwelle und einer auf die Werkzeuge wirkenden, durch die Ausrückwelle in Teildrehungen von veränderlicher Größe versetzten Stellwelle und bezweckt, die Bauart derartiger Verstellvorachtungen gedrängter zu gestalten und zu vereinfachen. Die Erfindung besteht darin, daß die Ausrückwelle gleichachsig mit der auf die Werkzeuge wirkenden Stellwelle angeordnet und mit dieser Welle durch eine Mitnehmerkupplung verbunden ist, deren auf der Ausrückwelle angeordneter Teil in verschiedener Winkellage gegen die Ausrückwelle feststellbar ist.

ao Die Zeichnung stellt den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dar, und zwar zeigt Abb. 1 eine Seitenansicht, Abb. 2 in vergrößertem Maßstabe eine Rückansicht der Verbindung zwischen Ausrückwelle und Stellwelle. Die Darstellung ist der besseren Übersichtlichkeit halber schematisch gehalten.

ι bezeichnet ein Schar, welches an einem in der Zeichnung nur durch eine strichpunktierte Linie angedeuteten Schwinghebel 2 befestigt ist. 3 ist eine oben einen Kopf 4 tragende Zugstange, über welche ein Ring· 5 greift, der an einem Hebelarm 7 drehbar gelagert ist. Die auf die Schare wirkenden.

Hebelarme 7 sind auf einer Welle 10 befestigt, welche die Stellwelle bildet.

Neu ist die Verbindung der Stellwelle 10 mit der Ausrückwelle, welche der Erfindung gemäß gleichachsig mit der Welle 10 angeordnet ist und bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine auf der Welle ι ο drehbar gelagerte Büchse 8 (Abb. 2) gebildet wird.

Die Büchse 8 bildet einen Teil der sektorförmigen Scheibe 9, welche mit einem kreisförmig gekrümmten Schlitz 11 versehen ist, dessen Mittelpunkt in der Achse der Welle 10 liegt. In den Schlitz 11 greift der Zapfen 12 einer auf der Welle 10 befestigten Kurbel 13 ein.

Die wirksame Länge des Schlitzes 11 ist veränderlich. Die Veränderung wird durch einen Hebel 35 mit einer Einbuchtung 36 bewirkt, welcher auf der Welle 10 drehbar gelagert ist. Der Hebel 35 kann mittels des Riegels 38, welcher in einer Verzahnung 37 an dem Sektor 9 eingreift, in verschiedener Winkellage gegen die Welle 10 festgestellt werden.

Der Sektor 9 kann sich gegen die Welle 10 so weit drehen, als die wirksame Länge des Schlitzes es gestattet. Wenn bei einer Drehung des Sektors 9 im Sinne des in Abb. 1 eingezeichneten Pfeiles das durch den Hebel 3 5 gebildete Ende des Schlitzes 11 an den Zapfen 12 anstößt, so wird bei der weiteren Drehung des Sektors 9 die Welle 10 mitge-

nommen, so daß die auf ihr sitzenden Arme 7 die Schare 1 einrücken. Bei einer Drehung des Sektors 9 im entgegengesetzten Sinne wird durch das andere Ende des Schlitzes 11 der Kurbelzapfen 12 und damit auch die Welle 10 so weit mitgenommen, bis die Arme 7 die der Ruhelage der Schare 1 entsprechende Stellung erreicht haben.

Eine selbsttätige Begrenzung der Drehung der Welle 10 wird durch eine bekannte Kupplung 26 bewirkt, welche, nachdem die Welle io um einen entsprechenden Winkel gedreht worden ist, ausgerückt wird. Diese Kupplung ist zwischen der Welle 14 des Zahnrades 23, welches mit einem auf der Achse des Fahrrades 25 sitzenden Zahnrad 24 in Eingriff steht, und einer gegen die Welle 14 drehbaren Kurbel 15 angeordnet. Die Kurbel 15 ist durch den Zapfen 16 mit einer Schub- ?.o stange 17 verbunden, welche eine Verzahnung 18 trägt und durch die Rolle 19 geführt wird. Die Verzahnung 18 ist in Eingriff mit dem Zahnsektor 20, welcher mit der auf der Welle ι ο drehbar gelagerten Büchse 8 fest verbunden ist. Durch eine halbe Umdrehung der Kurbel 15 wird der mit dem Zahnsektor 20 fest verbundene Sektor 9 um einen Winkel gedreht, welcher dem Lagenunterschiede der Arme 7 zwischen der tiefsten Ärbeitslage der Schare 1 und der stets gleichen Ruhelage der Schare entspricht, und diese Drehung wird je nach der wirksamen Länge des Schlitzes 11 zu einem größeren oder geringeren Teile auf die Welle 10 übertragen.

Das Ein- und Ausrücken der Kupplung wird durch die Rolle 21 bewirkt, welche an dem Hebel 22 gelagert ist, der durch ein Zuggestänge 27, welches unter Wirkung der Zugfeder 28 steht, verstellt wird. Mit dem Gestange 34 ist ein Handgriff verbunden, welcher in der Nähe des Vorderendes der Maschine so angeordnet ist, daß er vom Schlepperführer aus bequem erreicht werden kann.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Durch Seilzug bedienbare Verstellvorrichtung für von Schwinghebeln getragene Werkzeuge an Bodenbearbeitungsmaschinen, insbesondere Sämaschinen, mit einer von einem Fahrrade der Maschine aus in Drehung versetzten Ausrückwelle und einer auf die Werkzeuge wirkenden, durch die Ausrückwelle in Teildrehungen von veränderlicher Größe versetzten Stellwelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrückwelle (8) "gleichachsig mit der auf die Werkzeuge (1) wirkenden Stellwelle (10) angeordnet und mit dieser Welle (10) durch eine Mitnehmerkupplung (9, 12) verbunden .ist, deren auf der Ausrückwelle ¹^ (10) angeordneter Teil (12) in verschiedener Winkellage gegen die Ausrückwelle

   (10) feststellbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrückwelle durch eine auf der Stellwelle (10) drehbar gelagerte Scheibe (9) gebildet wird, die mit einem kreisförmigen Schlitz

   (11) von veränderlicher Länge, der seinen Mittelpunkt in der Drehachse der Scheibe hat, versehen ist, in den der Zapfen (12) einer fest mit der Stellwelle (10) verbundenen Kurbel (13) eingreift.
3. 3. Vorrichtung nach. Anspruch 1 und 2, dadurch, gekennzeichnet, daß an dem mit dem gekrümmten Schlitz (11) versehenen Kupplungsteil (9) ein die veränderliche Begrenzung des Schlitzes bildender Riegel (35) beweglich angeordnet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen