DE539504C - Maschine zum Kehren, Scheuern, Bohnern o. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft' eine Maschine zum Kehren, Scheuern, Bohnern o. dgl. und ist mit umlaufenden Bürsten walzen versehen. Das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Bürstenwalzen einen geschlossenen Rahmen miteinander bilden, wobei sie derart angeordnet sind, daß sie den Kehricht o. dgl. und Luft von allen Seiten her in den Rahmen hineinschleudern. Wenn die Maschine als Kehrmaschine verwendet wird, kann ein nach dem Rahmen geformter, schalenförmiger Teil oder Kasten in ihm eingesetzt sein, dessen Boden einen kleinen Zwischenraum zwischen sich und dem Fußboden 0. dgl. und dessen Seiten einen kleinen Zwischenraum zwischen sich und den Bürstenwalzen bilden, wodurch die in den Rahmen hineingeschleuderte Luft durch diese engen Durchlässe von den Bürstenwalzen getrieben wird und den Kehricht durch

ao Saugwirkung mitnimmt, so daß er von dem Kasten aufgenommen werden kann. Hierdurch werden die Bürstenwalzen als Ventilatoren wirken, zu gleicher Zeit, wenn sie nach innen zu kehren. Mit einer solchen Maschine kann demnach sowohl Staub als auch gröberes Müll, und zwar auch schweres, aufgesammelt werden, da die Kehrmaschine die Vorteile eines selbsttätigen Staubsaugers und einer mechanischen Kehrmaschine mit selbsttätigem Aufsammeln des Mülls in sich vereinigt. Eine solche Maschine kann außerdem eine einfache und haltbare Bauart erhalten. Die Bürstenwalzen können drei oder mehrere sein. Die Maschine kann derart abgeändert werden, daß eine oder mehrere der umlaufenden Bürstenwalzen durch feste Bürsten oder ähnliche auf dem Boden schleppende Teile ersetzt werden, wobei mindestens eine umlaufende Bürstenwalze beibehalten wird.

Auf den Zeichnungen ist eine Ausführungsform einer Kehrmaschine nach der Erfindung veranschaulicht, und zwar ist

Abb. ι eine Seitenansicht,

Abb. 2 ein Querschnitt,

Abb. 3 ein Längsschnitt nach der Linie HI-III in Abb. 2,

Abb. 4 eine Ansicht von unten mit gewissen Teilen im Schnitt,

Abb. 5 eine Einzelheit.

Ein von oben gesehen rechteckiges, rahmenförmiges Gestell 1 wird an seiner einen Langseite von zwei Rollen oder Laufrädern 2 und an der anderen Langseite von einer Rolle oder einem Tragrad 3 getragen. Die Rollen 2 sind an einer gemeinsamen Welle 4 befestigt, die in am Rahmen 1 befestigten Armen 5 gelagert ist, während die Rolle 3 in einem gabelförmigen Arm 6 gelagert ist, der seinerseits in einem

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am Rahmen i befestigten Tragarm 7 mittels eines nach außen geneigten Zapfens gelagert ist, so daß die Rolle 3 durch Drehung des Armes 6 um i8o° von seiner in Abb. 1 gezeigten Lage einwärts gegen die Maschine gedreht werden kann, wobei der Arm 7 und somit auch der Rahmen 1 für einen unten angegebenen Zweck ein wenig hochgehoben wird. An den Ecken ist der Rahmen 1 mit abwärts gerichteten Armen 8 versehen, welche Träger für die Lager 9 der Wellen 10 der vier unter jeder Seite des Rahmens 1 angebrachten Bürstenwalzen 11 bilden. Die Welle derjenigen Bürstenwalze 11, welche der Radwelle 4 am nächsten liegt, ist durch Kettengetriebe 12 mit der Welle 4, und sämtliche Bürstenwalzenwellen 10 sind an den Enden durch Kegelgetriebe 13 miteinander verbunden. Um trotz dieser Kegelgetriebe die Bürstenwalzen möglichst lang erhalten zu können, so daß sie einen geschlossenen Rahmen bilden und bequemes Losnehmen der Bürstenwalzen ermöglichen, aber doch eine zuverlässige Lagerung erhalten, sind die Lager 9 als Hülsen ausgebildet, welche sich von einem viereckigen Block rechtwinklig erstrecken. Dieser Block ist mit einer Verlängerung der Hülse der längeren Walzenwelle bildenden Durchbohrung versehen, wie aus Abb. 5 hervorgeht. Die Hülsen erstrecken sich durch Löcher in den Kegelrädern 13, welche daher an den betreffenden Bürstenwalzen nicht unmittelbar, sondern am Bürstenwalzerkern 14 (Abb. 4) befestigt sind. Die Blöcke der Lager 9 sind in den winkelförmigen Armen 8 geführt und können sich senkrecht zwischen gewissen Grenzen bewegen, indem eine in jedem Arm 8 eingeschraubte Hemmschraube 15 in eine senkrechte Rille in dem betreffenden Lagerblocke eingreift, wie am besten aus Abb. 2 hervorgeht. Die Lagerblöcke 9 werden von Schraubenfedern 16 betätigt, welche an den Blöcken 9 befestigte Bolzen 17 umgeben und zwischen dem oberen zweier von den Armen 8 sich erstreckenden Vorsprünge zum Führen der Bolzen und einem Anschlag auf dem Bolzen eingespannt und bestrebt sind, die Walzen unter einem gewissen Druck auf die Unterlage zu drücken.

Auf dem Rahmengestell 1 ist ein Behälter 18 angebracht, welcher mittels eines Deckels 19 verschließbar und im Boden mit einer großen Öffnung 20 versehen ist, welche von einer geeigneten Abgrenzungswand oder Flansche 21 umgeben ist, so daß neben den Seitenwänden des Behälters 18 eine ringsum sich erstreckende Rinne 22 gebildet wird, welche sich nach oben hin erweitert. Der Behälter 18 hat außerdem unter dem Boden eine nach unten und nach innen gerichtete Flansche 23 an der einen (hinteren) Langseite und an den beiden Kurz-Seiten. Diese Flansche erstreckt sich über die an diesen Seiten liegenden Bürstenwalzen, und das untere Ende der Kante der Flansche ist in die Höhe gebogen, um eine Rinne zu bilden. In dem von den Bürstenwalzen umschlossenen Raum ist ein oben offener, schalenförmiger Teil oder Kasten 24 eingesetzt, dessen Boden sich nahe an dem Fußboden befindet und dessen Seiten nach den Bürstenwalzen geformt sind, so daß sie sich diesem ziemlich dicht nähern können. Die vordere Langseite des Kastens 24 ist nach oben hin in Form eines Schirmes 25 verlängert, welcher zusammen mit der entsprechenden Seite der sich aufwärts erstreckenden Flansche 21 ein Lufteinströmungsmundstück oder einen Kanal bildet, welches bzw. welcher nach innen und nach oben gerichtet ist und in den Behälter 18 einmündet. Der Kasten 24 wird mittels am Schirme 25 befestigter Trageisen 26, welche mit ihren hakenförmigen, oberen Enden in eine aufwärts gerichtete Flansche 27 des Rahmengestells 1 eingehängt werden, in seiner Lage gehalten. An der hinteren Langseite und den beiden Kurzseiten des Rahmengestells 1 erstrecken sich Schirme 28 nach unten hin, die nach den Bürstenwalzen geformt sind und einen Teil ihres Umfanges umschließen, wie aus Abb. 2 und 3 hervorgeht.

In den Wänden des Behälters 18, mit Ausnahme der vorderen, sind mittels dichten Siebtuches abgedeckte Öffnungen 29 vorgesehen. An einer die Welle 4 umschließenden Nabe 30 ist ein Arm 31 befestigt, der in aufrechter Lage am Gestell 1 festgemacht werden kann. Dieser Arm trägt eine Befestigungshülse 32 einer mit Griff versehenen Stange 33, mittels welcher die Maschine mit der Hand bewegt werden kann. • Die Übertragung zwischen der Welle 4 und der benachbarten Bürstenwalze und zwischen den Bürstenwalzen untereinander ist eine solche, daß bei der Bewegung der Maschine in der durch den Pfeil in Abb. 1 angegebenen Richtung sämtliche Bürstenwalzen an ihren nach dem Kasten 24 zugekehrten Seiten schnell aufwärts umlaufen. Sämtliche Walzen kehren (fegen) in den von ihnen umschlossenen Raum hinein. Die vordere Walze, welche im Verhältnis zu dem Fußböden eine kleinere Geschwindigkeit als die hintere Walze hat, treibt das Müll rückwärts, so daß es mit außerordent- no licher Geschwindigkeit von der hinteren Walze getroffen und von ihr in den Behälter 18 durch den Zwischenraum zwischen der Flansche 23 und dem Kasten 24 heraufgeschleudert wird. Die Seitenwalzen kehren (fegen) auch nach innen zu, so daß alles Müll in dem von den Walzen umschlossenen Raum sicher von der hinteren Walze aufgefangen wird. Das schwere Müll, wie Steine u. dgl., fällt entweder unmittelbar in den Kasten 24 herab oder wird auf den Schirm 25 und dann in den Kasten 24 geschleudert-. Selbstverständlich . schleudern

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auch die Seitenwalzen einen Teil des Mülls in derselben Weise wie die hintere Walze unmittelbar in den Behälter 18 hinauf.

Dadurch, daß die Bürstenwalzen einen geschlossenen Rahmen bilden und der von ihnen umschlossene Raum geschlossen bleibt, der unten von dem Fußboden und oben von dem Kasten 24 begrenzt ist, und die Walzen mit großer Geschwindigkeit umlaufen, wirken sie als Ventilatoren, welche Luft aus diesem Raum ansaugen und sie in den Behälter 18 hineinpressen. Hierbei wird das leichtere Müll in derselben Weise, wie bei einem Staubsauger mitgenommen, und ausgeführte Proben haben erwiesen, daß sowohl gröberes Müll als auch Staub weggeschafft wird. Dadurch, daß die Walzen von Schirmen 27 umgeben sind, entsteht kein Aufwirbeln des Mülls von den Walzen, und dadurch, daß der Behälter 18 geschlossen ist, wird das Müll aufgenommen, ohne sich im Zimmer zu verbreiten. Die Löcher 29 gestatten die Ausströmung der Überschußluft, nachdem diese Luft durch das Siebtuch von Staub befreit worden ist. Die vordere Walze hat zwar keinen Schutzschirm 28, aber die Luft, welche diese Walze in Bewegung versetzt, wird dazu gebracht, durch den Kanal zwischen der Flansche 21 und dem Schirm 25 in den Behälter 18 zusammen mit Staub hinzuströmen.

Diese Luft bildet im Behälter 18 etwa einen den Schirm fortsetzenden Schirm, welcher das von der hinteren Bürstenwalze hineingeschleuderte, leichtere Müll und den Staub, zurückschlägt und sie dazu bringt, sich in die Rinne 22 zu legen.

Der Behälter 18 ruht lose auf dem Rahmen 1 und kann daher leicht abgenommen werden, um entleert zu werden. Ebenfalls kann der Kasten 24 bequem abgehoben werden, um entleert zu werden.

Wenn die Maschine verwendet wird, nimmt die Rolle 3 die in Abb. 1 gezeigte Lage auf. Falls die Maschine ohne Kehren befördert werden soll, wird der Arm 6 um i8o° gedreht, wodurch der Arm 7 und mithin die ganze Maschine um die Welle 4 genügend schwingt, um die Bürstenwalzen aus der Berührung mit dem Fußboden zu bringen.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Maschine zum Kehren, Scheuern, Bohnern o. dgl. mit umlaufenden Bürstenwalzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenwalzen (11) einen geschlossenen Rahmen miteinander bilden, wobei sie derart angeordnet sind, daß sie den Kehricht 0. dgl. und Luft von allen Seiten in den Rahmen hineinschleudern.

2. Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein nach dem Rahmen geformter, schalenförmiger Teil oder Kasten (24) in ihm so eingesetzt ist, daß sein Boden einen kleinen Zwischenraum zwischen sich und dem Fußboden o. dgl. und seine Seiten einen kleinen Zwischenraum zwischen sich und den Bürstenwalzen (11) bilden, wodurch die in den Rahmen hineingeschleuderte Luft durch diese engen Durchlässe von den Bürstenwalzen getrieben wird und hierbei den Kehricht durch Saugwirkung mitnimmt, so daß der Kehricht von dem Kasten (24) aufgenommen werden kann.

3. Kehrmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kasten (24) mit einem Behälter (18) verbunden und gegen ihn offen ist und der Behälter (18) in an sich bekannter Weise oberhalb der Bürstenwalzen (11) angeordnet und im Boden mit einer Öffnung (20) versehen ist, welche von einer zweckmäßig nach unten und nach außen gerichteten Abgrenzungswand oder Flansche (21) zum Bilden einer Rinne (22) zwischen sich und der Behälterwandung umgeben ist.

4. Kehrmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die der in der Fahrtrichtung vordersten Bürstenwalze am nächsten gelegene Wand des nach oben offenen Kastens (24) eine sich nach oben in die Öffnung (20) erstreckende Verlängerung oder einen Schirm (25) besitzt, welche bzw. welcher zusammen mit der Abgrenzungswand (21) einen in den Behälter (18) einmündenden Kanal oder ein Mundstück für die Weiterbeförderung von Luft und Kehricht bis zum Behälter (18) bildet.

5. Kehrmaschine nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Boden des Behälters (18) eine nach unten gerichtete Flansche (23) angeordnet ist, welche sich über alle Bürstenwalzen (11), mit Ausnahme der in der Fahrtrichtung vordersten Bürstenwalze, erstreckt und deren unteres Ende oder Kante in die Höhe gebogen ist, um eine Rinne zu bilden.

6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenwalzen (11) an den Enden durch Kegelgetriebe (13) miteinander in der Weise verbunden sind, daß bei der Vorwärtsbewegung der Maschine durch Kraftübertragung von einer Laufradwelle (4) auf eine der Walzen, die Walzen an ihrer nach innen zugekehrten Seite nach oben hin umlaufen.

7. Maschine nach Anspruch 1 und mit im Gestell zweckmäßig nach oben hin nachgebend angebrachten Blöcken zum Bilden der Lager der Bürstenwalzen, dadurch gekennzeichnet, daß diese Blöcke (9) mit rechtwinkligen Hülsen versehen sind, welche jedes Wellenende der Bürstenwalzen (11)

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umgeben und durch Bohrungen in den an dem Walzenkern (14) befestigten Kegelrädern (13) hindurchgehen.

8. Maschine nach Anspruch 1 bis 7 und mit einem in einem um eine Achse drehbaren Arm gelagerten Tragrad an dem im Verhältnis zu der Fahrtrichtung hinteren Ende, dadurch gekennzeichnet, daß diese Achse nach unten und nach hinten gerichtet ist, so daß durch Drehung des Arms (6) um i8o° das fragliche Ende der Maschine hochgehoben werden kann, um die Bürstenwalzen (11) außer Berührung mit der Unterlage zu bringen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen