DE536686C - Getriebe zur allmaehlichen AEnderung des UEbersetzungsverhaeltnisses - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf die bekannten Getriebe zur allmählichen Änderung des Übersetzungsverhältnisses innerhalb der gegebenen Grenzen, bei welchen die Bewegung von der treibenden Welle auf die angetriebene Welle mittels eines in Führungen der treibenden Welle radial verstellbaren Zapfens und eines oder mehrerer Schaltgetriebe übertragen wird. Den Gegenstand der Erfindung bildet nun

ίο eine besondere Bauart solcher Getriebe, die sich von den bekannten Getrieben namentlich durch ihre Raum und Teile sparende Bauart unterscheidet.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, und zwar in Abb.i im Längsschnitt und in Abb. 2 im Querschnitt nach A-A in Abb. 1.

An dem freien Ende der treibenden Welle 1 ist eine frei drehbare Scheibe 2 und eine feste Scheibe 3 angeordnet. Die Scheiben 2 und 3 sind untereinander durch auf Druck oder Zug beanspruchte Schraubenfedern 4 verbunden, die sich in die am Umfange der Scheibe 3 vorgesehene Rille einlegen. In der Stirnfläche der frei laufenden Scheibe 2 ist eine Führung für den Zapfen 5 ausgearbeitet, dessen als Stein ausgebildeter Teil mittels Muttergewinde an einer Schraubenspindel 6 geführt ist. Die Spindel 6 ist an ihren beiden Enden in Lagern 7 und 8 drehbar gelagert, die mit der Scheibe 2 fest verbunden sind. An dem über das Lager 7 verlängerten Ende der Spindel 6 ist ein Zahnrad 9 aufgekeilt, das mit einem gleich großen Zahnrad 10 mittels eines Zwischenrades 11 in Eingriff steht. Das Zahnrad 10 ist auf einer in einem Vorsprung der Scheibe 2 gelagerten kurzen Welle 12 aufgekeilt, auf deren anderem Ende ein Kegelrad 13 befestigt ist, das mit den Kegelrädern 14 und 15 kämmt. Die Kegelräder 14 und 15 sitzen frei drehbar an einem mit dem Lager der Welle 1 fest verbundenen Teil 16 und werden gegen axiale Verschiebung durch einen Ring 17, die Schulter 18 des Teiles 16 und einen Ring 19 gesichert. In einer Längsnut des Teiles 16 und einer an diese Nut sich anschließenden Längsnut im Lager der Welle 1 ist eine Zugstange 20 geführt, an der ein Bremsring 21 befestigt ist, der durch Verschiebung der Stange 20 mit dem Zahnrad 14 oder 15 in Eingriff gebracht werden kann und so das eine oder das andere Rad an freier Drehung hindert, in der Mittelstellung aber die Mitnahme der beiden Räder durch das mit der Scheibe 2 rotierende Kegelrad 13 gestattet. Die Verstellung des Bremsringes 21 wird durch einen Hebel 22 o. dgl. bewirkt.

Mit dem Lager der Welle 1 ist ein zylindrisches Gehäuse 23 verbunden, in welchem zwei oder mehrere Achsen 24 befestigt sind, deren anderen Enden in einer mit dem Lager 25 der angetriebenen Welle 26 verbundenen Scheibe 27 verankert "60 sind. An diesen Achsen 24 ist je ein geschlitzter Hebel 28 verschwenkbar gelagert, dessen Nabe 29 mit dem einen Teil 30 einer nur nach einer Richtung schaltbaren Kupplung 30, 31 beliebiger Konstruktion fest verbunden ist. Der Kupplungsteil 31 ist mit einem Zahnrad 32 ver-

schraubt, welches die Schaltbewegungen des Kupplungsteiles 31 an ein auf der angetriebenen Welle aufgekeiltes Zahnrad 33 überträgt.

Zur Verminderung der Reibung zwischen dem Zapfen 5 und den Hebeln 28 können auf den Zapfen 5 Gleitringe 34 aufgeschoben werden. Das freie Ende des Zapfens 5 kann zwecks Entlastung in einem radialen, an die angetriebene Welle frei drehbar aufgesetzten Arm geführt xo sein.

Durch eine allmähliche radiale Verschiebung des Zapfens kann die Größe des Hubes der Hebel 28 und hiermit auch die Größe der Schaltbewegung der Kupplungsteile 31 allmählich und somit auch das Übersetzungsverhältnis ohne jeden Stoß geändert werden.

Die radiale Verschiebung des Zapfens 5 kann auf zweierlei Art erfolgen, und zwar entweder von Hand aus, indem durch Verschiebung des ao Bremsringes 21 das eine von den Kegelrädern 14, 15 abgebremst wird, so daß sich dann das Kegelrad 13 an dem festgelegten Kegelrade abwälzt und die Spindel 6 in der einen oder der anderen Richtung dreht, oder aber bei wechselnder Belastung automatisch.

Für die automatische Einstellung des Zapfens bei sich ändernder Belastung verändern die miteinander durch Schraubenfedern 4 gekuppelten Scheiben 2 und 3 ihre Lage zueinander. Diese Lageänderung kann zur Verstellung des Bremsringes 21 und somit auch zur Verstellung des Zapfens, 5 in der einen oder der anderen Richtung ausgenutzt werden. Die Spindel 6 dreht sich in diesem Falle so lange, bis die die beiden Scheiben 2 und 3 kuppelnden Schraubenfedern 4 wieder in ihre Nullstellung gelangen. Bei dieser Ausführungsform sind die Sehraubenfedern 4 während einer beliebigen aber unveränderlichen Belastung gleich stark gespannt, und ihre Spannung ändert sich nur dann, wenn sich die Belastung ändert.

Man kann aber auch die Längenänderung der Schraubenfedern 4 bei sich ändernder Belastung zur unmittelbaren radialen Verschiebung des Zapfens 5, z. B. durch radiale Verstellung der Spindel 6 in der Führung der Scheibe 2, ausnutzen. In diesem Falle entspricht dann jeder Belastung eine bestimmte Spannung der Federn 4.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Getriebe zur allmählichen Änderung des Übersetzungsverhältnisses, bei welchem die Bewegung von der treibenden Welle auf die angetriebene Welle mittels eines in Führungen der treibenden Welle radial verstellbaren Zapfens und eines oder mehrerer Schaltgetriebe übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß je einer der sternförmig angeordneten Schleifschwinghebel, eine Freilaufkupplung und ein das gemeinsame Zentralstirnrad antreibendes Zahnrad eines Schaltgetriebes auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind.
2. 2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung des in einer auf der treibenden Welle (1) lose sitzenden, mit einer auf dieser Welle aufgekeilten Scheibe (3) durch Federn (4) kraftschlüssig verbundenen Scheibe (2) in bekannter Weise an einer Schraubenspindel (6) geführten Zapfens (5) durch axiale Verschiebung eines gegen Drehung gesicherten Doppelkeilringes (21) erfolgt, welcher bei seiner Verstellung eines von zwei drehbaren, gegen axiale Verschiebungen gesicherten Kegelrädern (14,15) abbremst, mit welchen ein auf einer in der freilaufenden Scheibe (2) gelagerten kurzen Welle (12) sitzendes Kegelrad (13) in Eingriff steht, das seine Bewegung mittels Zahnrädern (10,11, 9) o. dgl. an die Spindel (6) überträgt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen