DE53637C - Druckminderventil mit durch eine belastete Membran beeinflufstem Ventilstifte - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

in HANNOVER.

Das dargestellte Druckminderungsventil ist hauptsächlich für Kohlensäurebehälter bestimmt und besteht aus dem Untertheil A, der biegsamen Platte C und dem Obertheil B. Das mit der Kohlensäureflasche verbundene Einströmungsrohr α ist mit dem Untertheil A fest und dicht verbunden. Genau in der Achsenrichtung dieses Rohres α ist ein cylindrisches Führungsstück b angeordnet, dessen Führung eine Hülse c bildet, und welches an seinem vorderen Ende eine Ventilplatte d und an seinem hinteren Ende eine schräge Fläche e hat. Die biegsame Platte C ist zwischen Ober- und Untertheil dicht eingespannt und mit zwei Platten ff¹ ausgerüstet, von denen die obere in der Mitte einen Führungsstift g für eine starke Druckfeder h trägt, während von der unteren eine Stange i hinter dem Führungsstück b herab in eine Bohrung des Untertheiles A reicht. Durch diese Stange i ist eine Stellschraube k geschraubt, welche an der schrägen Fläche b liegt: Die den Führungsstift g umgebende Druckfeder h reicht in eine Büchse Z hinein, in welcher ein Kolben m geführt ist, der mittelst einer Schraube η gehoben und gesenkt werden kann und dadurch die Feder h entweder lockert oder anspannt.

Die aus dem Rohr α strömende Kohlensäure wirkt von unten gegen die Platte C und ist bestrebt, dieselbe anzuheben. Diesem Bestreben wirkt die Druckfeder h entgegen, so dafs die Kraft dieser Feder, welche mit Hülfe der Schraube η auf jeden beliebigen Druck eingestellt werden kann, überwunden werden mufs, um C zu heben. Geschieht dies, so wird auch die Stellschraube k gehoben, und diese. schiebt das Führungsstück b vor, so dafs es mit seiner Ventilplatte d die Ausströmungsöffnung des Rohres α so lange verschliefst, bis die Spannung der Kohlensäure unter C kleiner' als der Druck der Feder h geworden ist. Dann schiebt die von α auf d wirkende Kohlensäure das FührungsstUck b wieder zurück, indem sich die Platte C infolge des Ueberdruckes der Feder h gesenkt hat, also die Schraube k ebenfalls abwä'rts gegangen und dadurch ein Spielraum zwischen Stellschraube k und Fläche e entstanden ist.

Claims (1)

1. PATENT-Anspruch :

   Ein Druckminderventil, gekennzeichnet durch die Anordnung einer belasteten biegsamen Platte C, an welcher ein mit Regelungsschraube k versehener und in Führung rechtwinklig zu C verschiebbarer Stift i so befestigt ist, dafs beim Anheben der Platte C der Stift i mittelst k gegen die schräge Fläche eines Führungsstückes b wirkt, an welchem bei d eine die Oeffnung des Druckzuflusses in dem Rohrstücke α abschliefsende Ventilplatte angebracht ist, in solcher Art, dafs der Druckzuflufs so lange abgeschlossen ist, bis der Druck im Raum unter C niedriger als die Belastung der Platte C geworden ist, worauf dann ein selbstthätiges Wiederöffnen des Druckzuflusses erfolgt.