DE536312C

DE536312C - Verriegelungsvorrichtung fuer Geschwindigkeitskontrollapparate fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE536312C
Application number: DEK116830D
Authority: DE
Original assignee: ANDERSSON KOURTZMAN
Current assignee: ANDERSSON KOURTZMAN
Priority date: 1928-02-08
Filing date: 1929-01-31
Publication date: 1931-10-22

Description

Verriegelungsvorrichtung für Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Apparate zur Kontrolle der Fahrreuggeschwindigkeit, bei welcher die Triebwelle im Apparat beim Abkuppeln der Antriebsvorrichtung selbsttätig verriegelt und beim Wiederanschließen derselben selbsttätig freigegeben wird. Das Kennzeichen der Erfindung bildet :ein Riegel, dessen Ende in eine axiale Rille eingreift, die in dem eingeschnürten Gewindeteil einer Hülse vorgesehen ist. Diese Hülse umgibt die Welle des Apparats. Der Riegel greift außerdem in eine axiale Aussparung der Welle und wird hier durch Federwirkung gehalten, solange nicht das Kupplungsorgan zum Anschließen der Welle an die Treibvorrichtung auf die Schraubenhülse aufgeschraubt wird. In diesem Falle wird der Riegel einwärts gegen die Wirkung der Feder außer Eingriff mit der Welle verschoben und dadurch die Apparatwelle freigegeben.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung als Beispiel dargestellt.
Die Abbildung zeigt einen senkrechten Schnitt durch die Kupplungsvorrichtung. Der Geschwindigkeitskontrollapparat a wird auf einer Platte 68 drehbar befestigt. Durch die Platte 68 geht die als Zapfen ausgebildete Hülse 69. Diese Hülse 69 besitzt ein Gewinde, auf welches eine Schraubenmutter 7o aufgeschraubt wird, so daß der Apparat beliebig gedreht bzw. befestigt werden kann. Der Kontrollapparat wird durch eine Welle 9 betätigt. Für die Verriegelung der Verschraubung des Wellenantriebs ist ein Riegel 64 vorgesehen, der mit seinem Ende 66 in eine axiale Rille des eingeschnürten Gewindeteils 69' der Hülse 69 eingreift. Die Hülse 69 mit dem eingeschnürten Gewindeteil 69' umgibt die Antriebswelle 9 des Apparats. Der Riegel 64 ragt in eine Hülse 69 hinein. Er wird durch eine Feder 67 in Eingriff mit einer axialen Aussparung 65 der Welle 9 gehalten. Falls nun ein Kupplungsorgan zum Anschließen der Weile 9 an die Treibvorrichtung des Apparats auf das Gewinde des eingeschnürten Teiles 69' aufgeschraubt wird, wird der Riegel 64 entgegen der Feder 67 nach innen verschoben und gibt dadurch die Welle g frei. Die Antriebswelle, an die die Welle 9 angeschlossen werden soll, kann z. B. aus einer -biegsamen Welle bestehen, die am Ende ein in die Welle 9 eingreifendes Element und eine Überfallmutter beaitzt, welche auf das Schraubengewinde 69' aufgeschraubt wird. Die Feder 67 wird so stark gewählt, daß das außerhalb des Apparats befindliche Ende 66 des Riegels 64., das in der Oberfläche des eingeschnürten Gewindeteils 69' liegt, nicht mit der Hand hochgeschoben werden kann, wodurch die Welle 9 freigegeben würde. Versucht man dagegen, den Riegel 64 mittels eines Meißels oder eines anderen Werkzeugs hochzuschieben, so wird das Schraubengewinde verletzt, so daß man einen derartigen unzulässigen Versuch sofort bei der Besichtigung feststellen kann. Oder es wird das Ende 66 des Riegels 64 so deformiert, daß der Riegel sich beim Anschließen der Antriebsvorrichtung nicht mehr verschieben läßt. Ferner- ist das kleine Ende 66 kaum sichtbar.
Die vorliegende Verriegelungsvorrichtung gewährt somit einen zuverlässigen Schutz gegen Fälschung der Geschwindigkeitskontrolle.
Die Einzelheiten des gezeigten Apparats können selbstverständlich in mancher Weise varüert werden, falls nur das charakteristische Merkmal der Erfindung erhalten wird. Der Apparat kann auf alle Arten von Fahrzeugen, wie Motorfahrzeuge, Lokomotiven -usw., angewendet werden.

Claims

PATENTANSPRUCH: Verriegelungsvorrichtung für Geschwindigkeitskontrollapparate für. Fahrzeuge, bei welcz4er die Triebwelle im Apparat beim Abkuppeln einer Antriebsvorrichtung verriege:t und beim Wiederanschließen selbsttätig freigegeben wird, gekennzeichnet durch einen Riegel (64), der mit seinem Ende (66) in eine axiale Rille des eingeschnürten Schraubenteils (69') derHülse (69) eingreift, welche die Triebwelle (9) umgibt, wobei der Riegel (64) in eine Aussparung (65) der Welle (9) unter Federwirkung .(67) eingreift, solange ein Kupplungsorgan zum Anschluß der Welle (9) nicht auf den eingeschnürten Schraubenteil @69') aufgeschraubt ist, während beim Aufschrauben des Kupplungsteils der Riegel (64) gegen die Federwirkung zurückgeschoben wird und die Welle (9) freigibt.