DE530412C - Sicherheitssteckkupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitssteckkupplung, bei welcher durch eine auf das Zusammenstecken folgende Verdrehung der Kupplungshälften zunächst eine bajonettverschlußartige Verbindung beider Hälften und darauf die Schließung eines in der einen Kupplungshälfte untergebrachten Drehschalters erfolgt. Derartige Kupplungen sind bereits bekannt. Es kann bei diesen

ίο also der Stromfluß erst bei der auf das Zusammenstecken der Kupplungshälften und Eindringen der Steckerstifte in die Steckerhülsen erfolgenden Verdrehung eintreten, und umgekehrt muß durch eine Rückwärtsdrehung der Stromfluß unterbrochen werden, bevor die Hälften auseinandergezogen werden können. Wegen dieser Eigenschaft kann die Steckkupplung zugleich als ein Schalter zur Herstellung und Unterbrechung des Stromflusses bei zusammengesteckt bleibender Kupplung benutzt werden. Da es häufig vorkommen wird, daß der Strom ein- oder ausgeschaltet werden muß, ohne daß jedesmal Anlaß zur Trennung der Kupplungshälften gegeben wäre, so kann die Sicherheitssteckkupplung einen besonderen Schalter ersetzen. Mit Rücksicht hierauf soll erfindungsgemäß eine an- und abstellbare Sperrvorrichtung vorgesehen werden, welche angestellt wohl die besagte Relativverdrehung, nicht aber das Auseinanderziehen der Kupplungshälften gestattet. Dabei kann die Sperrvorrichtung so beschaffen sein, daß sie ohne weiteres abgestellt werden kann, wenn nur einem zufälligen unbeabsichtigten Lösen der- Kupplung entgegengewirkt werden soll, aber auch so, daß ihre Abstellung nur mit einem besonderen Schlüssel möglich ist,. wenn gewolltes, aber unbefugtes Lösen der Kupplung verhindert werden soll.

Für die Lösung der Aufgabe bieten sich vielerlei Möglichkeiten. Am einfachsten ist die Anordnung eines rund (wenn, auch nicht über den ganzen Umfang) laufenden Schlitzes in der einen Kupplungshälfte, in welchen ein radialer Stift an der zweiten Kupplungshälfte eindringt. Dieser Stift kann von einer den Fingern zugänglichen Blattfeder getragen und in den Schlitz hineingedrückt werden, wenn die Sperrung ohne weiteres abstellbar sein darf; er kann aber auch als ein nur mit einem besonderen Schlüssel zu handhabender Schraubstift ausgeführt sein, wenn die Sperrung nicht ohne weiteres abstellbar sein soll. Dabei kann als Schlitz einer der sowieso erforderlichen rund laufendein Schlitze benutzt werden, nämlich, entweder der rund laufende Teil des Bajonettverschlusses, durch welchen die Kupplungshälften miteinander verbunden werden, oder aber der Schlitz, weleher im Verein mit einem radialen Stift am verdrehbaren Mantel des Steckergliedes diesen auf dem Steckerglied gefangen hält; in beiden Fällen kann der ohnedies vorhandene,

in den betreffenden Schlitz eindringende Stift zugleich als das erfindungsgemäße an- und abstellbare Sperrglied dienen.

Eine Ausführungsform der letztgedachten Art, bei welcher also Schlitz und Stift zum Halten des drehbaren Mantels auf der Stekkerhälfte für den Erfindungszweck benutzt werden, ist auf der Zeichnung in den Abb. ι bis 3 dargestellt. Die Abb. 4 und 5 zeigen eine Ausführungsform, bei der der sowieso vorhandene rund laufende Teil des Bajonettverschlusses benutzt wird. In Abb. 6 wird der Sperrstift von einer am Gehäuse anliegenden, den Fingern leicht zugänglichen Feder getragen, so daß kein besonderer Schlüssel erforderlich ist, um den Stift abzuheben. Es sind 1 und 2 die beiden Kupplungshälften, d. h. Steckdose und Stecker einer Sicherheitssteckkupplung mit eingebautem Schalter. Das Steckerglied 2 hat einen beweglichen Mantel 3, welcher mit einem Stift 4 in den rund laufenden Schlitz des Bajonettverschlusses 5 der Steckdose 1 und mit einem zweiten, nur mit einem besonderen Schlüssel verstellbaren Schraubstift 6 in den Schlitz 7 des Steckers 2 eingreift. Der Schlitz 7 hat einen Absatz 8, über welchen der Schraubstift 6 nur hinübergleiten kann, wenn er zur Hälfte herausgeschraubt ist. In diesen in Abb. 3 dargestellten Lagen werden die beiden Kupplungsglieder zusammengebracht. Darauf verdreht man den Mantel 3 gegenüber dem Stecker 2, bis der Schraubstift 6 über den tieferen Teil des Schlitzes 7 zu liegen kommt und schraubt dann den Stift 6 weiter hinein. Durch die Verdrehung des Mantels 3 gegenüber den zusammengesteckten Kupplungshälften i, 2 ist der am Mantel 3 sitzende Stift 4 in den rund laufenden Schlitz des BajonettverSchlusses 5 der Steckdose 1 eingetreten. Da der Schraubstift 6 nunmehr nur noch eine der Länge des vertieften Teiles des Schlitzes 7 entsprechende Verdrehung des Mantels 3 gegenüber den Kupplungshälften ι, 2 zuläßt, bleibt bei der zum Schalten notwendigen Verdrehung der Stift 4 stets in dem rund laufenden Teil des Schlitzes 5, verhindert also das Auseinanderfallen der Kupplungshälften ι und 2, solange der Stift 6 hineingeschraubt ist.

In dem in Abb. 4 und S gezeichneten Ausfiihrungsbeispiel ist im rund laufenden Schlitz des Bajonettverschlusses 5 eine Vertiefung 9 vorgesehen, und der Stift 4 ist als Schraubstift verstellbar ausgeführt. Wenn dieser nach dem Zusammenfügen und Verdrehen der Kupplungshälften 1 und 2 in die Vertiefung 9 hineingeschraubt wird, so ist das Auseinanderfallen oder Auseinandernehmen der Kupplungshälften unmöglich gemacht.

Während nach den Abb. 1 bis 5- der Schraubstift 6 und der Schraubstift 4 nur mit einem besonderen Schlüssel betätigt werden können, ist nach Abb. 6 ein Stift 10 vorgesehen, der an einer Blattfeder n sitzt und ohne Schlüssel ausgehoben werden kann, wenn die Kupplungshälften getrennt werden sollen.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Sicherheitssteckkupplung mit in der einen Kupplungshälfte eingebautem Drehschalter, welcher durch eine auf das Zusammenstecken folgende Verdrehung beider Hälften geschlossen bzw. durch eine dem Auseinanderziehen voraufgehende Verdrehung geöffnet wird, gekennzeichnet durch eine an- und abstellbare Sperrvorrichtung, welche wohl eine zum Schließen und Öffnen des Drehschalters ausreichende Relativverdrehung, nicht aber das Auseinanderziehen der Kupplungshälf ten gestattet.

2. Sicherheitssteckkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus einem in dem ruind laufenden Schlitz (7) des Steckers (2) befindlichen Anschlag (8) und einem Schraubstift (6) besteht, der das Eintreten des Bajonettstiftes (4) in die axiale Nut des Bajonettverschlusses (5) verhindert.

3. Sicherheitssteckkupplung nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag durch eine Vertiefung des rund laufenden Schlitzes (7) gebildet wird und daß der Bajonettstift (4) sowie der Schraubstift (6) axial verstellbar sind. .

4. Sicherheitssteckkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (4 und 6) an dem verdrehbaren Mantel (3) des Steckergehäuses (2) sitzen.

5. Sicherheitssteckkupplung nach Anspruch ι und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verstellbaren Stifte (4 und 6) unter dem Druck einer Feder (11) stehen.

6. Sicherheitssteckkupplung nach Anspruch ι und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verstellbaren, als Schraubstifte ausgebildeten Stifte (4 und 6) nur mit einem besonderen Schlüssel zu verstellen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen