DE952307C - Selbsttaetige Rohr- oder Schlauchkupplung - Google Patents

Description

• Selbsttätige Rohr- oder Schlauchkupplung Die Erfindung bezieht sich auf Rohr- oder Schlauchkupplungen,-bei denen zwei Teile ineinandergesteckt werden und in einem Teil vorgesehene Kugeln in eine im anderen Teil vorgesehene Rille einrasten und von einer die Schlauchkupplung umgebenden Muffe in der eingerasteten Stellung gehalten werden.
• Es sind bereits Schlauchkupplungen bekannt, bei denen beim Zusämmenküppeln zunächst bei dem Buchsenteil der Kupplung eine Muffe gegen die Wirkung einer Feder zurückgezogen werden muB, ehe das. .zweite Teil eingeschoben werden kann,.. Dieses Zurückziehen, das der Bewegungsrichtung beim Zusammenkuppeln entgegengesetzt ist, erfordert aber beide Hände, so daß erst nach diesem Vorbereiten des Buchsenteils die zweite Hand frei wird, um das Steckteil einzuführen. Während des Einführens des Steckteils muB die erste Hand die Muffe am Buchsenteil in der zurückgezogenen Stellung halten. Das Zusammenkuppeln ist also bei diesen bekannten Kupplungen sehr umständlich.
• Zweck der Erfindung ist, eine Rohr- oder Schlauchkupplung der obengenannten Art zu schaffen, bei der das Kuppeln der Teile beim Ineinanderstecken selbsttätig erfolgt, d. h. ein Verschieben der die Kupplung umgebenden Muffe überflüssig ist.
• Ein weiterer Zweck der Erfindung ist es, eine Kupplung zu schaffen, die einen einfachen Aufbau aufweist, betriebssicher ist und deren Herstellungskosten gering sind.
• Die selbsttätige Rohr- oder Schlauchkupplung, die eine mit einer Druckleitung in Verbindung stehende Aufnahmebüchse und ein mit der anzuschließenden Leitung verbundenes Steckteil umfaßt, ist dadurch gekennzeichnet, daß die in einem hülsenförmigen Teil der Aufnahmebüchse vorgesehenen Öffnungen für die Kugeln länglich sind und daß die gegen den Druck einer Feder verschiebbare Muffe in ihrer Normalstellung einen Abschnitt der Öffnungen radial nach außen begrenzt und den anderen Abschnitt durch eine ringförmige Vertiefung, in die die Kugeln eintreten können, radial nach außen erweitert.
• Bei einer bevorzugten Ausführung der selbsttätigen Rohr- oder Schlauchkupplung weist die Muffe an der Innenfläche innerhalb und außerhalb ihres die Öffnungen begrenzenden Teils ringförmige Vertiefungen auf, in die die Kugeln eintreten können, wobei die Kugeln unter der Wirkung einer Feder stehen können, die sie in dem Abschnitt der Öffnungen halten, der von der Muffe radial nach außen begrenzt wird.
• Bei der erfindungsgemäßen Ausführung der Rohrkupplung ist es nur erforderlich, das Steckteil in die Aufnahmebüchse hineinzuschieben. Dabei werden die Kugeln in den länglichen Öffnungen in axialer Richtung der Kupplung verschoben, bis sie in den Abschnitt gelangen, der sich mit der ringförmigen Erweiterung in der Muffe deckt. Bei weiterem Zusammenschieben der Kupplung kommt dann die Rille im Steckteil mit den Kugeln zur Deckung, diese treten in die Rille ein, und beim Loslassen der Kupplung wird durch den Innendruck das Steckteil wieder etwas nach außen geschoben, wobei die Kugeln in den Abschnitt der Öffnungen gelangen, der von der Muffe nach außen begrenzt ist, so daß nunmehr Aufnahmebüchse und Steckteil formschlüssig miteinander verbunden sind. Soll die Kupplung gelöst werden, so wird die die Aufnahmebüchse der Kupplung umgebende Muffe axial verschoben, bis die Kugeln wiederum in eine Vertiefung in der Muffe eintreten können und damit das Steckteil wieder herausgezogen werden kann.
• Es ist also nur erforderlich, beim Zusammenkuppeln die beiden Kupplungsteile zusammenzustecken und beim Auseinanderkuppeln die Muffe zurückzuziehen, wobei zunächst die Verriegelung gelöst wird und sich dann die Kupplungsteile wieder voneinander lösen.
• Eine gemäß der Erfindung ausgebildete Kupplung kann in dem Aufnahmebüchsenteil in bekannter Weise ein Absperrventil' aufweisen, das beim Einschieben des Steckteils gegen die Wirkung einer Feder von ihrem Sitz abgehoben wird. Der die Abdichtung zwischen dem Steckteil und dem Büchsenteil herstellende Dichtungsring, der vorzugsweise gleichzeitig als Sitz für das Absperr--ventil dient, kann. rechteckigen Querschnitt aufweisen und sich auf der dem Strömungsdruck abgelegenen Seite an einer ganz leicht kegelförmig ausgebildeten Fläche des Stützteils abstützen. Hierdurch wird eine sehr einfache Abdichtung erreicht, da der Abdichtring sich durch den Strömungsdruck gegen die schräge Fläche anlegt und dabei der innere Rand des Ringes gegen das Steckteil gepreßt wird und dadurch die Dichtung sicherstellt.
• Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
• Abb. i ist ein Längsschnitt der Aufnahmebüchse der Rohr- öder Schlauchkupplung, welche an dem Rohr- oder Schlauchteil befestigt ist, durch welches das Strömungsmittel zufließt; Abb. z ist ein Längsschnitt des Steckteils der Rohr- oder Schlauchkupplung, welches an dem zweiten Rohr- oder Schlauchteil befestigt ist, und Abb. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie III-111 der Abb. i.
• Die Kupplungsvorrichtung umfaßt ein Büchsenteil A, das mit dem das Strömungsmittel zuführenden Schlauch verbunden ist. In das Innere dieser Aufnahmebüchse wird das mit dem folgenden Teil des Schlauches verbundene Steckteil i eingeführt, wenn die beiden nicht dargestellten Schlauchteile miteinander verbunden werden sollen. ' Das Büchsenteil A umfaßt ein Hülsenteil 9, d-as mit einer Mittelbohrung versehen ist, um das äußere Ende des Steckteils i aufzunehmen. Das Hülsenteil 9 hat ein Innengewinde 16 zur Verbindung mit einem Verschlußteil i i, welches mit einem Schlauchnippel 1z für die Verbindung mit dem Zuleitungsschlauch versehen ist.
• Das Hülsenteil 9 hat innen zwei Abschnitte mit verschiedenem Durchmesser. Unterhalb des unteren Abschnittes, der einen geringeren Durchmesser aufweist, aber oberhalb des Gewindes 16, befindet sich ein Sitz 17 für einen Gummidichtungsring 8, gegen den sich ein in der Bohrung des Verschlußteiles ii angeordnetes, durch eine Feder io vorgespanntes Ventil 7 anlegt. Das Ventil 7 weist einen sechseckigen Querschnitt auf, so daß das Strömungsmittel an den Seiten des Sechsecks vorbeiströmen kann. Die Sitzfläche 17 für den Dichtungsring 8, gegen welche dieser durch den Druck des Strömungsmittels angepreßt wird, ist ganz leicht kegelförmig ausgebildet.
• In der Wand des Gehäuseteils 9 sind in Winkelabständen drei längliche Öffnungen 15 angeordnet, deren längere Seiten parallel zur Achse des Kupplungskörpers liegen. In jeder dieser Öffnungen befindet sich eine Kugel 3, die zum Einrasten von Teil i in dem Büchsenteil A dient. Die Kugeln 3 werden von einem Ring 18 gehalten, an dem eine auf dem Gehäuseteil 9 sitzende Schraubenfeder 6 anliegt. Die Außenfläche des Gehäuseteils 9 weist drei Abschnitte mit verschiedenem Durchmesser auf, wodurch zwei Stufen. gebildet werden, wobei sich auf der ersten Stufe i9 die Feder 6 abstützt. Auf dem Hülsenteil 9 ist eine Muffe 4 angeordnet, die innen eine ringförmige Vertiefung 14 aufweist, in welche, wie später beschrieben wird, beim Lösen der Schlauchkupplung die Kugeln 3 eintreten. Unterhalb dieser ringförmigen Vertiefung 14 befindet sich eine ringförmige Vertiefung 13, in welche die Kugeln 3 während des Einführens des Steckteils i in das Hülsenteil 9 eintreten können. Unterhalb der ringförmigen Vertiefung 13 ist der Innendurchmesser der Muffe 4-größer, so daß eine Schulter ao gebildet wird, auf welcher sich eine Schraubenfeder 5 abstützt, deren anderes Ende sich auf der an der Außenfläche des Hülsenteils 9 gebildeten zweiten Stufe 21 abstützt. Die Muffe 4 wird auf dem Hülsenteil 9 mittels eines Drahtringes 2a festgehalten, der sich gegen eine an dem oberen Ende der Innenwand der Muffe 4 gebildete Stufe abstützt und in einer in der Hülse'9 vorgesehenen Ringnut sitzt.
• Die Wirkungsweise der Kupplung ist die folgende: Durch das Einführen des Steckteils i in die Hülse 9 stößt die an dem Steckteil i ausgebildete Schulter 24 gegen die Kugeln 3 und schiebt diese unter Zusammendrückung der Feder 6 nach unten, bis sie in die ringförmige Vertiefung 13 eintreten. Wenn sich die Kugeln mit der Umfangsnut 2 des Teils i in gleicher Höhe befinden, werden sie unter der Wirkung der Feder 6 von dem Ring i8 in diese Nut hineingedrückt und kuppeln das Steckteil i mit dem Kupplungskörper A. Gleichzeitig tritt das Ende des Steckteils i in den Dichtungsring 8 ein, stößt gegen das Ventil 7 und drückt dieses nach unten und gibt dadurch den. Durchgang entlang der Sechseckseiten des Ventils 7 nach oben frei. Die Abdichtung entlang der Außenfläche von Teil i wird durch den Dichtungsring 8 sichergestellt, der sich gegen die kegelförmige Sitzfläche legt, wodurch sein innerer Rand gegen die Außenfläche des Teils i gedrückt wird.
• Wenn das Steckteil i aus dem Kupplungskörper A herausgezogen werden soll, wird die Muffe 4 entgegen der Wirkung der Feder 5 nach unten verschoben, bis sich die ringförmige Vertiefung 14 mit den Kugeln 3 auf gleicher Höhe befindet. Nun kann das Teil i, das durch Ventil ; und Feder io nach oben gedrückt wird, herausgezogen werden. Gleichzeitig geht das Ventil 7 unter der Wirkung der Feder 1o nach oben, drückt mit seiner Dichtungsfläche 23 gegen den Dichtungsring 8 und sperrt damit die Zuleitung ab.
• Die oben beschriebene Kupplung kann auch ohne Ventil benutzt werden, wenn eine ununterbrochene Strömung zwischen den beiden Teilen des Rohrei oder Schlauches erwünscht ist.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Selbsttätige Rohr- oder Schlauchkupplung, die eine mit einer Druckleitung verbundene Aufnahmebüchse und ein mit der anzuschließenden Leitung verbundenes Steckteil umfaßt und bei der die Kupplung durch das Einrasten von in Öffnungen in der Büchse vorgesehenen Kugeln in einer -Nut des Steckteils erfolgt und die Kugeln von einer gegen die Wirkung einer Feder verschiebbaren Muffe gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die in einem Teil (9) der Büchse (A) vorgesehenen Öffnungen (15) für die Kugeln (3) länglich sind und daß die gegen den Druck der Feder (5) verschiebbare Muffe (4) in ihrer Normalstellung einen Abschnitt der Öffnungen (15) radial nach außen begrenzt und den anderen Abschnitt durch eine ringförmige Vertiefung (13), in die die Kugeln eintreten können, radial nach außen erweitert.
2. 2. Selbsttätige Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (4) an ihrer Innenfläche innerhalb und außerhalb ihres die Öffnungen (15) begrenzenden Teils ringförmige Vertiefungen (13, 14) aufweist, . in die die Kugeln eintreten können.
3. 3. Selbsttätige Rohr- und Schlauchkupplung nasch Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeln (3) unter' der Wirkung einer auf dem Teil (9) angeordneten Feder (6) stehen. q..
4. Selbsttätige Rohr- und Schlauchkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Kugeln (3) und der Feder (6) ein Ring (18) angeordnet ist.
5. 5. Selbsttätige Rohr- und Schlauchkupplung nach Anspruch i bis 4, dadurch. gekennzeichnet, daß der die Abdichtung zwischen dem Steckteil (i) und dem Hülsenteil (9) herstellende Dichtungsring (8) von einer ganz leicht kegelförmig ausgebildeten Fläche (17) abgestützt wird, so da,ß der Strömungsdruck bewirkt, daß sich der innere Rand des Dichtungsringes gegen die Außenfläche des Steckteils legt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 587 o85; österreichische Patentschrift Nr. 16q:857; britische Patentschrift Nr. 593 767; USA.-Patentschriften Nr. 2 545 796. 2 135 22i.