DE1292458B - Loesbare Kupplung - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine lösbare Kupplung, die zwei an Abschnitte von Schläuchen, Rohrleitungen, Gestängen od. dgl. anschließbare Kupplungsteile in Form einer Kupplungsmuffe und eines in diese eingeschobenen Kupplungssteckers sowie eine auf einem dieser Kupplungsteile gelagerte, die Verbindung herstellende überwurfshülse mit exzentrischem Eingriffsglied für den durch Drehung erfolgenden Kupplungseingriff mit einem Gegenglied des anderen Kupplungsteiles aufweist.
• Die bekannten Kupplungen dieser Art sind so ausgebildet, daß ihre beiden an die Rohrleitungen od. dgl. angeschlossenen Kupplungsteile im gekuppelten Zustand nicht gegeneinander verdreht werden können, ohne daß die Kupplung gelöst wird. Für Rohrleitungen, Schläuche usw., die z. B. zum Fördern von Zementmörtel oder anderen unter Druck stehenden Medien auf Baustellen und bei Bohrarbeiten verwendet werden und die durch die verschiedensten Vorgänge auf Drehung beansprucht werden, besteht daher, ebenso wie z. B. für Rohrgestänge die Gefahr, daß sich die Kupplungen unbeabsichtigt lösen können.
• Durch die Erfindung soll eine Kupplung der genannten Art in einfacher Weise so ausgebildet werden, daß ihre beiden an die Rohrleitungen od. dgl. angeschlossenen Kupplungsteile gegeneinander verdreht werden können, ohne daß die Kupplung unbeabsichtigt gelöst wird.
• Demgemäß besteht die Erfindung bei einer Kupplung der eingangs genannten Art darin, daß der mit dem Gegenglied versehene Kupplungsteil, vorzugsweise der Kupplungsstecker, an jeder Stelle symmetrisch zu seiner Mittelachse ausgebildet ist, während der die überwurfshülse tragende Kupplungsteil, vorzugsweise die Kupplungsmuffe, und die mit diesem durch ein Gewinde und eine lösbare Drehsicherung verbundene überwurfshülse so ausgebildet sind, daß sich der Eingriffsteil der überwurfshülse in bezug auf die Mittelachse des sie tragenden Kupplungsteiles exzentrisch bewegt.
• Bei einer in dieser Weise ausgebildeten Kupplung ist dadurch, daß im Gegensatz zu den als bekannt erwähnten Kupplungen der nicht ständig mit der Überwurfshülse verbundene Kupplungsteil völlig symmetrisch ausgebildet ist, während alle unsymmetrischen bzw. exzentrischen Teile an dem anderen Kupplungsteil und der von ihm getragenen überwurfsmutter angeordnet sind, bei einfachster Ausbildung erreicht, daß sich die beiden Kupplungsteile im gekuppelten Zustand frei gegeneinander drehen können, ohne daß die Kupplung gelöst wird, da hierbei die überwurfshülse, durch deren Drehung gegenüber dem sie tragenden Kupplungsteil allein die Kupplung gelöst werden kann, durch die Drehsicherung an einer Drehung gehindert ist. Die Drehsicherung kann dabei ebenfalls sehr- einfach ausgebildet sein, da sie zwischen - -dem die überwurfshülse tragenden Kupplungsteil und der überwurfshülse, also zwischen zwei Teilen angeordnet ist, die auch bei der zum Lösen der Kupplung erforderlichen gegenseitigen Drehbewegung miteinander verbunden bleiben. - -Die erfindungsgemäße Kupplung weist noch den weiteren Vorteil auf, daß sie für unterschiedlich lange Kupplungsstecker oder -muffen verwendet werden kann, da die überwurfshülse durch ihre Verschraubung mit der Kupplungsmuffe oder dem -stecker auf die unterschiedliche Länge der Kupplungsteile eingestellt werden kann.
• Nachstehend ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt F i g. 1 die Kupplung nach der Erfindung in der Kupplungsstellung im Längsschnitt, F i g. 2 einen Querschnitt nach der Linie 2-2 der Fig.1. F i g. 3 die Kupplung in der Stellung, in der ihre Kupplungsteile voneinander getrennt werden können, und F i g. 4 exzentrisch ineinandergreifende Teile der Kupplung in schematischer Darstellung.
• Die dargestellte Kupplung weist einen Kupplungsstecker 10 und eine Kupplungsmuffe 11 auf, die mit einander zugewendeten inneren Enden 10' bzw. 11' versehen sind. Das innere Ende 10' des Kupplungssteckers 10 kann mit einem Dichtungsring 12 bekannter Art versehen sein, der in der in F i g. 1 gezeigten Kupplungsstellung an der Innenfläche 13 der Kupplungsmuffe 11 abdichtend anliegt. Die Kupplung weist ferner eine außen z. B. als Sechskant ausgebildete überwurfshülse 14 auf, die mit Innengewinde 15 versehen ist und bei der dargestellten Ausführungsform auf die mit einem entsprechenden Außengewinde versehene Kupplungsmuffe 11 aufgeschraubt ist. Die überwurfshülse 14 ist mit einem Eingriffsglied in Form eines nach innen ragenden Flansches 16 versehen, der in der Kupplungsstellung in eine ein Gegenglied bildende äußere Ringnut 17 des Kupplungssteckers 10 eingreift. Die Ringnut 17 kann gleichachsig mit dem Kupplungsstecker 10 und mit zylindrischer Grundfläche versehen sein, und ebenso kann die innere Umfangsfläche des Flansches 16 zylindrisch ausgebildet sein. In der dargestellten Ausführungsform ist die Innenfläche des Flansches 16 exzentrisch zur Achse der Kupplung und den Gewindeteilen angeordnet, wobei die Exzentrizität so gewählt ist, daß in der Kupplungsstellung, wie im unteren Teil von F i g. 1 gezeigt ist, ein erheblicher Zwischenraum 18 zwischen der Innenfläche des Flansches 16 und der Grundfläche der Ringnut 17 vorhanden ist, während am diametral gegenüberliegenden Umfangsteil der Ringnut 17 und des Flansches 16 bei 19 zwischen der Grundfläche der Ringnut 17 und der Innenfläche des Flansches 16 kein oder nur ein geringer Zwischenraum verbleibt. Hierbei greift der Flansch 16 mit einem erheblichen Teil seines Umfanges sichelförmig in die Ringnut 17 ein, so daß er sich in axialer Richtung gegenüber dem Ende 10' des Kupplungssteckers nicht verschieben kann. Dieser Zustand ist schematisch in F i g. 4 dargestellt, in der die Kreise a und b die Tiefe der Ringnut 17 andeuten, während die halbmondförmige schraffierte Fläche c den Eingriffsbereich zeigt, mit dem der Flansch 16 der überwurfshülse 14 in die Ringnut hineinragt, wenn die Kupplungsteile ihre Kupplungsstellung einnehmen. Die Innenfläche des Ringflansches 16 ist durch den Kreis d angedeutet. Der Eingriffsbereich erstreckt sich über einen Winkel von etwa 180°. Die maximale Tiefe, bis zu der der Flansch 16 in die Ringnut 17 hineinragen kann, ist von dem Maß abhängig, um das die Kreise a, d bzw. b, d exzentrisch zueinander angeordnet sind. Wenn die Exzentrizität gegenüber F i g. 4 verändert wird, so wird hierbei auch in einem gewissen Ausmaß der Winkelbereich des Eingriffes geändert. Wird jedoch die überwurfshülse 14 um 180° gedreht, so wird die Exzentrizität der inneren Umfangsfläche ihres Flansches durch die vorher entgegengesetzt exzentrische Lage der Gewindeabschnitte ausgeglichen, so daß der Flansch 16 an keiner Stelle mehr in die Ringnut 17 eingreift und die beiden Kupplungsteile ungehindert voneinander getrennt bzw. der Kupplungsstecker 10 aus der Kupplungsmuffe herausgezogen werden können.
• Der axiale Abstand des Flansches 16 von der inneren Stirnfläche der Kupplungsmuffe 11 kann durch Verschrauben der überwurfshülse 14 auf der Kupplungsmuffe geändert und hierdurch der Länge des Kupplungssteckers 10 angepaßt werden. Zur Sicherung der überwurfshülse 14 in der eingestellten Lage ist eine lösbare Drehsicherung 25, 26 angeordnet. Diese ist bei der dargestellten Ausführungsform durch eine aus der Innenfläche der überwurfshülse 14 etwas vorstehende federbelastete Sperrkugel 25 und einen auf der Außenseite des Endteiles 11' der Kupplungsmuffe 11 angeordneten Längsschlitz 26 gebildet, in den die Sperrkugel 25 federnd eingreift, so daß die Kugel ein zufälliges Verdrehen der überwurfshülse gegenüber der Kupplungsmuffe 11 verhindert. Soll jedoch die Kupplung gelöst werden, so kann die überwurfshülse 14 unter überwindung der Kraft der die Sperrkugel belastenden Feder gedreht und dabei die Sperrkugel aus dem Längsschlitz 26 herausbewegt werden. An Stelle der Sperrkugel und des Längsschlitzes könnte auch eine andere lösbare Drehsicherung, z. B. eine Klemmschraube, angeordnet werden. Bei Verwendung einer Drehsicherung aus Sperrkugel und Längsschlitz oder aus äquivalenten Mitteln können diese, wie bei der dargestellten Ausführungsform, so angeordnet sein, daß die Kupplungsteile miteinander verbunden sind bzw. ineinandergreifen, wenn die Sperrkugel 25 in den Schlitz 26 einfedert. Das Einfedern bzw. Einschnappen der Sperrkugel zeigt dann den Kupplungseingriff an.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Lösbare Kupplung, die zwei an Abschnitte von Schläuchen, Rohrleitungen, Gestängen od. dgl. anschließbare Kupplungsteile in Form einer Kupplungsmuffe und eines in diese eingeschobenen Kupplungssteckers sowie eine auf einem dieser Kupplungsteile gelagerte, die Verbindung herstellende überwurfshülse mit exzentrischem Eingriffsglied für den durch Drehung erfolgenden Kupplungseingriff mit einem Gegenglied des anderen Kupplungsteiles aufweist, d a d u r c h g e -k e n n z e i e h n e t, daß der mit dem Gegenglied (17) versehene Kupplungsteil, vorzugsweise der Kupplungsstecker (10), an jeder Stelle symmetrisch zu seiner Mittelachse ausgebildet ist, während der die überwurfshülse (14) tragende Kupplungsteil, vorzugsweise die Kupplungsmuffe (11), und die mit diesem durch ein Gewinde und eine lösbare Drehsicherung (25, 26) verbundene überwurfshülse (14) so ausgebildet sind, daß sich das Eingriffsglied (16) der überwurfshülse in bezug auf die Mittelachse des sie tragenden Kupplungsteiles exzentrisch bewegt.