DE528454C - Kupplungsvorrichtung fuer Bergwerk-Schuettelrutschen - Google Patents

Description

• Kupplungsvorrichtung für Bergwerk-Schüttelrutschen Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Bergwerk-Schüttelrutschen. Bei solchen Kupplungsvorrichtungen ist es bereits bekannt, die unterhalb der zu verbindenden Teile der Schüttelrutsche angeordneten und ineinandergreifenden Kupplungselemente durch einen Keil zusammenzuhalten. Diese Kupplungsart besitzt jedoch den X-achteil, claß der Kupplungskeil sich leicht lösen kann und dann meistens verlorengeht, da unter dem Boden der Schüttelrutsche das Erdreich mit Kohle bedeckt ist, die das Auffinden eines darauffallenden Gegenstandes sozusagen unmöglich macht. Die Erfindung hilft diesem L'belstande ab und besteht im wesentlichen darin, daß bei Kupplungsvorrichtungen der vorerwähnten Art der in dein einen Kupplungselement angeordnete Keil durch an ihm vorgesehene Anschläge gegen Herausfallen aus dem Keilloch gesichert ist und einen Ausschnitt aufweist, der zum Zwecke des Entkuppelns oder Verkuppelns der Schüttelrutschenteile gegenüber dem anderen, zweckmäßigerweise als Rundzapfen ausgebildetes Kupplungselement eingestellt wird.
• In der Zeichnung stellt dar: Abb. i eine Kupplungsvorrichtung gemäß der Erfindung im Querschnitt nach i-i der Abb. 2, Abb.2 die gleiche Kupplungsvorrichtung im Schnitt nach 2-2 der Abb. i, Abb. 3 einen Grundriß, teilweise im Schnitt nach 3-3 der Abb. i. Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die den Gegenstand der Erfindung bildende Einrichtung zur Vereinigung von zwei Elementen i, 2 einer Schüttelrutsche bestimmt. Die Elemente i, 2 überdecken sich teilweise nahe ihrer Verbindungsstelle. Unter dem Element i ist ein mit einem Zapfen 4 versehener Teil 3 befestigt. Der Zapfen 4 greift in eine geeignete Bohrung 5 eines Teiles 6 ein, der unter dem Element 2 der Rutsche befestigt ist. Ein konischer, im Querschnitt zweckmäßig rechteckiger, gegebenenfalls aber auch quadratischer, kreisförmiger oder sonstiger Keil 7 durchquert den Teil 6 der Gänze nach derart, daß er in der Bohrung 5 dieses Teiles vorspringt und in eine entsprechende Ausnehmung 8 des Zapfens 4 dringt. An seinem breiteren Ende ist der Keil 7 mit einem Kopf bzw. Absatz 9 versehen, der das Vordringen des Keils in den Teil 6 begrenzt bzw. behindert. Das andere Ende des Keils 7 trägt ein Feststellorgan, das zweckmäßig durch eine auf das mit Gewinde versehene Ende i i aufgeschraubte Mutter io gebildet wird.
• Zwischen die Mutter io und den Körper des Teiles 6 wird eine Feder 12 so eingesetzt, daß sie unter Druck steht und daher den Keil ? in den Teil 6 einzuziehen sucht. Ein als Anschlag dienender Vorsprung 13 ist am Keil 7 zwischen der Mutter io und dem Teil 6 vorgesehen. Des weiteren weist der Keil ? eine Mulde 14 auf, die so ausgebildet ist, daß, sobald sie sich gegenüber dem Zapfen 4 befindet, der Keil 7 in der Bohrung 5 nicht vorspringt.
• Das An- oder Abhängen der Vorrichtung erfolgt in nachstehender Weise: Man führt irgendein hebelartiges Werkzeug zwischen den Teil 6 und den Keilkopf 9 ein, so daß man den Keil 7 nach hinten verstellen kann, bis die Mulde 14 dem Zapfen 4 gegenüberliegt, wodurch dieser frei wird und aus der Bohrung 5 herausgezogen oder gegebenenfalls in diese Bohrung eingeführt werden kann.
• Diese Einrichtung bietet den Vorteil, daß sie während des Betriebes unlösbar ist, da der Zapfen 4 mit Bezug auf den Teil 6 durch den in die Zapfenausnehmung 8 greifenden Keil 7 verriegelt ist. Überdies gestattet der konische Keil 7 das zwischen den zu verkuppelnden Teilen 3, 6 etwa eintretende Spiel auszugleichen, indem der Zapfen 4 gegen die Bohrung gemäß der Erzeugenden 15 (Abb. 2) angedrückt wird.
• Die Erfindung beschränkt sich natürlich keineswegs auf die dargestellte und beschriebene Ausführungsform, die nur als Beispiel gelten soll. So kann beispielsweise die Lage des Keils 7 durch eine Mutter gesichert werden, die auf einen mit Gewinde versehenen Teil des Keiles aufgeschraubt wird und sich gegen den Körper des Teiles 6 abstützt.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Kupplungsvorrichtung für Bergwerk-Schüttelrutschen, bei der die ineinandergreifenden Kupplungselemente unterhalb der zu verbindenden Teile der Schüttelrutsche angeordnet sind und durch einen Keil zusammengehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Keil (7) durch an ihm vorgesehene Anschläge (9, 13) gegen Herausfallen aus dem Keilloch gesichert ist und einen Ausschnitt (14) aufweist, der zum Zwecke des Verkuppelns oder Entkuppelns der Schüttelrutschenteile (1, 2) gegenüber dem zapfenförmigen Kupplungselement (4) eingestellt wird.
2. 2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kupplungselement (6) und einem auf dem Keil (7) befestigten An-° schlag (io) eine Feder (12) eingeschaltet ist.