DE1982101U - Gelenk fuer brillenrahmen. - Google Patents

Description

29. >5. 1967:

T/Bo

An das

Deutsche Patentamt

8 München 2
Zweibrückenstr. 12

Francis Owen WHEWAY, 63 Knowle Wood Road, Dorridge, Sollhull, Warwickshire / England

Gelenk für Brillenrahmen

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gelenk für Brillenrahmen zwischen einem Frontteil und einem Seitenteil. Es sind verschiedene Gelenkverbindungen bekannt, die meistens zwischen dem Prontteil und dem Seitenteil an der Innenseite angeordnet sind.

Bei den bekannten Anordnungen führt jedes Bewegen des Gelenkes zu einer Lockerung. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein Gelenk zu schaffen, das sowohl in der zusammengefalteten Lage, als auch in der auseinandergebreiteten Lage bei der Benutzung der Brille beide

Teile fest aneinander hält und auch bei mehrfachem Zusammen- und Auseinanderfalten nicht locker wird.

Gemäß der Erfindung zeichnet sich das Gelenk für Brillanrahmen zwischen einem Frontteil und einem Seitenteil dadurch aus, daß am Ende des Frontteiles ein hohler Teil mit einem in der Länge geteilten Rand vorgesehen ist, daß der hohle Teil in ein Sackloch in dem Brillenrahmen bringbar ist, wobei der Rand am weitesten innen liegt, daß die Innenseite wenigstens eines Teiles des Randes abgeschrägt ist, wobei die schmaleren Enden des schrägen Teiles näher dem freien Ende des Frontteiles liegen und daß ein Zapfen vorgesehen ist, der in den erstgenannten hohlen Teil bringbar ist. ■■■;'■. ; -..■■■■:■ -,.■■ · : ;

Wenn der Zapfen in Eingriff mit dem Innern des Hohlteiles liegt,wird der Rand erweitert,so daß er^;die Wand des Sackloehes ergreift, wenn der Zapfeniafhit dem schrägen Teil in Eingriff kommt. Bei der erfindungsgemässen Anordnung kann das Gelenk relativ zum Brillenrahmen gar nicht locker werden, solange der Zapfen in der Bohrung zurückgehalten wird. ·

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert, in denen zwei beispielsweise Ausführungsformen dargestellt sind. Es zeigen: .

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Ausführungsform eines Brillenrahmens gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform.

Nach Fig. 1 ist der Frontteil 10 eines Brillenrahmens mit einem Seitenteil 11 des Brillenrahmens mittels eines Hohlteiles 12 und eines Teiles 13 verbunden. Der Hohlteil 12 ist in dem Frontteil 10 und der Teil 13 in an sich bekannter Weise, z.B. durch Vernieten, an dem Seitenteil 11 des Rahmens angebracht. Der Hohlteil 12 hat bei diesem Ausführungsbeispiel wenigstens zwei sich parallel im Abstand voneinander erstreckende ösen 14, die mit einer oder mehreren gleichen ösen 15 an dem Teil 13 über einen Gelenkzapfen l6 in Eingriff gebracht werden können.

Der Hohlteil 12 ist im Querschnitt rund und hat einen hohlen Kopf 17 mit einem Rand 18. Der Rand l8 hat eine

äußere ringförmige Ausnehmung. In dem Kopf 17 und dem Rand 18 befindet sich eine mittlere abgestufte Bohrung mit einem schrägen Teil 20 in dem Rand 18 und nahe dem Ende, das von dem Kopf 17 entfernt liegt.

Der Rand 18 ist in der Länge geteilt, so daß vier segmentartige Teile gebildet werden. Die nach außen gerichteten freien Kanten dieser Teile bilden an deft Ende des Randes 18, das von dem Kopf 17 entfernt liegt, eine unterbrochene scharfe ringförmige Kante.

In die Bohrung 19 ist ein Zapfen 21 getrieben, der bei Eingriff mit dem schrägen Teil 20 die segmentförmigen Teile des Randes 18 des hohlen Teiles 20 auseinanderbreitet, so daß die Kanten des Teiles 20 in eine Wand eines Sackloches 22 eingebettet werden und diese ergreifen. Das Sackloch 22 befindet sich in dem Frontteil 10 des Brillenrahmens. Um den Zapfen 21 in der zusammengefalteten Lage in der Bohrung 19 zu halten, wird der Kopf 17 an der Kante der Bohrung 19 über das Ende des Zapfens 21 gehämmert oder gewalzt, wie es bei 23 gezeigt ist,

Abänderungen dieser Ausführungsformen der Erfindung sind möglich. Z.B. können sich an dem hohlen Teil 12 zwei voneinander entfernte Zapfen befinden, die mit einem

an sich bekannten Gelenk in Eingriff kommen, wobei die ösen 14 anstatt auf dem hhhlen Teil 12 auf dem Gelenk gebildet sind. Die Ausbildung der Außenfläche des Teiles kann nach Wunsch abgeändert werden, und der Rand kann in beliebig viele Teile aufgespalten werden, um eine größere oder kleinere Anzahl von Teilen zu schaffen, die sich nach außen erstrecken. Die Anzahl der aufgespaltenen Teile ist durch das Material des Frontteiles des Rahmens bestimmt.

Wenn die Teile des Randes durch Einführung eines Zapfens voneinander entfernt sind, bilden sie eine unrunde Form, so daß eine Winkelbewegung der Verbindung auf dem Frontteil 10 des Rahmens verhindert wird. Der Rand kann jedoch jede an sich bekannte unrunde Form aufweisen. Eine solche Form ist in Fig. 2 gezeigt, wo der Rand rechteckig ist.

Gemäß Fig. 2 sind zwei Randteile nebeneinander vorgesehen. Bei dieser Auiführungsform sind zwei Zapfen erforderlich, um die jeweiligen Randteile auszudehnen. Die Aüsführungsform nach Fig. 2 dient besonders für Rahmen von schweren bzw. sehr genauen Brillen. - - -. .-.

Insbesondere in dem Fall, daß ein einziger Randteil vorhanden ist, kann die Außenfläche auch geriffelt sein.

Claims (6)

EA. 050 624*26.1.88 η s ρ r ü c h e

1. Gelenk für Brillenrahmen zwischen einem Frontteil und einem Seitenteil, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Frontteiles (10) ein hohler Teil (12) mit einem in der Länge geteilten Rand (l8) vorgesehen ist, daß der hohle Teil (12) in ein Sackloch (22) in dem Brillenrahmen bringbar ist, wobei der Rand (18) am weitesten innen liegt, daß die ; Innenseite wenigstens eines Teiles des Randes (l8) abgeschrägt ist, wobei die schmaleren Enden des schrägen Teiles (20) näher dem freien Ende des Frontteiles (10) liegen, und daß ein Zapfen (21) vorgesehen ist, der in den hohlen Teil (12) bringbar ist.

2; Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (18) unrund ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch loder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil (12) Vorrichtungen zu seiner Verbindung mit einem Teil trägt, der an einem anderen Teil des Brillenrahmens befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß die Verbindungsvorrichtung ein oder zwei anschließende ösen (l4) als ein Teil eines Gelenkes aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, d daß der Teil (12) mit zwei Randteilen versehen ist, die im Abstand nebeneinander liegen.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (17) an der Kante der Bohrung (19) über das Ende des Zapfens (21) durch Hämmern oder Walzen (Stelle 23) verbreitert ist.