DE526843C - Vorrichtung zum Verstellen der am Kraftfahrzeug drehbar gelagerten vorderen Scheinwerfer - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Verstellen der am Kraftfahrzeug drehbar gelagerten vorderen Scheinwerfer Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen der vorderen Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen, und zwar derjenigen Art, bei der die Scheinwerfer von Hand vom Führersitz aus verschwenkt werden können und durch eine Rückholvorrichtung selbsttätig in die Geradeausstellung zurückgebracht werden. Die Erfindung wird im wesentlichen in der Ausbildung der Rückliolfeder sowie in ihrer Anbringung am Kraftfahrzeuge gesehen.
• Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele der Vorrichtung gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigen Abb. i eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugvorderteils mit einem Scheinwerfer nebst Rückholvorrichtung, Abb.2 eine Vorderansicht der Rückholvorrichtung im größeren Maßstabe gezeichnet, Abb. 3 eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform der Rückholvorrichtung im 1laßstabe der Abb. 2 gezeichnet, A.bb. d. dieselbe Ansicht wie in Abb. i nur mit dem Unterschiede, daß die Rückholvorrichtung auf dem Lenkstockhebel angebracht ist (dritte Ausführungsform).
• In dzn A:bb. i und 2 bezeichnet d das Kraftfahrzeug, b einen der vorderen Scheinwerfer. Die Scheinwerfer _h sind drehbar gelagert und können durch ein Lenkgestänge h, i k vorn Führersitz aus verschwenkt werden. Gemäß der Erfindung ist zwischen die Stangen 1a und i des Gestänges eine Rückliolv orrichtung e eingeschaltet. Diese besteht aus zwei in einem Gestell e1 nebeneinanderliegenden Federpaaren f, f; f1, f1, von denen jedes Paar zwei übereinander angeordnete Federn aufweist. D,ie einander zugekehrten Enden der Federn jedes Paares sind an einem Hebelarm g1 bzw. g°- angelenkt. Die Arme g1 und g2 bilden den waagerechten Balken eines zwischen den Federpaaren f, f ; f1, f1 im Gestell e1 gelagerten kreuzförmigen Hebels g, dessen oberer senkrechter Arm durch die Stange h mit dem im Führersitz befindlichen Handgriff oder Fußhebel k in Verbindung steht. Der untere senkrechte Arm ;des Hebels g ist durch -die Stange i mit der Drehwelle des einen Scheinwerfers b verbunden. Beim Bewegen des Hebels k nach unten oder oben werden die Scheinwerfer b durch das Gestänge 1a und z verschwenkt. Wird der Hebel k losgelassen, so werden die Scheinwerfer durch die Einwirkung der Federn f, f ; f l, f l der Rückholv orrichtung in ihre ursprüngliche Stellung zurückgeführt.
• Bei der Ausführungsform nach Abb. 3 besteht die Rückholfeder nur aus zwei Übereinanderliegenclen Federn n, ii, die in einem Bock l gelagert sind und deren einander zugekehrte Enden an dem waagerechten Hebelarm o1 eines dreiarmigen Hebels o angreifen. Der sich nach unten erstreckende Arm dieses Hebels ist, wie bei der Ausführungsform nach den Abb. i und 2, durch die Stange i mit der Scheinwerferdrehwelle verbunden, während der nach oben zeigende Arm p des Hebels o an seinem Ende ein Schneckenradsegment p1 trägt. Dieses arbeitet mit einer Schnecke q zusammen, die auf einer Welle r sitzt, welche durch ein im Führersitz angeordnetes Han:dra:d angetrieben wird. Die Welle r ist in einer Scheibe s gelagert, die gegen die Wirkung einer Feder z. gedreht werden kann, wobei die Drehung durch einen Stift t begrenzt ist.
• Die Wirkung der Vorrichtung ist wie folgt: Durch Drehen des Handrades und der Schnecke q wird das an dem Schenkel p des dreiarmigen Hebels o sitzende Schneckenradsegment p1 bewegt, und damit wenden :die Scheinwerfer b nach der einen oder anderen Seite v erschwenkt. Sollen die Scheinwerfer durch die Federn ia der Rückholvorrichtung plötzlich in ihre Ursprungsstellung zurückgefiihrt werden, so genügt ein Druck auf das Handrad. Hierbei wird die Lagerscheibe s der Welle r gedreht, die Rückholfeder u gespannt und die Schnecke q außer Eingriff mit dem Schneckenradsegment p1 gebracht. Nach Aufhören des Druckes und geringem Drehen des Handrades kommt die Schnecke wieder in Eingriff mit dem Schneckenradsegment p1. Der Vorteil dieser Vorrichtung liegt in der Selbstsperrung, da nach dem Einstellen durch das Handrad die Scheinwerfer in der jeweiligen Stellung stehenbleiben. Ein schnelles Schwenken der Scheinwerfer wird durch eine steilgängige Schnecke erreicht.
• In Abb. d. ist die Rückholvorrichtung auf dem durch Handrad, Lenkspindel d und einem Schneckenantrieb drehbaren Lenkstockhebelc befestigt, so daß mit dem Verstellen dieses Hebels .auch die Scheinwerfer b durch das Gestänge i verschwenkt werden. Damit der Hebel k beim Verstellen des Lenkstockhebels c nicht mitbewegt wind und die Scheinwerfer auch unabhängig von der Lenkvorrichtung des Fahrzeuges verschwenkt werden körnen, ist die Stange lal, .die die Hebel k und g miteinander verbindet, an dem am Hebel g angreifenden Ende geschlitzt.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Verstellen der am Kraftfahrzeug :drehbar gelagerten vorderen Scheinwerfer, die von Hand oder mittels Fuß vom Führersitz aus verschwenkt werden können und durch eine Rückhalvorrichtung selbsttätig in die Gera:deausstellung zurückgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholv orrichtung (e) aus zwei nebeneinanderliegenden Federpaaren besteht, von denen jedes Paar zwei senkrecht übereinander angeordnete Federn (f, f bzw. f l, f l) besitzt, wobei die einander zugekehrten Enden der Federn jedes Paares an die entsprechenden Hebelarme (g1, g2) eines kreuzförmigen, vierarmigen Hebels angelenkt sind, der durch ein Lenkgestänge (h und i) sowohl mit einem am Führersitz befindlichen Handgriff, Fußtritt o. dgl. (k) als auch mit -den Scheinwerfern (b) in Verbindung steht.
2. 2. Weitere Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, d.aß statt :des vom Führersitz aus bewegten einarmigen Hebels ein dreiarmiger Hebel (o) vorgesehen ist, dessen einer nach oben gerichteter Arm (h) ein Schneckenradsegment (p1) trägt, das mit einer Schnecke (q) zusammenarbeitet, deren Welle (r) in einer Scheibe (s) gelagert ist, die gegen die Wirkung einer Feder (u) eine durch einen Anschlag (t) begrenzte Drehbeweglichkeit aufweist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, ,daß die Rückholvorrichtung (e) auf dem Lenkstockhebel (c) befestigt ist und der vom Führersitz aus bewegte Arm (g) des kreuzförmigen Hebels in einem Schlitz des durch einen Handgriff oder Fußtritt bedienten Lenkgestänges (hl) geführt ist.