DE522664C - Reissverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Reißverschlüsse, insbesondere solche, bei denen Reihen einzelner Verschlußglieder mit Zwischenräumen auf der flachen Seite der Verschlußstreifen von deren Außenkante nach innen angeordnet sind, so daß die Verschlußstreifen in der Schlußstellung sich an parallelen Flächen der Verschlußstreifen überlappen. Es ist bekannt, derartige Reißverschlüsse so auszubilden, daß das Zusammenfügen oder Trennen jedes Verschlußgliedes mit bzw. von seinem Nachbarglied durch eine fortschreitende relative Drehoder Rollbewegung zwischen den Gliedern durch fortschreitendes Biegen eines oder beider Streifen erfolgt.

Das Hauptmerkmal der Erfindung liegt darin, daß die Verschlußglieder so geformt sind, daß sie längsverlaufende Führungen für die Finger oder für einen Schieber bilden.

Hierdurch wird eine bequeme und angenehme Bedienung des Reißverschlusses ermöglicht. Ein weiteres Kennzeichen des Reißverschlusses nach der Erfindung liegt darin, daß die Verschlußglieder mit zwei Befestigungsklauen versehen sind und an jedem Verschlußstreifen ein weiteres längsverlaufeindes Band mit Verstärkungskante vorgesehen ist.

Das an jedem Verschlußstreifen angeordnete Band ist so angebracht, daß es die einzelnen Verschlußglieder überdeckt. Hierdurch wird der Vorteil einer sanften Bewegung der Finger und des Schiebers erreicht.

Die Führung für die Finger und den Schieber besteht erfindungsgemäß aus einer längsverlaufenden, von Ausbuchtungen der Verschlußglieder und dem Band gebildeten Rinne, deren Breite größer als ihre Tiefe ist.

Auf der Zeichnung ist eine Anzahl von A-usführungsformen von Verschlüssen nach der Erfindung dargestellt.

Abb. ι ist eine schaubildliche Darstellung einer Ausführungsform eines Verschlusses nach der Erfindung.

Abb. 2 zeigt den Verschluß nach Abb. 1 mit einem Schieber zu seiner Bedienung statt der Finger,

Abb. 3 dieselbe Verschlußart mit einem Schieber abweichender Form,

Abb. 4 ein hohles Verschlußglied, Abb. 5 Verschlußglieder mit Vorsprung.

Abb. 6 ist eine Stirnansicht, die das Schließen mit den Fingern zeigt,

Abb. 7 eine Einzeldarstellung eines Tragbandes,

Abb. 8 eine gleiche Darstellung einer anderen Tragbandform.

Abb. 9 zeigt einen Schieber von derselben Grundform wie der in Abb. 3, jedoch von etwas abweichender Ausbildung.

Abb. 10 ist ein Querschnitt durch eine zweite Form des Verschlusses,

Abb. 11 ein Schieber für irgendeine Art der beschriebenen Verschlüsse.

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Abb. 12 zeigt den Verschluß nach Abi», io mit dem Schieber nach Abb. 11.

Abb. 13 ist ein Längsschnitt durch einen Verschluß nach Abb. 10.

Abb. 14 zeigt ein Verschlußglied dieses Verschlusses,

Abb. 15 eine dritte Form des Verschlusses.

Abb. 16 und 17 zeigen in Seitenansicht und

Grundriß ein wiederum anders geformtes Verschlüßglied, das für einen Verschluß nach Abb. 13 bestimmt ist.

Abb. 18 zeigt das Schließen eines Verschlusses nach Abb. 13 mit den Fingern.

Abb. 19 ist ein Querschnitt durch eine weitere Verschlußform.

Abb. 20 ist ein gleicher Schnitt für überlappende Verschlußkanten,

Abb. 21 eine Ansicht auf einen Verschlußstreifen in der in Abb. 20 dargestellten Lage, Abb. 22 eine schaubildliche Darstellung des gleichen Verschlusses.

Abb. 23 stellt in schaubildlicher Darstellung einen Verschluß von wiederum anderer Form dar.

Abb. 24 ist ein Längsschnitt durch zwei ineinandergreifende Versehlußglieder ■ eines ■ Verschlusses nach Abb. 23,

Abb. 25 ein Querschnitt durch den gleichen Verschluß.

Abb. 26 ist ein gleicher Schnitt wie Abb. 25, nur daß die Tragbänder in anderer gegenseitiger Lage dargestellt sind.

Abb. 27 zeigt einen Schieber mit Olfnungsfeder.

Abb. 28 und 29 stellen die Anwendung des Verschlusses bei einer Handtasche dar. wobei Abb. 28 ein Querschnitt durch den Verschluß ist.

Abb. 30 zeigt eine andere Anwendungsform des Verschlusses bei einer Handtasche. .

Abb. 31 ist ein Querschnitt durch den Ver- \ Schluß nach Abb. 30.

Bei der in den Abb. 1 bis 6 gezeigten Ausführungsform sind die Versehlußglieder auf den flachen Seiten von Tragbändern 1 und 3 angeordnet. Die Hohlglieder 2 (Abb. 4) sind sämtlich an einem Band und die darin eingreifenden, mit Vorsprüngen versehenen Glieder 4 an dem anderen Band angeordnet. Die Versehlußglieder 2, 4 sitzen in bekannter Weise, jede Art für sich, an den einander gegenüberliegenden Verschlußstreifen. Die einzelnen Glieder 2 und 4 haben Befestigungsklauen S, in die die rundverstärkten Kanten 5 der Bänder eingeklemmt werden (Abb. 4 und 5). Der eine Verschlußstreifen besteht aus einem Band 6 und einem Band 7 (Abb. 1), die der Länge nach bei 11 anehiandergenäht sind. Jedes dieser Bänder ist mit der rundverstärkten Kante 5 versehen. Das Band 6 überlappt und bedeckt die Rückseite der Versrhlußglieder (Abb. 1Ί. Der andere Verschlußstreifen bestellt in gleicher Weise ebenfalls aus zwei Bändern, einem Band 9, das dem Band 6 entspricht, und einem Band 10, das dem Band 7 entspricht. Beide Bänder sind bei 11' aneiiianderbefestigt.

Jedes der Versehlußglieder ist so gestaltet, daß eine durchlaufende Rinne 12 längs des Verschlußstreifens zwischen den Betestigungsklauen 8 entsteht. Diese Rinne dient zur Führung der Finger oder des Schiebers beim ; Schließen des Verschlusses. Jedes die Versehiußglieder überdeckende Band 6 bzw. 9 bildet dabei eine glatte, ununterbrochene Gleitbahn für die Finger oder den Schieber (Abb. ι und 10).

" Der Verschluß nach Abb. 1 ist mit im Winkel zueinander stehenden Tragbändern 7, 10 dargestellt, während bei Abb. 3 die Tragbänder 7. 10 in gleicher Ebene liegen, aber nach verschiedenen Seiten gerichtet sind, so daß die Verschlußstreifen sich überlappen. Bei beiden Ausführungsformen und auch bei anderen Anordnungen des Verschlusses sollen die Glieder auch unter Spannung fest zusammenhalten. Während in Abb. 1 bis 6 die Versehlußglieder mit gleicher Länge dargestellt sind, können die Hohl- und Vollglieder auch langer als die anderen Glieder ausgeführt werden, oder es kann der eine Streifen lückenlos mit Verschlußgliedern besetzt werden, so daß er im wesentlichen steif ist, während der andere Streifen biegsam bleibt, um das Schließen und öffnen zu ermöglichen.

Bei der in Abb. 2 dargestellten Ausführungsform hat der Schieber 13 im wesentlichen U-Form mit zwei durch einen gebogenen Teil verbundenen Schildert 14 (vgl. auch Abb. 11). Die Schilde des Schiebers sind nach innen konvex, so daß sie gut in die Führungsrinne 12 hineinpassen. Die Kanten der Schilde sind aufgebogen, um ein leichtes, glattes Gleiten zu sichern und zu vermeiden, daß die Kanten gegen die Enden der einzelnen Versehlußglieder stoßen. Der Schieber nach Abb. 2 und 11 ist nur zum Schließen des Verschlusses aber nicht zum Öffnen geeignet. Hierzu werden die Tragbänder einfach nach außen voneinander abgezogen.

In Abb. 3 ist der Verschluß nach Abb. 1 mit sich überlappenden Kanten und einem dieser Ausführungsform angepaßten Schieber dargestellt, der zwei außen aufliegende Schilde 15 hat. Die Schilde sind in gleicher Weise wie bei dem Schieber nach Abb. 2 nach innen · gewölbt, damit sie in die Rinne 12 passen. Der Verbindungssteg 16 1 vgl. auch Abb. 9) liegt jedoch so zwischen den Schilden, daß sich an der Stelle des Steges ein Z-förmiger Querschnitt ergibt. Zum Bewegen des Schiebers dient in bekannter Weise eine in eine

längliche Öse i<S auf den außenliegenden Schild 16 eingehängte Handhabe 17. Bei der Ausführung nach Abb. ο ist der Griff durch eine Schlaufe 19 ersetzt. Der Schieber nach Abb. 9 ist nur zum Schließen des Verschlusses geeignet, während das Öffnen durch Aufreißen erfolgt. Bei dem Schieber nach Abb. 3 kann die Handhabe auch zum Öffnen benutzt werden, weil sich ihr Angriffspunkt in der Schildöse 18 von selbst entsprechend verlegt.

Abb. 7 und S zeigen zwei Formen von

Tragbändern für die Verschlußstreifen. Jedes der Bänder hat eine rundverstärkte Kante 5.

Die schnurförmige Verstärkung kann entweder von der Bandkante umschlossen sein (Abb. 7), wobei der Einschluß des Bandes durch Zusammennähen oder in anderer Weise erfolgen kann, oder die Schnur kann auf die Flachseite des Bandes aufgenäht sein (Abb. 8).

Der dargestellte Verschluß hat in den Abb. 10 und 12 bis 14 ebenfalls zusammengesetzte Bandstreifen 20 mit verstärkten Kanten 2Ij die an den Enden der einzelnen Veras schlußglieder 22 mit Hilfe der umgebogenen Klauen 23 festgeklemmt sind. Bei dieser Ausführungsform hat jedes Verschlußglied 22 einander gegenüberliegende Vorsprünge 24, die hinter die gleichen Vorsprünge der gegenüberliegenden Verschlußglieder greifen (Abb. 13). Ein besonderer Vorzug dieser Ausführungsform besteht darin, daß die Verschlußglieder starr und nicht nachgiebig sind wie bei der zuerst beschriebene'n Form. Ferner sind alle Verschlußglieder untereinander gleich, wodurch ihre Herstellung vereinfacht wird. Die einzelnen Verschlußglieder werden gegeneinander reihenweise versetzt angeordnet. Wie die Abb. 10, 12 und 14 zeigen, ist wiederum die Führungsrinne 12 vorhanden. Der in Abb. 12 dargestellte Schieber ist der gleiche wie der bereits an Hand von Abb. 2 beschriebene. Er dient wiederum nur zum Schließen und nicht zum öffnen.

Abb. 15 zeigt eine der soeben beschriebenen ähnliche Ausführungsform des Verschlusses. Die Verschlußglieder sind jedoch insofern einfacher gestaltet, als die verstärkten Teile 26 runden Querschnitt haben. Ihre größte Längserstreckung liegt parallel zur Ebene der Verschlußstreifen. Jedes Verschlußglied 25 hat wiederum Befestigungsklammern und gleicht insoweit der Ausführungsform nach den Abb. 12 bis 14.

In Abb. 16 und 17 sind Verschlußglicder 27 dargestellt, die in der gleichen Weise wie die soeben besprochenen hintereinandergreifen, jedoch in der Längsrichtung des Verschlusses verhältnismäßig schmal sind, wo· durch die Biegsamkeit des Verschlusses erhöht wird. Der Verbindungssteg 28 zwischen dem eingreifenden -Mittelteil und den Befcstigungsklauen ermöglicht infolge seines dünnen Querschnittes eine verhältnismäßig dichte Aneinanderreihung der einzelnen Verschlußglieder und trotzdem noch das Zwischengreifen der Glieder auf dem anderen Verschlußstreifen. Bei den Ausführungsformen nach Abb. 12 bis 18 sind die den Verschluß bewirkenden Vorsprünge abgerundet oder abgeschrägt, um Führungsflächen zum Erleichtern des Eingriffes zu erzielen.

Die in den Abb. 19 bis 22 dargestellten Verschlußglieder 30 sind von ähnlicher Form wie die in den Abb. 12 bis 18 gezeigten; jedoch hat jedes Glied abwechselnd einen Vorsprung 31 und eine Aussparung 32. Der Vorsprung und die Aussparung haben längliche Gestalt: doch liegt bei den Verschlüssen nach der Erfindung ihre größte Erstreckung parallel zur Ebene der Verschlußstreifen, anstatt wie bei ähnlichen bekannten Verschlüssen quer dazu. Die Seitenflächen der Vorsprünge 31 sind, wie bei 34 in Abb. 22 dargestellt, abgeschrägt oder abgerundet, wodurch der Eingriff erleichtert wird. Der in den Abb. 19 bis 22 dargestellte Verschlußstreifen hat zwei Bänder, die ebenfalls bei 35 zusammengenäht sind und je eine verstärkte Schnurkante 33 haben. Statt der bei den Formen nach Abb. 1 bis 5 oder 12 und 14 benutzten Befestigungsldauen sind hier anders geformte Klauen verwendet, die symmetrisch um die verstärkte Kante herumgreifen und wiederum beiderseits des eingreifenden Teiles der Verschlußglieder im wesentlichen in derselben Ebene liegen. Auch bei der Form nach Abb. 19 bis 22 sind die Glieder so gestaltet, daß eine von dem einen Band bedeckte Führungsrinne für die Finger entsteht. Ein weiterer Unterschied zwischen den Verschlußgliedern nach der Erfindung und ähnlichen bekannten besteht darin, daß die ersten auf der Fläche der Verschlußstreifen aufliegen und nicht nur an ihren Kanten sitzen.

In den Abb. 23 bis 26 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, bei der jedes Verschlußglied 36 einen Vorsprung'37 und eine Aussparung 38 hat und ganz aus einem flachen Blechstück gestanzt und gebogen ist. Die Enden der Vorsprünge 37 sind bei 39 abgerundet (Abb. 24), um wiederum runde Führungsflächen zur Erleichterung des Eingriffes zu haben. Jede Aussparung 38 ist ebenfalls bei 40 abgerundet. Damit die Vorspränge yj lang genug hinter die gegenüberliegenden Verschlußglieder greifen können, wird jeder Vorsprung nach dem Ausstanzen entweder durch weiteres Pressen gestreckt, oder es werden die Seiten der Aussparung durch Zusammendrücken näher aneinandergebracht. Wie Abb. 24 zeigt, müssen die

Claims (5)

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   Vorspränge 37 über die Kante der gegenüberliegenden Aussparung genügend hinausgehen, um die Verschlußglieder im Eingriff zu erhalten. Auch bei dieser Ausführung sind gemäß der Zeichnung beiderseits der ineinandergreifenden Teile Befestigungsklauen vorgesehen. Abb. 25 und 26 zeigen, wie verschieden die Bänder angeordnet werden können, ohne daß der Verschluß aufgeht, In Abb. 27 ist eine abgeänderte Form des Schiebers dargestellt. Dieser gleicht dem Schieber nach Abb. 11, hat aber einen in der Mitte des Schieberrückens am einen Ende angebrachten Finger 48, der dazu dient, die Verschlußglieder zu trennen, so daß der Schieber nicht nur zum Schließen, sondern zum Öffnen des Verschlusses benutzt werden kann. In Abb. 28 und 29 ist ein Verschluß der in Abb. 1 bis 5 dargestellten Art in Anwendung auf eine Handtasche dargestellt. Zum Öffnen und Schließen dient ein Schieber nach Abb. 3.

   Die Tasche gemäß Abb. 30 und 31 ist mit einem Verschluß nach Abb. 12 bis 14 ver- *5 sehen. Der Verschluß ist an der Oberkante der Seitenwände angebracht und wird mittels eines Schiebers nach Abb. 27 bedient. Die Anordnung der Verschlußglieder an einander gegenüberliegenden Flächen der Verschlußstreifen anstatt an deren Kante vermeidet die Notwendigkeit einer scharfen Biegung der Tragbänder der Versehlußglieder oder des Materials der zu verschließenden Gegenstände, wie aus Abb. 28 und 30 hervorgeht. Der Verschluß nach der Erfindung kann mit den Fingern geschlossen und geöffnet werden, indem man die Verschluß streifen auseinanderzieht. Ein Schieber ist nicht erforderlich. Bei geschlossenem Verschluß können sich die Streifen nach verschiedenen Richtungen erstrecken, trotzdem bleibt der Verschluß geschlossen. Die Anordnung von Anschlagflächen zu beiden Seiten der ineinandergreifenden Teile der Versehlußglieder erleichtert den Eingriff, indem sie eine gegenseitige Drehung der Verschlußstreifen verhindern. Die Führungsrinne dient als Bahn für die Finger oder den Schieber, und die Gewebedecke ermöglicht eine sanfte Bewegung der Finger oder des Schiebers. Der Verschluß nach der Erfindung ist dann geeignet, wenn ein Verschluß mit am Rande angeordneten Verschlußgliedern Schwierigkeiten bereitet.

   Ρλ τ κ ν τ an s ρ κ ü c ii \i :

   i. Reißverschluß, bei dem Reihen einzelner Versehlußglieder mit Zwischenräumen auf der flachen Seite der Verschlußstreifen von deren Außenkante nach innen angeordnet sind, so daß die Verschlußstreifen in der Schlußstcllung sich an parallelen Flächen der Verschlußstreifen überlappen, und bei dem die Versehlußglieder so ausgebildet sind, daß das Zusammenfügen oder Trennen jedes Ver- 6g Schlußgliedes mit bzw. von seinem Nachbarglied durch eine fortschreitende relative Dreh- oder . Rollbewegung zwischen den Gliedern durch fortschreitendes Biegen eines oder beider Streifen stattfindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Versehlußglieder so geformt sind, daß sie längsverlaufende Führungen für die Finger oder für einen Schieber bilden (Abb. 1 bis 5, 10, 12, 19, 20, 25, 26).
2. 2. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Versehlußglieder (2, 4 usw.) mit zwei Befestigungsklauen (8, 23, 30, 36 usw.) versehen sind und an jedem Verschlußstreifen (7, 10 usw.) ein weiteres längsverlaufendes Band (6, 9) mit verstärkter Kante (5) vorgesehen ist.
3. 3. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das an jedem Verschlußstreifen (7, 10 usw.) angeordnete Band (6, 9) so angebracht ist, daß es die einzelnen Versehlußglieder überdeckt (Abb. ι bis 5, 10, 19, 20).
4. 4. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung für die Finger oder den Schieber aus einer längsverlaufenden, von Ausbuchtungen der Versehlußglieder und dem Band gebildeten Rinne (12) besteht, deren Breite größer ist als ihre Tiefe (Abb. 1, 2, 10, 25. 26).
5. 5. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschluljglieder (2, 4) nebeneinander in Ebenen angeordnet sind, die parallel zu den Ebenen der Verschlußstreifen (7, 10) liegen, aber sich quer zum Reißverschluß erstrecken und ineinandergreifende Vorsprünge (31, 37) und Ausnehmungen (32, 38) haben (Abb. 10 und 12 bis 26).

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen