DE507676C - Scheuergeraet mit einer an seinem Stiele um Zapfen drehbaren Schrubberbuerste - Google Patents

Description

Scheuergerät mit einer an ihrem Stiele um Zapfen drehbaren Schrubberburste sowie einem unter Federdruck stehenden Halter für ein Scheuertuch, bei denen nach Wahl entweder dieses oder die Bürste in die Gebrauchslage eingestellt werden und durch die dazu dienende Einrichtung auch das Auswringen des Tuches bewirkt werden kann, sind bereits bekannt. Beim Gebrauch dieser Geräte kommt das durch Federn gespannte Scheuertuch unter die infolge der Abnutzung immer steifer und härter werdende Bürste zu liegen, wobei es durch die Borsten unvermeidlich zerstochen und zerrieben wird. Das Tuch unter liegt somit gleichzeitig von beiden Seiten der Abnutzung. Dabei ist aber die Ausnutzung des Tuches auch insofern noch unwirtschaftlich, als immer nur ein und dieselbe kurze, auf die Breite der Bürste sich erstreckende Stelle des Tuches in Benutzung steht und nach Abnutzung nur dieses kurzen Stückes das ganze Tuch für das Gerät unbrauchbar ist.

Das den Erfindungsgegenstand bildende Scheuergerät bietet dem Bekannten gegenüber den Vorteil, daß das Scheuertuch immer auf eine größere Länge in schonender Art flach unter dem Rücken der Bürste gegen den Boden gehalten wird und mit ihm somit in der gleichen Zeit größere Arbeitsflächen bestrichen werden können, wobei man die Länge, mit der man mit dem Tuch arbeiten will, regeln kann, so daß eine vollkommene Ausnutzung des Tuches möglich ist.

Die Erfindung besteht nun darin, daß die parallelen Arme des Haltebügels für das Scheuertuch am Rücken der drehbaren Schrubberburste starr befestigt sind und zwischen ihnen und den auf der gemeinschaftlichen Bürstenwelle sitzenden Armen der Traggabel Schraubenfedern mit Spannarmen eingeschaltet sind.

In der Zeichnung ist ein solches Gerät in einem Ausführunigsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι und 3 Seitenansichten desselben in zwei verschiedenen Arbeitsstellungen und

Abb. 2 und 4 Draufsichten.

Die Putzbürste α ist an einem am Vorderteil e des Gerätestieles g· angeordneten Bügels b um c drehbar gelagert, b ist ein am Bürstenholz befestigter Bügel, um dessen Vorderbogen b¹ das Scheuertuch h geschlungen ist, dessen freie Enden mittels ein.es Bandes i, i¹ an dem auf dem Stiele angeordneten Schieber befestigt sind, der hier aus einem Rohr / besteht. Die auf der Drehachse c der Bürste α angeordneten Federn c¹ suchen sie immer so zu halten, daß sie (vgl. Abb. 1 und2) mit dem Rücken auf dem hierbei nach vorn gezogenen Scheuertuch h aufliegt. In dieser Arbeitslage des Werkzeuges kann mit diesem Tuche, je nachdem es naß gemacht ist, der Fußboden gewaschen oder nur feucht aufgewicht oder abgetrocknet werden, wobei das Scheuertuch durch das Bürstenholz gegen den Boden gedrückt wird. Durch Vor- oder Zu-

rückstellen des Schiebers kann man die Längen des Scheuertuches regeln, mit denen man arbeiten will.

Soll die Bürste α zur Anwendung kommen, so braucht man nur bei strichpunktierter Lage des Stieles g· (Abb. i) den Schieber f zurückzubewegen. Dabei nimmt das Scheuertuch h seinen Haltebügel b, b¹ mit zurück, wobei dieser letztere die Bürste α unter Spannung der Federn c¹, um ihre Achse c in die aus der Abb. 3 ersichtliche Arbeitslage dreht. In diese Lage wird das Scheuertuch ebenfalls gebracht, wenn es ausgewrungen werden soll. Dazu braucht man dann nur das Rohr f einige Male nach der einen oder anderen Richtung zu drehen, da hierbei das Tuch durch die Bindung i, i¹ mitgenommen, stramm um den Vorderstiel e gewickelt wird, wobei ein mechanisches, kräftiges Auswringen des Tuches erfolgt. Bei diesem Vorgang ermöglicht der Bogen &¹- des Bügels b ein selbsttätiges Hereingleiten der beiderseits nach außen zu liegenden Enden des Tuches an den Stiel e heran, um den es gewickelt wird. Läßt man den Schieber / jeweils wieder nach vorn gleiten, so bewirken die Federn c¹ selbsttätig ein Zurückfoewegen von Bürste und Scheuertuch in die aus den Abb. 1 und 2 ersichtliche Ruhelage.

Soll der Boden vor dem Schrubben erst entsprechend eingeseift werden, so kann dies ebenfalls mit Hilfe dieses Werkzeuges erfolgen, indem nach erfolgtem Netzen des Bodens mittels des Tuches h die Seife unter dieses (bei Stellung gemäß Abb. τ) gelegt und dann durch Hinundherbewegen des Werkzeuges auf den Boden aufgetragen wird.

Wird das Scheuertuch allenfalls für den Handgebrauch benötigt, so kann es nach Lösung der Bindung i leicht und schnell vom Halter b bzw. b¹ genommen werden.

Desgleichen ist auch die Lagerung der Bürste α am Bügel d derart, daß sie von jedermann ohne weiteres \^ron ihm genommen und nötigenfalls durch eine andere ersetzt werden kann. Ebenso kann die in der Zeichnung angenommene Federanordnung durch eine anders gestaltete oder durch geeignete Gummizüge ersetzt werden.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Scheuergerät mit einer an seinem Stiele um Zapfen drehbaren Schrubberbürste, einem unter Federdruck stehendem Halter für ein Scheuertuch und einer Einrichtung zum Einstellen von Scheuertuch und Schrubberbürste in die Gebrauchslage, mit der auch das Auswringen des Tuches bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Arme des Haltebügels (b) für das Scheuertuch (ti) am Rücken der drehbaren Schrubberbürste (α) starr befestigt sind und zwischen ihnen und den auf der gemeinschaftlichen Bürstenwelle (c) sitzenden Armen der Traggabel (rf) Schraubenfedern (c¹) mit Spannarmen eingeschaltet sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen