DE609710C - Halter fuer Schwammgummi, Schwaemme, Mopfransen o. dgl. an Reinigungsgeraeten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft 'einen Halter für einen Schwamm, eine Mopfranse, ein Putztuch o. dgl. an 'einem Reinigungsgerät für Haushaltungszwecke, z. B. an einem Besen, einer Bürste, einem Fensterputzgerät, einem Schrubber oder Mop usw. Der Halter besteht aus zwei an einer Grundplatte angelenkten schwenkbaren, gezahnten Klemmbacken, in denen eines der genannten Reinigungsmittel jederzeit auswechselbar eingeklemmt wird. Die bekannten Geräte dieser Art sind jedoch nicht in der Lage, das Reinigungsmittel so zuverlässig zn halten, daß es während der Reinigungsarbeit nicht aus dem Gerät herausfällt bzw. herausgerissen wird. Dagegen kann sich beim Erfindungsgegenstand das eingesetzte Reinigungsmittel während des Gebrauchs von dem Halter nicht trennen, vielmehr werden beide Teile wie zu einem Stück ao verbunden und festgehalten. Es wird erreicht, daß das Reinigungsmittel nicht nur sicher gehalten wird, sondern daß es sich sogar bei erhöhter · Arbeitsbeanspruchung, z. B. durch starkes Aufdrücken, krallen- und ge- *5 bißartig immer mehr in der Klammer verankert.

Die Erfindung besteht nun darin, daß die widerhakenartig ausgebildeten Zähne an den Klemmbacken in Reihen und versetzt zueinander angeordnet sind.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι das gebrauchsfertige Gerät in Seitenansicht,

Abb. 2 den Halter ohne Reinigungsmittel in Seitenansicht,

Abb. 3 das Gerät von vorn gesehen.

Das Gerät besteht aus zwei an gegenüberliegenden Kanten einer z. B. viereckigen Grundplatte 1 angelenkten schwenkbaren Doppelhebeln, deren einer Hebelarm zu einer Klemmbacke i^a bzw. 2^δ und deren anderer Hebelarm zu einer Fingerdruckplatte 4 ausgebildet ist. Jeder Doppelhebel steht unter dem gleichmäßigen Druck einer Feder 5. Die beiden Druckhebel 4 dienen dazu, die Klemmbacken beim Einsetzen oder Auswechseln des Reinigungsmittels 3 zu öffnen. Selbstverständlich können diese Druckhebel aus dem vollen Werkstoff der Klemmbacken 2^a, 2^δ herausgestanzt oder auch als Einzielstück aufgesetzt sein. Bemerkenswert ist jedoch dabei, daß diese an der Greifstelle nicht nach außen, sondern nach innen napfartig durchgedrückt sind. Denn dadurch wird verhindert, daß beim Öffnen der Klemmbacken 2^α, 2^δ die Finger abrutschen; andererseits bleiben sie in der betreffenden Ausführungsform stets in greifbarer Fingernähe. Mit 6 sind die widerhakenartigen Zähne bezeichnet. Der äußere Rand 7 der Klemmbacken 2°, 2⁶ ist in seiner ganzen Länge umgebogen und bildet so gewissermaßen auch 'einen einzelnen Widerhaken. Die Gerätstielhülse 10 trägt an einem Gewindebolzen 8 mit 'einer Flügelschraube gelenkig und feststellbar das Auge 9 eines Gerätzwischenteiles, an dem wiederum, wie üblich, ein mit der Grundplatte 1 verbundener Zapfen durch eine Klemmschraube befestigt ist. Auf diese Weise kann der Reinigungsmittelhalter für die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten in jeder gewünschten Winkelstellung zum Stiel ein- und festgestellt werden.

Auf den Innenflächen der Klemmbacken sind nun unterhalb des widerhakenartig wirkenden Randes 7 die widerhakenartig ausgebildeten Zähne 6 angeordnet. Sie können in beliebiger Weise hergestellt und angeordnet sein und sind in Reihen längs der Klemmbacke und zueinander versetzt vorgesehen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Halter für Schwammgummi, Schwämme, Mopfransen o. dgl. an Reinigungsgeräten mit zwei an einer Grundplatte angelenkten schwenkbaren, gezahnten Klemmbakken, gekennzeichnet durch in Reihen und versetzt zueinander angeordnete, widerhakenartig ausgebildete Zähne (6, 7) an den Klemmbacken (2°, 2^&).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen