DE49782C - Selbstthätiger Verkaufsapparat - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

Selbstthätiger Verkaufsapparat.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. Februar 1889 ab.

Durch die Einrichtung des in der beiliegenden Zeichnung dargestellten Verkaufsapparates ist es ermöglicht, aus demselben Waaren von solchem Werthe zu verkaufen, die das Einwerfen von zwei oder auch mehr verschiedenen Münzsorten, z. B. eines Zehn- und eines Fünfpfennigstückes, erheischen, und ferner läfst es die Einrichtung des Apparates leicht zu, denselben so herzurichten, dafs Waaren vom Werthe eines dieser Münzen, also von fünf oder zehn Pfennig, abgegeben werden können.

Um dies zu erreichen, ist zunächst eine besondere Verschlufsvorrichtung für den Verkaufsschieber s getroffen. Dieselbe besteht aus einem unmittelbar unter genanntem Schieber und unter der Geldschublade angeordneten, um die Stütze ο drehbaren Winkelhebel a_r wovon ein Schenkel mit einem Haken h ausgerüstet ist, welcher einen am Verkaufsschieber befestigten Stift t umfafst und so das Herausziehen des Schiebers verhindert. Der andere Schenkel ist mit einem Schlitz i versehen und bewegt sich mit diesem bei einer Drehung des Hebels über einem Bogenstück b, welches hinter dem Verkaufsschieber befestigt und mit einer Aussparung u versehen ist, die vorn über der Geldschublade g in eine Erweiterung endigt. Ueber dem Schlitz des Winkelhebels α mündet die Geldrinne c, Fig. 2; die besagte Aussparung u des Bogenstückes ist in der Breite und bezüglich der Entfernung von dem Winkelhebel so eingerichtet, dafs die in den Schlitz aus der Geldrinne eingeführte Geldmünze m (von richtigem Werth) auf dem Bogenstück, in der Aussparung ruhend, in senkrechter Lage stehen bleibt und oben noch um ein Geringes aus dem Schlitz i vorsteht (Fig. ι und 2). Der Verkaufsschieber trägt nun an seinem hinteren Ende einen Vorsprung d, welcher in eingeschobener Lage des Schiebers unmittelbar hinter dem vorstehenden Theil der Münze m liegt, und da der Schieber aus seiner tiefsten Stellung bis zu der Lage, in welcher der Stift t den Haken h erreicht, etwas herausgezogen werden kann, dann aber gesperrt ist, so hört diese Sperrung auf, sobald eine Münze in den Schlitz i des Sperrhebels eingeführt ist, indem der Vorsprung d des Schiebers an der Münze angreift und den Hebel nunmehr dreht und dabei den Haken h des anderen Schenkels so weit bei Seite führt, dafs der Festhaltungsstift t des Schiebers an dem Haken vorbeigeht, wie aus der in Fig. 4 punktirt angedeuteten' Stellung des Sperrhebels zu ersehen ist. Bei der Weiterbewegung des Verkaufsschiebers nach aufsen wird nun die Münze, in der Aussparung u auf dem Bogenstück gleitend, mitgenommen, bis die Erweiterung der Aussparung erreicht ist, dann fällt die Münze, da sie hier die Unterstützung verliert, in die Geldschublade g, während der Schieber vollständig nach aufsen gezogen und alsdann demselben die Waare w entnommen werden kann. Inzwischen ist der Sperrhebel, sobald er durch den Ausfall der Münze frei wurde, durch eine schwache Feder f zurückgeführt worden und findet an einem Anschlag k des Bogenstückes b Halt, derart, dafs der Schlitz i wieder genau unter die Mündung der Geldrinne zu liegen kommt. Die Zurückführung des Hebels kann auch ohne Feder in der Weise erfolgen, dafs an dem Verkaufsschieber ein Stift befestigt wird, welcher den Hebel beim Eindrücken des Schiebers in den

Apparat mitnimmt und in die für den Münzeinwurf richtige Lage (Fig. 3) drückt. Damit der Verkaufsschieber durch vorsichtiges Einführen nicht so zu handhaben ist, dafs demselben die neu in ihn eingefallene Waare entnommen werden kann, bevor der Haken h sich hinter den Stift t gelegt hat, ist vor dem Haken h noch ein zweiter Haken /I₁ an dem Schenkel des Winkelhebels angebracht, der schon hinter den Stift t springt, bevor der Schieber die Lage im Apparat erreicht hat, in .welcher er ein neues Waarenpacket aufnehmen kann.

Die beschriebene'Sperrung gestattet es nun, auch für zwei- oder noch mehrerlei Münzen in Anwendung genommen zu werden. Es genügt, die Anordnung für zwei Münzen zu beschreiben, und es werden hierbei, wie in Fig. 5 bis 7 der Zeichnung dargestellt, zwei Hebel α_λ α₂ über einander auf dem Ständer 0 angebracht, wovon der eine die gröfsere, der andere die kleinere Münze W₁ bezw. Ot₂ aufnimmt. Das Bogenstück b enthält dementsprechend zwei Aussparungen U₁ M₂, und der Schlitz eines der Hebel (in der Zeichnung a.₂ derjenige für die kleinere Münze) liegt so vor dem anderen Hebelarm α,, dafs dieser dann den ersteren Hebel a₂ mitnimmt, wenn in dem Schlitz die entsprechende Münze !M₂ sitzt. Es ist ohne Weiteres ersichtlich, dafs der Einwurf nur einer Münze nicht genügt, da hierdurch nicht beide Sperrhebel ausgelöst werden können; sind aber einestheils durch die Geldrinne C₁, anderenteils durch die Rinne C₂ beide Hebel mit den betreffenden Münzen Ot₁ und Ot₂ versehen, so kann beim Vorziehen des Waarenschiebers der Vorsprung d zunächst den oberen Hebel a_x bewegen und dieser dann durch Anstofs an die Münze m.₂ des unteren Hebels a.₂ letzteren ebenfalls drehen, was die Auslösung beider Haken der in Rede stehenden Hebel zur Folge hat.

Soll der Apparat zum Verkauf einer Waare vorgerichtet werden, welche nur dem Werth einer Münze, etwa zehn Pfennig oder fünf Pfennig, entspricht, so geschieht dies leicht durch Herausnahme des nicht für die betreffende Verkaufsmünze passenden Sperrhebels. Der Waarenschieber kann dann für die Gröfse der Waare durch Ein- bezw. Aussetzen von entsprechenden Einlagen passend gemacht werden, und um auch den Aufspeicherungsraum / des Apparates ohne Weiteres auf die Gröfse der zu verkaufenden Waare einstellen zu können, ist die Zwischenwand ρ verschiebbar angeordnet, indem sie zwischen Leisten q q Führung erhält, und ferner mit den verstellbaren Winkeln r r versehen, die durch Gegeneinander- oder Auseinanderbewegen auf die Länge oder Breite der Waare eingestellt und durch Schrauben ν befestigt werden können.

Um an dem Apparat sowohl für die gröfsere, als auch für die kleinere Münze nur eine Einwurfsöffnung nöthig zu haben-, steht nur die gröfsere Rinne mit dieser Oeffnung in Verbindung, und genannte Rinne ist in einem Theil zwischen Oeffnung und Mündung an einer Seite offen, so dafs der in Fig. 8 gekennzeichnete Querschnitt entsteht. Aus diesem Querschnitt, in welchem die gröfsere Münze gehalten wird,. verläuft die Rinne in den Querschnitt Fig. 9, welcher ebenfalls die gröfsere Münze Wi₁ hält; gleichzeitig erfährt die Rinne auch noch eine Verdrehung, so dafs eine eingeworfene kleinere Münze Ot₂ aus der Rinne herausfallen mufs, da sie durch die einseitig offene Rinne nicht gehalten werden kann, wie es auch die Fig. 9 sofort erkennen läfst. Damit das in dieser Weise aus der gröfseren Rinne herausgebrachte Geldstück in die zugehörige kleinere Rinne gelangen kann, ist diese in entsprechender Erweiterung im . Innern des Apparates gerade unterhalb der offenen Stelle der gröfseren Rinne angebracht, so dafs sie die aus der letzteren fallende Münze aufnimmt und an der Mündung in den richtigen Hebel einführt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   EinVerkaufsapparaf, bei welchem die Sperrung des. Verkaufsschiebers, je nach der Anzahl der einzuwerfenden Münzstücke, durch einen oder mehrere drehbare Winkelhebel (a) erfolgt, von denen der eine Schenkel mit einem um einen Stift (t) des Verkaufsschiebers greifenden Haken (h), der andere Schenkel mit einem die eingeworfene Münze aufnehmenden Schlitz (i) versehen ist, in welchem die Münze durch ein unter dem Schenkel angeordnetes Bogenstück (b) in einer Aussparung desselben derart gehalten wird, dafs ein Theil der Münze über den Hebelschenkel vorsteht, so dafs mittelst eines am Verkaufsschieber angebrachten Vorsprunges (dj, der beim Auszug des Schiebers an den vorstehenden Theil der Münze angreift, der Hebel gedreht und der Sperrhaken ausgelöst wird, während die dabei weitergeführte Münze durch eine am Ende der Aussparung vorgesehene Erweiterung in die Geldschublade fällt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.