DE494600C - Sperrvorrichtung fuer die Farbbandspule von Schreibmaschinen - Google Patents

Description

• Sperrvorrichtung für die Farbbandspule von Schreibmaschinen Gegenstand der Erfindung ist eine Sperrvorrichtung für die Farbbandspule von Schreibmaschinen zur Verhütung eines zufälligen Verschiebens der Spule.
• Es ist besonders bei kleinen Reisemaschinen, bei ;denen .die Gewichtsfrage eine Rolle spielt, üblich, das Gehäuse für die Farbbandspule aus Metall herzustellen .und oben offen zu lassen. Dabei hat es sich jedoch, insbesondere beim Transport solcher Maschinen, gezeigt, daß .die Farbbandspulen leicht aus ihrem Gehäuse herausfallen oder sich verschieben. Der gleiche Übelstand kann eintreten, wenn sich die Maschine im gewöhnlichen Gebrauch befindet und man versehentlich an der Farbbandspule hän.genbleibt, so daß sie dadurch aus dem Gehäuse herausgezogen wird.
• Es ist deshalb schon vorgeschlagen worden, Sperrvorrichtungen anzuordnen, durch die eine solche Verschiebung ;der Spule verhindert werden soll. Dem Bekannten gegenüber besteht die Erfindung darin, .daß ,ein unter Federdruck stehender Arm oder ein ähnliches Glied, das an einem am Gehäuse befestigten Konsol angeordnet ist, sich in die Eingriffsstellung über den unteren Flansch der Farbbandspule legt. Die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung ist insbesondere für kleine Reiseschreibmaschinen vorteilhaft, da sie nicht über die Oberfläche des Farbbandspulengehäuses hinausragt. Sie ermöglicht ferner eine selbsttätige Freigabe der Spule, wenn dieselbe entfernt werden soll, und bedarf keiner besonderen Ausführungsformen von Spulen. Die Sperrvorrichtung kann leicht an bestehende Maschinen angebracht werden, - ohne daß Änderungen .der übrigen Maschinenteile erforderlich wären.
• Die Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung beispielsweise veranschaulicht. Abb. r ist ein Schnitt .durch eine Schreibmaschine.
• Abb. a ist ein Schnitt durch einen Teil des Farbbandspulengehäuses in größerem Maßstab.
• Abb. 3 ist .eine Aufsicht auf das Farbbandgehäuse und die anschließenden Teile .nach Heraus.nah.me der Farbbandspule.
• Auf der Zeichnung ist der Maschinenrahmen mit A, der Papierschlitten mit B, die Papierwalze mit C und die an der Vorderseite der Papierwalze anschlagenden Typenhebel mit D bezeichnet. Die Typenhebel werden durch eine beliebige Vorrichtung von den Tasten E aus bewegt. Die Farbbandspulen werden getragen und in Drehung versetzt durch eine Welle F. Das von den Spulen getragene Farbband ist mit G bezeichnet. Das Farbband ist in der üblichen Weise von der einen Spule zu der Farbbandhubvorrichtung und von dort zu der anderen Spule geführt.
• Der Maschinenrahmen A ist von einem Blechmantel zum Schutz gegen das Eindringen von Staub und Schmutz in .das Innere der Maschine sowie zur Verschönerung umschlossen.
• Ein abgebrochen gezeichneter Teil dieses Schutzmantels ist auf der Zeichnung mit H bezeichnet.
• Jedes Farbbandspulengehäuse r kann eine Farbbandspule 2 aufnehmen und besitzt ,einen Schlitz 3, .durch den das Farbband G hindurchgeht. An .dem Boden .des Gehäuses sitzt ein Stützarm q., mit welchem ein nach oben gerichteter Arm 6 bei 5 drehbar verbunden ist. Dieser Arm 6 ist an seinem oberen Ende 7 nach der Seite abgebogen und abgerundet, so daß er mit diesem Ende durch einen Schlitz ß .in das Innere des Spulengehäuses eintreten kann. Der Arm 6 wird in seiner Arbeitsstellung durch eine Feder 9 festgehalten, welche mit einem Ende an einem Öhr Io des Armes 6 und mit ihrem anderen Ende an einem abgebogenen Arm II des Stützarmes q. befestigt ist. Die Bewegung des Armes infolge des Zuges der Feder wird dadurch begrenzt, daß der Arm an einen Vorsprung des Stützteiles d. anstößt.
• Wenn sich der Arm 6 in Arbeitsstellung befindet, wird sein Ende 7 sich so weit über den unteren Flansch derFarbbandspule legen, daß eine unbeabsichtigte Entfernung der Spule aus dem Gehäuse verhindert wird. Wenn dagegen die Spule herausgenommen werden soll, so braucht man diese nur hochzuziehen, worauf .die untere Scheibe der Spule gegen :das abgerundete Ende 7 trifft und .den Arm 6 .in die in Abb. 2 gestrichelt gezeichnete Lage zurückdrückt, so daß nunmehr die Spule leicht herausgezogen werden kann. Wird eine neue Spule eingesetzt, so findet derselbe Vorgang in umgekehrter Reihenfolge statt.
• Der Farbbandspulenträger r2 besitzt einen waagerecht verlaufenden Teil 13, auf welchem derBoden .desGehäuses mittels einerSchraube 1q. befestigt ist, während die Schraube 15 einen abwärts gebogenen Ansatz am Gehäuse mit .dem senkrecht verlaufenden Teil des Trägers 12 verbindet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sperrvorrichtung für dieFarbbandspule von Schreibmaschinen zur Verhütung eines zufälligen Verschiebens der Spule, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem unter Federdruck stehenden Gliede (6) besteht, das an einem am Gehäuse befestigten Konsol angeordnet ist, und sich in der Eingriffsstellung durch einen Schlitz des Farbbandgehäuses hindurch über den unteren Flansch der Farbbandspule legt.