DE49392C - Verfahren und Vorrichtung zum Flaschenfullen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Nach vorliegender Erfindung kommt ein Verfahren der Flaschenfüllung zur Anwendung, bei welchem die Flaschen zunächst unterhalb des Flüssigkeitsniveaus des Abziehgefäfses sich befinden, so. dafs durch Senken der Einlaufund Eintauchröhren der Beginn der Abfüllung veranlafst wird, sodann aber die Flaschen mit diesen Röhren so weit gehoben werden, dafs erstere mit dem Niveau ihrer Füllhöhe in die Höhe des oben genannten Niveaus eintreten, wodurch ein Ueberlaufen nicht vorkommen kann, die gewünschte Vollfüllung aber stattfindet. Diese Vollfüllung würde auch noch keine vollständige sein; sie wird vielmehr dadurch erst erreicht, dafs zu einem gewissen Zeitpunkte die Zulauf- oder Eintauchröhren in ihrem höchsten Punkte mit der Luft in Verbindung gesetzt werden, wodurch ein Zerreifsen der Flüssigkeitssäule in den beiden Schenkeln des Zulaufrohres stattfindet, der gesammte Inhalt des Eintauchschenkels nunmehr in die Flasche tritt und den Raum ausfüllt, den der Rohrschenkel in der Flasche einnahm.

Durch dieses Verfahren erfolgt das Flaschenfüllen nicht allein mit der gröfsten Geschwindigkeit, sondern auch bei schäumenden Flüssigkeiten, wie Bier, ohne Schaumbildung, was noch durch eine besondere, weiter unten zu beschreibende Einrichtung an den Eintauchschenkeln wesentlich unterstützt wird.

Die Stellung der Flaschen zum Beginn und bei Vollendung der Füllung ist in den Fig. 3 a bis 3 c angedeutet.

Zur Anwendung des Verfahrens giebt der Erfinder in Fig. ι Endansicht und in Fig. 2 Seitenansicht eines Apparates in einfacher Ausführungsform an. α ist das mit Schwimmerventil aus^ gestattete Abfüllreservoir mit constantem Niveau. Der Einfachheit halber ist hier nur ein Kasten mit sechs Flaschen angegeben; es kann aber der Apparat zur gleichzeitigen Füllung beliebig vieler Flaschen eingerichtet sein. Der Kasten b ruht unten im Rahmengestell und wird hier durch eine mittelst Trittes auslösbare Klinke c gehalten, nach deren Auslösung der Kasten durch Gegengewicht g gehoben wird. In den U-förmigen senkrechten Führungen des Rahmengestelles kann eine durch Gegengewicht d ausgeglichene Traverse f auf- und abgleiten, welche die Zulaufröhren trägt, deren einer Schenkel i durch biegsame oder zusammenschiebbare Schläuche oder Röhren mit dem Abfüllbehälter α verbunden ist, während ihre Eintauchschenkel h genau über den Flaschenmündungen stehen, eventuell auch bei ihrer auf- und abgehenden Bewegung geführt werden können.

Anzuführen sind noch: die Einstellschrauben e e¹, durch deren unteres Ende das Hochgehen des Flaschenkastens begrenzt wird bezw. geregelt werden kann, die Luftventile j am höchsten Punkt der Zulaufröhren, welche durch Hand oder automatisch geöffnet werden können, um Luft eintreten zu lassen, und die Enden der Eintauchschenkel h, Fig. 4, welche mit einem' gleitbaren Ueberrohr h¹ versehen sind, dessen unteres Ende durch einen Steg getheilt und an den Seiten schräg abgeschnitten ist. Durch diese Anordnung am Zulaufende trifft dasselbe bei allen vorkommenden Differenzen in der Höhe des Flaschenbodens auf letzteren auf, so dafs das Bier den Boden niemals im

freien Fall erreicht, sondern demselben im geschlossenen Rohr zugeführt wird, worauf es seitlich an der Bodenerhöhung heruntergleitet und die Auslauföffnungen baldmöglichst von Flüssigkeit bedeckt sind. Schaumbildung, die belästigend wirken könnte, ist dadurch ausgeschlossen. Der Betrieb mit dem Apparat ist folgender:

Sobald die Rohrtraverse f gesenkt und die Eintauchschenkel h in die Flaschen getreten sind, beginnt die Füllung der letzteren; sofort mufs aber auch durch Auslösung der Klinke c das Hochgehen der Flaschen in die in Fig. 3 b gezeichnete Stellung erfolgen, in welcher das Niveau des Gefäfses α mit der Füllhöhe in der Flasche gleich ist. In diesem Augenblick wird auch schon die Füllung der Flaschen vollendet sein, und indem man die Rohrtraverse mit ihren Röhren wieder hebt und gleichzeitig die Luftventile j öffnet, tritt das Bier beim Steigen der Eintauchschenkel aus diesen in die Flasche ein und das Füllverfahren der gesammten Flaschenbatterie ist vollendet.

Die Verbindung zwischen dem Reservoir a und dem Rohrsystem kann durch biegsame Schläuche (Fig. 2) oder durch Schieberöhren (Fig. 3 a bis 3 e) hergestellt sein.

Bei dem beschriebenen Flaschenfüllapparat kann die Leistungsfähigkeit ganz wesentlich gesteigert werden, wenn man das Volllaufen des Abfüllreservoirs α nicht durch einen in ge-■ wohnlicher Weise mit Schwimmer versehenen Zulauf hahn regulirt, da das allmälige Steigen des Schwimmers ein allmäliges Schliefsen des Zulaufhahnes und demnach einen sich fortwährend vermindernden Zulauf in das Abfüllreservoir bedingt. Es soll vielmehr dieser Zulauf bis zur Vollfüllung des Reservoirs α auf das höchst zulässige Niveau bei ganz geöffnetem Zulaufhahn sich vollenden und dann plötzlich durch die Wirkung des Schwimmers in Verbindung mit der Wirkung einer Zugfeder der Abschlufs des Zulaufhahnes erfolgen.

Zu diesem Zweck ist eine Einrichtung getroffen, welche in Fig. 5 mit geöffnetem, in Fig. 6 mit geschlossenem Zulaufhahn k dargestellt ist. Das Oeffnen dieses Hahnes k wird von dem Arbeiter durch Zugstange / bewirkt, die durch Winkelhebel mm¹ und Verbindungsstange η mit dem Hahnküken ο verbunden ist. Letzterer steht unter Einwirkung einer Zugfeder^, deren unteres Ende an einem beliebigen Theil des Apparates befestigt sein kann; die Feder ρ hat die Tendenz, den Hahn k in die Abschlufsstellung zurückzuführen.

Die Stange q des Schwimmers ist mit dem bei r drehbar gelagerten Hebel r¹ verbunden, der am freien Ende mit einem Vorsprunge s versehen ist, wodurch eine Nase entsteht, die bei geöffneter Hahnstellung hinter den auf dem Hebel m angebrachten Stift t greift. In dieser Stellung (Fig. 5) verharren die genannten Theile bei geöffnetem Hahn k, so dafs der volle Zulauf bezw. die Füllung des Reservoirs a unbehindert durch das Steigen des Schwimmers vor sich geht, bis letzterer seinen höchst zulässigen Stand erreicht hat. In diesem Augenblicke hat sich der Hebel r¹ so weit gedreht, dafs der Stift t frei wird, wodurch der gesammte Hebelmechanismus mit dem Küken 0 der Einwirkung der Feder / unterliegt, die den Hahn plötzlich schliefst.

Auf diese Weise wird das Gefäfs α in der Hauptsache stets in der geeigneten Füllhöhe für flotten Abfüllbetrieb sein, ohne dafs Gefahr für Ueberlaufen vorhanden ist.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Ein Flaschenfüllverfahren, darin bestehend, dafs sich der Kasten mit den Flaschen während des Volllaufens der letzteren hebt, bis die Flaschenfüllhöhe mit der Flüssigkeitshöhe im Abziehgefäfse correspondirt.

2. Zur Ausführung dieses Verfahrens eine Flaschenvorrichtung, bestehend aus einem hebbaren Flaschenkasten (b), heb- und senkbaren Zulauf- und Eintauchröhren (i h) und einem Abfüllgefäfse (a), welches mit den FUllröhren durch biegsame Schläuche oder ausziehbare Röhren verbunden ist, bei welchem die Eintauchröhren an ihren höchsten Stellen mit automatisch oder von Hand zu öffnenden Luftventilen und die Eintauch-

. schenkel (h) am unteren Ende mit verschiebbaren Ueberrohren (Ti¹J versehen sind, durch welche die Berührung mit den Flaschenböden bei Differenzen in den Bodenhöhen gesichert und die Schaumbildung möglichst verhindert wird, und bei welchem der Zulaufhahn (k) für das Abfüllgefäfs (a) der Einwirkung einer Feder (f) ■behufs seines plötzlichen Abschlusses unterliegt, wenn der Schwimmer im Abfüllgefäfse seinen höchsten Stand erreicht hat und hierbei den zum Oeffnen des Hahnes angeordneten Hebelmechanismus freigiebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.