DE4431372C2 - Schnappschloß mit Ausklinkfunktion - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft generell Schnappschlösser für das Verriegeln von Türen, Platten und ähnlichem und insbesondere Schnappschlösser, die über die Komponenten Grundplatte, Hebel und Schließe verfügen, wobei die Schließe geeignet ist, in einer Schließposition in einen Halter einzurasten.

Aus dem Stand der Technik sind Schnappschlösser als Verriegelungen bekannt, die für die Sicherung von derartigen Plattenteilen oder ähnlichem geeignet sind. Diese Schnappschlösser umfassen im wesentlichen einen Griffbügel und einen Halter. Der Griffbügel umfaßt im allgemeinen die Komponenten Grundplatte, Hebel und Schließe, wobei sowohl die Grundplatte und der Hebel als auch die Schließe und der Hebel miteinander drehbar verbunden sind. Für die Wirkfunktion ist der Griffbügel auf einer ersten Platte befestigt und der Halter so aus­ geführt, daß er auf einer zweiten Platte befestigt werden kann. Der Halter ist so konstruiert, daß er zum Verriegeln die Schließe aufnehmen kann. Während die Schließe in den Halter einrastet, wird im allgemeinen eine abwärts gerichtete Kraft auf den Hebel ausgeübt, die bewirkt, daß die Schließe die Platten in eine Verriegelungsposition zusammenzieht. Prinzipiell wird die Verriegelungsfunktion durch Drehen des Hebels und Schwenken der Drehverbindung von Schließe und Hebel relativ zu einer sich zwischen dem Halter und der Drehverbindung von Hebel und Grundplatte erstreckenden Mittellinie erreicht. Generell gibt es zwei unterschiedliche Verriegelungsfunktionen für derartige Schnappschlösser, nämlich die übermittige und die untermittige. Die übermittige Funktion sieht vor, daß die Schwenkverbindung zwischen dem Hebel und der Schließe, wenn sich diese in Verriegelungsposition befindet, unterhalb der Mittellinie zwischen der Grundplatte und dem Halter liegt.

Bei der untermittigen Funktion liegt der Drehpunkt des Hebels und der Schließe bei Verriegelung oberhalb der Mittellinie der Grundplatte und des Halters. Zum Entriegeln wird eine aufwärts gerichtete Kraft auf den Hebel ausgeübt, um den Hebel in eine der Verriegelungsrichtung entgegengesetzte Richtung zu drehen. Ein Nachteil der konventionellen, z. B. aus der US-PS 32 38 581 bekannten Schnappschlösser liegt darin, daß nach dem Entriegeln durch Drehen des Hebels, die Schließe zum Ausrasten aus dem Halter manuell angehoben werden muß.

Es ist z. B. aus der DE-AS 12 02 067 eine Art von Schnappschlössern bekannt, in die eine Feder integriert ist, welche beim Entriegeln automatisch die Schließe anhebt oder deren Ausklinken aus dem Halter bewirkt. Dieses Verriegelungssystem umfaßt einen, an einem ersten Plattenelement befestigbaren Halter und einen Griffbügel, der seinerseits eine, auf einem zweiten Plattenelement befestigbare Grundplatte, einen zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbeweglich an der Grundplatte befestigten Hebel und ein Verriegelungselement enthält, welches schwenkbeweglich an dem Hebel befestigt ist. Dabei ist das Verriegelungselement zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbeweglich und mit dem Halter verbindbar, wenn sich das Verriegelungselement und der Hebel in der geschlossenen Stellung befinden, und weiterhin weist das Verriegelungselement für eine Schwenkbewegung aus der geschlossenen Stellung zu der geöffneten Stellung nach Freigeben aus der Verbindungsposition mit dem Halter ein Steuerkurvenelement in der Grundplatte auf, welches derart für ein Zusammenwirken mit dem Verriegelungselement angepaßt ist, daß wenn der Hebel um einen vorbestimmten Wert aus der geschlossenen zu einer teilweise geöffneten Stellung und/oder von dort zu einer offenen Stellung jenseits einer teilweise geöffneten Stellung weitergeschwenkt wird, das Verriegelungselement mittels des Steuerkurvenelements aus der geschlossenen Stellung in die offene Stellung mitgeschwenkt wird. Das Hauptproblem dieser Art von Schnappschlössern ist, daß die Öffnungsbewegung der Schließe nicht kontrolliert werden kann. Beispielsweise arbeitet die die Schließe aus dem Halter treibende Feder in allen Fällen, auch in solchen, bei denen eine derartige Funktion weder erwünscht noch erforderlich ist. Darüberhinaus kann das Maß der Drehung der Schließe aus der Verschlußposition heraus bei derartigen Verriegelungen nicht variiert werden; beispielsweise ist es in manchen Situationen wünschenswert, die Ausstellbewegung der Platten durch entsprechende Bedienung der Schließe zu regulieren. Zusätzlich sind derartige Verriegelungen relativ komplex herzustellen, und in vielen Fällen kann die Feder nach längerer Benutzung der Verriegelung überlastet werden. Ein Ausklinken des Halters in der geöffneten bzw. offenen Stellung ist nur dann möglich, wenn das lenkbewegliche Verriegelungselement über eine mit dem Halter gebildete Längsebene hinaus schwenkbar ist, was nicht alle zu verbindenden Bauteile gestatten.

In Anbetracht dessen und um die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden wurde die vorliegende Erfindung entwickelt.

Die Erfindung schlägt ein zur Sicherung einander gegenüberliegender Plattenteile geeignetes Schnappschloß vor. Erfindungsgemäß wird hier eine Verriegelung offenbart, die einen für das Befestigen auf einem ersten Plattenteil geeigneten Halter und einen Griffbügel umfaßt. Der Griffbügel enthält eine Grundplatte, die für das Befestigen auf einem zweiten Plattenelement geeignet ist, einen Hebel und eine Verriegelungseinrichtung. Der Hebel ist drehbar an der Grundplatte befestigt und geeignet, zwischen einer offenen und einer Schließstellung zu schwenken. Die Verriegelungseinrichtung ist derart an dem Hebel befestigt, daß sie zwischen einer offenen und einer Schließstellung schwenkbar ist. Die Verriegelungseinrichtung ist geeignet, mit einem Halter verbunden zu werden, wenn sich die Verriegelungseinrichtung und der Hebel in ihrer Schließposition befinden. Während der Hebel in der Schließposition ist, liegt die Drehachse des Hebels näher beim Halter als die Drehachse der Verriegelungseinrichtung. Der Hebel umfaßt außerdem ein Steuerkurvenelement nach Art einer Kurvenschwinge für das Schwenken der Verriegelungs­ einrichtung aus der Schließposition in die offene Position, wenn diese aus der Verbindung mit dem Halter gelöst ist. Das Steuerkurvenelement ist so gestaltet, daß es mit der Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt, wenn der Hebel aus der Schließposition zu einer teilweise geöffneten Position um einen vorbestimmten Betrag geschwenkt wird. Die weitere Schwenkbewegung des Hebels zu der Offen-Position im Anschluß an die teilweise geöffnete Position bewirkt ein Schwenken der Verriegelungseinrichtung mittels des Steuerkurvenelementes von der Schließposition zu der Offen-Po­ sition.

Ein Gegenstand der Erfindung ist es, ein neuartiges Schnappschloß vorzuschlagen, das eine Grundplatte, einen Hebel und eine Verriegelungseinrichtung hat, wobei die Verriegelungseinrichtung für das Einrasten in einen Halter in der Schließposition geeignet ist.

Zusätzlich ist es Gegenstand der Erfindung, ein Schnappschloß vorzuschlagen, das ein Ausklinken der Verriegelungseinrichtung aus der Raststellung am Halter vorsieht, wenn diese aus der Schließposition freigegeben ist.

Ein anderer Gegenstand der Erfindung ist, ein Schnappschloß vorzuschlagen, das eine kontrollierte Ausklinkfunktion der Verriegelungseinrichtung hat, wenn diese aus der Raststellung am Halter freigegeben ist. Darüber hinaus soll ein Schnappschloß vorgeschlagen werden, mit einer Ausklinkfunktion der Verriegelungseinrichtung, die nur wenige Teile hat und im Gebrauch dauerhaft funktionsfähig ist.

Diese und andere Aspekte der Erfindung werden anhand der Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 ist ein Teilschnitt in Draufsicht auf das Schnappschloß in Schließposition;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Schnappschlosses gemäß Schnitt II-II in Fig. 1;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht gemäß Schnitt III-III in Fig. 1;

Fig. 4 ist eine Seitenansicht gemäß Schnitt IV-IV in Fig. 5, mit dem Hebel in 90°-Position und strichliniert in einer Position im Zusammenwirken mit einer Schließe;

Fig. 5 ist eine Draufsicht auf das Schnappschloß gemäß Fig. 4 mit dem Hebel in 90°-Position;

Fig. 6 zeigt eine zweite Ausführungsform des Schnappschlosses in Draufsicht in geöffneter Stellung;

Fig. 7 zeigt eine dritte Ausführungsform des Schnappschlosses in Seitenansicht und in Schließposition.

Im folgenden wird im Detail Bezug auf die Zeichnungen genommen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Teile in allen Figuren bezeichnen. Fig. 1 zeigt eine Draufsicht und Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schnappschlosses 1 mit Griffbügel 10. Das dargestellte Schnappschloß 1 hat eine untermittige Funktion der eingangs erläuterten Art, wobei jedoch die nachfolgend im Detail beschriebene Erfindung auch auf andere Arten von Schnappschlössern Anwendung finden kann, auf solche des übermittigen Typs ebenso, wie auf andere Verriegelungen nach dem Stand der Technik.

Der dargestellte Griffbügel 10 umfaßt eine Grundplatte 12, einen Hebel 14 und eine Verriegelungseinrichtung oder Schließe 16. Der Hebel 14 ist an der Grundplatte 12 drehbar befestigt, vorzugsweise durch ein Paar Bolzen 18 oder andere geeignete Befestigungseinrichtungen. Die Schließe 16 ist andererseits am Hebel 14 schwenkbar befestigt mittels eines Bolzens 20 oder anderer geeigneter, für sich bekannter Befestigungseinrichtungen. Ein mit der Schließe 16 zusammenwirkender Halter 22 komplettiert das Schnappschloß 1.

Die Grundplatte 12 ist ein generell U-förmiges Teil und umfaßt ein im wesentlichen ebenes Bodenteil, das geeignet ist, mit einer Platte, einer Tür oder ähnlichem, wie das in den Figuren gezeigte Plattenteil 24, verbunden zu werden. In der vorliegenden Ausführung hat das Bodenteil der Grundplatte 12 ein Paar benachbarte, im allgemeinen zylindrische, durchgehende Bohrungen, die geeignet sind, zwei entsprechende, in dem Plattenteil 24 zu befestigende Schrauben aufzunehmen. Natürlich kann jede andere Befestigungseinrichtung für diesen Zweck ebenso vorgesehen werden, beispielsweise doppelseitige Klebebänder oder Nieten, ohne den Sinn der Erfindung zu verlassen. Zusätzlich sind einander diametral gegenüberliegende, zylindrische Bohrungen in den Seitenteilen der Grundplatte 12 für die Aufnahme von Bolzen 18 für die Verbindung mit dem Hebel 14 vorgesehen. Weiterhin weisen die Bohrungen in den Seitenteilen der Grundplatte 12 sich auch seitlich der Bohrungen bzw. Seitenteile erstreckende Lagerelemente 8 auf, die in Reibwirkung mit dem Hebel 14 stehen, wenn dieser bewegt wird. Im Fall gemäß Fig. 1 sind die Lagerelemente 8 durch Verpressen der Bohrungswandung relativ zur Seitenwand entstanden; alternativ können auch Lagerbuchsen mit gleicher Wirkung eingesetzt werden. Der Hebel 14 ist, wie dargestellt, im wesentlichen ein langgestrecktes Element mit einem Deckteil und einem Paar, sich gegenüberliegender, abwärts erstreckender Seitenwände. Ein Paar sich gegenüberliegender zylindrischer Bohrungen sind in dem Hebel 14 nahe dessen Ende 30 zur Aufnahme von Bolzen 18 für die Verbindung mit der Grundplatte 12 vorgesehen. Wie in den Figuren dargestellt, ist das erste Ende 30 des Hebels 14 so ausgebildet, daß es mit der Schließe 16 zusammenwirkt, wenn der Hebel aus der Schließposition gemäß Fig. 3 in die offene Position gemäß Fig. 4 geschwenkt wird. In der vorliegenden Ausführungsform, am besten dargestellt in Fig. 1, weist der Deckteil des Hebels 14 dazu an dessen erstem Ende 30 eine im wesentlichen glatte Oberfläche auf, die mit der Schließe 16 für die nachfolgend beschriebenen Zwecke in Wirkfunktion steht. Unabhängig davon kann natürlich eine andere geeignete Ausführung der Deckteil des Hebels 14 für dieselben Zwecke vorgesehen werden.

Ein zweites Paar einander diametral gegenüberliegender zylindrischer Bohrungen ist in den Seitenwänden des Hebels 14 vorgesehen. In der vorliegenden Erfindung liegt das zweite Paar Bohrungen in dem Hebel 14 näher zum Ende 30 hin, als die Bohrungen für die Aufnahme der Bolzen 18. Das zweite Paar Bohrungen ist geeignet, den Bolzen 20 für die Montage der Schließe 16 aufzunehmen. Wie dargestellt, ist in dieser Ausführungsform die Länge der Bolzen 20 etwa größer als der Abstand zwischen den beiden gegenüberliegenden zweiten Bohrungen. Auf diese Weise ragen die Bolzen 20 etwas über die Seitenwände des Hebels 14 hervor und formen dort Lagerelemente, die im Zusammenwirken mit den Seitenwänden der Grundplatte 12 einen Reibwiderstand verursachen, wenn der Hebel 14 zwischen den in den Figuren gezeigten Positionen geschwenkt wird. Die dargestellte Schließe 16 ist im wesentlichen ein langgestrecktes Element. In der vorliegenden Ausführung umfaßt die Schließe 16 einen generell U-förmigen Bügel 34 und einen Riegel 36; andere Ausführungsformen können für den gleichen Zweck vorgesehen werden. Der U-förmige Bügel 34 ist mit einem Paar diametral gegenüberliegender zylindrischer Bohrungen in der Nähe der Enden 35 des U-förmigen Bügels versehen, die Bolzen 20 für die Montage des Hebels 14 aufnehmen. Der Bügel 34 ist außerdem an seiner Basis mit einer Gewindeöffnung für die Aufnahme des Riegels 36 versehen. In dieser Ausführungsform umfaßt der dargestellte Riegel 36 ein bolzenförmiges Element, welches einen Gewindeabschnitt, passend zur Aufnahme in der Gewindeöffnung des Bügels 36 hat, und weiterhin an seinem Ende einen Schlitz für einen Schraubendreher aufweist (nicht dargestellt). Der Riegel 36 weist außerdem eine montierte Mutter 14 auf, die geeignet ist, die Längsposition des Riegels relativ zum Bügel 34 zu fixieren. Die Position des Riegels 36 kann insbesondere durch Drehen des Bolzenendes mit Hilfe eines geeigneten, in dem Schlitz wirkenden Schraubendreher, z. B. einem Phillips-Kopf­ schraubendreher, justiert werden und dann wird die Mutter 40 gedreht, um den Riegel 36 in der justierten Position zu sichern. Auf diese Weise wird der Riegel 36 so angepaßt, daß er in den Halter 22 in der, in Fig. 1 und 2 dargestellten, Schließposition einrasten kann.

Erfindungsgemäß ist jedes Ende 35 des U-förmigen Bügels 34 so gestaltet, daß es mit dem Deckteil des Hebels 14 am ersten Ende 30 zusammenwirkt, wenn der Hebel in der in Fig. 4 dargestellten Weise geschwenkt wird. In dieser Ausführungsform hat jedes Ende 35 des U-förmigen Bügels 34 eine im wesentlichen bogenförmig gestaltete Außenkontur.

Der dargestellte Halter 22 ist im wesentlichen U-förmig (Querschnitt) und weist eine, sich aufwärts erstreckende Endwand auf, die mit einer im Prinzip bogenförmigen Falle 48 versehen ist, wie dies am besten in Fig. 5 zu sehen ist. Der Halter 22 umfaßt ferner ein Paar nebeneinander liegender, beispielsweise zylindrischer Bohrungen durch seine Unterfläche für die Aufnahme von Schrauben oder anderen geeigneten Elementen, die in das Plattenteil 50, ähnlich wie zur Grundplatte 12 oben dargestellt, eingesetzt werden. Wie in Fig. 1 dargestellt, ist der Riegel 36 an seinem entsprechenden Ende so geformt, daß er zum Schließen des Schnappschlosses in die bogenförmige Falle 48 einrasten kann.

Die Funktion des Schnappschlosses 1 gemäß der Erfindung ist am klarsten dargestellt in den Fig. 3-5. Prinzipiell wird die Schließe 16, wenn die Plattenteile 24 und 50 zunächst miteinander verriegelt werden, im Uhrzeigersinn bis in eine Position geschwenkt, in der sie in die Falle 48 des Halters 22 einrastet. Im Detail: wenn der Hebel 14 im Uhrzeigersinn um den Bolzen 18 geschwenkt wird, wird die Schließe anfänglich bis zum Einrasten ebenfalls geschwenkt und dann seitwärts bzw. längs in Richtung der Grundplatte 12 bewegt, wodurch die Plattenteile 24 und 50 durch Zusammenwirken des Endes des Riegels 36 mit dem Halter 22 zueinander gezogen werden. Wenn der Halter 14, wie in Fig. 3 dargestellt, in Schließposition ist, dann ist das Schnappschloß voll verriegelt und die Plattenteile 24 und 50 sind fest aneinander gezogen. In dieser Schließposition liegen die Bolzen 18, welche den Hebel 14 mit der Grundplatte 12 verbinden, näher am Halter 22 als der Bolzen 20, der die Verriegelungseinrichtung 16 mit Hebel 14 verbindet. Weiterhin liegt der Bolzen 20 in der Schließposition oberhalb der Mittellinie, die sich zwischen dem Halter 22 und den Bolzen 18 erstreckt. Wie bereits eingangs dargestellt, hat diese Ausführungsform bezogen auf die Plattenteile 24 und 50 eine so definierte untermittige Verschlußfunktion.

Zum Entriegeln des Schnappschlosses 1 wird der Hebel 14 entgegen dem Uhrzeigersinn, dargestellt durch Pfeil 32, um den Bolzen 18 geschwenkt.

Wie in Fig. 3-5 gezeigt, bewirkt das Schwenken des Hebels 14 aus der Verschlußposition anfänglich eine Längsbewegung der Verriegelungseinrichtung 16 in Richtung des Halters 22. Diese Längsbewegung ermöglicht es den Plattenteilen 24 und 50, sich zunächst aus der zusammengezogenen Stellung voneinander weg zu bewegen, wie dies in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist.

Erfindungsgemäß entspricht das Ausmaß der Längsbewegung der Schließe 16 einem vorbestimmten Grad der Schwenkbewegung des Hebels 14 aus der Schließposition in eine Position, die mit gestrichelten Linien in Fig. 4 dargestellt ist. In dieser Ausführungsform ist der Schwenkwinkel des Hebels 14 von der Schließposition aus ungefähr 120° bis zu der als gestrichelte Linie dargestellten Position in Fig. 4; natürlich kann jeder gewünschte Schwenkwinkel vorgesehen werden, z. B. auch 60° oder 90° usw., ohne den Sinn der Erfindung zu verlassen. Gemäß der in Fig. 4 dargestellten 120° Schwenkposition ist der Hebel 14 so ausgebildet, daß sein erstes Ende 30 seines Deckteiles mit der Schließe 16, konkreter, mit den Enden 35 des U-förmigen Bügels 34 in Kontakt gerät, wie dies bereits zuvor beschrieben wurde. Aus dieser dargestellten Position heraus bewirkt ein Fortsetzen der Schwenkbewegung des Hebels 14 entgegen dem Uhrzeigersinn zu der Offen-Position hin, wegen des Zusammenwirkens der Schließe 16 mit dem ersten Ende 30 des Hebels 14 eine entsprechende Schwenkbewegung der Schließe 16 in Richtung des Pfeiles 33 von dem Halter 22 weg. Aus der bisherigen Beschreibung wird verständlich, daß das erfindungsgemäße Schnappschloß so gestaltet ist, daß es die Schließe 16 aufrichten oder aus der Raststellung mit dem Malter 22 ausklinken kann, wenn das Schloß aus einer Schließposition geöffnet wird. Insbesondere bewirkt die Schwenkbewegung des Hebels 14, aufgrund der Steuerkurvenfunktion des ersten Endes 30 des Hebels 14, eine gleichzeitige entsprechende Schwenkbewegung der Schließe 16.

Aus der Beschreibung ist zudem ersichtlich, daß die Erfindung mehrere Vorteile gegenüber konventionellen Verriegelungen besitzt. Insbesondere wird hier eine Verriegelung vorgeschlagen, die geeignet ist, die Schließe aus dem Halter auszuklinken, wenn das Schloß entriegelt wird und zudem ermöglicht, die Schließe in einer aufgerichteten Position zu belassen, wenn sie entriegelt ist. Zusätzlich kann die Ausklink-Bewegung der Schließe durch die Schwenkbewegung des Hebels gesteuert werden. Weiterhin sind nur wenige Teile erforderlich, und diese Teile sind im Gebrauch sehr haltbar, was zu einer Verringerung der Herstellungskosten und der Anschaffungskosten führt und zugleich die Lebensdauer des Produktes erhöht. Zusätzlich können die Einzelteile relativ preiswert aus einer Vielzahl von Standardmaterialien, wie Metallplatten hergestellt werden, unter Anwendung einer Reihe konventioneller Techniken, wie beispielsweise Schneiden und Biegen und/oder Gießen.

Der Fachmann wird feststellen, daß Änderungen zu den beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung möglich sind, ohne daß allgemeine erfinderische Konzept zu verlassen. Die Fig. 6 und 7 zeigen dazu eine Reihe von Abwandlungen am Beispiel der Griffbügel 2 und 3 modifizierter Schnappschlösser.

Beispielsweise kann ein Hebel 41 mit einem Durchbruch für die Aufnahme einer Raste 42 oder eines Überwurfbügels 43, der auf der Schließe 51 bzw. 52 montiert ist, versehen werden.

Die Raste 42 oder der Überwurfbügel 43 können auch durch andere konventionelle Teile ersetzt werden, die geeignet sind, den Hebel 41 in der Schließposition zu sichern. Der Überwurfbügel 43 (Fig. 6) kann den Hebel 41 in der Schließposition (hier nicht gezeigt) durch ein seine Lochung durchgreifendes Ringschloß sichern, so daß ein unbefugtes Öffnen des Griffbügels 2 unmöglich ist. Zusätzlich kann die Schließe 51 mit einer Feder 44 (Fig. 6) versehen werden, die geeignet ist, zusätzlichen Widerstand, der vor dem Ausrasten der Schließe 51 zu überwinden ist, auf einen Halter auszuüben. Insbesondere kann die Feder 44 schraubenartig ausgebildet und auf dem sich innerhalb des U-förmigen Bügels 34 erstreckenden Teiles des Riegels 53 angeordnet sein und dort durch eine Mutter 40 oder ähnliches gesichert sein.

In Fig. 7 ist der Griffbügel 3 eines Schnappschlosses dargestellt, welches ähnlich wie in Fig. 6 einen - nicht dargestellten - Durchbruch in Hebel 41 aufweist, den die aus z. B. Federstahl bestehende Raste 42 mit einer Nase 4 unter Rückbiegung durchdringen und dann oberhalb des Hebels 41 wieder zurückfedern kann. Durch Wegdrücken der Raste 42 in Richtung Pfeil 5 kann der Hebel 41 dann wieder geschwenkt werden.

Anstelle eines rotationssymmetrischen Kopfes 6 (Fig. 4, 6) endet der Riegel 54 gemäß Fig 7 in einem Haken 7, für den dann allerdings ein - nicht dargestellter - anderer Halter mit komplementär ausgebildeter Falle erforderlich ist.

Letztlich kann die Grundplatte 12 (Fig. 1-6) auch als ähnliche, auswärts geklappte Grundplatte 9 ausgebildet sein (um 180° gedreht). Dies ermöglicht beispielsweise eine bessere Verschraubung der Grundplatte 9 abseits der - hier nicht gezeigten - Stoßkanten der zu verriegelnden Plattenteile 24 oder 50.

In manchen Fällen, z. B. bei einer zu Fig. 4 unvollkommenen Anwendung, könnten die Plattenteile 24 und 50, wenn die Schließe 16 seitwärts aus ihrer Verriegelungsposition bewegt würde, in ihrer zusammengezogenen Stellung verharren, statt sich auseinander zu bewegen. In dieser speziellen Situation würde die Schließe 16 (des vorliegenden Ausführungsbeispieles) seitwärts bewegt und zugleich leicht aus ihrer Schließposition im Halter 22 aufwärts geschwenkt, wenn sie mit den U-förmig gebogenen Seitenwänden des Halters 22 in Kontakt geriete. Insbesondere der Bügel 34 der Schließe 16 würde an den U-förmig gebogenen Seitenwänden des Halters hochrutschen, wenn dann die Schließe 16 seitlich in Richtung des Halters 22 bewegt würde. Es ist klar, daß dies nicht passiert, wenn abgewandelte Formen des Halters 22 und/oder der Schließe 16 verwendet werden, die eine Kollision dieser Teile in einer solchen Situation vermeiden. Deshalb ist die Erfindung dahingehend auszulegen, daß sie nicht auf die speziell hier offenbarten Ausführungen beschränkt ist, sondern alle Varianten gemäß der Offenbarung und Sinn der Erfindung, wie in den Ansprüchen definiert, abdeckt.

Claims (9)

1. Verriegelungssystem (1), umfassend einen an einem ersten Plattenelement (50) befestigbaren Halter (22) und einen Griffbügel (2, 3, 10), der seinerseits eine auf einem zweiten Plattenelement (24) befestigbare Grundplatte (9, 12), einen zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbeweglich an der Grundplatte befestigten Hebel (14, 41) und ein Verriegelungselement (16, 51, 52) enthält, welches schwenkbeweglich an dem Hebel (14, 41) befestigt ist, wobei das Verriegelungselement (16, 51, 52) zwischen einer geöffneten und der geschlossenen Stellung schwenkbeweglich und mit dem Halter (22) verbindbar ist, wenn sich das Verriegelungselement und der Hebel in der geschlossenen Stellung befinden und wobei, wenn der Hebel (14, 41) in der geschlossenen Stellung ist, seine Schwenkachse (18) näher zum Halter (22) liegt als eine Schwenkachse (20) des Verriegelungselementes (16, 51, 52); der Hebel (14, 41) weiterhin für ein Schwenkbewegen des Verriegelungselementes (16, 51, 52) aus der geschlossenen Stellung zu der geöffneten Stellung nach Freigeben aus der Verbindungsposition mit dem Halter (22) ein Steuerkurvenelement aufweist, welches derart an ein Zusammenwirken mit dem Verriegelungselement (16, 51, 52) angepaßt ist, daß, wenn der Hebel (14, 41) um einen vorbestimmten Wert aus der geschlossenen zu einer teilweise geöffneten Stellung und/oder von dort zu einer offenen Stellung jenseits einer teilweise geöffneten Stellung weiter geschwenkt wird, das Verriegelungselement (16, 51, 52) mittels des Steuerkurvenelementes aus der geschlossenen Stellung in die offene Stellung mitgeschwenkt wird.

2. Verriegelungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerkurvenelement in der Nähe der Schwenkachse (18) des Hebels (14, 41) mit der Grundplatte (9, 12) angeordnet ist.

3. Verriegelungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerkurvenelement eine im wesentlichen ebene Kante am ersten Ende (30) des Hebels (14, 41) für das Zusammenwirken mit dem Verriegelungselement (16, 51, 52) umfaßt und die Schwenkverbindung (18) mit der Grundplatte (9, 12) nahe dem ersten Ende (30) liegt.

4. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (16, 51, 52) mindestens einen ersten Bereich nahe der Schwenkverbindung (20) mit dem Hebel (14, 41) aufweist, der an ein Zusammenwirken mit dem Steuerkurvenelement angepaßt ist.

5. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (16, 51, 52) nahe der Schwenkverbindung (20) mit dem Hebel (14, 41) und dem ersten Bereich einen für ein Zusammenwirken mit dem Steuerkurvenelement angepaßten zweiten Bereich aufweist, der im wesentlichen dann wirkt, wenn der erste Bereich des Verriegelungselementes (16, 51, 52) mit dem Steuerkurvenelement zusammenwirkt.

6. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (16, 51, 52) ein im wesentlichen U-förmiges Teil (34) umfaßt, welches nahe dem Ende (35) des U-förmigen Teiles (34) schwenkbeweglich mit dem Hebel (14, 41) verbunden ist und dieses U-förmige Teil (34) nahe seinen Enden einen ersten und einen zweiten Bereich für das Zusammenwirken mit dem Steuerkurvenelement aufweist.

7. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (16, 51, 52) weiterhin einen mit dem U-förmigen Teil (34) verbunden Riegel (36, 53, 54), angepaßt an das Zusammenwirken mit dem Halter (22), aufweist.

8. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Riegels (36, 53, 54) für ein Einrasten in den Halter (22) mit einem rotationssymmetrischen Kopf (6) oder einem Haken (7) ausgebildet ist.

9. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (41) in der geschlossenen Position von einem Sicherungselement (42, 43) durchgriffen wird.