DE4431109C1 - Rückenlehne eines Kraftwagensitzes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Kraftwagensitzes mit einer integrierten Kopfstütze, die in Führungen über die Lehnenoberkante hinaus verschiebbar und außerdem verschwenkbar ist.

Eine solchermaßen ausgerüstete Rückenlehne ist durch die DE 41 26 520 C2 bekannt. Die in ortsfesten Führungshülsen mittels Stangen verschiebbare Kopfstütze ist stangenseitig kippbar gelagert, so daß sie während ihrer Hubbewegung stetig am Rückenlehnenpolster anliegt. Eine willkürliche Schwenkbewegung zur gezielten Kopfabstützung ist nicht praktikabel, da die Einstellage einer Belastung nicht standhalten und die Kopfstütze in ihre Ausgangslage zurückkehren würde.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstütze zu schaffen, die neben einer einfachen, hubbegrenzten Höhenverstellmöglichkeit auch eine Schwenkmöglichkeit aufweist, wobei die willkürlich herbeigeführte Ausschwenkstellung zur Abstützung des Kopfes geeignet ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Rückenlehne nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ragt von der höhenverschiebbaren Platte ein Bügel ab, in den ein maulförmiger Einschnitt eines schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Hebels sich abstützend eingreift, der von einer stützplattenfesten Konsole aufgenommen wird und an dessen freiem Hebelarm sich eine Schraubendruckfeder abstützt, die beim Überführen von der einen in die andere Schwenkstellung eine Totpunktlage durchläuft. Somit sind beide Schwenkstellungen gegen eine unbeabsichtigte Schwenkbewegung gesichert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 die integrierte Kopfstütze in ihrer unteren und eingeklappten Stellung und

Fig. 2 die Kopfstütze in ihrer nach oben ausgefahrenen und nach vorn geklappten Lage.

Von einem nur bereichsweise angedeuteten Lehnenrahmen 1 eines nicht näher dargestellten Sitzes in einem Omnibus wird eine Kopfstütze 2 aufgenommen, die mit einer ersten, lösbar mit dem Lehnenrahmen 1 verbundenen Platte 3 versehen ist. In parallelem Abstand zur Platte 3 ist eine weitere Platte 4 angeordnet, die zwei voneinander beabstandete Führungen 5 in Form von Lang­ löchern 6 aufweist, von denen nur eines ersichtlich ist. In die Langlöcher 6 greifen den Abstand zur Platte 3 herbeiführende, die Langlöcher 6 übergreifende und die Höhenverschiebbarkeit der Platte 4 begrenzende, zweiteilige Gleitstücke 7 ein, die an der Platte 3 festgelegt sind.

Über eine untenliegende Schwenkachse 8, die durch ein Scharnier 9 gebildet wird, steht die höhenverschiebbare Platte 4 mit einer Stützplatte 10 in Verbindung, die von einer angedeuteten Polsterung 11 überdeckt wird. An der Stützplatte 10 ist eine Konsole 12 befestigt, die einen schwenkbaren, zweiarmigen Hebel 13 aufnimmt. Dessen einer Hebelarm 14 weist einen maulförmigen Einschnitt 15 auf, in den ein Bügel 16 sich abstützend eintaucht, der von der höhenverschiebbaren Platte 4 abragt. Am anderen Hebelarm 17 des Hebels 13 stützt sich ein Ende einer vorgespannten, gegen Ausknicken geschützten Schraubendruckfeder 18 ab, deren anderes Ende von der Konsole 12 abgestützt wird.

Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten untersten Lage der eingeklappten Kopfstütze 2, wobei die oberen Gleitstücke 7 am oberen Ende der Langlöcher 6 anliegen und die dem Sitzbenutzer zugekehrten Polsterungen 11 bzw. 19 der Kopfstütze 2 und der Rückenlehne 20 eine Fläche bilden, kann die Kopfstütze 2 durch Verschieben nach oben in eine Position gebracht werden, in der die Polsterung 11 der Kopfstütze 2 die angrenzende Polsterung 19 im Bereich der Lehnenoberkante 21 überragt. Die Höhenbewegung wird dadurch begrenzt, daß die unteren Gleitstücke 7 am unteren Ende der Langlöcher 6 zur Anlage kommen (Fig. 2).

Zusätzlich oder anstelle der vorbeschriebenen Höhenbewegung kann die Kopfstütze 2 auch nach vorn geschwenkt werden, wobei die Schraubendruckfeder 8 vorübergehend weiter zusammengedrückt wird und sich nach dem Durchlauf eines Totpunktes wieder entspannt. Der zweiarmige Hebel 13 wird dabei von seiner in Fig. 1 dargestellten ersten gesicherten Schwenklage in seine aus Fig. 2 entnehmbare andere gesicherte Schwenklage unter Abstützung am Bügel 16 überführt.

Claims (2)

1. Rückenlehne eines Kraftwagensitzes mit einer integrierten Kopfstütze, die in Führungen über die Lehnenoberkante hinaus verschiebbar und außerdem verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (5) als in einer von zwei zueinander parallel ausgerichteten Platten (3,4), von denen die eine ortsfest mit einem Lehnenrahmen (1) verbunden ist, eingelassene Langlöcher (6) ausgebildet sind und die höhenverschiebbare Platte (4) über eine untenliegende Schwenkachse (8) mit einer eine Polsterung (11) aufnehmenden Stützplatte (10) verbunden ist, die gegenüber der höhenverschiebbaren Platte (4) in zwei vorbestimmte, gesicherte Schwenkstellungen überführbar ist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von der höhenverschiebbaren Platte (4) ein Bügel (16) abragt, in den ein maulförmiger Einschnitt (15) eines schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Hebels (13) sich abstützend eingreift, der von einer stützplattenfesten Konsole (12) aufgenommen wird und an dessen freiem Hebelarm (17) sich eine Schraubendruckfeder (18) abstützt, die beim Überführen von der einen in die andere Schwenkstellung eine Totpunktlage durchläuft.