DE4126520C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Sitz ist aus der DE-OS 30 01 429 bekannt. Bei diesem bekannten Sitz ist eine Einstellung der Sitztiefe, d. h. der Länge des Sitzflächenelementes und folglich eine Anpassung an die entsprechenden anatomischen Gegebenheiten eines Sitzbenutzers möglich, wobei auch eine Verlängerung der Rückenlehne durch die an sich bekannte Kopfstütze ausführbar ist. Zwischen dem vorderseitigen Verlängerungsteil und dem Sitzflächenelement und insbes. zwischen der Rückenlehne und der Kopfstütze sind bei diesem bekannten Sitz Spalträume gegeben, die den Sitzkomfort beeinträchtigen können.

Ein Sitz, insbes. Beifahrersitz, mit einer Rückenlehne und einer an der Rückenlehne vorgesehenen Kopfstütze, die an ihrem der Rückenlehne zugewandten unteren Endabschnitt mit einem Verlängerungsteil ausgebildet ist, das sich von der Vorderseite der Kopfstütze zur Rückenlehne hin erstreckt, ist aus der DE 39 28 884 C2 der Patentinhaberin bekannt. Dort weist das Verlängerungsteil der Kopfstütze mindestens eine nach vorne ausgewölbte, insbes. als Nackenrolle vorgesehene Erhebung auf, wobei die/jede Erhebung durch mindestens ein im Verlängerungsteil der Kopfstütze ausgebildetes veränderbares Volumen gebildet ist.

Die DE 35 32 608 C2 der Patentinhaberin offenbart einen Sitz mit einem auf einem Auflager angeordneten, den vorderen Abschnitt der Sitzfläche bildenden Sitzflächenelement, das mittels eines am Sitzflächenelement vorgesehenen Einstellorgans in Sitzlängsrichtung relativ zum Auflager verschiebbar und neigungsverstellbar ist, wobei das Sitzflächenelement an Lagerböcken um eine am hinteren Endabschnitt des Sitzflächenelementes vorgesehene Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist und die Lagerböcke auf dem Auflager in Sitzlängsrichtung verschiebbar angeordnet sind. Die Arretierung der Neigungseinstellung erfolgt dort durch den Lagerböcken zugeordnete Rastausnehmungen und die Arretierung der Sitztiefe erfolgt durch dem Auflager zugeordnete Rastausnehmungen. Bei diesem bekannten Sitz ist die Sitzfläche also nicht nur in der Tiefe sondern auch in der Neigung einstellbar.

Einen Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Schenkelstütze beschreibt die DE 32 26 101 A1. Dort ist ein ein- bzw. zweiteilig ausgebildeter Polsterträger der Schenkelstütze des Sitzes an einer Tragvorrichtung schwenkbar angebracht. Die Tragvorrichtung ist ihrerseits längsverschiebbar auf längsverlaufenden Trägern gelagert, die sich vom hinteren Abschnitt des Sitzteiles nach vorne erstrecken. Zwischen dem Polsterträger und der Tragvorrichtung ist ein den Polsterträger gegen Schwenken lösbar sichernder Rastmechanismus vorgesehen. Die Tragvorrichtung weist eine lösbare Haltevorrichtung auf, um die Tragvorrichtung in jeder gewünschten Position auf den Trägern gegen Längsverschiebung zu sichern.

Das DE-GM 19 61 405 beschreibt eine Kopfstütze für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes.

Aus der US 46 93 515 ist eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz bekannt, die mit einem zungenförmigen Teil ausgebildet ist, das sich auf der Vorderseite der Kopfstütze nach unten erstreckt. Diese bekannte Kopfstütze ist sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung relativ zur Rückenlehne verstellbar.

Ein Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze, die in bezug auf die Rückenlehne des Sitzes in der Höhe verstellbar ist, ist aus der FR 24 32 854 bekannt. Diese bekannte Kopfstütze ist mit einem Nackenwulst ausgebildet, an den sich unterseitig ein zungenförmiges Teil anschließt.

Eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, die mittels einer eine Höhenverstellung der Kopfstütze gegenüber dem Sitz ermöglichenden Halteeinrichtung an der Rückenlehne des Sitzes angebracht ist, ist aus der DE-PS 30 21 191 bekannt. Diese Kopfstütze besitzt im Querschnitt im wesentlichen die Gestalt eines umgekehrten U, dessen vorderer Schenkel an die Vorderseite und dessen hinterer Schenkel an die Rückseite der Rückenlehne angrenzt, wobei mit abnehmender Höheneinstellung der Kopfstütze die Schenkel den oberen Bereich der Rückenlehne zunehmend umgreifen, bis in der untersten Stellung der die Schenkel verbindende Stegbereich mit der Oberkante der Rückenlehne in Berührung kommt.

Das DE-GM 71 01 311 offenbart eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Polsterkörperträger, der verstellbar mit einem mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbindbaren, aus mindestens einem Stab bestehenden Halter verbunden ist. Der Polsterkörperträger weist zwei in unterschiedlicher Höhe angeordnete Haltekörper auf, von denen der eine Haltekörper mindestens eine und der andere Haltekörper mindestens zwei in Richtung von der Vorderseite zur Rückseite der Kopfstütze im Abstand voneinander liegende auswählbare Aufnahmen für jeden Stab des Halters besitzt.

Aus der DE-AS 10 98 380 ist ein Auflagepolster aus Schaumgummi für Kraftfahrzeugsitze zum Unterstützen der Kniekehle und eines Teiles des Oberschenkels bekannt, das im Querschnitt die Form eines winklig abgebogenen Wulstes aufweist, dessen Schenkelquerschnittsprofil sich nach den Enden zu verjüngt und das als wahlweise verwendbares Sitzzubehörteil die obere Sitzvorderkante übergreift. Dieses Polster wird ohne zusätzliche Befestigungsmittel aufgelegt und ist derartig geformt, daß sowohl die Querschnittsflächen der beiden Wulstschenkel als auch deren maximale Höhe, von der Winkelinnenkante aus gemessen, verschieden groß sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs genannten Art zu schaffen, der konstruktiv einfach ausgebildet ist und der bedienungsfreundlich an die anatomischen Gegebenheiten jedes beliebigen Sitzbenutzers anpaßbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Sitzes sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Bei einem solchermaßen ausgebildeten Sitz ist es bspw. möglich, die Rückenlehne wunschgemäß zu verlängern bzw. in ihrer Länge passend einzustellen, um den Sitz an die anatomischen Gegebenheiten des jeweiligen Sitzbenutzers anzupassen. Demselben Zweck dient es, wenn beim erfindungsgemäßen Sitz das Verlängerungsteil in bezug auf das Sitzflächenelement verstellbar ist.

Eine weiter verbesserte Anpassung an die anatomischen Gegebenheiten wird erzielt, wenn bei einem solchen Sitz die Kopfstütze in bezug auf das mindestens eine Befestigungselement und somit in bezug auf die Rückenlehne schwenkbeweglich vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird bei einem solchen Sitz vorgeschlagen, daß die Kopfstütze an ihrer Rück- bzw. Innenseite ein formstabiles Flächenelement aufweist, das im Bereich des Verbindungsteiles mit einer der Anzahl Befestigungselemente entsprechenden Anzahl von Löchern ausgebildet ist, wobei sich durch das/jedes Loch ein Befestigungselement mit seinem oberen Endabschnitt in das Verbindungsteil hineinerstreckt, und daß der obere Endabschnitt des/jedes Befestigungselementes mit zwei voneinander beabstandeten Anschlagelementen versehen ist, zwischen welchen das formstabile Flächenelement mit Spiel derart festgelegt ist, daß die Kopfstütze in bezug auf die Rückenlehne verschwenkbar ist. Ein derartiger Sitz ist konstruktiv einfach ausgebildet, was sich auf seine Herstellungskosten vorteilhaft auswirkt.

Wenn das zungenförmige Teil und das/jedes Befestigungselement der Kopfstütze bzw. die Rückenlehnen-Ausnehmung mit ihrer Grundfläche derart ausgebildet sind, daß die Kopfstütze in jeder Höheneinstellung mit einem Abschnitt der Innen- bzw. Rückseite des zungenförmigen Teiles an der Grundfläche der Rückenlehnen-Ausnehmung anliegt, ergibt sich eine enge Anlage des zungenförmigen Teiles an der Grundfläche der Rückenlehnen-Ausnehmung, wodurch zwischen den genannten Teilen ein Spalt vermieden wird, in welchem sich Staubpartikel oder andere Teilchen ansammeln könnten. Demselben Zweck, d. h. einer Vermeidung eines Spaltes zwischen dem zungenförmigen Teil der Kopfstütze und der Rückenlehnen-Ausnehmung dient es, wenn das zungenförmige Teil der Kopfstütze in jeder Höheneinstellung der Kopfstütze mit einem zum schneidenförmigen Rand benachbarten Flächenabschnitt des formstabilen Flächenelementes gegen die elastisch nachgiebige Grundfläche der Rückenlehnen-Ausnehmung drückt.

Durch den rückseitigen schneidenförmigen Rand des zungenförmigen Teils des Verlängerungsteiles für das Sitzflächenelement ergibt sich ein quasi kontinuierlicher Übergang zum Verlängerungsteil, d. h. zum zungenförmigen Teil hin. Spalte, in welchen sich - wie bereits oben erwähnt - Staubpartikel oder andere Teilchen ungewollt ansammeln würden, werden hierdurch vermieden.

Ein einfach herzustellender Sitz ergibt sich, wenn das Verlängerungsteil für das Sitzflächenelement ähnlich wie die weiter oben beschriebene Kopfstütze des erfindungsgemäßen Sitzes an seiner Unter- bzw. Innenseite ein formstabiles Flächenelement aufweist, von welchem im Bereich des Verbindungsteiles das mindestens eine Befestigungselement starr wegsteht. Das besagte formstabile Flächenelement kann in einfacher Weise mit einem von einem Bezug bedeckten hinterschäumten Polsterteil kombiniert sein.

In der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Sitzes in seiner nicht verlängerten Betriebsstellung,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Sitzes in Blickrichtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 den Vorderabschnitt des Sitzflächenelementes des Sitzes in Blickrichtung des Pfeiles III in Fig. 2 von oben,

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht des Sitzes, wobei sowohl das Sitzflächenelement als auch die Rückenlehne in ihrer verlängerten Betriebsstellung gezeichnet sind,

Fig. 5 eine Vorderansicht des Sitzes gemäß Fig. 4 in Blickrichtung des Pfeiles V,

Fig. 6 den Vorderabschnitt des Sitzflächenelementes in Blickrichtung des Pfeiles VI in Fig. 5, d. h. von oben,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Sitzes, wobei die nicht verlängerte und die verlängerte Betriebsstellung des Sitzflächenelementes sowie der Rückenlehne gemeinsam dargestellt sind,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung der Kopfstütze des Sitzes gem. Fig. 1 bis 7, und

Fig. 9 eine Schnittdarstellung des Verlängerungsteiles des Sitzflächenelementes des Sitzes gem. Fig. 1 bis 7.

Die Fig. 1 bis 7 zeigen einen Sitz 10, der insbes. für Fahrzeuge vorgesehen ist. Der Sitz 10 weist ein Sitzflächenelement 12 und eine Rückenlehne 14 auf. Die Rückenlehne 14 ist mit dem Sitzflächenelement 12 mittels geeigneter Verbindungsorgane 16 schwenkbeweglich verbunden. Das Sitzflächenelement 12 weist ein Verlängerungsteil 18 auf, mit dem das Sitzflächenelement 12 in der Sitztiefe, d. h. in Längsrichtung des Sitzes 10 wunschgemäß einstellbar ist. Die Rückenlehne 14 ist mit einer Kopfstütze 20 ausgebildet, mit welcher die Rückenlehne 14 in ihrer Länge d. h. Höhe wunschgemäß einstellbar ist.

Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß die Rückenlehne 14 an ihrem oberen Abschnitt vorderseitig eine Ausnehmung 22 aufweist. Die Ausnehmung 22 ist in Richtung zum Sitzflächenelement 12 hin konisch verjüngt ausgebildet und geht in einem mittleren Bereich der Rückenlehne 14 absatzlos - bei 24 - in die Rückenlehnen-Vorderfläche 26 über.

Fig. 8 zeigt, daß die Kopfstütze 20 ein zungenförmiges Teil 28 aufweist, das mit einem der Rückenlehnen-Ausnehmung 22 im Längsprofil entsprechenden Längs- bzw. Querschnittsprofil ausgebildet ist. Der untere Endabschnitt des zungenförmigen Teiles 28 ist mit einem schneidenförmigen Rand 30 gestaltet.

Die Kopfstütze 20 weist an ihrer Rück- bzw. Innenseite ein formstabiles Flächenelement 32 auf, das derart L-förmig gestaltet ist, daß sich an das zungenförmige Teil 28 oberseitig nach hinten ein Verbindungsteil 34 anschließt. Das zungenförmige Teil 28 und das Verbindungsteil 34 können ein Schaummaterial aufweisen, wobei ein Bezug 36 die Kopfstütze 20 bedeckt.

Das formstabile Flächenelement 32 weist mindestens ein Loch 38 - vorzugsweise zwei voneinander beabstandete Löcher 38 - auf, durch welche sich stangenförmige Befestigungselemente 40 mit ihrem einen Endabschnitt 42 hindurch in das Verbindungsteil 34 erstrecken. Das/jedes Loch 38 ist als Langloch ausgebildet. Am besagten Endabschnitt 42 jedes Befestigungselementes 40 sind voneinander beabstandet zwei Anschlagelemente 44 fixiert, bei denen es sich z. B. um einseitig offene Federringe handeln kann. Zwischen den beiden Anschlagelementen 44 ist das formstabile Flächenelement 32 derart mit Spiel festgelegt, daß die Kopfstütze 20 in bezug auf die Befestigungselemente 40 und folglich in bezug auf die Rückenlehne 14 des Sitzes 10 innerhalb bestimmter Grenzen um eine Querachse verschwenkbar ist, wie bspw. aus Fig. 7 ersichtlich ist.

Die Kopfstütze 20 erstreckt sich mit ihren Befestigungselementen 40 in bzw. durch Lagerorgane 46, welche in der Rückenlehne 14 befestigt sind.

Das Sitzflächenelement 12 ist an seinem vorderen Abschnitt oberseitig mit einer abgestuften Abflachung 48 ausgebildet, entlang welcher das Verlängerungsteil 18 zur Einstellung einer gewünschten Sitztiefe des Sitzes 10 verstellbar ist. Aus Fig. 9 ist ersichtlich, daß das Verlängerungsteil 18 ähnlich wie die Kopfstütze 20 mit einem zungenförmigen Teil 50 ausgebildet ist, an das sich vorderseitig nach unten ein Verbindungsteil 52 anschließt. Auf der Unter- bzw. Innenseite des Verlängerungsteiles 18 ist ein formstabiles Flächenelement 54 vorgesehen, von welchem im Bereich des Verbindungsteiles 52 mindestens ein Befestigungselement 56 bzw. vorzugsweise zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele Befestigungselemente 56 wegstehen. Die Befestigungselemente 56 sind zum zungenförmigen Teil 50 bzw. zu dessen Unterseite parallel orientiert. Das zungenförmige Teil 50 ist rückseitig mit einem schneidenförmigen Rand 58 ausgebildet.

Mit der Bezugsziffer 60 ist in Fig. 9 ein dem Lagerorgan 46 für die Kopfstütze 20 ähnliches Lagerorgan für das Verlängerungsteil 18 bzw. das zugehörige Befestigungselement 56 bezeichnet. Es sind vorzugsweise zwei Lagerorgane 60 im Sitzflächenelement 12 befestigt.

Das Verlängerungsteil 18 kann wie die Kopfstütze 20 als hinterschäumtes Polsterteil ausgebildet sein. Entsprechend können das Sitzflächenelement 12 und die Rückenlehne 14 als hinterschäumte Polsterteile ausgebildet sein.

In den Figuren sind gleiche Einzelheiten jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet.

Claims (7)

1. Sitz, insbes. Fahrzeugsitz, mit einem Sitzflächenelement (12) und einer Rückenlehne (14), wobei der Sitz (10) mit einer von der Rückenlehne (14) oberseitig wegstehenden Kopfstütze (20) und mit einem vom Sitzflächenelement (12) vorderseitig wegstehenden Verlängerungsteil (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (14) an ihrem oberen Abschnitt vorderseitig mit einer Ausnehmung (22) ausgebildet ist, daß die Kopfstütze (20) ein zungenförmiges Teil (28) mit einem der Ausnehmung (22) im Profil entsprechenden Querschnittsprofil aufweist, wobei vom zungenförmigen Teil (28) oberseitig ein Verbindungsteil (34) nach hinten wegsteht, von welchem zum zungenförmigen Teil (28) zumindest annähernd parallel und von diesem beabstandet mindestens ein in der Rückenlehne (14) festlegbares Befestigungselement (40) nach unten ragt, daß das Sitzflächenelement (12) an seinem vorderen Abschnitt oberseitig mit einer Abflachung (48) ausgebildet ist, und daß das Verlängerungsteil (18) ein zungenförmiges Teil (50) mit einem an die Abflachung (48) angepaßten Querschnittsprofil aufweist, wobei vom zungenförmigen Teil (50) vorderseitig ein Verbindungsteil (52) nach unten steht, von welchem zum zungenförmigen Teil (50) zumindest annähernd parallel und von diesem beabstandet mindestens ein im Sitzflächenelement (12) verschiebbar geführtes, festlegbares Befestigungselement (56) nach hinten ragt.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehnen-Ausnehmung (22) in Richtung zum Sitzflächenelement (12) hin konisch verjüngt ausgebildet ist und im mittleren Bereich der Rückenlehne (14) absatzlos (bei 24) in die Rückenlehnen-Vorderfläche (26) übergeht und daß die Kopfstütze (20) einen unterseitigen schneidenförmigen Rand (30) aufweist.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Kopfstütze (20) in bezug auf das mindestens eine Befestigungselement (40) und somit in bezug auf die Rückenlehne (14) schwenkbeweglich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (20) an ihrer Rück- bzw. Innenseite ein formstabiles Flächenelement (32) aufweist, das im Bereich des Verbindungsteiles (34) mit einer der Anzahl Befestigungselemente (40) entsprechenden Anzahl von Löchern (38) ausgebildet ist, wobei sich durch das/jedes Loch (38) ein Befestigungselement (40) mit seinem oberen Endabschnitt (42) in das Verbindungsteil (34) hineinerstreckt und der obere Endabschnitt (42) des/jedes Befestigungselementes (40) mit zwei voneinander beabstandeten Anschlagelementen (44) versehen ist, zwischen welchen das formstabile Flächenelement (32) mit Spiel derart festgelegt ist, daß die Kopfstütze (20) in bezug auf die Rückenlehne (14) verschwenkbar ist.

4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zungenförmige Teil (28) und das/jedes Befestigungselement (40) der Kopfstütze (20) bzw. die Rückenlehnen-Ausnehmung (22) mit ihrer Grundfläche derart ausgebildet sind, daß die Kopfstütze (20) in jeder ihrer Höheneinstellungen mit einem Abschnitt der Innen- bzw. Rückseite des zungenförmigen Teiles (28) an der Grundfläche der Rückenlehnen-Ausnehmung (22) anliegt.

5. Sitz nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zungenförmige Teil (28) der Kopfstütze (20) in jeder Höheneinstellung der Kopfstütze (20) mit einem zum schneidenförmigen Rand (30) benachbarten Flächenabschnitt des formstabilen Flächenelementes (32) gegen die elastisch nachgiebige Grundfläche der Rückenlehnen- Ausnehmung (22) drückt.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzflächenelement-Abflachung (48) abgestuft und das zungenförmige Teil (50) des Verlängerungsteils (18) rückseitig mit einem schneidenförmigen Rand (58) ausgebildet ist.

7. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsteil (18) an seiner Unter- bzw. Innenseite ein formstabiles Flächenelement (54) aufweist, von welchem im Bereich des Verbindungsteiles (52) das mindestens eine Befestigungselement (56) starr wegsteht.