DE4412690A1 - Insbesondere an Wohnungsabschlußtüren einzusetzendes Schloß, insbesondere Treibstangenschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein insbesondere an Wohnungsab­ schlußtüren einzusetzendes Schloß, insbesondere Treib­ stangenschloß, mit einem Hakenriegel, welcher von einem längs einer Steuerflanke bewegten Steuerzapfen in und aus der Abschließstellung verlagerbar ist.

Ein Schloß der in Rede stehenden Art ist Gegenstand einer älteren Anmeldung P 43 04 214.7, wobei der Steuer­ zapfen nach Durchlauf eines Leerhubes eine Schulter des Hakenriegels beaufschlagt und dadurch die Schwenkbewe­ gung desselben einleitet. Das bedeutet, daß die Aussteue­ rung des Hakenriegels auf einem geringen Schwenkweg erfolgen muß, so daß dabei große Kräfte erforderlich werden.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der in Rede stehenden Art in herstellungstech­ nisch einfacher Weise so auszugestalten, daß bei der Schließbetätigung eine günstige Kraftübertragung auf den Hakenriegel ermöglicht ist.

Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Schloß dadurch, daß der etwa auf Höhe des Hakenmaules zapfengelagerte Hakenriegel einen abgewinkelten Schlitz zum Eingriff eines Antriebszapfens eines Übersetzungs- Schwenkhebels aufweist, der einen dreiabschnittig unter­ teilten Steuerschlitz für den Steuerzapfen eines Betäti­ gungsschiebers aufweist.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß von einfachem Aufbau und erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Der Steuerzapfen bewirkt nun nicht mehr unmit­ telbar selbst das Verschwenken des Hakenriegels um sei­ nen Drehpunkt. Vielmehr greift er in den dreiabschnittig unterteilten Steuerschlitz des Übersetzungs-Schwenkhe­ bels selbst ein, dessen Antriebszapfen den Hakenriegel verschwenkt. Der Antriebszapfen durchwandert dabei den abgewinkelten Schlitz des Hakenriegels. Dieser Schlitz erstreckt sich nahe des Drehpunktes des Hakenriegels. In dem einen Schlitzabschnitt befindet sich der Antriebszap­ fen in der zurückgeschlossenen Stellung des Hakenriegels und in dem anderen in der Vorschließstellung des Haken­ riegels. Es lassen sich mit dem Übersetzungs-Schwenkhe­ bel hohe Kräfte auf den Hakenriegel übertragen, so daß dieser, falls er mit Anzugsschrägen am Schließhaken versehen ist, noch zu einem Anziehen einer beispielswei­ se verworfenen Tür beiträgt, ohne daß bei der Schließbe­ tätigung vom Schlüssel zu hohe Kräfte aufgebracht werden müssen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der entsprechende Schlüssel ein Flachschlüssel eines Schließ­ zylinders ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß der Übersetzungs-Schwenkhebel sich mit einem Schlitz auf einem Stehzapfen des Schloßgehäuses führt. Die Lagensta­ bilität des Übersetzungs-Schwenkhebels wird dadurch er­ höht, was sich insbesondere bei auf den vorgeschlossenen Hakenriegel einwirkenden Rückdrückkräften als günstig erweist. Hierbei ist es von Vorteil, daß der Stehzapfen etwa auf Höhe des Drehpunktes des Übersetzungs-Schwenkhe­ bels angeordnet ist. Es empfiehlt sich, den Schlitz als konzentrisch zum Drehpunkt des Übersetzungs-Schwenkhe­ bels verlaufenden Bogenschlitz auszubilden.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, daß der Schlitz des Hakenriegels sich aus zwei stumpfwinklig zueinander stehenden Abschnitten zusammensetzt. Die Abschnitte des Schlitzes verlaufen nicht konzentrisch zum Drehpunkt des Hakenriegels, so daß sich bei auf den vorgeschlossenen Hakenriegel ausge­ übten Zwangskräften stets ein Verklemmen des Antriebszap­ fens an dem Schlitz ergibt. Eine Verlagerung des Haken­ riegels kann daher nur von dem Übersetzungs-Schwenkhebel bewirkt werden, der seinerseits durch den Steuerzapfen verschwenkt.

Es ist ferner hervorzuheben, daß der Antriebszapfen in der Endphase der Vorschließbewegung etwa auf die Tot­ punktlinie der Drehpunkte von Hakenriegel und Überset­ zungshebel tritt.

Ein weiteres günstiges Merkmal ist darin zu sehen, daß derjenige Abschnitt des dreistufig unterteilten Steuer­ schlitzes, in welchem sich der Steuerzapfen in Schließ­ endstellung befindet, sich unterhalb des Hakenriegel- Drehpunktes erstreckt und etwa auf Höhe des Hakenriegel- Drehpunktes ansetzt. Auf den vorgeschlossenen Hakenrie­ gel einwirkende Rückdrückkräfte werden demgemäß optimal aufgefangen aufgrund der dann vorliegenden Hebelverhält­ nisse.

Der Hakenriegel unterliegt einem bestimmten Bewegungsab­ lauf beim Schließen dadurch, daß die drei Abschnitte des Steuerschlitzes z-förmig zueinander verlaufen. Auf den Hakenriegel in seinen beiden Endstellungen ausgeübte Zwangskräfte werden demgemäß von den beiden endseitigen Abschnitten des z-förmigen Steuerschlitzes in Verbindung mit dem Steuerzapfen aufgenommen.

Um das Schloß im Rahmen eines Treibstangenverschlusses einsetzen zu können, ist der Betätigungsschieber als Treibstangen-Anschlußschieber ausgestaltet. Beispielswei­ se kann es sich bezüglich des Schlosses um ein Zusatz­ schloß handeln, welches einem mittleren Zentralschloß zugeordnet wird.

Dies eröffnet die Möglichkeit, den Betätigungsschieber ebenfalls mit einem zweiten, z-förmigen Steuerschlitz zur Betätigung eines zweiten, linear und vorlaufend aus­ fahrenden Riegels mit Anzugsflanken auszustatten. Das bringt den Vorteil, daß der zweite, linear vorlaufend ausfahrbare Riegel im wesentlichen die Anzugskraft der Tür an den Festrahmen erzeugt, so daß anschließend der Hakenriegel behinderungsfrei in die festrahmenseitige Schließblechöffnung eintauchen kann.

Es erweist sich schließtechnisch von Vorteil, daß der Steuerzapfen während des Vorlaufes den dritten Abschnitt des Steuerschlitzes unter Annäherung an den Antriebszap­ fen durchläuft, welcher dritte Abschnitt parallel zum Verschiebeweg des Steuerzapfens liegt. Also findet wäh­ rend des Durchlaufes des dritten Abschnittes noch kein Verschwenken des Übersetzungs-Schwenkhebels statt. Erst wenn der Steuerzapfen in den mittleren Abschnitt des Steuerschlitzes eingreift, wird der Übersetzungs-Schwenk­ hebel verlagert. Dann ist aber auch schon der linear ausfahrbare Riegel genügend weit vorgesteuert und hat das Anziehen der Tür in die Schließstellung erzwungen.

Zur Fixierung des Übersetzungs-Schwenkhebels in der rückgeschlossenen Stellung des Hakenriegels trägt noch die Tatsache bei, daß der Übersetzungs-Schwenkhebel am unteren Rand eine Nische besitzt, in welche beim Rück­ schließen ein Sperrzapfen einfährt. Der Sperrzapfen sitzt seinerseits an dem Betätigungsschieber.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Schlosses, welches beim Ausführungsbeispiel das obere Zusatzschloß eines nicht veranschaulichten Treibstangenverschlusses ist,

Fig. 2 die klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht wie Fig. 1, jedoch bei fortgelasse­ ner Schloßdecke mit Blick auf das Schloßeinge­ richte bei zurückgeschlossenem Hakenriegel,

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, wobei gegenüber dieser der Hakenriegel vorge­ schlossen ist,

Fig. 5 in Einzeldarstellung eine Ansicht des Betäti­ gungsschiebers,

Fig. 6 eine Seitenansicht der Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht des Übersetzungs-Schwenkhebels,

Fig. 8 eine Draufsicht auf Fig. 7,

Fig. 9 eine Ansicht des Hakenriegels und

Fig. 10 eine Draufsicht auf Fig. 9.

Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich bezüglich des als Ganzes mit der Ziffer 1 bezeichneten Schlosses um ein Zusatzschloß eines nicht veranschaulichten Treibstan­ genverschlusses. In bekannter Weise besitzt dieser einen Zentralverschluß und in den meisten Fällen ein oberhalb und unterhalb desselben angeordnetes Zusatzschloß. Das Schloß 1 weist ein Schloßgehäuse 2 auf, welches an eine Stulpschiene 3 angesetzt ist, die auch die weiteren nicht veranschaulichten Schlösser trägt. Bestandteil des Schloßgehäuses 2 ist ein Schloßboden 4, welcher mit der Stulpschiene 3 verbunden ist. Parallel zum Schloßboden 4 erstreckt sich eine Schloßdecke 5. Zu deren Halterung dienen Befestigungsschrauben 6, die in vom Schloßboden 4 ausgehende und dort befestigte Stehzapfen 7, 8 und 9 eingreifen. Der mittlere Stehzapfen durchsetzt einen parallel zur Stulpschiene 3 verlaufenden Längsschlitz 10 eines Betätigungsschiebers 11, dessen Rückkante in unmit­ telbarer Nachbarschaft einer Schloßkastenrückwand 12 liegt, die ihrerseits durch eine Abwinklung des Schloßbo­ dens 4 erzielt ist. An dem unteren Ende des als Treib­ stangen-Anschlußschieber gestalteten Betätigungsschie­ bers 11 greift eine zum Zentralschloß führende Treib­ stange 13 an.

Im oberen Bereich ist der Betätigungsschieber 11 mit einem z-förmigen Steuerschlitz 14 versehen. Die beiden endseitigen Schlitzabschnitte 15, 16 verlaufen parallel zur Verlagerungsrichtung des Betätigungsschiebers 11 und werden durch einen schräg in Richtung der Stulpschiene 3 ansteigenden Schlitzabschnitt 17 untereinander verbun­ den. In den Steuerschlitz 14 greift der Mitnehmerzap­ fen 18 eines linear ausfahrenden Riegels 19 ein. Dessen Riegelkopf 20 ist in Form eines Rundzapfens gestaltet, dem ein Riegelschwanz 21 angefügt ist. Letzterer trägt den Mitnehmerzapfen 18, zu dessen Führung eine quer zur Verlagerungsrichtung des Betätigungsschiebers 11 verlau­ fender Querschlitz 22 des Schloßbodens 4 dient. In der zurückgeschlossenen Stellung des Riegels 19 befindet sich der Mitnehmerzapfen 18 am unteren Ende des Schlitzabschnittes 16, vergleiche Fig. 3. Dadurch ist der Riegel 20 in seiner Stellung fixiert. Zwecks Erziel­ ung eines Anzugsmomentes beim Vorschließen des Rie­ gels 19 besitzt der Riegelkopf 20 beidseitig je zwei Anzugsflanken 23 unterschiedlicher Steigung.

Ferner steuert der Betätigungsschieber 11 einen unter­ halb des Riegels 19 angeordneten Hakenriegel 24. Dies geschieht über einen Übersetzungs-Schwenkhebel 25. Bezüg­ lich dessen Drehpunktes 26 handelt es sich um einen schloßbodenseitigen Zapfen, der sich auf Höhe des Steh­ zapfens 8 zwischen diesem und der Stulpschiene 3 er­ streckt. Der Stehzapfen 8 durchgreift einen bogenförmi­ gen Schlitz 27 des Übersetzungs-Schwenkhebels 25. In seinem unteren Bereich trägt der Übersetzungs-Schwenkhe­ bel 25 nahe des schloßgehäuseseitigen Drehpunktes 28 für den Hakenriegel 24 einen in Richtung der Schloßdecke 5 weisenden Antriebszapfen 29, der einen abgewinkelten Schlitz 30 des Hakenriegels 24 durchgreift. Die Lagerung desselben erfolgt etwa auf Höhe eines Hakenmaules 31. Der vorgenannte Schlitz 30 ist dem Drehpunkt 28 des Ha­ kenriegels 24 benachbart und setzt sich aus zwei stumpf­ winklig zueinander stehenden Abschnitten 30′ und 30′′ zusammen. In zurückgeschlossener Stellung erstreckt sich der Antriebszapfen 29 endseitig des Abschnittes 30′′. Dessen Verlauf liegt außerhalb einer konzentrischen Linie zum Drehpunkt 28, so daß eine auf den Hakenriegel in Ausschließrichtung ausgeübte Zwangskraft zu einem Verklemmen zwischen dem Antriebszapfen 29 und dem Ab­ schnitt 30′′ führt. In der vorgeschlossenen Stellung des Hakenriegels 24 befindet sich der Antriebszapfen 29 im Endbereich des anderen Abschnittes 30′, dessen Verlauf ebenfalls nicht konzentrisch zum Drehpunkt 28 ausgerich­ tet ist, vergleiche Fig. 4.

Die Verlagerung des Übersetzungs-Schwenkhebels 25 um seinen Drehpunkt 26 bewirkt ein Steuerzapfen 32 des Be­ tätigungsschiebers 11. Dieser taucht in einen dreiab­ schnittig unterteilten Steuerschlitz 33 des Überset­ zungs-Schwenkhebels 25 ein. Die drei Abschnitte 34, 35, 36 dieses Steuerschlitzes 33 verlaufen ebenfalls z-för­ mig zueinander.

Sodann ist der Übersetzungs-Schwenkhebel 25 an seinem unteren Rand mit einer Nische 37 versehen. In diese fährt beim Rückschließen ein Sperrzapfen 38 des Betäti­ gungsschiebers 11 ein.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Sollen die Verriegelungsglieder des Schlosses 1, ausge­ hend von der Stellung gemäß Fig. 3, in die Vorschließ­ stellung gemäß Fig. 4 gebracht werden, so bedarf dies einer Schließbetätigung des Mittelschlosses einhergehend mit einer Abwärtsverlagerung der Treibstange 13. Diese nimmt den Betätigungsschieber 11 mit. In der ersten Phase der Verlagerung desselben wird über den Schlitz­ abschnitt 17 der Riegel 19 linear vorgesteuert. Letzte­ res erfolgt aufgrund unterschiedlicher Längen des Ab­ schnittes 16 und Abschnittes 34. Während des Vorlaufes bewegt sich der Steuerzapfen 32 in diesem dritten Ab­ schnitt 34 unter Annäherung an den Antriebszapfen 29, welcher dritte Abschnitt 34 parallel zum Verschiebeweg des Steuerzapfens 32 liegt. Damit verändert sich noch nicht die Lage des Übertragungs-Schwenkhebels 25. Erst wenn der Steuerzapfen 32 aufgrund der Verlagerung des Betätigungsschiebers 11 in den zweiten Abschnitt 35 einfährt, verschwenkt der Übertragungs-Schwenkhebel 25 um seinen Drehpunkt 26. Der am Übersetzungs-Schwenkhe­ bel 25 sitzende Antriebszapfen 29 durchläuft eine Bogen­ bahn und führt in Verbindung mit dem Schlitz 30 des Hakenriegels 24 zu einem Verschwenken desselben um des­ sen Drehpunkt 28 in die Stellung gemäß Fig. 4. In der Endphase der Vorschließverlagerung des Hakenriegels 24 tritt dann der Antriebszapfen 29 etwa auf die durch die Drehpunkte 26 und 28 von Hakenriegel 24 und Überset­ zungs-Schwenkhebel 25 gelegte Totpunktlinie x-x. Ferner befindet sich der erste Abschnitt 36 des dreistufig unterteilten Steuerschlitzes 33 in der Schließendstel­ lung unterhalb des Hakenriegel-Drehpunktes 28 und setzt etwa auf Höhe desselben an. In dieser Position verläuft ferner der eine Rückdrücksperre bildende erste Ab­ schnitt 36 parallel zur Verlagerungsrichtung des Steuer­ zapfens 32, welcher sich am unteren Ende des Abschnit­ tes 36 befindet.

Sodann hat der Mitnehmerzapfen 18 vollständig den Schlitzabschnitt 17 durchlaufen, ist in den Schlitzab­ schnitt 15 getreten und erstreckt sich am oberen Ende desselben. Der Riegel 19 erhält somit über den Mitnehmer­ zapfen 18 in Verbindung mit dem Schlitzabschnitt 15 eine Rückdrücksperre.

Werden Rückdrückkräfte auf den vorgeschlossenen Hakenrie­ gel 24 ausgeübt, so führen diese zu einer Verklemmung des Hakenriegel-Schlitzes 30 zum Antriebszapfen 29 und zu einem Abstützen des Abschnittes 36 an dem Steuerzap­ fen 32. Damit ist die Rückdrehung des Hakenriegels 24 blockiert, und die Zwangsrückdrückkräfte werden in das Schloßgehäuse 2 geleitet.

Das Zurückschließen bedarf der vorschriftsmäßigen Schließbetätigung einhergehend mit einer Aufwärtsverlage­ rung der Treibstange 13. Das Zurückschließen der Riegel­ glieder erfolgt dabei synchron aufgrund der etwa gleich­ langen Abschnitte 15 und 36, so daß nach beendigter Schließbewegung wiederum die Stellung gemäß Fig. 3 vorliegt.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Of­ fenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritäts­ unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unter­ lagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzuneh­ men.

Claims (11)

1. Insbesondere an Wohnungsabschlußtüren einzusetzendes Schloß, insbesondere Treibstangenschloß, mit einem Haken­ riegel, welcher von einem längs einer Steuerflanke beweg­ ten Steuerzapfen in und aus der Abschließstellung verla­ gerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der etwa auf Höhe des Hakenmaules (31) zapfengelagerte Hakenrie­ gel (24) einen abgewinkelten Schlitz (30) zum Eingriff eines Antriebszapfens (29) eines Übersetzungs-Schwenkhe­ bels (25) aufweist, der einen dreiabschnittig unterteil­ ten Steuerschlitz (33) für den Steuerzapfen (32) eines Betätigungsschiebers (11) aufweist.

2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Übersetzungs-Schwenkhe­ bel (25) sich mit einem Schlitz (27) auf einem Stehzap­ fen (8) des Schloßgehäuses (2) führt.

3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Stehzapfen (8) etwa auf Höhe des Drehpunk­ tes (26) des Übersetzungs-Schwenkhebels (25) angeordnet ist.

4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schlitz (30) des Hakenriegels (24) sich aus zwei stumpfwinklig zueinander stehenden Abschnit­ ten (30′, 30′′) zusammensetzt.

5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Antriebszapfen (29) in der Endphase der Vorschließverlagerung etwa auf die Totpunktlinie (X-X) der Drehpunkte (26, 28) von Hakenriegel (24) und Überset­ zungs-Schwenkhebel (25) tritt.

6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß derjenige Abschnitt (36) des dreistufig unter­ teilten Steuerschlitzes (33), in welchem sich der Steu­ erzapfen (32) in Schließendstellung befindet, sich unter­ halb des Hakenriegel-Drehpunktes (28) erstreckt und etwa auf Höhe desselben ansetzt.

7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß die drei Abschnitte (34, 35, 36) des Steuer­ schlitzes (33) z-förmig zueinander verlaufen.

8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Betätigungsschieber (11) als Treibstangen- Anschlußschieber ausgestaltet ist.

9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Betätigungsschieber (11) ebenfalls einen z-förmigen Steuerschlitz (14) zur Betätigung eines zwei­ ten, linear und vorlaufend ausfahrenden Riegels (19) mit Anzugsflanken (23) besitzt.

10. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Steuerzapfen (32) während des Vorlaufes den dritten Abschnitt (34) des Steuerschlitzes (33) unter Annäherung an den Antriebszapfen (29) durchläuft, wel­ cher dritte Abschnitt (34) parallel zum Verschiebeweg des Steuerzapfens (32) liegt.

11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Übersetzungs-Schwenkhebel (25) am unteren Rand eine Nische (37) besitzt, in welche beim Rückschlie­ ßen ein Sperrzapfen (38) einfährt.