DE4242523C2 - Treibstangenschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Treibstangenschloß ist aus der DE 38 30 835 A1 vorbekannt. Dort greift am Fallen­ schwanz ein Nußarm einer Nuß an.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungs­ gemäße Schloß schließtechnisch günstiger auszugestalten.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß ein Arm eines winkelförmigen Umlenkgliedes einer Wechselhebelanord­ nung an einem beim Schwenken des Umlenkgliedes lagever­ änderbaren Angriffspunkt derart angreift, daß der An­ griffspunkt mit wachsendem Schwenkwinkel einen größeren Abstand zum Schwenkpunkt des Umlenkgliedes einnimmt. Das Hebelverhältnis in der Anfangsphase des Zurückzie­ hens der Falle ist daher günstiger als beim Endrückzug derselben, wenn diese weitgehend die rahmenseitige Schließblechöffnung verlassen hat. Die vom Schlüssel aufgebrachte Wechselbetätigungskraft wird daher optimal an dem Fallenschwanz wirksam und erleichtert eine Schließbetätigung. Der Angriff erfolgt günstigerweise an einem Z-Steg, der vom Fallenschwanz ausgebildet ist. Der Fallenschwanz besitzt bevorzugt fallenkopfsei­ tig eines Kreuzungsbereiches mit einer Treibstange die Z-förmige Abwinklung. Dadurch ist es möglich, daß der Angriffspunkt der Nuß an dem Fallenschwanz unterhalb der Längsmitte der Falle liegen kann, um baugleichen Gegebenheiten des Treibstangenschlosses gerecht zu werden. Hierbei erweist es sich von Vorteil, wenn der Angriff des Umlenkgliedes auf der dem Nußangriffspunkt gegenüberliegenden Seite des Kreuzungsbereiches liegt.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, daß der dem Fallenkopf zugekehrte An­ fangsbereich des Fallenschwanzes als auswechselbarer Dorn gestaltet ist. Unterschiedliche Dornmaße verlangen nur noch die entsprechende Länge des Dornes, verbunden mit einer Herstellungsvereinfachung.

Bei größerem Dornmaß erweist es sich als vorteilhaft, eine Zwischenführung des Dornes vorzusehen. Bevorzugt wird die Zwischenführung angeordnet, wenn das Dornmaß größer als 50 mm wird.

Ferner ist für eine gute Führung des Treibstangen-An­ schlußschiebers Sorge getragen, was sich dadurch auszeichnet, daß vom fallenschwanzparallel verlaufenden Winkelschenkel des Treibstangen-Anschlußschiebers ein kreuzend zum Fallenschwanz liegender Führungsabschnitt ausgeht, der einen ortsfesten Führungssteg des Schloßbo­ dens übergreift. Der Führungssteg des Schloßbodens kann durch Herausdrücken hergestellt sein, so daß zusätzliche Schloßbauteile nicht erforderlich sind. Bei aufgesetzter Schloßdecke wird der Führungsabschnitt in seiner Lage zum Führungssteg gesichert, so daß ungewollt die Führung nicht aufgegeben wird.

Schließlich ist es noch von Vorteil, wenn die Z-förmige Abwinklung im Bereich zwischen Führungsabschnitt und stulpenparallelem Winkelschenkel des Treibstangen-An­ schlußschiebers liegt. Somit wird der Raum zwischen dem Führungsabschnitt und dem stulpenparallelen Winkelschen­ kel des Treibstangen-Anschlußschiebers zur Unterbringung der Z-förmigen Abwinklung genutzt, in welchem Bereich das Umlenkglied selbst angreift.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Treibstangenschlosses bei fortgelassener Schloßdecke unter Veranschaulichung der Offen­ stellung des Treibstangenschlosses,

Fig. 2 in vergrößerter Darstellung die Ansicht des Schlosses im Bereich der Falle sowie der Nuß, ebenfalls die Offenstellung betreffend,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei mittels Wechsel zurückgezogener Falle,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 2,

Fig. 6 eine Ansicht der Falle und

Fig. 7 eine Ansicht des Treibstangen-Anschlußschie­ bers.

Das dargestellte Treibstangenschloß besitzt ein mit einer Stulpe 1 verbundenes Schloßgehäuse 2. Die das Schloßgehäuse 2 beidseitig überragende Stulpe überfängt eine obere und eine untere aus dem Schloßgehäuse 2 aus­ tretende Treibstange 3. 4. Letztere sind in bekannter Weise mit Riegelgliedern versehen, die mit rahmenseiti­ gen Gegenschließteilen zusammenwirken.

Im oberen Bereich des Schloßgehäuses 2 ist eine die Stulpe 1 durchgreifende Falle 5 geführt, welche sich aus einem Fallenkopf 5' und einem Fallenschwanz 5" zusammen­ setzt. Ferner ist unterhalb der Falle 5 im Schloßgehäuse 2 ein Riegel 6 geführt. Dieser durchgreift eine quer­ schnittsangepaßte Durchbrechung 7 der Stulpe 1.

Rechtwinklig zur Stulpe 1 erstrecken sich ein Schloßbo­ den 8 und eine Schloßdecke 9. In ihrem unteren Bereich des Schloßgehäuses 2 haltern diese zwischen sich eine Trägerplatte 10. Diese lagert in ihrem unteren Bereich einen einen radialen Spalt 11 ausbildenden Zahnkranz 12. Letzterer wird durchsetzt von einem Profil-Schließzylin­ der 13, der von Schließzylinder-Einstecköffnungen in Schloßboden 8 und Schloßdecke 9 formschlüssig aufgenom­ men ist. Die Drehachse des Zylinderkerns und damit eines strichpunktiert angedeuteten Schließgliedes des Profil- Schließzylinders liegt exzentrisch zur Drehachse des Zahnkranzes, und zwar unterhalb derselben.

Mit der Außenverzahnung des Zahnkranzes 12 kämmen zwei Abtriebszahnräder 14, 15. Trotz des Schließzylinder- Durchsteckspaltes 11 im Zahnkranz 12 ist erreicht, daß der Zahnkranz 12 mindestens mit einem Abtriebszahnrad 14 bzw. 15 kämmt. Die Drehung der Abtriebszahnräder 14, 15 wird über weitere, nicht näher bezeichnete Untersetzungs­ zahnräder auf ein Endrad 16 übertragen, welches mit einer parallel zur Stulpe 1 geführten Zahnstange 17 kämmt. Letztere ist mit dem einen Winkelschenkel 18 eines winkelförmigen Treibstangen-Anschlußschiebers 19 gekuppelt. Der vorgenannte Winkelschenkel 18 verläuft ebenfalls parallel zur Stulpe 1, während der andere Winkelschenkel 18' in senkrechter Ausrichtung auf die Stulpe 1 zuläuft. Das freie Ende dieses Winkelschenkels 18' trägt die obere Treibstange 3.

Die vorgenannte Zahnstange 17 dient zur Steuerung des Riegels 6, welcher je nach Drehung des Endrades 16 über die Zahnstange 17 vor- bzw. zurückgeschlossen wird. Dieses ist jedoch Stand der Technik, so daß hierauf nicht näher eingegangen wird.

Weiterer Bestandteil des Schloßeingerichtes ist ein zwischen Stulpe 1 und Zahnkranz 12 um einen Achszapfen 21 gelagerter Betätigungsarm 20. Der Achszapfen 21 sitzt in einem Bogenschlitz 10' der Trägerplatte 10, so daß der Betätigungsarm 20 zusätzlich zu seiner Schwenkbewe­ gung eine Aufwärtsverlagerung in den Bogenschlitz 10' auszuführen vermag. Der Betätigungsarm 20 ist als in Umfangsrichung des Zahnkranzes 12 weisende Hakenklinke gestaltet und wird von einer Drehfeder 22 in Richtung eines Eingriffes zu einem Hakenvorsprung 23 belastet. Im übrigen ist der Betätigungsarm 20 Bestandteil einer Wechselhebel-Anordnung W. In Offenstellung des Treibstan­ genschlosses verhindert ein etwa parallel zur Stulpe 1 geführtes Zwischenglied 24 durch Angriff am kürzeren Hebelarm des Betätigungsarmes 20, daß dieses in die Bewegungsbahn des Zahnes 23 des Zahnkranzes 12 gelangt. Das Zwischenglied 24 ist Bestandteil einer Wechselhebel- Anordnung W und steht unter der Wirkung einer Druckfeder 25, die das Zwischenglied 24 in eine anschlagbegrenzte untere Position verschiebt.

Das obere Ende 24' des Zwischengliedes 24 stellt einen Stößel dar, welcher mit einem Arm 26 eines winkelförmig gestalteten Umlenkgliedes 27 zusammenwirkt. Gelagert ist das Umlenkglied 27 um einen gehäuseortsfesten Stehzapfen 28. Der vorgenannte Arm 26 schließt mit dem anderen Arm 29 des Umlenkgliedes 27 einen Winkel von etwa 90° an und dient zum Zurückziehen der Falle 5. Somit ist auch das Umlenkglied 27 Bestandteil der Wechselhebel-Anordnung W. Eine auf dem Stehzapfen 28 angeordnete Drehfeder 30 stützt sich einerseits am Gehäuse und andererseits am Fallenschwanz 5" ab und stellt somit die Fallenfeder dar.

Das Endrad 16 wirkt ferner in nicht dargestellter, je­ doch bekannter Weise mit einem unteren Treibstangen-An­ schlußschieber 31 zusammen, welcher seinerseits die untere Treibstange 4 trägt. An dem Treibstangen-Anschluß­ schieber 31 ist ein Mitnehmervorsprung 32 angeordnet, der zur Steuerung des Zwischengliedes 24 dient.

Der Aufbau der Falle 5 geht insbesondere aus Fig. 6 hervor. Der dem Fallenkopf 5' zugekehrte Anfangsbereich des Fallenschwanzes 5" ist als auswechselbarer Dorn 33 kreisrunden Querschnitts gestaltet. Der Dorn 33 ist seinerseits fest verbunden mit dem Fallenkopf 5', bei­ spielsweise durch Umspritzen. Das dem Fallenkopf 5' gegenüberliegende Ende des Dornes 33 ist in den Endbe­ reich des Fallenschwanzes 5" eingesteckt und durch eine Madenschraube 34 in seiner Lage gesichert. Die Maden­ schraube 34 wirkt mit einer endseitigen Ringnut 35 des Dornes 33 zusammen. Der Endbereich des Fallenschwanzes 5" ist als Formteil F gestaltet und bildet in Verbin­ dung mit dem Dorn 33 einen Z-förmigen Fallenschwanz 5". Den einen Z-Schenkel bildet der Dorn 33, an welchen sich der Z-Steg 36 anschließt. Letzterer setzt sich in den parallel zum Z-Schenkel (Dorn 33) verlaufenden Z-Schen­ kel 37 fort. Dieser ist mit einem der Schloßdecke 9 zugekehrten Fortsatz 38 versehen, an welchem der Nußarm 39 einer unterhalb des Fallenschwanzes gelagerten Nuß 40 angreift. Ein federbelasteter Schieber 41 belastet die Nuß 40 entgegen Uhrzeigerrichtung in eine anschlagbe­ grenzte Stellung, vergl. Fig. 2.

Ferner geht auch insbesondere aus Fig. 2 die kreuzende Anordnung zwischen dem parallel zur Stulpe 1 verlaufen­ den Winkelschenkel 18 des Treibstangen-Anschlußschiebers 19 und dem Fallenschwanz 5" hervor. Diese ist so, daß die Nuß 40 und ihr Angriffspunkt (Fortsatz 38) am Fallen­ schwanz 5" auf der anderen Seite des stulpenparallelen Winkelschenkels 18 liegt als der Fallenkopf 5'. Die fallenkopfseitige Z-förmige Abwinklung erstreckt sich dabei fallenkopfseitig des Kreuzungsbereiches.

Am Z-Steg 36 greift der Arm 29 des winkelförmigen Umlenk­ gliedes 27 an. Für diesen ist der Z-Steg 36 an der dem Schloßboden 8 zugekehrten Seite mit einer Ausnehmung 42 ausgestattet, in welche der Arm 29 hineinragt. Bei vorge­ schlossener Falle 5 liegt der Arm 29 mit seinem mittle­ ren Abschnitt an einer Abstufung 42' der Ausnehmung 42 an, vergl. Fig. 2. Das leicht abgewinkelte Ende 29' des Armes 29 erstreckt sich mit geringem Abstand zur Mitnah­ mefläche 42", welche in die Abstufung 42' übergeht.

Auf seiner der Ausnehmung 42 gegenüberliegenden Seite wird das Formteil F von einer Führungsrippe 43 überragt, die ihrerseits an der Innenwand der Schloßdecke 9 ent­ langgleitet.

Dem Dorn 33 ist eine Zwischenführung 44 zugeordnet. Diese ist als Stützböckchen gestaltet und erstreckt sich ortsfest zwischen Schloßboden 8 und Schloßdecke 9. Die Zwischenführung 44 begrenzt das Vortreten der Falle 5 da­ durch, daß der Z-Steg 36 diese Zwischenführung 44 beauf­ schlagt, vergl. Fig. 2.

Vom fallenschwanzparallelverlaufenden Winkelschenkel 18' geht abwärts gerichtet ein kreuzend zum Fallenschwanz 5" bzw. Dorn 33 liegender Führungsabschnitt 45 aus. An seiner dem Schloßboden 8 zugekehrten Fläche erstreckt sich ein stulpenparalleler Schlitz 46, in den ein schloß­ gehäuseeinwärts eingedrückter Führungssteg 47 des Schloß­ bodens 8 eingreift. Weitere Führungsstege 48, 49 sind vorgesehen, die in entsprechender Weise den Treibstan­ gen-Anschlußschieber 19 führen.

Die Z-förmige Abwinklung 36 des Fallenschwanzes 5" liegt im Bereich zwischen dem Führungsabschnitt 45 und dem stulpenparallelen Winkelschenkel 18 des Treibstan­ gen-Anschlußschiebers 19.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Das Zurückziehen der Falle 5 mittels der Nuß 40 erfor­ dert eine Drehung derselben mittels eines Drückerdorns in Uhrzeigerrichtung. Der Nußarm 39 zieht dabei die Falle 5 entgegen der Kraft der Drehfeder 30 zurück.

Soll die Verschlußstellung des Treibstangenschlosses herbeigeführt werden, so ist eine Schließdrehung des Zylinderkerns des Profil-Schließzylinders 13 entgegen Uhrzeigerrichtung vorzunehmen. Einhergehend wird der Zahnkranz 12 gedreht, welcher über die Untersetzungszahn­ räder das Endrad 16 antreibt. Dieses verlagert die Treib­ stangen-Anschlußschieber 18, 31 in entgegengesetzte Richtungen. Ferner wird über die Zahnstange 17 der Rie­ gel 6 vorgeschlossen. Das Zurückschließen geschieht durch entgegengesetzte Schließdrehung.

Soll bei zurückgeschlossenem Riegel 6 durch Schließdre­ hung auch die Falle 5 zurückgezogen werden, so ist die Rückschließdrehung fortzusetzen. Dabei verlagert sich der Treibstangen-Anschlußschieber 31 noch um ein gerin­ ges Maß und schleppt mit seinem Mitnehmervorsprung 32 das Zwischenglied 24 entgegen der Kraft der Druckfeder 25 mit. Dadurch wird der Betätigungsarm 20 zum Ver­ schwenken freigegeben, so daß er in der Bewegungsbahn des Hakenvorsprungs 23 des Zahnkranzes 12 liegt. Sobald der Betätigungsarm 20 und Hakenvorsprung 23 in Eingriff zueinander treten, wird das Zwischenglied 24 weiter in Aufwärtsrichtung bewegt, wobei sein stößelartiges Ende 24' den Arm 26 des Umlenkgliedes 27 beaufschlagt und dieses verdreht, siehe Fig. 3. Es kommt vorerst der mittlere Bereich des Armes 29 zur Wirkung an der Abstu­ fung 42' des Z-Steges 36. Es kann aufgrund des dann vorliegenden günstigen Hebelverhältnisses schon mit einer geringen Schließkraft eine große, auf die Falle 5 wirkende Zugkraft ausgeübt werden, um diese beispielswei­ se aus der Schließausnehmung eines rahmenseitigen Schließbleches herauszuziehen. Mit größer werdendem Schwenkwinkel des Umlenkgliedes 27 verändert sich die Lage des Angriffspunktes des Armes 29 am Z-Steg 36. Dies geschieht in der Weise, daß mit wachsendem Schwenkwinkel der Arm 29 einen größeren Abstand zum Schwenkpunkt (Steh­ zapfen 28) einnimmt. In Fig. 3 ist veranschaulicht, daß der Arm 29 die Falle 5 vollständig zurückgezogen hat. Dann beaufschlagt das abgewinkelte Ende 29' des Armes 29 die Mitnehmerfläche 42". Das bedeutet, daß der Angriffs­ punkt sich verlagert hat und nun einen größeren Abstand zum Schwenkpunkt 28 einnimmt. Die Erfindung hat sich die Erkenntnis zunutze gemacht, daß nach dem Herausziehen der Falle aus der Schließblechöffnung dann weniger Kraft erforderlich ist.

Wird der Schlüssel in seine Schlüsselabzugsstellung zurückgedreht, bedingt dies eine Mitnahme des Zahnkran­ zes 12, so daß anschließend die Schloßbauteile wieder ihre Grundstellung gemäß Fig. 1 und 2 einnehmen.

Sollen Treibstangenschlösser mit geringerem oder größe­ rem Dornmaß geschaffen werden, so können die Schloßeinge­ richteteile weitgehend unverändert bleiben. Es ist ledig­ lich ein Fallenkopf 5' mit einem länger oder kürzer bemessenen Dorn 33 einzusetzen.

Das Treibstangenschloß läßt sich im Bereich des Fallen­ schwanzes räumlich klein gestalten. Ferner ergibt sich eine günstige Schließweise bei stabilem Aufbau.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich.

Claims (5)

1. Treibstangenschloß mit aus der Stulpe austretender und durch eine Nuß betätigbarer Falle, bestehend aus Fallenschwanz und Fallenkopf, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arm (29) eines winkelförmigen Umlenkgliedes (27) einer Wechselhebelanordnung (W) an einem beim Schwenken des Umlenkgliedes (27) lageveränderbaren Angriffspunkt derart angreift, daß der Angriffspunkt mit wachsendem Schwenkwinkel einen größeren Abstand zum Schwenkpunkt (28) des Umlenkgliedes (27) einnimmt.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der dem Fallenkopf (5') zugekehrte An­ fangsbereich des Fallenschwanzes (5") als auswechselba­ rer Dorn (33) gestaltet ist.

3. Treibstangenschloß nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Zwischenführung (44) des Dornes (33).

4. Treibstangenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von einem fallen­ schwanzparallelverlaufenden Winkelschenkel (18') des Treibstangen-Anschlußschiebers (19) ein sich kreuzend zum Fallenschwanz (5") liegender Führungsabschnitt (45) ausgeht, der einen ortsfesten Führungssteg (47) des Schloßbodens (8) übergreift.

5. Treibstangenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Z-förmige Abwinklung (36) des Fallenschwanzes (5") im Bereich zwischen Führungsabschnitt (45) und stulpenparallelem Winkelschenkel (18) des Treibstangen-Anschlußschiebers (19) liegt.