DE4412095C2 - Schnapp-Tray - Google Patents
Schnapp-TrayInfo
- Publication number
- DE4412095C2 DE4412095C2 DE19944412095 DE4412095A DE4412095C2 DE 4412095 C2 DE4412095 C2 DE 4412095C2 DE 19944412095 DE19944412095 DE 19944412095 DE 4412095 A DE4412095 A DE 4412095A DE 4412095 C2 DE4412095 C2 DE 4412095C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- tray
- locking
- flaps
- receptacle
- lid
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D5/00—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper
- B65D5/42—Details of containers or of foldable or erectable container blanks
- B65D5/64—Lids
- B65D5/68—Telescope flanged lids
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D5/00—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper
- B65D5/32—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper having bodies formed by folding and interconnecting two or more blanks
- B65D5/321—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper having bodies formed by folding and interconnecting two or more blanks at least one container body part formed by folding up portions of a single blank connected to a central panel from all sides
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D5/00—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper
- B65D5/32—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper having bodies formed by folding and interconnecting two or more blanks
- B65D5/322—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper having bodies formed by folding and interconnecting two or more blanks at least one container body part formed by folding a single blank to essentially U-shape with or without extensions which form openable lid elements
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Cartons (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Tray-Verpackung in etwa quaderförmiger
Gestaltung mit einer Tray-Aufnahme und einem Tray-Deckel, wobei die
Tray-Aufnahme mindestens an ihrer oberen Seite offen ist und der Tray-
Deckel mindestens an zwei gegenüberliegenden Seiten seiner Deckelplatte
Klappen angeordnet hat, die bei in die Tray-Aufnahme eingeschobener
Position des Tray-Deckels parallel zu zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden der Tray-Aufnahme und an diesen innen anliegen und in
mindestens zwei Seitenwänden durch jeweils mindestens einen nach oben
offenen, U-förmigen Einschnitt Arretierklappen gebildet werden, die um
eine die oberen U-Schenkel des Einschnittes verbindende Anlenkung
schwenkbar sind, und in den Seitenwänden des Tray-Deckels an einer
Stelle, die in voll eingeschobener Position exakt den Arretierklappen
benachbart ist, Fenster ausgestanzt sind.
Tray-Verpackungen werden vermehrt für die Umverpackung von in den
Handel gelangenden Waren benutzt, da sie in einfacher Weise ein
praktisches Handhaben bei Transport und Lagerung erlauben. Häufig
werden in diesen Tray-Verpackungen Waren in Produktverpackungen
gebracht, die nach oben stehende Giebelrücken aufweisen. Beispiele für
solche Produktverpackungen sind Karton-Flüssigverpackungen oder Tüten.
Wenn diese Giebelrücken nach oben aufstehen, erfordern sie ein
Umverpackungs-Volumen, das als Raum für die Ware verlorengeht. Wenn
es möglich wäre, eine Umverpackungsform zu schaffen, mit der die
Giebelrücken flachgedrückt und in dieser Form fixiert werden können, wäre
dies von großem Vorteil, besonders wenn eine solche Lösung mit geringem
technischen und wirtschaftlichen Aufwand möglich wäre.
Aus der DE-OS 40 31 611 ist eine aus Tray- und Stülphaube bestehende
Transportverpackung für Behältnisse mit kreisförmigem Durchmesser
bekannt. Dabei sind in einigen Seitenwandstreifen, die in den freien
Abschnitten zwischen den kreisförmigen Behältnissen bis an die
Bodenplatte des Trays heranreichen, Einsteckaussparungen vorgesehen. In
diese werden Einstecklaschen eingeführt, die in den Seitenwänden des
Trays ausgebildet sind. Dazu werden die Laschen an der Anlenkung
rechtwinklig nach innen gebogen und in der Aussparung derart
festgeklemmt, daß beide Verpackungsteile miteinander und gegeneinander
verhakt sind. Dazu muß zwischen den Behältnissen innerhalb der
Transportverpackung freier Raum vorhanden sein. Außerdem ist ein
zerstörungsfreies Wiederöffnen praktisch nicht möglich.
Auch aus der DE-PS 26 11 408 ist ein Verriegelungsmittel mit einer
Öffnung und einer Lasche in zwei miteinander zu verbindenden
Wandabschnitten einer Verpackung bekannt. Hierbei handelt es sich um
eine einteilige Verpackung, bei der die Lasche zum Durchstecken durch die
niedrigere Öffnung um eine durch ihre obere Hälfte verlaufende Anlenklinie
umgebogen und nach dem Durchstecken wieder um die Anlenklinie
geradegestellt wird, wobei die Lasche sich hinter der Öffnungswand
festklemmt. Auch hierbei muß hinter der Öffnung innerhalb der Verpackung
freier Raum für die Laschenbewegung vorhanden sein. Die Verriegelung ist
fest und kann nur sehr umständlich und mit der Gefahr einer Zerstörung
wieder geöffnet werden.
Das der Erfindung zugrunde liegende technische Problem bestand darin,
eine gattungsgemäße Tray-Verpackung so weiterzuentwickeln, daß eine
Verriegelung von Deckel und Aufnahme mit einfachen Mitteln und eine
problemlose zerstörungsfreie Entriegelung möglich ist, wobei die
Verriegelung so stark ist, daß mittels der Tray-Verpackung die
Giebelrücken von Warenverpackungen auf einfache Weise flachgedrückt
und in dieser Lage fixiert werden können.
Gelöst wurde dieses Problem durch eine gattungsgemäße Tray-Verpackung,
bei der die Anlenkung durch eine von außen in die Seitenwand der Tray-
Aufnahme eingebrachte Rillung gebildet wird und die Arretierklappen in
nach innen gedrückter Stellung mit ihrer vorderen unteren Kante gegen die
obere innenliegende Kante der Seitenwand anliegen.
Ist die Tray-Aufnahme mit Gegenständen, beispielsweise Karton-
Flüssigverpackungen gefüllt, die nach oben abstehende Giebelrücken haben,
so können diese Giebelrücken durch ein Einschieben der Seitenwände des
Tray-Deckels zwischen Seitenwand der Tray-Aufnahme und
Verpackungsgut durch Herunterdrücken des Tray-Deckels gezielt
flachgedrückt werden. Werden in voll eingeschobener Postition des Tray-
Deckels die Arretierklappen nach innen gedrückt, reichen sie in die Fenster
in den Seitenwänden der Deckelklappen hinein. Wegen der besonderen
Form der Anlenkung und der von außen eingebrachten Rillung verhaken sie
sich mit ihrer äußeren unteren Kante an der stehengebliebenen Wand der
Tray-Aufnahme, was später anhand der Zeichnungen noch weiter erläutert
werden wird. Damit bietet die nach innen eingedrückte und festgeklemmte
Arretierklappe in vorteilhafter Weise mit ihrer unteren Seite einen
Anschlag, der ein Anheben des Deckels verhindert. Auf diese Weise werden
die durch den Tray-Deckel flachgedrückten Giebelrücken in dieser Lage
fixiert.
Werden die Fenster in den Seitenklappen des Tray-Deckels in der Höhe und
seitlich geringfügig größer gestaltet als die Arretierklappen, wird das
Eindrücken der Arretierklappen auch bei nicht ganz exakt fluchtender
Ausrichtung von Arretierklappen und Fenster vorteilhaft erleichtert. Die
Feststellwirkung der nach innen gedrückten Arretierklappe kann durch
Schaffung weiterer, parallel zur durch die Rillung gebildeten Schwenkachse
verlaufender Kanten in Form eines seitlichen Sägezahnprofils in einfacher
Weise und vorteilhaft verstärkt werden. Um das Wiederausschwenken der
Arretierklappen zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn unterhalb der
Arretierklappe und fluchtend am unteren Rand des Fensters sogenannte
Fingerlöcher ausgestanzt werden.
Weitere Vorteile werden durch die Unteransprüche beschrieben und
anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines
Ausführungsbeispiels deutlich, das in der beiliegenden Zeichnung
dargestellt ist. Darin zeigen
Fig. 1 die perspektivische Darstellung einer Tray-Aufnahme;
Fig. 2 die perspektivische Darstellung eines Tray-Deckels;
Fig. 3 die Seitenansicht eines Teils der Seitenwand der Tray-Aufnahme
mit der eingeschnittenen Arretierklappe;
Fig. 4 die Vorderansicht einer anderen Ausführungsform der
Arretierklappe und
Fig. 5 eine Bildfolge a, b und c, die das Verschließen und Wiederöffnen
der Tray-Verpackung verdeutlicht.
In Fig. 1 ist eine Tray-Aufnahme (1) perspektivisch dargestellt, die oben
offen ist und einen Teil der vorderen Seitenwand weggenommen hat,
damit hierdurch der Tray-Inhalt gezeigt werden kann. In die
gegenüberliegenden Längs-Seitenwände (14) sind in diesem
Ausführungsbeispiel jeweils zwei Arretierklappen (2) dadurch gebildet,
daß die Seitenwände (14) jeweils in Form eines nach oben offenen U
eingeschnitten sind. Die oberen Schenkel des U sind durch eine Rillung
(3) verbunden, die von außen in die Seitenwand eingestanzt ist und als
Schwenkachse für die Arretierklappen (2) dient.
In Fig. 2 ist ebenfalls perspektivisch ein Tray-Deckel (7) dargestellt, der
aus einer Deckel-Platte (8) und an deren gegenüberliegenden
Längskanten angeordneten seitlichen Klappen (9) besteht. Aus den
Seitenklappen (9) sind jeweils zwei Fenster (10) derart ausgestanzt, daß
sie mit den Arretierklappen (2) fluchten, wenn der Deckel nach
rechtwinkligem Abbiegen der Klappen (9) in die Tray-Aufnahme (1) voll
eingeschoben ist.
Fig. 3 zeigt die seitliche Ansicht eines Vertikalschnittes durch den Teil
der Seitenwand (14) der Tray-Aufnahme (1) an der die Arretierklappe (2)
angeordnet ist. Dabei ist in ausgezogenen Linien die Ausgangsstellung
und in gestrichelten Linien die eingeklappte Stellung der Arretierklappe
(2) dargestellt. Die Arretierklappe (2) wird oben von einer Rillung (3)
begrenzt, die von außen in die Seitenwand (14) eingestanzt ist. Der
dünne Steg der Rillung (3) dient als Schwenkachse für die Arretierklappe
(2). Wird die Arretierklappe nach innen gedrückt, springt ihre vordere
untere Kante nach unten, sobald die Arretierklappe hinter die Seitenwand
(14) gedrückt ist, da ihr Schwenkradius größer ist als der vertikale
Abstand von der Schwenkachse zur Unterkante (6) der Arretierklappe
(2). Die Arretierklappe kann nur mit nennenswertem Kraftaufwand
hochgedrückt und wieder in die Ausschnittsöffnung hineingeschwenkt
werden. In der gestrichelt dargestellten, nach innen geschwenkten und
festgeklemmten Position bildet die Unterkante (6) der Arretierklappe
einen Anschlag für die Unterkante des Fensters (10), wenn der Tray-
Deckel (7) voll in die Tray-Aufnahme (1) hineingeschoben ist. Die
Seitenkanten (12) der Arretierklappe bilden einen Anschlag für die
Seitenkanten des Fensters (10), so daß auch eine horizontale Bewegung
des Tray-Deckels (7) behindert wird.
In Fig. 4 ist eine andere Ausführungsform der Arretierklappe (2)
dargestellt, bei der die Seitenkanten sägezahnförmig ausgebildet sind.
Hierdurch wird die Festklemmung der Arretierklappe gegen das
Wiedereinschwenken unterstützt, da der Längenunterschied zwischen
Schwenkradius und vertikalem Abstand um so größer wird, je näher die
waagerechten Kanten zur Schwenkachse stehen. In den Fig. 1 und 4 sind
die Ausstanzungen (11) unterhalb der Arretierklappen und in Fig. 2 eine
entsprechende Ausstanzung (11′) unterhalb des Fensters (10) zu
erkennen. Diese Ausstanzungen fluchten miteinander, wenn der Tray-
Deckel (7) voll in die Tray-Aufnahme (1) eingeschoben ist, und bilden
auf diese Weise ein sogenanntes Fingerloch, das das manuelle
Wiedereinschwenken der Arretierklappe erleichtert.
In Fig. 5 ist in der Folge der Abbildungen a, b und c der Vorgang des
Herausnehmens des Tray-Deckels dargestellt, wobei in umgekehrter
Reihenfolge bei geringfügigen Darstellungsabweichungen auch das
Verschließen der Tray-Aufnahme (1) durch den Tray-Deckel (7)
veranschaulicht werden kann. Sehr gut sind auch die
Produktverpackungen mit oben angeordneten Giebelrücken zu erkennen,
die in dieser Abbildung alle flachgedrückt sind. In Fig. 5a wird durch die
Pfeile angedeutet, daß zunächst die Arretierung des Tray-Deckels (7)
mittels der Arretierklappen (2) durch deren Ausschwenken gelöst werden
muß. Danach ist der Tray-Deckel (7) nach oben abnehmbar, wie dies in
Fig. 5b veranschaulicht ist. Fig. 5c zeigt die Tray-Aufnahme (1) ohne
Deckel, jedoch gefüllt mit verpackten Waren. Soll eine solche Tray-
Aufnahme verschlossen werden, wird, in umgekehrter
Bewegungsrichtung der Pfeile, in Fig. 5b der Deckel (7) zwischen
Seitenwänden (14) und Warenverpackungen eingeschoben. Wenn der
Deckel, wie in Fig. 5a dargestellt, voll eingeschoben ist und damit die
Fenster (10) direkt mit den Arretierklappen (2) fluchten, werden die
Arretierklappen (2) entgegengesetzter Pfeilrichtung nach innen gedrückt,
um auf diese Weise die Arretierung des Deckel zu gewährleisten.
Claims (4)
1. Tray-Verpackung in etwa quaderförmiger Gestaltung mit einer Tray-
Aufnahme (1) und einem Tray-Deckel (7), wobei die Tray-Aufnahme (1)
mindestens an ihrer oberen Seite offen ist und der Tray-Deckel (7)
mindestens an zwei gegenüberliegenden Seiten seiner Deckelplatte (8)
Klappen (9) angeordnet hat, die bei in die Tray-Aufnahme (1)
eingeschobener Position des Tray-Deckels (7) parallel zu zwei
gegenüberliegenden Seitenwänden (14) der Tray-Aufnahme (1) und an
diesen innen anliegen, und in mindestens zwei Seitenwänden (14) durch
jeweils mindestens einen nach oben offenen, U-förmigen Einschnitt
Arretierklappen (2) gebildet werden, die um eine die oberen U-Schenkel des
Einschnittes verbindende Anlenkung schwenkbar sind, und in den
Seitenwänden (9) des Tray-Deckels (7) an einer Stelle, die in voll
eingeschobener Position exakt den Arretierklappen (2) benachbart ist,
Fenster (10) ausgestanzt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Anlenkung durch eine von außen in die Seitenwand (14) der Tray-
Aufnahme (1) eingebrachte Rillung (3) gebildet wird und die
Arretierklappen (2) in nach innen gedrückter Stellung mit ihrer vorderen
unteren Kante (4) gegen die obere innenliegende Kante (5) der Seitenwand
(14) anliegen.
2. Tray-Verpackung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens eine der Seitenkanten (12) der Arretierklappen (2) an der
entsprechenden Seitenkante des Fensters (10) anliegt.
3. Tray-Verpackung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die auf den seitlichen U-Schenkeln liegenden Einschnitte
sägezahnförmig sind, wobei jeweils eine Sägezahnseite parallel zu der
durch die Rillung (3) gebildete Schwenkachse verläuft.
4. Tray-Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß in der Seitenwand (14) der Tray-Aufnahme (1)
unterhalb der Arretierklappe (2) liegenden Schnittes und in der
Seitenwand (9) des Tray-Deckels (7) unterhalb des Fensters (10) jeweils
ein nach unten gewölbter Ausschnitt (11, 11′) derart vorgesehen ist, daß
die beiden Ausschnitte (11, 11′) in voll eingeschobener Position des
Tray-Deckels (7) fluchten.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944412095 DE4412095C2 (de) | 1994-04-08 | 1994-04-08 | Schnapp-Tray |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944412095 DE4412095C2 (de) | 1994-04-08 | 1994-04-08 | Schnapp-Tray |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4412095A1 DE4412095A1 (de) | 1995-10-19 |
DE4412095C2 true DE4412095C2 (de) | 1997-05-28 |
Family
ID=6514896
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19944412095 Expired - Fee Related DE4412095C2 (de) | 1994-04-08 | 1994-04-08 | Schnapp-Tray |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4412095C2 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE20008279U1 (de) * | 2000-05-08 | 2000-08-17 | Soldan Holding + Bonbonspezialitäten GmbH, 90427 Nürnberg | Transport- und Präsentationsbehälter |
Families Citing this family (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB9804532D0 (en) * | 1998-03-05 | 1998-04-29 | Smith David S Packaging | Carton with product dividers |
ES2402626B2 (es) * | 2012-07-18 | 2013-11-06 | Saica Pack, S.L. | Conjunto de fondo y tapa en "u" encajable |
GB2567852B (en) * | 2017-10-26 | 2020-01-22 | Smurfit Kappa Uk Ltd | Packaging |
Family Cites Families (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3955748A (en) * | 1975-03-21 | 1976-05-11 | The Mead Corporation | Panel interlocking means |
DE4031611A1 (de) * | 1990-10-05 | 1992-04-16 | Unilever Nv | Transportverpackung fuer behaeltnisse mit kreisfoermigen durchmesser |
-
1994
- 1994-04-08 DE DE19944412095 patent/DE4412095C2/de not_active Expired - Fee Related
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE20008279U1 (de) * | 2000-05-08 | 2000-08-17 | Soldan Holding + Bonbonspezialitäten GmbH, 90427 Nürnberg | Transport- und Präsentationsbehälter |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE4412095A1 (de) | 1995-10-19 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2241423C2 (de) | Tragevorrichtung aus einem einteiligen Faltzuschnitt mit Kronabstützung für eine Anzahl Flaschen | |
DE69000890T2 (de) | Selbstverriegelnder behaelter und verpackungsverfahren. | |
EP0089570A1 (de) | Kartonverpackung | |
EP0367945A1 (de) | Verpackung aus Karton | |
DE2253736C3 (de) | Schaukarton für zerbrechliche Gegenstände, insbesondere Eier | |
DE60101424T2 (de) | Faltschachtel mit Verschlussvorrichtung | |
CH662540A5 (de) | Stapelbarer lager- und transportbehaelter aus kunststoff. | |
EP3345843B1 (de) | Faltschachtel mit verschlussklappenverriegelung | |
DE4412095C2 (de) | Schnapp-Tray | |
DE2016389A1 (de) | Kartonverschluß | |
DE2105440C3 (de) | Schaukarton für zerbrechliche Gegenstände, insbesondere Eier | |
DE2552655C2 (de) | "Verpackung aus Fasermasse oder einem anderen nachgiebigen Material zur Aufnahme zerbrechlicher Gegenstände, insbesondere Eier" | |
DE2446242A1 (de) | Kastenfoermiges produkt und verfahren zur herstellung desselben | |
DE8809938U1 (de) | Faltschachtel für Kleinteile | |
DE102005025849A1 (de) | Stapelbarer Behälter | |
DE9314930U1 (de) | Verpackung zum Aufbewahren und gleichzeitigen Exponieren einer Flasche | |
DE3412602C2 (de) | Sammelverpackung für Flaschen | |
DE69504786T2 (de) | Behälter | |
EP0825126A1 (de) | Spenderpackung für hygroskopische Tabletten | |
EP1230129B1 (de) | Schnappscharnier und behälterdeckel | |
DE4210667C2 (de) | Zuschnitt zur Herstellung einer Schale | |
DE2344053C3 (de) | Verpackungskarton für zerbrechliche Gegenstände, insbesondere Eier | |
DE3409053A1 (de) | Aus einem plastischen innenbehaelter und einem aussenkarton bestehende zweistoff-fluessigkeitsverpackung | |
DE1586869C (de) | Einstückig geformter Karton zur Aufnahme empfindlicher Gegenstande, ins besondere Eier | |
DE202004002517U1 (de) | Faltschachtel-Verpackung, insbesondere für Konfekt o.dgl. |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: HENKEL AG & CO. KGAA, 40589 DUESSELDORF, DE |
|
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20121101 |