DE4404350C2 - Sicherheitsventil - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsventil nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1.

Sicherheitsventile bekannter Bauart umfassen ein Gehäuse, an dem ein Ventilsitz angeformt ist und das mit Abblasöffnungen versehen ist. Mit dem Ventilsitz wirkt ein Schließkörper zusammen, der an einer Anlüftstange aufgehängt ist. Üblicherweise befindet sich noch eine Dichtung zwischen Ventilsitz und Schließkörper. Eine Federhaube ist mit dem den Ventilsitz tragenden Gehäuse verschraubt und beinhaltet eine Feder, die den Schließkörper gegen den Ventilsitz vorspannt. Über eine in der Federhaube axial verstellbare Einstellvorrichtung kann die Vorspannung der Feder und damit der Ansprechdruck des Sicherheitsventils verstellt werden. Mit einem auf die Federhaube aufgesetzten Anlüftgriff, der mit der Anlüftstange verbunden ist, kann der Schließkörper von dem Ventilsitz abgehoben werden, um die Funktion des Sicherheitsventils zu überprüfen. Ein derartiges Sicherheitsventil kann z. B. dem DE-GM 90 06 840 entnommen werden.

Ferner zeigt die DE-OS 20 07 329 ein Druckbegrenzungsventil, bei dem ein Ventilsitzkörper über Rastmittel an einer Federhaube aufgehängt ist. Die Sicherheitsventile bekannter Bauart weisen relativ viele Bauteile auf und sind daher in der Herstellung ziemlich teuer.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sicherheitsventil anzugeben, das sehr viel weniger Teile aufweist, daher einfacher und billiger herzustellen ist und darüber hinaus funktionssicher ist.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Sicherheitsventils sind den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Über die Tatsache hinaus, daß das erfindungsgemäße Sicherheitsventil weniger Bauteile, eine einfachere Montage und eine geringere Bauhöhe aufweist, ergeben sich noch weitere Vorteile dergestalt, daß insbesondere für Anwendungen, bei denen das Sicherheitsventil Behälter schützt, die mit körnigen oder staubförmigen Gütern gefüllt sind und mittels Gasdruck entleert werden, ein integrierter Abblaseschutz für Personen vorgegeben wird, die sich in der Nähe des Ventils aufhalten. Darüber hinaus werden die relativ zueinander beweglichen Teile durch die Anordnung einer Rollmembran geschützt, die verhindert, daß sich staubförmige Partikel zwischen den beweglichen Teilen festsetzen. Die Anlüftvorrichtung ist in die Federhaube integriert, so daß eine zusätzliche Anlüftstange und ein Anlüftgriff entfallen können.

Anhand der einzigen Figur der beiliegenden Zeichnung, die eine Schnittzeichnung eines Ausführungsbeispieles des Sicherheitsventiles zeigt, sei dieses nachfolgend näher beschrieben.

Ein Gehäuse 10 ist mit einem Ventilsitz 12 versehen und weist über den Umfang verteilt mehrere Abblasöffnungen 14 auf. Das Gehäuse 10 sitzt mit einem im Durchmesser erweiterten Flanschkragen 16 auf einem in einer Federhaube 18 gebildeten Absatz 20. Die Federhaube 18 umgibt mit einem glockenförmigen Bund 22 im Abstand die Abblasöffnungen 14.

Eine Dichtscheibe 24 mit angeformter Rollmembran 26 sitzt auf dem Ventilsitz 12 und ein Ventilteller 28 liegt auf der anderen Seite der Dichtscheibe 24 an. Ein ring­ förmiges Zwischenstück 30 spannt die Rollmembran 26 zwischen sich und dem Ventilsitzgehäuse 10 ein. Das ringförmige Zwischenstück 30 ist am Außenumfang mit federnden Nocken 32 versehen, die in eine entsprechende umlaufende Ausnehmung 34 an der Innenwand der Federhaube 18 einschnappen. Das Zwischenstück hat weiterhin mindestens einen Nocken 31, der in die Nut 11 des Gehäuses 10 einrastet, wodurch eine Verdrehsicherung erreicht wird.

Der Ventilteller 28 weist eine zentrale Ausnehmung auf, in die ein Federteller 36 mit einem zentralen Zapfen 38 eingreift. Der Federteller 36 greift mit einem radial gerichteten Ansatz 40 in eine achsparallele Nut 42 auf der Innenseite der Federhaube 18 ein und ist somit gegen Drehung gesichert. Ein in eine Umfangsnut auf der Innenseite der Federhaube 18 eingreifender Sprengring 44 übernimmt die Aufgabe einer Hubbegrenzung des Ventil­ tellers 28.

Eine Schraubenfeder 46 stützt sich einerseits an dem Federteller 36 und andererseits unter Zwischenfügung einer Sicherungsscheibe 48, die über einen angeformten und in der Nut 42 geführten Nocken gegen Verdrehung gesichert ist, an einer Stellschraube 50 ab, wobei die Stellschraube 50 in einem Innengewinde der Federhaube 18 axial verstellbar ist, um den Ansprechdruck des Sicherheitsventiles vorzugeben. Eine Knopfscheibe 52 schließt die Federhaube 18 an ihrer Oberseite ab.

Um die bei derartigen Sicherheitsventilen erforderliche Anlüftbewegung zu bewirken, ist das Zwischenstück 30 entlang seines Umfanges mit mehreren nach oben gerichteten Nocken 54 und der Federteller 36 entlang des Außenumfangs mit mehreren Rampenflächen 56 versehen, wobei selbstverständlich die Nocken und Rampenflächen auch an dem jeweils anderen Teil vorgesehen sein können.

Dreht man nun die Federhaube 18, so wird durch den in die Nut 42 eingreifenden Ansatz 40 der Federteller 36 in Drehrichtung mitgenommen. Infolge der Abstützung des Federtellers 36 mit seinen geneigten Rampenflächen 56 an den Nocken 54 des Zwischenstückes 30 wird der Federteller 36 angehoben, so daß unter dem Druck des Mediums der Ventilteller 28 und die Dichtung 24 von dem Ventilsitz 12 abheben können.

In Anwendungsfällen, in denen das Sicherheitsventil Behälter schützt, die mit körnigen oder staubförmigen Gütern gefüllt sind und mittels Gasdruck entleert werden, bildet der glockenförmige Bund 22 einen Schutz für die in der Nähe befindlichen Personen. Ferner schützt die Rollmembran 26 die relativ zueinander beweglichen Teile gegenüber austretenden staubförmigen oder körnigen Partikeln, so daß sich die beweglichen Teile nicht festsetzen können. Schließlich können durch die integrierte Anlüftvorrichtung die sonst vorhandene separate Anlüftstange und der Anlüftgriff entfallen.

Claims (4)

1. Sicherheitsventil mit einem einen Ventilsitz aufweisenden Gehäuse und einem unter der Kraft einer Feder und unter Zwischenschaltung eines Dichtmittels an dem Ventilsitz anliegenden Schließkörper und mit einer mit dem Ventilsitzgehäuse verbundenen Federhaube, welche Einstellmittel für die Vorspannung der Feder aufweist, sowie mit einer Anlüftvorrichtung für den Schließkörper, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• a) das Ventilsitzgehäuse (10) sitzt auf einem Ansatz (20) in der Federhaube (18);
• b) ein Zwischenstück (30) spannt das Dichtmittel (24, 26) zwischen sich und dem Ventilsitzgehäuse (10) ein und weist mit der Federhaube (18) zusammenwirkende Rastmittel (32, 34) auf, um das Ventilsitzgehäuse (10) in der Federhaube (18) zu arretieren;
• c) das Zwischenstück (30) stützt sich an einem Federteller (36) ab, der drehfest und axial verschiebbar in der Federhaube (18) angeordnet ist; und
• d) die Anlüftvorrichtung ist durch wenigstens eine in Umfangsrichtung verlaufende abgeschrägte Ebene (56) an dem Federteller (36) und wenigstens einen Nocken (54) an dem Zwischenstück (30) vorgegeben.

2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtmittel durch eine Dichtscheibe (24) mit angeformter Rollmembran (26) vorgegeben ist.

3. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der Dichtscheibe (24) ein Ventilteller (28) abstützt, der eine zentrale Ausnehmung aufweist, in die der Federteller (36) mit einem zentralen Zapfen (38) eingreift.

4. Sicherheitsventil nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federhaube (18) mit einem glockenförmigen Bund (22) in der Höhe von Abblasöffnungen (14) in dem Ventilsitzgehäuse (10) versehen ist.