DE4322567C1 - Trennwand für Dusche mit Schwenktüre und Scharnieren - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Trennwand für Dusche mit einer um eine vertikale Achse schwenkbaren Schwenktüre und Scharnieren zwischen dem Rand dieser Schwenktüre und einem feststehenden oder einem seinerseits verschwenkbaren Wandteil.

Derartige Trennwände für Duschen oder Duschkabinen sind bekannt. Vor allem beim Aufeinandertreffen zweier Schwenktüren im Bereich von deren einander zugewandten Rändern oder bei Falttüren mit jeweils mehreren abwechselnd nach unterschiedlichen Richtungen schwenkbaren Teilen besteht häufig das Problem, daß die schwenkbaren Teile jeweils parallel zum Wannen- oder Duschtassenrand ausgerichtet werden müßten.

Bisher wird eine entsprechende Ausrichtung und Justierung mit Hilfe von Langlöchern oder Unterlegscheiben an den Scharnieren versucht, das heißt es muß unter Umständen mehrfach probiert werden, bis die einzelnen schwenkbaren Teile der Trennwand die gewünschte Anordnung relativ zu feststehenden oder mit ihnen zusammenwirkenden Teilen haben.

Aus DE 90 12 039 U1 ist eine gattungsgemäße Trennwand bekannt, bei welcher ein Wandseitenteil mit übereinander angeordneten Längsschlitzen ausgestattet ist, in die eine Befestigungsschraube eingreifen kann, die wechselweise in verschiedene Gewindebohrungen des Scharnierbandes eingeschraubt sein kann, um so unterschiedliche Positionen fixieren zu können. Dies bedeutet nur die Möglichkeit einer Justierung in der Ebene des entsprechenden Wandteiles, erlaubt also kein Ausrichten eines entsprechenden Wandteiles auf den Verlauf eines Wannen- oder Duschtassenrandes.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Trennwand der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der das Einjustieren vor allem der schwenkbaren Teile relativ zueinander bzw. zu feststehenden Teilen vereinfacht ist.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß wenigstens ein Scharnier einen etwa rechtwinklig zur Scharnierachse verstellbaren Anschlag für die Schließstellung der Schwenktüre aufweist und daß dieser Anschlag so weit verstellbar ist, daß die Schwenktüre gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung um einen Winkelbetrag verschwenkt ist.

Der durch den Anschlag begrenzte Schließweg der Türe ist also geringfügig größer, als es der normalen Nullstellung der Schwenktüre entsprechen würde. Somit ist es möglich, die Schwenktüre innerhalb ihres Scharnieres in Schließstellung in einer gegenüber dem sich fortsetzenden Teil unter einem Winkel stehenden Lage einzujustieren, so daß sie eine entsprechende übereinstimmende Richtung zum Beispiel zu einem Wannenrand bekommt. Wäre die Null-Lage der Türe nicht in der gewünschten übereinstimmenden Richtung, kann also die Türe entgegen dieser Null-Lage oder selbstverständlich auch in ihrer Öffnungsrichtung um den entsprechenden Winkelbetrag einjustiert werden, also ihren ihre Schließstellung bestimmenden Anschlag entsprechend früher oder später erhalten. In Öffnungsrichtung ist die Türe bei ihrer Öffnungsbewegung verschwenkbar, so daß eine Justierung in dieser Richtung ebenfalls auf einfache Weise möglich ist. Da jedoch der die Schließlage bestimmende Anschlag auch entgegengesetzt verstellbar ist, kann eine Justierung auch so erfolgen, daß zum Schließen der Türe ein entsprechend größerer Schwenkweg entsteht.

Beispielsweise kann der Anschlag so weit verstellbar sein, daß die Schwenktüre gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage, also einer normalen und üblichen Schließstellung, entgegen ihrer Öffnungsrichtung und/oder in Öffnungsrichtung um einen spitzen, also relativ kleinen, Winkel verschwenkt ist. In der Regel genügen kleine Justierbewegungen, um Bautoleranzen und dergleichen berücksichtigen zu können. Schon eine Veränderung der tatsächlichen Schließstellung der Schwenktüre um einen spitzen Winkel entgegen der Öffnungsrichtung oder in Öffnungsrichtung kann also zu der gewünschten Ausrichtung der Schwenktüre beispielsweise gegenüber einem Wannenrand führen.

Eine konstruktiv einfache Anordnung ergibt sich, wenn das Scharnier mit seinem mit der Schwenktüre mitbewegbaren Band mit etwas Abstand zum Rand der Schwenktüre befestigt ist und wenn der Anschlag zwischen der Befestigungsstelle und dem Türrand angeordnet ist. Als Gegenanschlag für den verstellbaren Anschlag kommt dann also ein Bereich in Frage, der sich zwischen der Halterung der Türe an ihrem Scharnierband und ihrem Rand befindet. Somit braucht kein Anschlag oder den Anschlag tragender Teil des Scharnieres in den Bereich der Türe zu ragen, der bei ihrem Aufschwenken die von der Schwenktüre überdeckte Öffnung freigibt. Anschlag und Gegenanschlag befinden sich vielmehr außerhalb der Türöffnung.

Der verstellbare Anschlag kann wenigstens eine in den Scharnierkörper eingreifende und relativ zu ihm nach der Türseite herausschraubbare Schraube sein, die entweder von der Türseite bei aufgeschwenkter Türe oder von der der Türe abgewandten Seite - den Scharnierkörper vollständig durchsetzend - zugänglich ist. Es wird also auf ganz einfache Weise ein verstellbarer Anschlag vorgeschlagen, der lediglich aus einer etwa rechtwinklig zu der von der Schwenktüre in Schließstellung eingenommenen Ebene verstellbaren Schraube besteht. Durch deren Verdrehung kann sie axial verstellt werden und mehr oder weniger weit vorstehen und somit in einer unterschiedlichen Position den Anschlag für einen entsprechenden Gegenanschlag an der Schwenktüre bilden.

Dabei ist es für die Justierung günstig, wenn der verstellbare Anschlag an dem nicht mit der Türe verbundenen Scharnierband, bei einer Schwenktüre an dem feststehenden Scharnierband, bei einer Falttüre an dem in entgegengesetzter Richtung aufnehmenden Teil befindlichen Scharnierband, insbesondere dem aufnehmenden Teil des Scharnieres, angeordnet ist. Zwar wäre auch eine Anordnung des verstellbaren Anschlages an dem mit der Türe verbundenen Scharnierteil denkbar, jedoch ist die vorerwähnte Anordnung günstiger, weil dieser Teil des Scharnieres von dem Türrand übergriffen wird, während der mit der Türe selbst verbundene Scharnierteil in der Regel außerhalb des Bereiches des feststehenden Scharnierteiles liegt, also eine aufwendige Sonderkonstruktion erforderlich machen würde. Die Verwendung einer Anschlagschraube ergibt eine entsprechend schnelle Justierung, weil nur diese eine Schraube betätigt werden muß.

Einen stabileren Anschlag kann man dadurch erreichen, daß zwei parallele, einzeln verstellbare Anschläge oder Anschlagschrauben an dem Scharnier vorgesehen sind.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß das mit der Schwenktüre verbundene Scharnierteil einen zwischen den Anschlag und den Türrand ragenden Vorsprung hat und daß der Vorsprung als Gegenanschlag für den verstellbaren Anschlag dient. Dadurch wird erreicht, daß nicht die Schwenktüre selbst in Schließstellung an dem Anschlag anschlägt oder anliegt, sondern vor einem solchen unmittelbaren, etwa "punktförmigen" Anschlag geschützt wird, was vor allem dann vorteilhaft ist, wenn die Türe aus Glas besteht. Selbst eine etwas heftigere Schließbewegung einer solchen Glastüre ist dann trotz des Anschlages ohne Gefahr für die Türe möglich.

Eine zusätzliche oder andere Schutzmaßnahme für die Türe beim Schließen und insbesondere für eine Glastüre kann darin bestehen, daß der verstellbaren Anschlag auf seiner Anschlagseite eine dämpfende Kappe oder einen Überzug, insbesondere aus Gummi oder Kunstgummi, aufweist. Diese Anordnung ist auch dann zweckmäßig, wenn der mit der Schwenktüre verbundene Scharnierteil als Gegenanschlag einen Vorsprung hat, weil das Geräusch bei der gegenseitigen Berührung von Anschlag und Gegenanschlag gedämpft wird. Auch ohne einen Vorsprung als Gegenanschlag kann jedoch durch einen solchen Überzug oder eine Kappe eine Glastüre geschützt werden.

Eine Ausgestaltung der eingangs erwähnten Trennwand kann wenigstens zwei gegeneinander klappbare Schwenkteile vorsehen, deren einer gegenüber einem festen Wandteil schwenkbar ist und deren zweiter relativ zu dem ersten Schwenkteil in entgegengesetzter Richtung wie dieser schwenkbar ist. Eine solche Trennwand ist also ähnlich wie eine Falttüre gestaltet, wobei weitere derartige schwenkbaren Teile jeweils abwechselnd in unterschiedliche Richtungen schwenkbar aneinander vorgesehen sein könnten. Bei einer solchen Trennwand ist es zweckmäßig, wenn sowohl die Scharniere für den ersten Schwenkteil als auch die Scharniere zwischen den Schwenkteilen jeweils Justieranschläge - mit den vorbeschriebenen Merkmalen - aufweisen. Gerade solche aus mehreren Schwenkteilen zusammengesetzten Trennwände in Art einer Falttüre müssen unter Umständen entsprechend justiert werden können, weil sich Toleranzfehler an den einzelnen Scharnieren und Schwenkteilen fortsetzen oder addieren könnten.

Zwischen dem mit der Türe verbundenen Teil des Scharnieres und der Türe kann eine Polsterung oder dergleichen angeordnet sein, die bis in den Bereich des verstellbaren Anschlages reicht. Auch dadurch kann ein unmittelbarer Kontakt zwischen dem justierbaren Anschlag und dem als Gegenanschlag dienenden Bereich der Schwenktüre vermieden werden, weil die bis in den Bereich des Anschlages reichende Polsterung die Schwenktüre abschirmt und gegen zu starke Flächenpressungen an dem justierbaren Anschlag schützt. Die Anordnung dieser Polsterung zwischen Türe und Scharnier ergibt dabei eine möglichst einfache Befestigung dieser die Türe gegenüber dem Anschlag abschirmenden Polsterung.

Durch die vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen, die einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander Anwendung finden können, ergibt sich eine Justiermöglichkeit für Schwenkteile und Schwenktüren, durch welche auf oberhalb oder unterhalb dieser Schwenktüre angeordnete Justierarme verzichtet werden kann, die an dem jeweiligen festen Wandteil für die Schwenktüre angreifen. Ferner können entlang der Schließstellung der Schwenktüre verlaufende Rahmenstücke vermieden werden, an denen die Türe jeweils in Schließstellung anschlagen und gehalten werden muß. Trotzdem können sogar gekrümmte Schwenktüren mit ihren aufeinander zu weisenden Rändern in ihrer Schließstellung genau aneinander angepaßt werden. Außerdem kann eine Anpassung an den Verlauf eines Wannenrandes sehr einfach durchgeführt werden.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch ein Scharnier im Bereich eines justierbaren Anschlages, wobei dieses Scharnier eine Schwenktüre einer Trennwand für Duschen mit deren festem Wandteil verbindet, wobei der feste Wandteil und die Schwenktüre in Schließstellung in parallelen Ebenen zueinander, geringfügig um die Abmessungen des Scharnieres gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei ein justierbarer Anschlag zwischen Scharnier und Randbereich der Schwenktüre für die Fixierung von deren Schließlage vorgesehen ist,

Fig. 2 eine der Fig. 1 weitgehend entsprechende Darstellung, bei welcher der mit der Schwenktüre verbundene Scharnierteil einen in den Bereich des verstellbaren Anschlages ragenden Vorsprung als Gegenanschlag und zu Aufnahme des von dem Anschlag ausgehenden Druckes vorgesehen ist,

Fig. 3 in schaubildlicher Darstellung die noch nicht verbundenen Scharnierteile eines Scharnieres, dessen aufnehmender Teil zwei quer zur Schwenkachse des Scharnieres verstellbare Anschlagschrauben mit parallel zueinander angeordneten Achsen und dessen Gegenstück einen in den Bereich der Anschlagschrauben ragenden Vorsprung als Gegenanschlag sowie eine an der Schwenklagerung angeordnete Abdichtnase aufweist,

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung eines abgewandelten Scharnieres, dessen aufnehmender Teil eine einzige quer zur Schwenkachse verstellbare Anschlagschraube und dessen Gegenstück einen flanschartigen Gegenanschlag aufweist,

Fig. 5 einen Horizontalschnitt bzw. eine Draufsicht des Scharnierbereiches einer erfindungsgemäßen Trennwand, wobei im Bereich des an der Türe angreifenden Scharnierteiles eine Zwischenlagerung als Polsterung angeordnet ist, die bis über den verstellbaren Anschlag reicht,

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, bei welcher die Anschlagschraube gegenüber dem Scharnier in Richtung zur Türe herausgeschraubt ist, so daß die Schließlage gegenüber der gemäß Fig. 5 um einen spitzen Winkel verändert ist,

Fig. 7 einen Längsschnitt durch das Scharnier gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine teilweise im Horizontalschnitt dargestellte Draufsicht einer Trennwand für Duschen, die als Falttüre mit zwei gegensinnig schwenkbaren Teilen ausgebildet ist, wobei an jedem Scharnier für die schwenkbaren Teile ein quer bzw. etwa rechtwinklig zur Scharnierachse verstellbarer Anschlag vorgesehen ist, sowie

Fig. 9 einen senkrechten Teilschnitt des Scharnieres gem. Fig. 8.

Von einer im ganzen mit 1 bezeichneten Trennwand für Duschen oder Duschkabinen mit einer um eine in Gebrauchsstellung vertikalen Achse 2 schwenkbaren Schwenktüre 3 und Scharnieren 4 ist in den Zeichnungen jeweils vor allem der Scharnierbereich dargestellt.

In den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 7 ist das jeweilige Scharnier 4 zwischen dem Rand 5 der Schwenktüre 3 und einem feststehenden Wandteil 6 angeordnet, welcher feste Wandteil 6 ebenfalls zur Trennwand 1 gehört.

Fig. 8 zeigt eine Anordnung, bei welcher zwischen dem Rand 5 der Schwenktüre 3 und einem seinerseits verschwenkbaren Wandteil 7 das Scharnier 4 vorgesehen ist, wobei dieses seinerseits verschwenkbare Wandteil 7 über ein weiteres Scharnier 8 mit einem festen Wandteil, das in diesem Fall die Gebäudewand 9 ist, schwenkbar verbunden ist. Anstelle der Gebäudewand 9 könnte auch ein fester Wandteil 6 oder eine Querwand einer Duschkabine vorgesehen sein.

In den Fig. 1, 2, 5, 6 und 8 ist die Schwenktüre 3 jeweils in ihrer Schließlage dargestellt, das heißt zum Betreten einer Duschkabine oder einer Wanne, an welcher die Trennwand 1 vorgesehen ist, muß die Schwenktüre 3 aus der jeweils dargestellten Position in Richtung der Pfeile Pf1 aufgeschwenkt werden. Die dargestellte Schließlage ergibt sich dadurch, daß die Schwenktüre 3 bei einer entgegengesetzten Verschwenkung aufgrund der Scharnierkonstruktion einen Anschlag findet, über welchen sie nicht entgegen der Öffnungsrichtung hinaus verschwenkt werden kann.

Diese Schließlage ist nun in den Ausführungsbeispielen dadurch justierbar, daß die Scharniere 4 jeweils einen etwa rechtwinklig zur Scharnierachse 2 verstellbaren Anschlag 10 für die Schließlage der Schwenktüre 3 aufweisen und daß dieser Anschlag 10 so weit verstellbar ist (vgl. beispielsweise Fig. 5 und 6), daß die Schwenktüre 3 gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung um einen Winkelbetrag verschwenkt ist, wenn sie an dem Anschlag 10 zur Anlage kommt oder anschlägt. Je nach Position des verstellbaren Anschlages 10 kann also die wahre Schließlage der Schwenktüre 3 verändert werden, so daß die Schwenktüre 3 und die von ihr in Schließposition eingenommene Ebene justiert und ausgerichtet werden kann, beispielsweise auf den Verlauf des Randes der Wanne oder Duschtasse, an welcher die Trennwand 1 befestigt oder angeordnet ist. Dabei ist der Anschlag 10 so weit verstellbar, daß die Schwenktüre 3 gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung und/oder in Öffnungsrichtung um einen spitzen Winkel verschwenkt ist, was in der Regel ausreicht, um entsprechende Maßabweichungen oder Toleranzen auszugleichen.

In allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, daß das Scharnier 4 mit seinem mit der Schwenktüre 3 mitbewegbaren und an dieser befestigten Band 11 mit Abstand zum scharnierseitigen Rand 12 der Schwenktüre 3 befestigt ist und daß der Anschlag 10 zwischen der Befestigungsstelle 13 des Bandes 11 und dem Türrand 12 angeordnet ist. Lediglich bei der Anordnung gemäß Fig. 8 ist das türseitige Band 11 aufgrund einer Besonderheit gegenüber der Schwenkachse 2 umgekehrt angeordnet und angeschlagen, so daß die Befestigungsstelle 13 in diesem Fall dem Türrand 12 näher als der Anschlag 10 liegt. Dennoch befindet sich auch in diesem Fall der Anschlag 10 zwischen dem Türrand 12 und der von ihm abgewandten Begrenzung des mitbewegbaren Bandes 11, so daß die Verstellung des Anschlages 10 den Schwenkwinkel in dem vorbeschriebenen Sinne beeinflußt. Wird der Anschlag 10 gegenüber der in Fig. 8 dargestellten Position noch etwas tiefer eingeschraubt, kann die Schwenktüre 3 noch um einen spitzen Winkel aus der dargestellten Lage entgegen dem Pfeil Pf1 in ihre Schließlage verschwenkt werden.

Ist dabei eine entsprechende Rückstellkraft in Schließrichtung wirkend vorgesehen, beispielsweise durch eine Abschrägung 14 innerhalb des Scharnieres 4, oder durch eine Feder oder Verrastung oder dergleichen, ergibt sich eine entsprechende Fixierung der Schließlage. Ferner könnte diese natürlich auch an dem dem Scharnier abgewandten Rand der Schwenktüre 3 durch einen Verschluß, zum Beispiel einen Magnetverschluß oder dergleichen bewirkt werden.

In allen Ausführungsbeispielen ist der verstellbare Anschlag 10 konstruktiv besonders einfach dadurch gestaltet, daß es eine oder mehrere in einen der Scharnierteile eingreifende und relativ zum Scharnier nach der Seite des Randbereiches 12 der Türe 3 hin herausschraubbare Schraube ist. Je weiter diese Schraube als Anschlag 10 vorsteht, um so mehr bleibt die Türe 3 in Schließstellung schon in Öffnungsrichtung verschwenkt bzw. umgekehrt kann durch tieferes Einschrauben dieser Schraube von der Türe weg die Schwenktüre in Schließlage entgegen der Öffnungsrichtung um einen gewissen Winkelbetrag weiter verschwenkt werden. Beim Vergleich der Fig. 5 und 6 wird dies besonders deutlich. Während in Fig. 5 die den Anschlag 10 bildende Schraube praktisch vollständig in den entsprechenden Scharnierkörper eingeschraubt ist und somit die Schwenktüre 3 entgegen der Öffnungsrichtung relativ weit in ihre Schließlage verschwenkt ist, ergibt sich in Fig. 6 durch das stärkere Hervortreten der den Anschlag 10 bildenden Schraube aus dem Scharnier 4 auf der Türseite, daß die Schließlage der Türe 3 schon etwas früher als bei der Anordnung nach Fig. 5 erreicht wird. Wenn die den Anschlag 10 bildende Schraube mehr oder weniger tief eingeschraubt wird, kann also die Schließlage der Türe um entsprechende geringe Winkelbeträge verändert werden. Somit läßt sich die Schließlage der Türe 3 auf einfache Weise justieren und beispielsweise an den Verlauf des Randes einer Duschtasse oder Wanne anpassen, zu dem die Trennwand 1 parallel laufen soll.

Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1, Fig. 5 und Fig. 6 ist die den Anschlag 10 bildende Schraube von der Türseite her bei aufgeschwenkter Türe zugänglich. Das bedeutet, daß zum Justieren des Anschlages 10 die Türe 3 zunächst in ihre Offenlage verschwenkt werden muß, damit der in Gebrauchsstellung und Schließlage an dem Anschlag 10 anschlagende oder anliegende Randbereich der Türe 3 den Anschlag freigibt.

Bei den übrigen Ausführungsbeispielen ist die als Anschlag 10 dienende Schraube von der der Türe 3 abgewandten Seite des Scharnieres 4 zugänglich und befindet sich in einer Gewindebohrung, die den entsprechenden Scharnierkörper vollständig durchsetzt. Somit kann auch bei in Schließlage befindlicher Schwenktüre 3 von der von dieser Türe 3 abgewandten Seite her die Schraube verdreht werden, was insbesondere dann günstig ist, wenn ihre Axialverstellung von der Türe weg erfolgen soll.

In allen Ausführungsbeispielen ist dieser durch eine Schraube gebildete verstellbare Anschlag 10 an dem nicht mit der Schwenktüre 3 verbundenen Scharnierband 15, bei einer Schwenktüre 3 also an dem feststehenden Scharnierband 15 angeordnet. Bei einer Falttüre gemäß Fig. 8 ist der verstellbare Anschlag 10 für das zwischen den beiden schwenkbaren Teilen befindliche Scharnier 4 an dem in entgegengesetzter Richtung schwenkbaren Teil 7 befindlichen Scharnierband 15 vorgesehen. Dabei ist dieses Scharnierband 15 in allen Ausführungsbeispielen jeweils das aufnehmende Teil des Scharnieres 4, was vor allem auch in Fig. 3 und 4 verdeutlicht ist. Das Gegenstück ist dann das Scharnierband 11, welches mit der Schwenktüre 3 mitbewegbar ist und mit seinem Lagerbereich zwischen die Lagerbereiche des Scharnierbandes 15 eingreift, um dann gemeinsam einen die Schwenkachse 2 bildenden Scharnierbolzen aufnehmen zu können.

Während in Fig. 4 eine Anordnung dargestellt ist, bei welcher nur ein als Schraube ausgebildeter verstellbarer Anschlag 10 das aufnehmende Scharnierband 15 seitlich der Schwenkachse und einem relativ kleinen Ausschnitt 16 dafür durchsetzt, sind bei der Anordnung gemäß Fig. 3 zwei parallele, einzeln verstellbare Anschläge 10 als Anschlagschrauben an dem Scharnier vorgesehen und befinden sich oberhalb des in diesem Falle tieferen Ausschnittes 16 des aufnehmenden Scharnierbandes 15. Der Ausschnitt 16 ist in diesem Falle tiefer, weil an dem Gegenstück des Bandes 11 eine in diesen Ausschnitt 16 eingreifende Abdichtnase 17 vorgesehen ist.

Damit der Anschlag 10 nicht unmittelbar auf die aus Glas bestehende Schwenktüre 3 drückt, was bei den relativ kleinen Hebelarmen im Anschlagbereich zu großen Flächenpressungen führen könnte, wenn an dem entsprechend großen Hebelarm der Schwenktüre selbst zu stark in Schließrichtung gedrückt wird, hat das mit der Schwenktüre 3 verbundene Scharnierteil 11 in den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 2 bis 4 einen zwischen den Anschlag 10 und den Türrand 12 ragenden Vorsprung 18 und dieser Vorsprung 18 dient als Gegenanschlag für den verstellbaren Anschlag 10. Man erkennt diese Anordnung besonders deutlich in Fig. 2. Während der größte Teil des Bandes 11 von der Scharnierachse 2 ausgehend von dem anderen Scharnierband 15 weggerichtet ist, ist an diesem Scharnierband 11 außerdem der schon erwähnte, wie ein Flansch ausgebildete Vorsprung 18 in entgegengesetzter Richtung orientiert, so daß er bis über den Bereich ragt, in welchem sich der verstellbare Anschlag 10 befindet. Dies gilt sowohl für den Fall, daß gemäß Fig. 4 nur ein solcher verstellbarer Anschlag 10 vorgesehen ist, als auch für die Anordnung gemäß Fig. 3 mit zwei parallelen verstellbaren Anschlägen 10.

Eine andere oder zusätzliche Maßnahme erkennt man in Fig. 1, wonach der verstellbare Anschlag 10 auf seiner Anschlagseite eine dämpfende Kappe 19 oder einen Überzug zum Beispiel aus Gummi oder Kunstgummi haben kann. Eine vergleichbare dämpfende Kappe erkennt man auch an Scharnier 8 bei der Falttüre gemäß Fig. 8.

Aber auch bei Ausführungsbeispielen, in denen der verstellbare Anschlag 10 nicht unmittelbar auf das Glas der Schwenktüre 3 trifft, sondern ein Vorsprung 18 als Gegenanschlag vorhanden ist, kann eine solche dämpfende Kappe 19 zum Beispiel auch zur Geräuschdämpfung günstig sein, wie es in Fig. 2 und außerdem auch in Fig. 8 bei dem Scharnier zwischen den beiden schwenkbaren Teilen angedeutet ist.

Fig. 5 und 6 zeigt hingegen eine Lösung, bei welcher zwischen dem mit der Türe 3 verbundenen Scharnierband 11 und der Türe 3 eine Polsterung 20 angeordnet ist, die bis in den Bereich des verstellbaren Anschlages 10, diesen von der Türe 3 trennend, reicht. Auch in diesem Falle wird einerseits das unmittelbare Beaufschlagen der Türe 3 durch den Anschlag 10 verhindert, so daß Schlagspitzen oder zu hohe Flächenpressungen im Bereich des Anschlages 10 vermieden und auch eine Geräuschdämpfung erreicht werden. Darüber hinaus kann diese Polsterung 20, die mit der Befestigung des Scharnierbandes 11 mitverankert ist, gleichzeitig einen Ausgleich dafür schaffen, daß in diesem Falle die Schwenktüre 3 gebogen ist, während die Polsterung weitgehend zumindest im Bereich des Anschlages eben verläuft, also ihrerseits einen etwa keilförmigen Querschnitt hat.

Eine gewisse Besonderheit zeigt Fig. 8, bei welcher die Trennwand 1 zwei gegeneinander klappbare Schwenkteile aufweist, deren von der Wand 9 ferneres Teil der Schwenktüre 3 entspricht und somit auch mit der Bezugszahl 3 versehen ist, während das der Wand 9 nähere erste Schwenkteil mit 7 bezeichnet ist. Sowohl die Scharniere 8 für dieses erste Schwenkteil 7 als auch die Scharniere 4 zwischen den beiden Schwenkteilen 7 und 3 weisen jeweils verstellbare Anschläge 10 als Justieranschläge auf. Bei dem Scharnier 8 erkennt man dabei einen verstellbaren Anschlag 10, der als Schraube von der dem Schwenkteil 7 abgewandten Seite des Scharnieres 8 zugänglich ist und eine polsternde Kappe 19 zwischen sich und dem Schwenkteil 7 hat.

Auch der verstellbare Anschlag 10 an dem Scharnier 4 zwischen den beiden Schwenkteilen 7 und 3 ist von der Scharnierseite aus zugänglich, die dem Schwenkteil 3 abgewandt ist. In diesem Falle ist das Scharnierband 11 gegenüber der Schwenkachse 2 zu dem Rand des Schwenkteiles 3 hin orientiert, so daß es selbst den Vorsprung 18 als Gegenanschlag für den verstellbaren Anschlag 10 bildet.

Gerade bei einer solchen Falttüre mit mehreren Schwenkteilen kann deren gegenseitige Justierung und Ausrichtung mit Hilfe der verstellbaren Anschläge 10 vorteilhaft sein, weil dadurch sich eventuell addierende Toleranzfehler an den einzelnen Schwenkteilen 7 und 3 ausgeglichen werden können.

In allen Fällen können also die Schwenktüren 3 und Schwenkteile 7 einer Trennwand 1 für Duschen bezüglich ihrer Schließlage genau auf eine gewünschte Flucht oder Anordnung ausgerichtet werden unabhängig von eventuellen Toleranzen oder Maßabweichungen, so daß beispielsweise die Einstellung auf eine zweite, um parallele Achsen schwenkbare Schwenktüre und deren Rand oder auch einen sonstigen Gegenrand sehr einfach möglich ist. Ferner kann eine gute Anpassung an den diese Trennwand 1 aufweisenden Rand einer Wanne oder einer Dusche erfolgen.

Die Trennwand 1 für eine Dusche, auch eine in einer Badewanne befindliche Dusche, hat wenigstens eine um eine vertikale Achse 2 schwenkbare Schwenktüre 3, die an Scharnieren 4 gelagert und somit um die Scharnierachse schwenkbar ist. Die Scharniere 4 befinden sich zwischen dem Rand 5 dieser Schwenktüre 3 und einem feststehenden Wandteil 6, gegebenenfalls auch einer Gebäudewand 9 oder zwischen dem Rand 5 der Schwenktüre 3 und einem seinerseits verschwenkbaren Wandteil 7, wenn die Trennwand 1 eine Falttüre ist oder aufweist. Für eine Ausrichtung der Schließlage der Schwenktüre 3 weisen die Scharniere 4 wenigstens einen etwa rechtwinklig zur Scharnierachse verstellbaren Anschlag 10 für diese Schließlage der Schwenktüre 3 auf und dabei ist dieser Anschlag 10 so weit verstellbar, daß die Schwenktüre 3 gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung und/oder in Öffnungsrichtung um einen spitzen Winkel verschwenkt ist.

Claims (10)

1. Trennwand für Dusche mit einer um eine vertikale Achse schwenkbaren Schwenktüre und Scharnieren zwischen dem Rand dieser Schwenktüre und einem feststehenden oder einem seinerseits verschwenkbaren Wandteil, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Scharnier (4) einen etwa rechtwinklig zur Scharnierachse (2) verstellbaren Anschlag (10) für die Schließstellung der Schwenktüre (3) aufweist und daß dieser Anschlag (10) soweit verstellbar ist, daß die Schwenktüre (3) gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung um einen Winkelbetrag verschwenkt ist.

2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (4) mit seinem mit der Schwenktüre (3) mitbewegbaren Band (11) mit etwas Abstand zum Rand (12) der Schwenktüre (3) befestigt ist und der Anschlag (10) zwischen der Befestigungsstelle (13) und dem Türrand (12) angeordnet ist.

3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag (10) wenigstens eine in den Scharnierkörper eingreifende und relativ zu ihm nach der Türseite herausschraubbare Schraube ist, die entweder von der Türseite bei aufgeschwenkter Türe oder von der der Türe abgewandten Seite zugänglich ist.

4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag (10) an dem nicht mit der Türe verbundenen Scharnierband (15), bei einer Schwenktüre an dem feststehenden Scharnierband (15), bei einer Falttüre an dem in entgegengesetzter Richtung schwenkbaren Teil (7) befindlichen Scharnierband (15), insbesondere dem aufnehmenden Teil des Scharnieres (4), angeordnet ist.

5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei parallele, einzeln verstellbare Anschläge (10) oder Anschlagschrauben an dem Scharnier vorgesehen sind.

6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Schwenktüre (3) verbundene Scharnierteil (11) einen zwischen den Anschlag (10) und den Türrand (12) ragenden Vorsprung (18) hat und daß der Vorsprung (18) als Gegenanschlag für den verstellbaren Anschlag (10) dient.

7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag (10) auf seiner Anschlagseite eine dämpfende Kappe (19) oder einen Überzug, insbesondere aus Gummi oder Kunstgummi aufweist.

8. Trennwand für Dusche mit wenigstens zwei gegeneinander klappbaren Schwenkteilen, deren einer gegenüber einem festen Wandteil schwenkbar ist und deren zweiter relativ zu dem ersten Schwenkteil in entgegengesetzter Richtung wie dieser schwenkbar ist, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Scharniere (8) für den ersten Schwenkteil (7) als auch die Scharniere (4) zwischen den Schwenkteilen (7, 3) jeweils verstellbare Anschläge (10) aufweisen.

9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem mit der Türe (3) verbundenen Scharnierband (11) und der Türe (3) eine Polsterung (20) oder dergleichen angeordnet ist, die bis in den Bereich des verstellbaren Anschlages (10) reicht.

10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (10) soweit verstellbar ist, daß die Schwenktüre (3) gegenüber ihrer in Schließstellung vorgesehenen Null-Lage entgegen ihrer Öffnungsrichtung und/oder in Öffnungsrichtung um einen spitzen Winkel verschwenkt ist.