DE4238791A1 - Eckschrank-Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für die Anlenkung des freien Teilflügels am seinerseits mittels eines Scharniers verschwenkbar an der Korpus-Tragwand angeschlagenen korpus­ angelenkten Teilflügel eines zweiteiligen Eckschrank-Türflü­ geis, bestehend aus zwei jeweils den Teilflügeln zugeordne­ ten Anschlagteilen, welche durch einen im Bereich der ein­ ander zugewandten vorderseitigen Teilflügel-Randkanten vor­ gesehene fluchtende Bohrungen durchsetzenden Schwenkzapfen aus der im geschlossenen Zustand des Eckschranks die Teilflügel etwa rechtwinklig zueinander haltenden Stellung um etwa 90° in eine bei geöffnetem Eckschrank-Türflügel im wesentlichen parallel fluchtende Lage verschwenkbar sind, wobei beide Anschlagteile jeweils wenigstens einen sich vor der Stirnkante des zugeordneten Teilflügels bis in den Be­ reich von dessen vorderer Randkante erstreckenden Win­ kelansatz aufweisen, in deren zueinander höhenversetzten Enden die Bohrung für den Schwenkzapfen vorgesehen sind.

Solche Eckschränke, welche den Eckbereich von zwei vor rechtwinklig zueinander verlaufenden Wänden aufgestellten Zeilen von Anbaumöbeln schließen, finden insbesondere bei für die Küche bestimmten Anbaumöbel-Programmen Verwendung, und zwar sowohl für Unterschränke als auch für Hänge­ schränke. Der den Eckschrank-Korpus verschließende Türflü­ gel ist dabei aufgrund der räumlichen Anforderungen in zwei Teilflügel unterteilt, von denen der eine Türflügel mittels üblicher Scharniere - in der Regel Schnäpperscharniere - an eine Tragwand des Eckschrank-Korpus angeschlagen ist, wäh­ rend der zweite freie Teilflügel seinerseits verschwenkbar am ersten, korpusangelenkten Teilflügel derart verschwenk­ bar angeschlagen ist, daß er in der Tür-Schließstellung rechtwinklig zum ersten Teilflügel steht, nach Öffnen des Schranks jedoch in eine parallel zum ersten Teilflügel fluchtende Lage verschwenkt werden kann. Zur schwenkbaren Verbindung der beiden Teilflügel wurden ursprünglich soge­ nannte Klavierbänder verwendet, die allerdings den Nachteil haben, daß in ihnen kein Schnäppermechanismus und auch keine Überziehsperre integrierbar ist, welche den freien Teilflügel in der Tür-Schließstellung am zugeordneten Kor­ pus-Teil angedrückt hält. Selbst wenn der korpusangelenkte Teilflügel mit normalen Schnäpperscharnieren am Schrank­ korpus angeschlagen wurde, mußte die Zuhaltung des freien Teilflügels dann durch einen gesonderten Schnäppermechanis­ mus, beispielsweise einen Magnetschnäpper, gelöst werden. Da solche von den zugehörigen Scharnieren getrennten Schnäppermechanismen bei geöffnetem Türflügel sichtbare am Schrankkorps anzubringende Bauteile aufweisen, welche das Aussehen des (geöffneten) Eckschranks beeinträchtigen und die Zugänglichkeit verschlechtern können, wurden spezielle Eckschrank-Scharniere der eingangs erwähnten Art (DE-OS 37 29 531) entwickelt, bei welchen die verschwenkbar miteinan­ der verbundenen Anschlagteile durch ein langgestrecktes Band oder leistenförmiges Verbindungselement gekoppelt sind, welches verschwenkbar an einem und längsverschieblich am anderen Anschlagteil gehalten ist, wobei das Verbin­ dungselement nicht nur Teil eines Schnäppermechanismus ist, sondern auch als Überziehsperre wirkt, welche eine Ver­ schwenkung der Teilflügel relativ zueinander über einen vorgegebenen Winkelbetrag hinaus verhindert. Dieses ist in der Praxis bewährte Eckschrank-Scharnier hat jedoch den Nachteil, daß die beiden Anschlagteile unterschiedlich aus­ gebildet sind und in von der Rückseite der Teilflügel aus im Randbereich einzufräsende oder einzubohrende Aussparun­ gen eingesetzt werden müssen. Auch die Montage des bandför­ migen Verbindungselements und der mit ihm zusammenwirkenden Teile des Schnäppermechanismus ist aufwendig. Da Eck­ schränke nur einen geringen Anteil in den Küchenmöbel-Pro­ grammen bilden, werden solche Eckschrank-Scharniere also relativ selten benötigt, so daß Eckschrank-Scharniere in­ folge ihres komplexen Aufbaus der geringen Produktionsmenge und auch der Komplexität ihrer Montage im Vergleich zu nor­ malen Möbelscharnieren teuer sind.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein Eckschrank-Scharnier zu schaffen, welches bei vereinfachter Montagemöglichkeit eine dem bekannten Eckschrank-Scharnier zumindest gleichwertige Funktion erbringt und darüber hin­ aus aber auch noch deutlich preiswerter herstellbar ist.

Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die beiden Anschlagteile die Form von langgestreckten, jeweils auf einer, auf der Innenseite des zugehörigen Teilflügels befestigten Montageplatte verstellbar gehalterten Tragarms haben, daß an den Anschlagteilen jeweils das eine Ende ei­ nes Gelenkarms verschwenkbar angelenkt ist, deren andere Enden jeweils verschwenkbar miteinander gekoppelt sind, und daß wenigstens einer der Gelenkarme anschlagteilseitig an einem relativ zum Tragarm in dessen Längsrichtung ver­ schieblich geführten, federnd in eine Endstellung gedräng­ ten Schiebestück angelenkt ist, wobei die Länge der beiden Gelenkarme so bemessen ist, daß sie in ihrer der Teilflü­ gel-Schließstellung zugeordneten Strecklage die Türflügel in der rechtwinklig zueinander ausgerichteten Stellung hal­ ten, ein zusätzliches Verschwenken des freien Teilflügels im Sinne einer Verkleinerung des zwischen den Teilflügeln eingeschlossenen rechten Winkels im Rahmen des Verschie­ bungswegs des Schiebestücks bzw. der Schiebestücke jedoch durch Überziehen des freien Teilflügels möglich ist. Bei dem so ausgestalteten Scharnier können also die auch von der Befestigung normaler Scharniere an der Korpus-Tragwand bekannten Montageplatten verwendet werden, so daß die Ein­ arbeitung von Aussparungen in den Teilflügeln entfällt. Außerdem ist eine Anpassung an unterschiedliche Material­ stärken der Teilflügel durch Verwendung von Montageplatten unterschiedlicher Höhe möglich.

In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung sind der dem freien Teilflügel und der dem korpusangelenkten Teilflügel zugeordneter Anschlagteil identisch ausgebildet, wodurch eine weitere Kostenersparnis erreicht wird.

Die Winkelansätze weisen zweckmäßig jeweils zwei seitlich beabstandete parallele Winkelansatzarme auf, zwischen denen ein Zwischenraum besteht, der geringfügig größer als die Breite eines Winkelansatzarmes ist. Die Winkelansatzarme der beiden Anschlagteile können dann also derart seitlich zueinander versetzt werden, daß sich ihre die Bohrungen tragenden Enden überlappen und so der Schwenkzapfen durch die Bohrungen hindurchgeführt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei welcher einer der Winkelansatzarme jedes Anschlagteils seitlich fluchtend zu einer der seitlichen Wangen des Tragarms ange­ ordnet ist, während der jeweils andere Winkelansatzarm gegenüber der jeweils anderen seitlichen Tragarm-Wangen nach außen versetzt ist. Durch die gegeneinander gerichtete Montage der Anschlagteile kann dann bei geeigneter Wahl des seitlichen Versatzes erreicht werden, daß die Längsmittel­ achsen der Tragarme fluchten, d. h. die die Tragarme auf den Teilflügeln verstellbar halternden Montageplatten in glei­ cher Höhe auf den Teilflügeln vormontiert werden können.

Die Tragarme und die sie verstellbar halternden Montage­ platten werden zweckmäßig - bis auf die Ausbildung des Scharniergelenks - entsprechend den Tragarmen und zugehöri­ gen Montageplatten üblicher Möbelscharniere zur schwenkba­ ren Anlenkung von Türflügeln an einem Schrankkorpus ausge­ bildet. Für die Montageplatten und die den Tragarm auf den Montageplatten halternden Einstell- und Befestigungsschrau­ ben kann dann auf Teile aus der üblichen Scharnierproduk­ tion zurückgegriffen werden, was zur weiteren Verbilligung des Eckschrank-Scharniers beiträgt.

Das bzw. die Schiebestück(e) werden zweckmäßig längsver­ schieblich im winkelansatzseitigen Endbereich des Tragarms bzw. der Tragarme angeordnet, wobei ein Ende des jeweils zugeordneten Schiebestücks durch eine Öffnung im Tragarm vortritt, an welchem dann der zugeordnete Gelenkarm um eine zur Schwenkachse des Scharniers parallele Achse verschwenk­ bar angelenkt ist, wobei das jeweilige Schiebestück durch eine direkt oder indirekt im Innern des Tragarms einerseits und in dem Schiebestück andererseits abgestützte vorge­ spannte Feder in einer weitgehend in den Tragarm zurückge­ zogenen Stellung vorgespannt ist. Die Länge der in der Schließstellung der Eckschrank-Tür in der Strecklage be­ findlichen Gelenkarme ist so bemessen, daß die Schiebe­ stücke die Teilflügel gerade in der 90°-Stellung bzw.- zur Erzielung eines gewissen Andrucks des freien Teilflügels am Korpus - einem geringfügig größeren Winkel halten. Die zum Öffnen der Eckschrank-Tür vor der eigentlichen Verschwen­ kung des korpusangeschlagenen Teilflügels erforderlich zusätzliche Verschwenkung des freien Teilflügels in Rich­ tung aus dem Korpusinnern heraus wird durch die Anlenkung der Gelenkarme an den verschieblichen und dadurch zusätz­ lichen Schwenkweg zur Verfügung stellenden Schiebestücken möglich, wobei die Vorspannung von deren Federn zweckmäßig schwächer als die Vorspannung eines Schnäppermechanismus in den den korpusangelenkten Teilflügel am Schrankkorpus anschlagenden Scharnieren ist, damit in jedem Falle zunächst die erforderliche Verschwenkbewegung des freien Teilflügels erfolgt, bevor der Schnäppermechanismus der den Türflügel am Korpus anlenkenden Scharniere auslöst.

Die Feder ist zweckmäßig eine unter Druckspannung zwischen einer winkelansatzabgesandten Querwand des Schiebestücks und einem tragarmfesten Anschlag eingespannte Schrauben­ feder, wobei der tragarmfeste Anschlag auch von einem in den seitlichen Wangen des Tragarms gehaltenen, sich quer durch den Tragarm erstreckenden Stift gebildet werden kann, der gleichzeitig das Schiebestück gegen versehentlichen Verlust sichert.

Die Gelenkarme weisen mit Vorteil an ihren am Schiebestück angelenkten Enden zwei das zugeordnete Schiebestück seit­ lich umgreifende Lagervorsprünge mit zu einer im Schiebe­ stück vorgesehenen Bohrung fluchtenden Bohrungen auf, wobei die Bohrungen im Schiebestück und den Lagervorsprüngen der Gelenkarme dann von einem Lagerstift durchsetzt werden, der also den Schwenkzapfen für die verschwenkbare Anlenkung des Gelenkarms am jeweiligen Schiebestück darstellt.

An den schiebestückabgewandten Enden der Gelenkarme sind vorzugsweise jeweils zwei seitlich beabstandete, mit fluchtenden Lagerbohrungen versehene Lageransätze vorgese­ hen, deren Abstand voneinander etwa gleich bzw. nur gering­ fügig größer als ihre Breite ist, wobei die Lageransätze in bezug auf die Längsmittelachse der Gelenkarme derart zu einer Seite versetzt sind, daß die Längsmittelachsen bei­ der, durch einen die Lagerbohrungen in den Lageransätzen durchsetzenden Lagerstift verschwenkbar verbundenen Gelen­ karme fluchten.

Zweckmäßig werden die Gelenkarme als flache langgestreckte Kunststoff-Spritzgußteile ausgebildet, wobei die die Lager­ bohrungen tragenden Lageransätze und/oder Lagervorsprünge zu Lageraugen verdickt sind. Eine Herstellung aus Metall, z. B. als Druckgußteil aus Zink-Druckguß oder als Stanz- Preßteil aus Metallblech ist andererseits ohne funktionelle Nachteile möglich.

Auch das Schiebestück ist bevorzugt aus Kunststoff, und zwar als Kunststoff-Spritzgußteil, hergestellt. Auch hier gilt, daß das Schiebestück aus metallischem Werkstoff her­ gestellt werden kann.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus­ führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher er­ läutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Eckschrank mit im Bereich der Ecke aufgebrochener Deckwand und mit an beiden Seiten an­ schließenden weiteren Schränken, wobei der Türflügel in der Schließstellung gezeigt und zusätzlich die zu Beginn des Öffnungsvorgangs leicht vom Schrankkorpus abgehobene Stellung des freien Teilflügels und die ganz geöff­ nete Stellung des Türflügels insgesamt strichpunktiert veranschaulicht sind;

Fig. 2 der innerhalb des strichpunktierten Kreises 2 in Fig. 1 liegende Bereich des Eckschrank-Türflügels in der Schließstellung des erfindungsgemäßen Eckschrank-Scharniers;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht des bei geöffneten Türflügeln inner­ halb des strichpunktierten Kreises 3 in Fig. 1 liegenden Bereichs des Tür­ flügels;

Fig. 4 eine Seitenansicht eines der beiden - identisch ausgebildeten - Anschlag­ teile des Scharniers;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Anschlagteil, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 4;

Fig. 6 eine Unteransicht des Anschlagteils, gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Fig. 4;

Fig. 7 eine Ansicht auf die gelenkseitige Stirnseite des Anschlagteils, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 4;

Fig. 8 eine Seitenansicht eines der - wie­ derum identisch ausgebildeten - Gelenkarme;

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Gelenkarm, ge­ sehen in Richtung des Pfeils 9 in Fig. 8, wobei zusätzlich der zweite Gelen­ karm strichpunktiert dargestellt ist;

Fig. 10 eine Seitenansicht des Schiebestücks des erfindungsgemäßen Eckschrank- Scharniers;

Fig. 11 eine Draufsicht auf das Schiebestück, gesehen in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 10;

Fig. 12 eine Unteransicht des Schiebestücks, gesehen in Richtung des Pfeils 12 in Fig. 10; und

Fig. 13 einen Längsmittelschnitt durch den in Fig. 4 innerhalb des strichpunktierten Kreises 13 gelegenen Bereichs des An­ schlagteils, mit eingesetztem und durch eine Feder vorgespanntem Schie­ bestück.

In Fig. 1 ist die Draufsicht auf einen Teil eines Anbaumö­ belprogramms bildenden Eckschrank 10 gezeigt, der im darge­ stellten Fall ein Eck-Hängeschrank sein möge, an welchen sich beidseitig weitere (normale) Hängeschränke 12 unmit­ telbar anschließen. Der Korpus 14 des Eckschranks 10 ist an der Vorderseite durch einen Türflügel 16 geschlossen, der aus zwei Teilflügeln 16a und 16b besteht, von denen der er­ ste Teilflügel 16a mittels üblicher, mit einem integrierten Schnäppermechanismus versehener Weitwinkel-Scharniere 18 an einer - in Fig. 1 unteren horizontalen, tatsächlich aber bei Blickrichtung von vorn ins Korpusinnere linken senkrechten - Seitenwand des Eckschrank-Korpus 14 ver­ schwenkbar angelenkt ist. Im Bereich des freien senkrechten Randes dieses korpusangelenkten Teilflügels 16a ist der zweite oder freie Teilflügel 16b mittels der hier in Frage stehenden und nachfolgend in Verbindung mit den Fig. 2 bis 13 noch im einzelnen beschriebenen Scharniere 20 ange­ lenkt. Es ist also möglich, den Türflügels 16 des Eck­ schranks 10 dadurch zu öffnen, daß zunächst der Teilflügels 16b entgegen der Haltekraft der ihn in der dargestellten Endlage verschwenkbar am Teilflügel 16a anlenkenden Schar­ niere 20 in der strichpunktiert angedeuteten Weise so weit zu öffnen, daß die freie senkrechte Stirnkante des Teilflü­ gels 16b von der zugewandten Stirnkante des Nachbar-Hänge­ schranks 12 freikommt. Der Öffnungsweg des Teilflügels 16b wird durch das Scharnier 20 durch eine in diesem eingebau­ ten, nachstehend noch näher beschriebenen Überzieh-Mecha­ nismus auf etwa den strichpunktiert dargestellten Öff­ nungswinkel begrenzt, so daß ein weiteres Öffnen des Tür­ flügels 16 nur durch ein Verschwenken des Teilflügels 16a möglich ist. Dabei wird dann die Zuhaltekraft des Schnäp­ permechanismus der Weitwinkel-Scharniere 18 überwunden und der gesamte Türflügel 16 kann dann weitgehend kräftefrei bis in die - in Fig. 1 ebenfalls strichpunktiert darge­ stellte - Öffnungsstellung verschwenkt werden, in welcher die beiden dann im wesentlichen fluchtenden Teilflügels 16a, 16b unmittelbar vor dem - in Fig. 1 unten dargestell­ ten - Nachbar-Hängeschrank 12 stehen und das Innere des Eckschranks 10 optimal zugänglich ist.

Die den Gegenstand der Erfindung bildenden Eckschrank- Scharniere 20 sind in den Fig. 2 und 3 in der ganz ge­ schlossenen bzw. ganz geöffneten Stellung des Türflügels 16 gezeigt. Das Scharnier 20 ist grundsätzlich ein Eingelenk- Scharnier, dessen den Teilflügeln 16a und 16b zugeordnete Anschlagteile jeweils die Form eines verstellbar auf einer auf der Innenseite des jeweiligen Teilflügels 16a, 16b be­ festigten Montageplatte 22 gehalterten Tragarms haben. Da die den Teilflügeln jeweils zugeordneten Montageplatten und Anschlagteile einen identischen Aufbau haben, und die Art und Weise der verstellbaren Halterung der Tragarme auf den Montageplatten sowie die Ausgestaltung der Montageplatten selbst üblichen Möbelscharnieren entspricht, soll es genügen, nachstehend nur die Ausgestaltung eines der Trag­ arme, und zwar in bezug auf die verstellbare Halterung auf der Montageplatte nur kurz zu beschreiben, während für die Montageplatten der Hinweis genügt, daß diese aus der Pro­ duktion von Montageplatten für normale Möbelscharniere entnommen werden können.

Die Tragarme haben die übliche langgestreckte, im Quer­ schnitt umgekehrt U-förmige Form und weisen am gelenkabge­ wandten Ende ihrer oberen, die beiden seitlichen U-förmigen Wangen verbindenden Stegfläche einen offen mündendes Lang­ loch 26 (Fig. 5 und 6) für eine in die Montageplatte 22 eingeschraubte Befestigungsschraube 28 (Fig. 2 und 3) auf. In Richtung zum Gelenk versetzt ist in der Stegfläche eine Gewindebohrung 30 vorgesehen, in welche ein Gewindestift eingeschraubt ist, an dessen (nicht gezeigtem) montageplat­ tenseitigen unteren Ende ein Haltekopf angebracht ist, der längsverschieblich in einer zugeordneten, vorn offen mün­ denden und an der Oberseite in ihrer Breite eine gegenüber dem Durchmesser des Haltekopfs verringerte Breite aufwei­ senden langgestreckten Aussparung gehalten ist.

Am gelenkseitigen Vorderende des Tragarms ist jeweils ein sich vor der Stirnkante des zugeordneten Teilflügels 16a, 16b bis in den Bereich von dessen vorderer Randkante er­ streckender Winkelansatz 34 angesetzt, welche ihrerseits jeweils in zwei seitlich beabstandete parallele Winkelan­ satzarme 34a, 34b unterteilt sind, von denen jeweils der eine Winkelansatzarm 34a seitlich fluchtend zu einer der seitlichen Wangen des Tragarms 24 angeordnet ist, während der jeweils andere Winkelansatzarm gegenüber der jeweils anderen seitlichen Tragarm-Wange nach außen versetzt ist. Der Abstand zwischen den beiden Winkelansatzarmen 34a, 34b ist so gewählt, daß der Winkelansatzarm 34a des zweiten An­ schlagteils in den Zwischenraum paßt. In den freien Enden der Winkelansatzarme 34a, 34b sind fluchtende Bohrungen für den die beiden Anschlagteile schwenkbar verbindenden Schwenkzapfen 38 vorgesehen. Es ist - insbesondere aus Fig. 5 - ersichtlich, daß bei den gegeneinander gerichteten Mon­ tagen der beiden Anschlagteile derart, daß jeweils der Win­ kelansatzarm 34a in den Zwischenraum zwischen beiden Win­ kelansatzarmen des jeweils anderen Anschlagteils eingreift, eine bezüglich ihrer Längsmittelachsen fluchtende gelenkige Verbindung zwischen den Anschlagteilen erhalten wird.

In einem vorderen, räumlich vergrößerten Kopfteil 40 des Tragarms 24 ist ein in den Fig. 10 bis 12 gesondert dar­ gestelltes Schiebestück 42 in der in der Teilschnitt-Dar­ stellung gemäß Fig. 13 veranschaulichten Weise verschieb­ lich gelagert. Das Schiebestück 42 tritt durch eine fen­ sterartige Öffnung 44 (Fig. 7) zum Teil aus dem Tragarm hervor und ist durch eine vorgespannte Schraubenfeder 46 in die soweit wie möglich in den Kopfteil zurückgezogene Stel­ lung vorgespannt. Die Feder 46 stützt sich zu diesem Zweck einerseits an einer gelenkabgewandten Begrenzungswand einer Aussparung im Schiebestück 42 und andererseits an einem sich quer durch das Innere des Kopfteils 40 erstreckenden und in den Tragarmwangen vernieteten Stift 48 ab, der gleichzeitig das Schiebestück 42 gegen Austritt aus der offenen Unterseite des Kopfteils sichert. Das kopfteilin­ nere Ende des Schiebestücks ist beidseitig verbreitert und bildet so seitliche Anschlagflächen 50, welche den Auszug­ weg des Schiebestücks 42 aus der fensterartigen Öffnung 44 begrenzen.

Im vorderen, aus der fensterartigen Öffnung 44 vortretenden Ende weist das Schiebestück eine parallel zu den fluchten­ den Bohrungen 36 verlaufende Bohrung 52 auf, durch welche Lagerstifte 54 hindurchgreifen, deren vortretenden äußeren Enden in Lagerbohrungen 56 von das Schiebestück 42 seitlich umgreifenden Lagervorsprüngen 58 eines zugeordneten langge­ streckten Gelenkarms 60 gehalten sind. An den jeweils schiebestückabgewandten Enden der Gelenkarme 60 sind jeweils zwei seitlich beabstandete, mit fluchtenden Lagerbohrungen 62 versehene Lageransätze 64a, 64b vorgesehen, deren Ab­ stand voneinander etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als ihre Breite ist, wobei diese Lageransätze 64a, 64b in bezug auf die Längsmittelachse der Gelenkarme derart zu ei­ ner Seite versetzt sind, daß die Längsmittelachsen beider durch die Lagerbohrungen 62 in den Lageransätzen durchset­ zenden Lagerstift 66 (Fig. 2 und 3) verschwenkbar verbun­ denen Gelenkarme 60 fluchten. Die Lageransätze 64a, 64b haben an ihren dem jeweils anderen Gelenkarm zugewandten Enden jeweils eine als Anschlagfläche wirkende Anflächung 65 (Fig. 8), welche in der Strecklage der Gelenkarme 60 an jeweils einer Gegenfläche des anderen Gelenkarms zur Anlage kommt. Dadurch wird erreicht, daß die Gelenkarme 60 bim Öffnen des Türflügels 16 sich nur in die in Fig. 3 gezeigte Knickstellung - nicht aber entgegengesetzt zwischen die Stirnkanten der Teilflügel 16a und 16b - verschwenken kön­ nen.

Die Gelenkarme 60 sind zweckmäßig - ebenso wie das Schie­ bestück 42 - im Spritzgußverfahren aus geeignetem Kunst­ stoff hergestellt, wobei dann die an den Enden der Gelenk­ arme 60 vorgesehenen Lagervorsprünge 58 bzw. Lageransätze 64a, 64b verdickt sind, so daß sie die in Fig. 8 erkennbare lagerbüchsenartig vergrößerten Abmessungen für die Lagerbohrungen 56 bzw. 62 haben.

Es ist nunmehr klar, daß in der Schließstellung des Türflü­ gels 16 die Lage der Teilflügel 16a, 16b durch die an den Tragarmen 24 angelenkten Gelenkarme 60 auf eine einen Win­ kel von 90° bzw. einen geringfügig größeren Winkel ein­ schließende Stellung gemäß Fig. 2 beschränkt ist. Durch Ziehen am Griffbeschlag des freien Teilflügels 16b kann die­ ser Winkel noch in der in Fig. 1 strichpunktiert veran­ schaulichten Weise auf einen Winkel unter 90° in bezug auf den Teilflügel 16a verringert werden, wobei die Schiebe­ stücke unter zusätzlicher Spannung der Schraubenfeder 46 bis zur Anlage der Anschlagflächen 50 an den seitlichen Begrenzungen der fensterartigen Öffnung 44 ausgezogen wer­ den können. Dann kann der Türflügel 16 insgesamt geöffnet und in die in Fig. 1 untere strichpunktiert dargestellte Öffnungsstellung mit fluchtender Lage der Teilflügel 16a, 16b gebracht werden. Dabei knicken die Gelenkarme 60 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung nach oben.

Claims (15)

1. Scharnier für die Anlenkung des freien Teilflügels am seinerseits mittels eines Scharniers verschwenkbar an der Korpus-Tragwand angeschlagenen korpusangelenkten Teilflügel eines zweiteiligen Eckschrank-Türflügels, bestehend aus zwei jeweils den Teilflügeln zugeordneten Anschlagteilen, welche durch einen im Bereich der einander zugewandten vor­ derseitigen Teilflügel-Randkanten vorgesehene fluchtende Bohrungen durchsetzenden Schwenkzapfen aus der im geschlos­ senen Zustand des Eckschranks die Teilflügels etwa recht­ winklig zueinander haltenden Stellung um etwa 90° in eine bei geöffnetem Eckschrank-Türflügel im wesentlichen paral­ lel fluchtende Lage verschwenkbar sind, wobei beide An­ schlagteile jeweils wenigstens einen sich vor der Stirn­ kante des zugeordneten Teilflügels bis in den Bereich von dessen vorderer Randkante erstreckenden Winkelansatz auf­ weisen, in deren zueinander höhenversetzten Enden die Boh­ rungen für den Schwenkzapfen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Anschlagteile die Form von langgestreck­ ten, jeweils auf einer, auf der Innenseite des zugehörigen Teilflügels (16a; 16b) befestigten Montageplatte (22) ver­ stellbar gehalterten Tragarms (24) haben,
daß an den Anschlagteilen jeweils das eine Ende eine Ge­ lenkarms (60) verschwenkbar angelenkt ist, deren andere En­ den jeweils verschwenkbar miteinander gekoppelt sind, und
daß wenigstens einer der Gelenkarme (60) anschlagteil­ seitig an einem relativ zum Tragarm (24) in dessen Längs­ richtung verschieblich geführten, federnd in eine Endstel­ lung gedrängten Schiebestück (42) angelenkt ist, wobei die Länge der beiden Gelenkarme (60) so bemessen ist, daß sie in ihrer der Türflügel-Schließstellung zugeordneten Streck­ lage die Teilflügel (16a; 16b) in der rechtwinklig zueinan­ der ausgerichteten Stellung halten, ein zusätzliches Ver­ schwenken des freien Teilflügels (16b) im Sinne einer Ver­ kleinerung des zwischen den Teilflügeln (16a; 16b) einge­ schlossenen rechten Winkels im Rahmen des Verschiebungswegs des Schiebestücks bzw. der Schiebestücke (42) jedoch durch Überziehen des freien Teilflügels (16b) möglich ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der dem freien Teilflügel (16b) und der dem korpusangelenk­ ten Teilflügel (16a) zugeordneter Anschlagteil identisch ausgebildet sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Winkelansätze (34) jeweils zwei seitlich beab­ standete parallele Winkelansatzarme (34a; 34b) aufweisen, zwischen denen ein Zwischenraum besteht, der geringfügig größer als die Breite eines Winkelansatzarmes ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß einer (34a) der Winkelansatzarme (34a; 34b) jedes Anschlag­ teils seitlich fluchtend zu einer der seitlichen Wangen des Tragarms (24) angeordnet ist, während der jeweils andere Winkelansatzarm (34b) gegenüber der jeweils anderen seitli­ chen Tragarm-Wange nach außen versetzt ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (24) und die sie verstell­ bar halternden Montageplatten (22) bis auf die Ausbildung des Scharniergelenks entsprechend den Tragarmen (24) und zugehörigen Montageplatten (22) üblicher Möbelscharniere zur schwenkbaren Anlenkung von Türflügeln an einem Schrank­ korpus ausgebildet sind.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. die Schiebestück(e) (42) längsverschieblich im winkelansatzseitigen Endbereich des Tragarms bzw. der Tragarme (24) angeordnet sind und durch eine Öffnung (44) im Tragarm ein Ende des jeweils zugeord­ neten Schiebestücks (42) vortritt, an welchem der zugeord­ nete Gelenkarm (60) um eine zur Schwenkachse des Scharniers (20) parallele Achse verschwenkbar angelenkt ist, und daß das jeweilige Schiebestück (42) durch eine direkt oder in­ direkt im Innern des Tragarms (24) einerseits und in dem Schiebestück (42) andererseits abgestützte vorgespannte Feder in eine weitgehend in den Tragarm (24) eingezogene Stellung vorgespannt ist.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine unter Druckspannung zwischen einer winkelan­ satzabgewandten Querwand des Schiebestücks (42) und einem tragarmfesten Anschlag eingespannte Schraubenfeder (46) ist.

8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der tragarmfeste Anschlag von einem in den seitlichen Wan­ gen des Tragarms (24) gehaltenen, sich quer durch den Trag­ arm erstreckenden Stift (48) gebildet wird.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarme (60) an ihren am Schie­ bestück (42) angelenkten Enden zwei das zugeordnete Schie­ bestück (42) seitlich umgreifende Lagervorsprünge (58) mit zu einer im Schiebestück (42) vorgesehenen Bohrung (52) fluchtenden Bohrungen (56) aufweist, und daß die Bohrungen (52; 56) im Schiebestück (42) und den Lagervorsprüngen (58) der Gelenkarme (60) von einem Lagerstift (54) durchsetzt werden.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den schiebestückabgewandten Enden der Gelenkarme (60) jeweils zwei seitlich beabstandete, mit fluchtenden Lagerbohrungen (62) versehene Lageransätze (64a; 64b) vorgesehen sind, deren Abstand voneinander etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als ihre Breite ist, und daß die Lageransätze (64a; 64b) in bezug auf die Längsmit­ telachse der Gelenkarme (60) derart zu einer Seite versetzt sind, daß die Längsmittelachsen beider durch einen die Lagerbohrungen (62) in den Lageransätzen (64a; 64b) durch­ setzenden Lagerstift (60) verschwenkbar verbundenen Gelen­ karme fluchten.

11. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10. dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Gelenkarme (60) flache langgestreckte Kunststoff-Spritzgußteile sind, und daß die die Lagerboh­ rungen (56; 62) tragenden Lageransätze (64a; 64b) und/oder Lagervorsprünge (58) zu Lageraugen verdickt sind.

12. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Gelenkarme (60) metallische Druckguß- oder Stanz-Preßteile aus Metallblech sind.

13. Scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebestück (42) ein Kunststoff-Spritzgußteil ist.

14. Scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebestück (42) ein Metallteil ist.

15. Scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an den verschwenkbar mit­ einander gekoppelten Enden der Gelenkarme (60) in der Streckstellung der Gelenkarme aneinander zur Anlage kom­ mende, ein Ausknicken der Gelenkarme (60) nur in eine von der Türflügel-Rückseite wegweisende Richtung zulassende An­ schlagflächen (Anflächungen 65) vorgesehen sind.