DE429320C - Buegelfoermiges Vorhaengeschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 21. MAI 1926

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 429320 -KLASSE 68 a GRUPPE 104

(A 40145 IIl\68a)

Aktiengesellschaft Hahn fUr Optik und Mechanik in Ihringshausen b. Cassel.

Bügeiförmiges Vorhängeschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Juni 1923 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein bügeiförmiges Vorhängeschloß, das durch einen Querriegel abgeschlossen ist. Als Schließmechanismus dient dabei der audhbeiiVorhängeschlossern wiederholt angewandte Schließzylinder mit geteilten Stiftzuhaltungen. Die Erfindung besteht im besonderen darin, daß der Schließzylinder in dem einen Schenkel des Bügels derart gelagert ist, daß die Stiftzuhaltungen in dem Bügelbogen in der Haupt-

ebene des Schloßgehäuses liegen und der Schließzylinder senkrecht zum Schloßriegel ebenfalls in der Hauptebene des Schloßgehäuses steht. Dabei ist der Schloßriegel (Querriegel) durch einen Sperrstift festgehalten» der durch Drehen des Schließzylinders mittels Schlüssel zwangläufig durch eine Kurve oder ein Gewinde, das in einer mit dem Schließzylinder verbundenen Hülse angebracht ist, in ίο den Schloßriegel gedrückt wird. Daneben kann der Sperrstift auch unabhängig von der Kurve durch eine Feder in den Schloßriegel gedrückt und das Schloß bei abgezogenem Schlüssel geschlossen werden und mithin als Schnappschloß wirken.

Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. ι das Vorhängeschloß in geschlossenem Zustand, teilweise geschnitten,

Abb. 2 dasselbe im geöffneten Zustande, teilweise geschnitten.

In dem bügeiförmigen Schloßgehäuse 1 ist in dem einen Schenkel der Schließzylinder 2 derart gelagert, daß die (sperrenden) Zuhaltungsstifte 3 in dem Bügelbogen in der Hauptebene des Schloßgehäuses liegen. Die mit dem Schließzylinder 2 durch den Stift 4 fest verbundene Hülse 5 trägt die Kurve 6, welche beim Schließen den federnd gelagerten Bolzen 7 mittels des daran befestigten Mitnehmerstiftes 8 hochzieht. Die Geradführung des Bolzens 7 ist durch dessen vierkantigen Querschnitt gewährleistet. Der Schloßriegel 9 liegt senkrecht zum Schließzylinder 2 in der Hauptebene des, Gehäuses. Die Feder 10 und die senkrechte Ausfräsung 11 an der Kurve 6 gestattet, das Schloß auch bei abgezogenem Schlüssel zu schließen, so daß beim Zuschnappen des Schloßriegels 9 der an dem Sperrbolzen 7 sitzende Mitnehmerstift 8 in die an die Kurve anschließende geradlinige Ausfräsung 11 ausweicht. Der Sperrbolzen 7 dringt in der Schließstellung in eine Ausbohrung 12 in den Schloßriegel 9 ein.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Bügeiförmiges Vorhängeschloß mit Schließzylinder und Stiftzuhaltungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzyliaider in dem einen Schenkel des Bügels derart gelagert ist, daß die Stiftzuhaltungen in dem Bügelbogen in der Hauptebene: des Schloßgehäuses liegen und der Schließzylinder senkrecht zum Schloßriegel ebenfalls in der Hauptebene des Schloßgehäuses steht.

2. Bügeiförmiges Vorhängeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Sperren des Schloßriegels ein Bolzen verwendet wird, welcher beim Drehen des Schließzylinders in den Schloßriegel zwangläufig durch eine Kurve oder Gewinde eingeführt wird, die an einer mit dem Schließzylinder verbundenen Hülse angebracht ist.

3. Bügelförmiges Vorhängeschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (7) außer der zwangläufigen Führung noch durch eine Feder in den Schloßriegel gedrückt wird.

Abb. i.

Abb. 2.