DE346544C

DE346544C - Schloss

Info

Publication number: DE346544C
Application number: DE1920346544D
Authority: DE
Original assignee: PAUL UELLNER
Current assignee: PAUL UELLNER
Priority date: 1920-09-03
Filing date: 1920-09-03
Publication date: 1922-01-03

Description

AUSGEGEBEN AM 3. JANUAB 1922

DEUTSCHES REICH

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 346544 KLASSE 68 a GRUPPE 105

Heinrich Boes in Bonn und Paul Uellner in Düsseldorf.

Schloß.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. September 1920 ab.

Das den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Schloß kennzeichnet sich dadurch, daß der zu verriegelnde Teil zwischen zwei gegenseitig beweglichen Backen des Halte- oder Anschlußteiles mittels einer nur durch den Schlüssel zugänglichen Schraube festklemmbar ist. Diese Einrichtung macht die Verwendung einer besonderen Zuhaltungsfeder o. dgl. entbehrlich und gestattet eine äußerst widerstandsfähige Verriegelung, die insbesondere bei An-

Wendung der Erfindung für Bügelschlösser von Bedeutung ist. Bei diesen genügt es dann, die eine Bügelhälfte durch Schlitzung zu zwei gegenseitig federnden Backen auszubilden, zwischen die das die Schließschraube gabelförmig umfassende Ende der anderen Bügelhälfte einzurücken ist. Die eine der Festklemmbacken kann gleichzeitig zum Schloßgehäuse ausgebildet sein, in welchem die Schraube drehbar,, jedoch nicht ίο längsverschiebbar so anzuordnen ist, daß durch Drehen der, wie bereits erwähnt, nur mittels des Schlüssels zugänglichen Schraube in der einen oder anderen Richtung die Festspannbacken einander genähert oder voneinander entfernt werden können, um im ersteren Falle die zweite Bügelhälfte des Schlosses festzuspannen, im anderen Falle freizugeben.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes für Bügelschlösser, wobei

Abb. ι eine Oberansicht,
Abb. 2 eine Vorderansicht, Abb. 3 das Ende der zu verriegelnden Bügelhälfte,

Abb. 4 einen Querschnitt der Abb. 2 darstellen.

Von den Bügelhälften a, b, die durch den Nietbolzen b¹ scharnierartig drehbar miteinander verbunden sind, ist die eine Bügelhälfte a bei α¹ durch einen Schlitz geteilt und zu zwei Klemmbacken c, c¹ ausgebildet, von denen die eine c gleichzeitig das Schloßgehäuse d aufnimmt, wahrend die andere Backe c¹ mit einem Innengewinde e versehen ist, um die Schraube f aufzunehmen. Diese ist im Schloßgehäuse drehbar, jedoch nicht längsverschiebbar gehalten, um beim Drehen dieser Schraube in der einen oder anderen Richtung die Backen c, c¹ einander nähern oder voneinander entfernen zu können.

Bei dem dargestellten Beispiel stützt sich ein Bund g der Schraube/ einerseits gegen den Boden g¹ des Schloßgehäuses d, anderseits gegen eine Hülse h, die sich bis zu der das Schloßgehäuse d abschließenden Decke i erstreckt, welch letztere z. B. durch Vernietung, Verschweißung o. dgl.. unlösbar befestigt ist.

Die Verstellung der Schraube f ist nur mittels des durch das Schlüsselloch r zugänglichen go Schlüssels j möglich, der bei dem gezeigten Beispiel als Hohlschlüssel über" den zylinderförmigen Ansatz k der Schraube f geschoben werden kann. Der Bart j¹ dieses Schlüssels j greift mittels eines Ansatzes 0 in eine radiale Aussparung o¹ des Bundes g, und er kann ferner mit einer Aussparung η ο. dgl. versehen sein, die einem eingenieteten Zapfen m der Schloßgehäusewandung entspricht.

Wie ersichtlich, kann durch Einführung des Schlüssels /, sofern der Ansatz 0 des Schlüsselbartes der Aussparung o¹ im Bund g und die Aussparung η im Schlüsselbart dem Zapfen m entspricht, die Schraube gedreht werden, um das bei s gabelförmig ausgebildete Ende c² (Abb. 3) der Schließbügelhälfte δ festzuklemmen oder freizugeben.

Um die Festklemmwirkung zwischen den Backen c, c¹ und dem Ende c² der Bügelhälfte δ zu erhöhen, können die einander zugekehrten Flächen der Klemmbacken c, c¹ mit wellenförmig verlaufenden Erhöhungen und Vertiefungen 1, 2 versehen sein, denen Erhöhungen und Vertiefungen an den Seitenflächen des Schließbügelendes c² entsprechen.

Claims

75 Patent-Ansprüche:

1. Schloß, dadurch gekennzeichnet, daß der zu verriegelnde Teil zwischen zwei gegenseitig beweglichen Backen des Anschlußteiles mittels einer nur durch den Schlüssel zugänglichen Schraube festklemmbar ist.

2. Schloß nach Anspruch 1 in seiner Anwendung als Bügelschloß in der Weise, daß die eine Bügelhälfte (a) durch Schlitzung (a¹) zwei gegenseitig federnde, durch eine 8g drehbar gelagerte Schließschraube (f) ver-

' bundene Backen (c, c¹) bildet, zwischen die das die Schließschraube umfassende gabelförmige Ende der anderen Hälfte (δ) einrückbar ist.

3. Schloß nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Backe (c) gleichzeitig das Schloßgehäuse (d) bildet, in welchem die Schraube (f) dadurch nur drehbar (nicht längsverschiebbar) ist, daß ein Bund (g) einerseits gegen den Boden (g¹) des Schloßgehäuses, anderseits gegen eine bis zur Decke (i) des Schloßgehäuses reichende Hülse (h) sich stützt.

4. Schloß nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (g) der Schließschraube (f) eine radiale Aussparung (o¹) besitzt für den Eingriff eines entsprechenden Ansatzes (0) des Schlüsselbartes (p).

5. Schloß nach Ansprüchen 1 bis 4, da- 10g durch gekennzeichnet, daß die einander zugekehrten Flächen der Festspannbacken (c, c¹) mit Erhöhungen und Vertiefungen (1, 2) versehen sind, denen gleichartige Erhöhungen und Vertiefungen an den Seitenflächen des zu verriegelnden Bügelteiles (c²) entsprechen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.