CH158107A - Stützeinrichtung an Motorfahrrädern und dergleichen Fahrzeugen. - Google Patents

Description

      Stützeinrichtung    an     Motorfahrrädern    und dergleichen Fahrzeugen.    Mit der Stützeinrichtung an Motorfahr  rädern und dergleichen Fahrzeugen gemäss  der     Erfindung    soll in einfacher Weise ausser  der Sicherung des betreffenden Fahrzeuges  gegen Kippen in Ruhestellung gleichzeitig  ein Sichern gegen unbefugtes Wegfahren       bezw.    gegen Entwendung dadurch erreicht  werden, dass ein     verschwenkbarer    Stützbügel  mittelst eines an der Stützeinrichtung selbst  angeordneten Schlosses in Gebrauchsstellung  gesperrt werden kann.  



  Zweckmässig ist das Schloss am     ver-          schwenkbaren    Stützbügel angeordnet und  kann mit einer zur Verbindung des Stütz  bügels mit dem     betreifenden    Fahrzeug die  nenden Tragvorrichtung zum Zusammenwir  ken gebracht werden.  



  Ein derartiges Ausführungsbeispiel des  Erfindungsgegenstandes ist auf der Zeichnung  veranschaulicht, und zwar in       Fig.    1 im Aufriss, im Gebrauch;       Fig.    2 ist eine dazu rechtwinklig versetzte  Darstellung, und       Fig.    3 eine teilweise Oberansicht, während         Fig.    4 in grösserem Massstab einen Quer  schnitt zeigt.  



  Der U-förmige Stützbügel 1 ist mit seinen  zwei Schenkeln, von denen in der Zeichnung  nur der eine dargestellt ist, auf Bolzen 2  schwenkbar gelagert. Jeder Lagerbolzen 2  ist am Teil 3 je einer Rohrschelle vorgesehen,  deren zweiter Teil mit 4 bezeichnet ist. Die  vorhandenen zwei Rohrschellen sind an zwei  Teilen 5 des     Gestellrahmens    eines Motor  fahrrades zwischen     Vorder-    und Hinterrad  angeordnet.  



  An dem in der Zeichnung dargestellten  Schenkel des Stützbügels 1 ist ein zum     Ver-          schwenken    des Bügels 1 dienender Arm 6  vorgesehen und ferner ein     Stechschloss    7 an  geordnet. Dieses Schloss 7 ist bekannter  Art und liegt in einer Büchse 8, die fest in  einem Auge 9 sitzt, welches in einem An  satz 10 des Stützbügels 1 gebildet ist. Von  der dargestellten Rohrschelle besitzt der Teil  3 an einem     abragenden    Lappen 3' zwei       Löcber    11 für den     Eingriff    des am Schloss 7  vorhandenen zentralen Zapfens 12.

   Dies er-           möölicht,    den Stützbügel 1 in der gezeichne  ten Gebrauchsstellung oder in der in     Fig.    1  strichpunktierten (hochgeschwenkten) Stel  lung bei Nichtgebrauch zu sperren, indem  das     Stechschloss    7 mit dem in Betracht kom  menden untern oder     obern    Loch 11 des  Lappens 3' zum Zusammenwirken gebracht  wird.  



  Das     Stechschloss    7 besitzt an seinem zylin  drischen Mantel eine Längsnut 13, in welch  ein     innenseitig    an der Büchse 8 vorgesehener  Stift 14 fasst. Dadurch ist das Schloss 7 in  seiner Lagerung begrenzt längsverschiebbar.  Eine Schraubenfeder 15 ist bestrebt, das  Schloss 7 in Richtung von dem Rohrschellen  teil 3 wegzudrücken. Das Schloss besitzt einen  Riegel 16, für dessen Aufnahme in der Lager  büchse 8 zwei     Ausnehmungen    17 und 18  vorgesehen sind. Die Schlüsselöffnung des  Schlosses 7 ist für gewöhnlich aussen durch  eine an diesem     verschwenkbar    gelagerte Deck  platte 19 überdeckt. Gemäss     Fig.    4 ist in  das Schloss 7 der Schlüssel 20 eingeführt.

    Der Riegel 16 des Schlosses 7 steht gemäss       Fig.    4 mit der     Ausnehmung    17 des Lager  auges 9 im Eingriff, wodurch das Schloss in  vorgeschobener Stellung in der Lagerbüchse  8 gesichert ist. Der zentrale     Schlosszapfen    12  greift dabei gemäss den übrigen zeichnerischen  Darstellungen in das tiefer liegende Loch 11  des Lappens 3' ein, wodurch der Stützbügel 1  in Gebrauchsstellung gesichert ist.  



  Durch entsprechendes Drehen des in das  Schloss 7 eingeführten Schlüssels 20 kann  der Riegel 16 des Schlosses aus der     Aus-          nehmung    17 der Lagerbüchse 8 zurückgezo  gen werden, worauf die Feder 15 das Schloss 7       achsial    nach aussen     längsverschiebt,    so dass  der     Schlossriegel    16 der     Ausnehmung    18 der  Lagerbüchse 8 gegenüber zu stehen kommt, mit  welcher er dann in Eingriff gebracht werden  kann zwecks Sicherung des Schlosses in  zurückgezogener Stellung.

   Alsdann kann der  Stützbügel 1 um die durch die Bolzen 2 ge  bildete Achse aufwärts geschwenkt und in  der -in     Fig.    1 strichpunktierten Stellung ge  sichert werden, indem der zentrale     Schlöss-          zapfen    12- mit dem höher liegenden Loch 11    des Lappens 3' in     Eingriff    gebracht wird. Zu  letzterem Zwecke wird das Schloss 7 mittelst  seines Schlüssels 20 entgegen dem Einfluss  der Feder 15     achsial    einwärts geschoben und  dessen Riegel 16 mit der     Ausnehmung    17  der Lagerbüchse $ in     Eingriff    gebracht. Nach  jeweiliger Einstellung des Stützbügels 1 wird  selbstverständlich der Schlüssel 20 aus dem  Schloss 7 herausgezogen.  



  Eine Zugfeder 21, welche an Bolzen 22  und 23 des Stützbügels 1 und der Rohr  schelle 3, 4 angreift, ist bestrebt, den Stütz  bügel in hochgeschwenkter Stellung zu halten.  



  Die beiden Teile 3 und 4 der vorhande  nen zwei Rohrschellen, welche zusammen die  Tragvorrichtung des Stützbügels 1 bilden,  sind je durch zwei versenkte Schrauben 24  und 25 miteinander verbunden; der vorher  genannte Bolzen 23 bildet Verlängerung der  Schraube 25. Dieses     .Schraubenpaar    24, 25  wird aussenseitig vom     betreffenden    Schenkel  des Stützbügels 1 in dessen Gebrauchsstellung  überdeckt, so dass diese Schrauben gegen Zu  griff mittelst Werkzeug usw. geschützt sind  und daher in dieser Stellung des Stützbügels  genannte Tragvorrichtung nicht vom Gestell  rahmen losgelöst werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Stützeinrichtung an Motorfahrrädern und dergleichen Fahrzeugen, dadurch gekenn zeichnet, dass ein verschwenkbarer Stützbügel mittelst eines an der Stützeinrichtung selbst angeordneten Schlosses in Gebrauchsstellung gesperrt und dadurch das betreffende Fahr zeug gegen Entwendung gesichert werden kann. <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Stützeinrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das Schloss am verschwenkbaren Stützbügel angeordnet ist und mit einer zur Verbindung des Stützbügels mit dem betreffenden Fahr zeug dienenden Tragvorrichtung zum Zu sammenwirken gebracht werden kann. 2.

   Stützeinrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ver- schwenkbare Stützbügel ausser in der Ge brauchsstellung auch in hochgeschwenkter Stellung durch Zusammenwirken des Schlosses mit der genannten TragVorrich- tung gesperrt werden kann. 3. Stützeinrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- vorrichtung durch zwei Rohrschellen ge bildet ist, deren Teile durch Schrauben miteinander vereinigt sind, welche durch die Schenkel des Stützbügels in dessen Gebrauchsstellung aussenseitig überdeckt sind.