DE422888C - Reinigungsvorrichtung fuer Windschutzscheiben von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

• Reinigungsvorrichtung für Windschutzscheiben von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Windschutzscheiben an Fahrzeugen, insbesondere an Kraftfahrzeugen. Es sind derartige Reinigungsvorrichtungen bekannt, bei denen das Reinigungsglied durch Hebel auf und ab bewegt wird und an seinen beiden Enden mit je einem Rollenpaar versehen ist, das in Führungen läuft. Die eine Rolle eines jeden Paares wird, mittels Federn an den Umkehrstellen aus der einen Führung in die andere geleitet, so daß der Reiniger bei seiner Bewegung in der einen Richtung über die Schutzscheibe hinstreicht, bei der Rückbewegung dagegen um die andere Rolle ausgeschwungen und von der Scheibe abgehoben wird. Von diesen bekannten Einrichtungen unterscheidet sich- die vorliegende gemäß der Erfindung dadurch, daß die zweite Rolle einen Durchmesser hat, der größer ist als die Öffnungen für den Durchtritt der kleineren Rolle von einer Führung in die andere, so daß die größere Rolle an diesem Durchtritt gehindert und immer in derselben Führung bewegt wird. Weiterhin gestattet das den Reiniger mit dem Ende des Bewegungsarmes verbindende Glied sowohl das Hindurchgleiten des Endes des Be-,vegungsarmes als auch das Ausschwingen des Reinigers.
• In der Zeichnung zeigt Abb. r die Vorderansicht einer solchen Windschutzscheibe mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung in der Arbeitsstellung.
• Abb. a ist ein senkrechter Schnitt durch die Scheibe nebst der Vorrichtung.
• Abb. 3 zeigt eine Einzelheit. An den Seiten einer Windschutzscheibe i bekannter Bauart sind Führungsschienen 2 befestigt. In diesen Schienen gleiten auf- und abwärts die Enden eines aus Gummi o. dgl. bestehenden Reinigers 3, der sich an der Außenseite der Scheibe über die ganze Breite derselben erstreckt.
• Der von Hand auf- und abwärts zu bewegende Reiniger wird von über Kreuz gestellten Armen 4 gehalten, deren obere Enden an den Ecken der Scheibe drehbar gelagert sind und deren untere Enden in einer noch näher zu beschreibenden Weise an den den Gummistreifen des Reinigers haltenden Träger 27 angreifen.
• Jede der Führungsschienen 2 besteht aus einem trogartigen Gehäuse, dessen in der Mitte in Längsrichtung verlaufende Wand 6 zwei Führungsbahnen 7 und 8 schafft. Nahe ihrem oberen Ende ist die Wand 6 mit einer Öffnung 9 nahe ihrem unteren Ende mit einer Öffnung ii versehen. An jedem Ende des den Gummistreifen haltenden Trägers 27 ist ein Schuh 12 befestigt, der zwei seitliche Rollen 13, 14 trägt, die beim Auf- und Abwärtsbew egen des Reinigers in den Führungen 7, 8 der zugehörigen Schiene 2 zu gleiten bestimmt sind. Bei Nichtgebrauch des Reinigers befinden sich die Rollen 13, 14 in der äußeren Führung 7 (Abb. 2 unten punktiert), und in dieser Lage berührt der Reiniger die Scheibe i nicht. Gemäß der Erfindung weist die obere Rolle 13 einen kleineren Durchmesser auf als die untere Rolle 14, und sind ferner die Öffnungen 9 und i i in der Wand 6 gerade weit genug, um der kleineren Rolle 13 den Durchtritt zu gestatten. Wird der Reiniger aus der in Abb.2 unten dargestellten Ruhelage von Hand in den Führungsschienen 2 nach oben hin verschoben, so treten am Ende dieser Bewegung die beiderseitigen Rollen 13 durch die Öffnungen 9 in die Führungen 8 hinein. Dieser Durchtritt wird durch Anordnung je einer Feder 16 begünstigt, die in jedem der äußeren Führungen ; oben angeordnet ist. Die Rollen 14 bleiben jedoch stets in den äußeren Führungen 7 und dienen gewissermaßen als Achsen, um welche der gesamte Reiniger schwingt, bis nach völligem übertritt der Rollen 13 in die Führungen 8 seine biegsame Kante an der Scheibenfläche fest anliegt (Abb.: oben). In der gleichen Weise ist in jeder der inneren Führungen 8 nahe der unteren Öffnungen i i eine Feder 17 angeordnet, die bei der Ankunft des Reinigers in seine Tieflage die zugehörige Rolle 13 durch die Öffnungen i i in die äußere Führung und damit in die Ruhe- oder unwirksame Lage hinüberleitet.
• Die unteren Enden der die Vorrichtung tragenden Arme 4 sind mit je einem Längsschlitz ig- (Abb. i) versehen, in dem der Bolzen eines Traggliedes 18 (Abb. 3) verschiebbar gelagert ist. Dieses Tragglied ist mit einem Querstück 22 verbunden, das einen Schlitz 21 zur Aufnahme eines Zapfens 23 aufweist.- Dieser Zapfen sitzt an einem Arm 24, der mit einer Klammer 26 aus einem Stück besteht, die das zugehörige Ende des den Gummistreifen haltenden Trägers 27 umfaßt.
• Die in den Armen 4 vorgesehenen Schlitze ig ermöglichen das ungehinderte Auf- und Abwärtsbewegen der Vorrichtung, während die Schlitze 21, in denen mittels der Zapfen 23 der eigentliche Reiniger hängt, das Ausschwingen des letzteren aus der Ruhe- in die Gebrauchslage und umgekehrt gewährleistet.

Claims (2)

1. PATENT-ANSYRÜCHE: i. Reinigungsvorrichtung für Windschutzscheiben von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, bei der das durch Hebel auf und ab bewegte Reinigungsglied an beiden Enden mit je einem in Führungen laufenden Rollenpaar versehen ist, dessen eine Rolle mittels Federn an den Umkehrstellen aus der einen Führung in die andere geleitet wird, so daß der Reiniger bei seiner Bewegung in der einen Richtung über die Schutzscheibe hinstreicht, bei der Rückbewegung dagegen um die andere Rolle ausgeschwungen und von der Scheibe abgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Rolle (14) einen Durchmesser hat, der größer ist als die Öffnungen (i f, 9) für den Durchtritt der kleineren Rolle (13) von einer Führung (7) in die andere (8), so daß die größere Rolle immer nur in derselben Führung (7) bewegt wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das den Reiniger (3) mit dem Ende des Bewegungsarmes (4.) verbindende Glied (18, 22) sowohl das Hindurchgleiten des Endes des Bewegungsarmes als auch das Ausschwenken des Reinigers gestattet.