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DE943749C - Pendelscheibenwischer - Google Patents

Pendelscheibenwischer

Info

Publication number
DE943749C
DE943749C DEG15098A DEG0015098A DE943749C DE 943749 C DE943749 C DE 943749C DE G15098 A DEG15098 A DE G15098A DE G0015098 A DEG0015098 A DE G0015098A DE 943749 C DE943749 C DE 943749C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
wiper
windshield
arm
wipers
pendulum
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEG15098A
Other languages
English (en)
Inventor
Cyril Thornton Wallis
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Motors Liquidation Co
Original Assignee
General Motors Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by General Motors Corp filed Critical General Motors Corp
Application granted granted Critical
Publication of DE943749C publication Critical patent/DE943749C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60S1/00Cleaning of vehicles
    • B60S1/02Cleaning windscreens, windows or optical devices
    • B60S1/04Wipers or the like, e.g. scrapers
    • B60S1/32Wipers or the like, e.g. scrapers characterised by constructional features of wiper blade arms or blades
    • B60S1/34Wiper arms; Mountings therefor
    • B60S1/3402Wiper arms; Mountings therefor with means for obtaining particular wiping patterns

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Body Structure For Vehicles (AREA)

Description

  • Pendelscheibenwischer Die Erfindung betrifft Scheibenwischer für die Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen.
  • Bei modernen Kraftfahrzeugen setzen sich immer mehr Windschutzscheiben durch, die sich teilweise um die Seiten des Fahrzeugs herumziehen. Derartige Windschutzscheiben bestehen aus einem mittleren Vorderteil und zwei im wesentlichen parallelen Seitenteilen, die durch ein gekrümmtes Stück miteinander verbunden sind. Zum Wischen dieser Scheiben können weder starre gerade noch elastisch nachgiebige Wischerblätter verwendet werden, weil die Wischerblätter Flächen zu säubern haben, die im wesentlichen rechtwinklig zueinander liegen.
  • Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen Scheibenwischer zu schaffen, der eine einwandfreie Reinigung der obengenannten Windschutzscheiben ermöglicht, insbesondere eine Einrichtung, die einem Wischerblatt eine kombinierte Bewegung erteilt.
  • Bei Scheibenwischern mit geraden starren Wischerblättern ist es bekannt, ein Kurvenstück vorzusehen, mit dem die Wischerarmhalterung in Eingriff gebracht werden kann und das so ausgebildet ist, daß dem Wischer eine Pendelbewegung senkrecht zur Reinigungsbewegung erteilt wird. Zweck des bekannten Kurvenstücks ist es, das Wischerblatt beim Bewegen in die Parkstellung von der Scheibe ab- und über den Scheibenrahmen hinwegzuheben.
  • Die Erfindung löst die obengenannte Aufgabe durch ein Getriebe zwischen Wischerantriebswelle und Wischerarm, das der in Scheibenebene pendelnden Wischerbewegung gleichzeitig eine dazu senkrechte Pendelbewegung zwangläufig erteilt. Der Wischerarm ist dabei zweckmäßig an einem Kipparm befestigt, der in der Wischerantriebswelle derart gelagert ist, daß er um eine zur Längsachse der Antriebswelle senkrechte Kippachse schwenkbar ist und durch Zusammenwirken mit einem Steuerglied während der hin und her gehenden Schwenkbewegung die dazu senkrechte Pendelbewegung erhält. Dabei kann der Kipparm in einem einseitig offenen Schlitz in der Schwingwelle kippbar gelagert sein. Die Steuerung der Kippbewegung erfolgt zweckmäßig durch ein Steuerglied, welches aus einer ortsfesten, die Antriebswelle umhüllenden Kurvenbahn besteht, gegen die der Kipparm gegen den Druck einer Feder unter Zwischenschaltung einer Kugel oder eines ähnlichen Druckgliedes anliegt: Der erfindungsgemäße Wischerantrieb wird vorzugsweise an der Stelle der stärksten Krümmung der Scheibe angeordnet und die Steuerung ist entsprechend ausgebildet. Neben den erfindungsgemäßen Wischern können für die anschließenden ebenen Teile der Windschutzscheibe weitere Wischer normaler Bauart vorgesehen sein.
  • Die Erfindung wird in einem Ausführungsbeispiel beschrieben und durch die schematischen Zeichnungen veranschaulicht. In diesen zeigt Fig.I eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, das mit einem Scheibenwischer gemäß der Erfindung ausgestattet ist, Fig. 2 ein perspektivisches Bild eines Kraftfahrzeuges, das mit vier Scheibenwischerblättern für einen Windschutz mit ebenem Mittelteil und zwei abgewinkelten Seitenteilen ausgestattet ist, Fig.3 einen Längsschnitt durch den Wischerantrieb mit dem Kipparm in der einen Endstellung und Fig. 4 einen zugehörigen Querschnitt nach der Linie 4-4 in Fig. 3 ; Fig. 5 und 6 sind die entsprechenden Bilder mit dem Kipparm in seiner anderen Endstellung; Fig. 7 und 8 stellen die Antriebswelle des Wischers in Längs- und Stirnansicht (Pfeil 8 in Fig. 7) dar; Fig. 9 ist eine schematische Ansicht zur Erläuterung der zusammengesetzten Bewegung des Scheibenwischers durch die Anordnung nach Fig. I bis 5.
  • In Fig. I und 2 ist ein Windschutz IO dargestellt, bei dem ein Mittelteil II durch je eine gekrümmte Übergangsfläche mit den Seitenteilen 1.2 verbunden ist. Die Seitenteile 1.2 liegen im wesentlichen parallel zueinander und bilden mit der Ebene des Mittelteils II etwa einen rechten Winkel.
  • Die Wischereinrichtung umfaßt den üblichen Wischer 14 und eine Hilfswischereinrichtung 15 nach der Erfindung. Die beiden Blätter 14 und 15 werden in Tandemanordnung auf jeder Seite des Windschutzes betrieben, so daß sie Teilflächen des Mittelteils II und der Seitenteile I2 bestreichen. Auf der anderen Seite des Fahrzeugs befindet sich eine analoge Anordnung mit Wischerblättern I4' und 15'.
  • Das Hilfswischerblatt 15 besteht aus der elastischen Wischleiste aus Gummi mit einem Paar Halter, die an ihren Mittelpunkten mit einem Bügel gelenkig verbunden sind, der abnehmbar an einem Wischerarm 16 sitzt. Der Wischerarm 16 ist mit dem einen Ende eines Kipparmes 17 verbunden. Die Wischerantriebswelle ruht in einem Gestellteil 18 (Fig. I), der am Windlauf I9' des Kraftfahrzeuges starr befestigt ist. Der Kipparm 17 tritt durch den Windlauf I9 an einer Stelle hindurch, die etwa in der Mitte zwischen dem Mittelteil II und den Seitenteilen I2 des Windschutzes IO liegt (vgl. Fig. 2).
  • Das Wischerwellenende 2I (Fig. 3 bis 8) ruht in dem Lagerteil 18 in einer Bohrung 2o. Die Welle 21 weist einen Längsschlitz 22 auf (Fig. 7 und 8), in dem der Kipparm 17 auf einem Drehzapfen 23 gelenkig gelagert ist. Eine radiale Bohrung 24 im Wellenkopf 2i erweitert den Schlitz 22 auf einer Seite.
  • In dem Lagerteil 18 ist ein in der Radialebene liegender Schlitz 25 vorgesehen, in dem ein gekrümmtes Steuerglied 26 eingepaßt ist. Das Steuerglied 26 hat eine Kurvenfläche 27. Diese setzt sich zusammen aus einem kreisrunden Tei128, dessen Achse parallel zur Achse der Welle 21 liegt, und aus zwei etwa ebenen Übergangsstücken 29 und 30, die tangential zu der zylindrischen Umfangsfläche der Bohrung 2o verlaufen .Die radiale Bohrung 24 in der Welle 21 nimmt eine Druckkugel 31 auf, die als Kurvengleitglied dient. Ein Ende des Kipparmes 17 wird mit der Druckkuge1 3I durch eine Blattfeder 32 in Berührung gehalten, die in dem Längsschlitz 22 der Welle 21 zwischen einem Paar Querstifte gehalten wird. Die Kurvenfläche 27 des Steuergliedes 26 hat veränderlichen Abstand von der Drehachse der Welle2i, so daß während der Schwingbewegung der Welle 21 der Kipparm 17 und demzufolge der Wischerarm 16 mit dem Wischerblatt 15 um den Querzapfen 23 hin und her kippen kann, wobei die Kippebene senkrecht zu der Ebene der Schwingbewegung liegt.
  • Mit dem Wischerblatt 15 in der ausgezogenen Stellung der Fig. 9 befinden sich Welle 2i und Kipparm 17 in der Stellung der Fig. 3 und 4. Wenn sich die Welle 2i aus der Stellung nach Fig. 4 im Uhrzeigersinn dreht, so daß sie in die Stellung der Fig. 6 kommt, so wird der Kipparm 17 mitgenommen. Bei dieser Bewegung legt sich die Druckkugel 31 an den Teil 29 der Kurvenfläche 27 an. Die Folge ist ein Kippen des Wischerarmes 16 mit dem Wischerblatt 15 nach dem Seitenteil 12 des Windschutzes: :io hin. Das Blatt 15 bewegt sich in die gestrichelt gezeichnete Stellung am Seitenteil 12 des Windschutzes, wie in Fig. g gezeigt ist. Das Wischerblatt 15 steht dabei immer noch im wesentlichen senkrecht zum Windschutz i o.
  • Wenn umgekehrt die Welle 21 aus der Stellung nach Fig.4 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, so legt sich die Druckkugel 31 an den Teil 30 der Kurvenfläche 27 an und der Kipparm 17 dreht sich mit dem Wischerblatt 15 nach der Mittelfläche II des Windschutzes IO, wie in Fig. 9 wiederum durch gestrichelte Linien angedeutet ist.
  • Die Wirkungsebene des Wischerblattes 15 verändert sich wegen der Kippbewegung des Kipparmes 17 während der Schwingbewegung der Welle 21 stetig zwischen ihren Endstellungen. In den Endlagen der Antriebswelle 2I nimmt das Wischerblatt 15 zwei Endstellungen ein, die in zwei um etwa 90° gegeneinander verdrehten Ebenen liegen.
  • Die Kurvenfläche des Steuerteiles 26 kann auch abgeändert werden, so daß die Ebenen der Endstellungen des Wischerblattes einen spitzen oder einen stumpfen Winkel einschließen.

Claims (6)

  1. PATENTANSPRÜCHE: I. Pendelscheibenwischer, gekennzeichnet durch ein Getriebe zwischen Wischerantriebswelle und Wischerarm, das der in Scheibenebene pendelnden Wischerbewegung gleichzeitig eine dazu senkrechte Pendelbewegung zwangläufig erteilt.
  2. 2. Scheibenwischer nach Anspruch , dadurch I gekennzeichnet, daß der Wischerarm an einem Kipparm befestigt ist, der in der Wischerantriebswelle derart gelagert ist, daß er um eine zur Längsachse der Antriebswelle senkrechte Kippachse schwenkbar ist und durch Zusammenwirken mit einem Steuerglied im Laufe der oszillierenden Schwenkbewegung die dazu senkrechte Pendelbewegung erhält.
  3. 3. Scheibenwischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipparm (i7) in einem einseitig offenen Schlitz (22) in der Schwingwelle (2i) kippbar (bei 23) gelagert ist.
  4. 4. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied für die Kippbewegung des Kipparmes aus einer ortsfesten, die Antriebswelle umhüllenden Kurvenbahn besteht, gegen die der Kipparm gegen den Druck einer Feder unter Vermittlung einer Kugel oder eines ähnlichen Druckgliedes anliegt.
  5. 5. Scheibenwischer nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung für den Einbau des Wischers an der Stelle der stärksten Krümmung der Scheibe ausgebildet ist.
  6. 6. Scheibenwischer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß neben den Wischern für die stärkste Krümmung der Scheibe weitere Wischer normaler Bauart für die anschließenden ebenen Teile der Windschutzscheibe vorgesehen sind. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentscb,rift Nr. 882 8o9.
DEG15098A 1953-08-26 1954-08-12 Pendelscheibenwischer Expired DE943749C (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US943749XA 1953-08-26 1953-08-26

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE943749C true DE943749C (de) 1956-06-01

Family

ID=22244789

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DEG15098A Expired DE943749C (de) 1953-08-26 1954-08-12 Pendelscheibenwischer

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE943749C (de)

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE882809C (de) * 1938-04-15 1953-07-13 Bosch Gmbh Robert Scheibenwischer

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE882809C (de) * 1938-04-15 1953-07-13 Bosch Gmbh Robert Scheibenwischer

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